Komische Überweisung erhalten. Was könnte das sein? (3 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 1, Gäste: 2)

AnonNemo

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anderes als das vom Leistungsempfänger benannte Konto gezahlt wurden.
Woher weißt du, dass das Konto von @Allimente auch das benannte Konto war?

Immerhin sagt er selbst, im Beitrag #1:
Zusätzlich haben wir noch ganz früh morgens eine recht hohe Summe überwiesen bekommen. Beides kommt zwar von der Stadtkasse, aber mit unterschiedlichen Verwendungszwecken.
WIR vermuten nur, dass diese zusätzliche Überweisung ... ach lies selbst, damit du mir, aus meiner laienhaften Begründung, keinen Strick drehst.

Zudem bleibt dir unbenommen, den letzten Satz im Urteilszitat anders zu sehen ... welcher - übrigens - nicht von mir ist.

Aber wenn man definitiv weiss, dass es einem nicht zusteht, muss man es der Behörde mitteilen.
MÜSSEN setzt eine Pflicht voraus. ~> WO kann ich diese Pflicht finden?

Ich möchte noch anmerken:
Wenn ich, als Privatperson, eine Überweisung an die falsche Person mache, muss ich dafür sorgen, dass ich an mein Geld komme ... und kann nur auf die Ehrlichkeit des Empfängers hoffen!
Wahrscheinlich gilt das auch für Firmen, Ämter und Behörden.
 

avrschmitz

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Noch weiß ich ja nicht, ob es meiner Frau in voller Höhe zusteht oder nicht.
Das war auch nicht auf Dich bezogen. Ich wollte nur aufgrund des Beitrags von @AnonNemo vermeiden, dass der Eindruck entsteht, man kann untätig sein und dadurch das Geld behalten.

Woher weißt du, dass das Konto von @Allimente auch das benannte Konto war?
Ich gehe mal davon aus, dass sich der Beitrag von @Helga40 aus das von Dir erwähnte Urteil bezog und nicht auf @Allimente.

MÜSSEN setzt eine Pflicht voraus. ~> WO kann ich diese Pflicht finden?
§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X

Unter grober Fahrlässigkeit dürfte es fallen, wenn ich eine Zahlung erhalte, keinen Bescheid habe und mich nicht informiere um was es geht.
 
Zuletzt bearbeitet:

Allimente

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Zur Info: Alles geht auf ein gemeinsames Konto. Die zusätzliche, noch ungeklärte Summe, ging ganz klar alleine an meine Frau (Verwendungszweck: H-Abrechnung mit Namen dabei). Und jetzt sollte auch gut sein, ich kläre das auf.
 

AnonNemo

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Ich gehe mal davon aus, dass sich der Beitrag von @Helga40 aus das von Dir erwähnte Urteil bezog und nicht auf @Allimente.
Die, von dir zitierte Frage galt @Helga40.

Ich wollte nur aufgrund des Beitrags von @AnonNemo vermeiden, dass der Eindruck entsteht, man kann untätig sein und dadurch das Geld behalten.
Wie du vielleicht an meiner Frage (Beitrag #21 an dich) erkennen kannst, ist das SG Koblenz anderer Ansicht.

Was - übrigens - durch meine Erfahrung mit Banken bestätigt ist ... und auch schon von einem befreundeten Bankmitarbeiter bestätigt wurde.

Es hat, vor Kurzem, eine Erleichterung gegeben, dass eine falsch getätigte Überweisung länger, ich glaube; bevor es auf dem Empfängerkonto gutgeschrieben wurde, von der ausführenden Bank noch zurück geholt werden kann.
Diese Erleichterung kann aber auch nur auf dem kurzen Dienstweg stattgefunden haben.

Ist nicht dein Ernst? :blink:
§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X
Seit wann ist eine Überweisung ein begünstigender Verwaltungsakt?
Zudem noch ein rechtswidriger???

Wo du @avrschmitz recht hättest, wäre WENN der Bescheid rechtswidrig ist und deshalb zurückgenommen werden darf. ABER die fälschlicherweise getätigte Auszahlung (per Überweisung) fällt nicht unter das SGB.

Unter grober Fahrlässigkeit dürfte es fallen,
Aha, Vermutungen aufstellen und sie als Tatsachen hinstellen.
Wenn das so ist, brauchen wir uns nicht mehr darüber aufregen, dass in den Medien und den Stammtischen die ALG2-Bezieher als faul und dumm bezeichnet werden. [/Ironie]

Und jetzt sollte auch gut sein,
Das mit dem falsch überwiesenes Geld behalten dürfen; ja/nein, sollte schon geklärt werden, weil ich die Befürchtung habe, dass da Einige Geld zurückzahlen, OBWOHL sie nicht müssen ... nur weil hier glauben verbreitet wurde.
 

avrschmitz

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Wie du vielleicht an meiner Frage (Beitrag #21 an dich) erkennen kannst, ist das SG Koblenz anderer Ansicht.
Dein Problem ist, dass Du das von Dir erwähnte Urteil überhaupt nicht verstanden hast. Da ging es um einen ganz anderen Sachverhalt. Dort teilte ein Rentner dem Versicherungsträger versehentlich eine falsche IBAN mit, bemerkte aber den Fehler und gab rechtzeitig vor der anstehenden Rentenzahlung die richtige Bankverbindung bekannt. Dennoch wurde auf das falsche Konto überwiesen. Der Rentner solle sich das Geld bei dem falschen Empfänger selbst besorgen. Da hat das SG Koblenz entschieden, dass die Rentenversicherung zahlen muss.
 

Helga40

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Jepp. Ob die fremde Person, die die Rente auf sein Konto bekam, es wieder zurück zahlen musste, ist überhaupt nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen. Da ging es nur um Erfüllung eines bestehenden Anspruchs.
 

Kerstin_K

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TE schreibt von der Stadtkasse. Ansonsten könnte man auch bei der Bank anrufen und dort nachfragen.
Warun so ein Panik? Erstmal abwarten, ob der Bescheid , au dem sich die Summe erklärt, in den nächsten Tagen kommt. Sollte das nicht der Fall sein, kann man weiter überlegen.
 
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hansklein

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Ich weiß nicht, wie jemand darauf kommt, das er "einfach so" Geld behalten dürfte, das ihm nicht zustand.
§ 812 BGB Herausgabeanspruch: Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.
Wenn es rauskommt, wird alles weitere gegebenenfalls auf dem Rechtsweg geklärt werden können, z.b. hier. ist allerdings ein älteres Urteil und da gings nicht um Gelder aus dem SGB.

Tut eig. nichts zur Sache, bin gespannt, wie sich das hier aufklärt.
 

AnonNemo

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Dein Problem ist, dass Du das von Dir erwähnte Urteil überhaupt nicht verstanden hast.
Danke, dass du mir erklärst ob und wie ich etwas verstanden habe.
Schon mal daran gedacht als Hellseher zu arbeiten? [/Ironie]

Du und auch @Helga40 macht den Fehler, dass ihr meine Bemerkung nicht auf die Situation von @Allimente anwendet, sondern über die Situation des Rentners redet.

HIER ist @Allimente in der Situation des falschen Empfängers und nicht des Rentners.

Ich bezog mich auf DIESEN Sachverhalt.
SG Koblenz Az. S 1 R 291/16 ER v. 08.04.2016 Beschluss - Nachtrag meinte:
Das Sozialgericht Koblenz entschied durch Beschluss (Az. S 1 R 291/16 ER) und gab dem Rentenversicherungsträger auf, das Geld unverzüglich auf das richtige Konto des Rentners zu überweisen. Dieser sei für die Fehlbuchung nicht verantwortlich, da er das richtige Konto noch rechtzeitig mitgeteilt habe.
Das Einzige, worin ich dir folge, ist, ...
Da ging es nur um Erfüllung eines bestehenden Anspruchs.
... dass wir nicht wissen ob der falsche Empfänger der Rentenversicherung das fälschlicherweise bekommene Geld zurück zahlen musste.

Ob der unbekannte Zahlungsempfänger seine Leistung bekommt, ist übrigens nicht das Problem von @Allimente.
 

Kerstin_K

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... dass wir nicht wissen ob der falsche Empfänger der Rentenversicherung das fälschlicherweise bekommene Geld zurück zahlen musste.
Es kann gut sein, dass de rentenversicherung das einfach wieder eingezpgen hat. Die haben da glaube ich weitergehende Rechte.

Meine Mutter ist 2013 Mitte des Monats verstorben. Der Sterbefall wurde dem Postrentendienst über das bestttungsunternehmen zeitnah mitgeteilt. Trotzdem gingen die Renten meiner Mutter im Folgemonat zunächst noch auf ihrem Konto ein, wurden dann aber ohne weiteres Zutun wieder zurückgebucht.
 

Tante_Klara37

Neu hier...
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Ungeduldig nachzufragen würde ich nun nicht so sehen. Ich wäre froh, schnellstmöglich zu wissen, was das für eine Zahlung ist, was zu tun ist, evtl was zurück erstattet werden muss etc.
schriftliche Bescheide haben Zeit.
 

CanisLupusGray

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Mal zur Auflockerung bis @Allimente uns aufklärt:

Zu Zeiten als das Indernett noch BTX hieß habe ich mal einem Kunden online Banking auf einen Rechner seiner Buchhaltung eingerichtet. Da mich Zahlen nur derart interessieren sicherzustellen, das die Software tut was sie soll, bat ich den Kunden nach Abholung des online - Kontoauszuges doch bitte mal drauf zu schauen, ob die zahlen stimmen.

Da wurde der Kunde mit einem Schlag kreidebleich und bekam Schnappatmung. Was war passiert?

Die Bank hatte ihm versehentlich statt des Betrages x die Bankleitzahl (840 550 ##) als Betrag überwiesen.

Keiner von uns hatte damals eine Ahnung, wie man mal eben schnell ein Konto auf den Cayman - Islands eröffnet ...
10 Minuten später hatte die Bank dann angerufen und sich entschuldigt.

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Bei uns kam letztes Jahr auch eine Übelweisung die wir nicht zuordnen konnten. Nach ein paar Anrufen war klar: Wohngeld für die Rentnerin. Der Bescheid kam dann Wochen später.
 
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