Komische Überweisung erhalten. Was könnte das sein?

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Allimente

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Tach zusammen.

Wir haben Ende letzter Woche ganz normal unser Geld vom JC bekommen. Zusätzlich haben wir noch ganz früh morgens eine recht hohe Summe überwiesen bekommen. Beides kommt zwar von der Stadtkasse, aber mit unterschiedlichen Verwendungszwecken.

H4 hat den Verwendungszweck wie immer...
Die andere, nicht nachvollziehbare, Summe hat als Verwendungszweck "H-Abrechnung" stehen...

Kennt das vielleicht einer?

Dazu muss ich noch anmerken, dass meine Frau, auf Veranlassung des JC, vor ca. 3 Wochen einen Antrag auf Sozialgeld gestellt hat, wo wir aber noch nichts schritftliches von haben. Ausserdem hatten wir einen Antrag gestellt auf Überprüfung und 17% Mehrbedarf, dem auch entsprochen wurde und wir haben dieses Geld schon Mitte des Monats ordnungsgemäß erhalten, das kann es dann ja auch nicht sein.

Könnte das vielleicht das Sozialgeld vom Antrag sein und es hat sich nur überschnitten mit dem Geldeingang vom Jobcenter, was wird dann demnächst wohl zurückzahlen müssen? Allerdings kann die überwiesene Summe eigentlich nicht das Sozialgeld sein, dafür ist die viel zu hoch.

Mal sehen, ob da jetzt die Tage ein schriftlicher Bescheid zu kommt.

Gruß Allimente
 
E

ExUser 1309

Gast
Im Zweifel würde ich pers. nachfragen. Geld, das einem evtl. nicht zusteht, könnte Probleme verursachen, wenn man es nicht - zeitig - zurückgibt und erkennen konnte, das es einem - sehr wahrscheinlich - nicht zustand. Man kann es noch nicht mal Bar zurück zahlen, musste ich früher mal fest stellen, als ich "zu viel" erhalten hatte (da war doppelt ausgezahlt worden), die sind da manchmal sehr umständlich.
 

Allimente

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Im Zweifel würde ich pers. nachfragen. Geld, das einem evtl. nicht zusteht, könnte Probleme verursachen, wenn man es nicht - zeitig - zurückgibt und erkennen konnte, das es einem - sehr wahrscheinlich - nicht zustand.

Danke für die Antwort. Genau das habe ich vor. Ich werde aber erst noch diese Woche abwarten, ob noch etwas schriftliches kommt. Zumal ich auch gar nicht genau weiß, welche Stelle denn nun letztendlich das Geld überwiesen hat. Auf jeden Fall werde ich das Geld aber nicht anrühren bevor ich nicht Bescheid weiß.
 

Allimente

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Eine Verständisfrage meinst du bitte mit Sozialgeld einen Antrag auf Sozialhilfe nach dem 3. Kapitel oder die
Grundsicherung nach dem 4. Kapitel?

Meine Frau bekommt seit Kurzem eine kleine Erwerbsminderungsrente und das JC hat sie aufgefordert einen Antrag beim Sozialamt zu stellen, da JC meint nicht mehr zuständig zu sein. Ich denke, dass ist dann wohl ein Antrag auf Sozialhilfe. Sorry, kenne mich da nicht so aus.
 

Seepferdchen 2010

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Meine Frau bekommt seit Kurzem eine kleine Erwerbsminderungsrente und das JC hat sie aufgewordert einen Antrag beim Sozialamt zu stellen, da JC meint nicht mehr zuständig zu sein.

Gut @Allimente dann ist das Geld für deine Frau, wenn deine Frau eine volle EM - Rente jetzt bekommt
dann steht ihr die Grundsicherung nach dem 4. Kapitel zu.

§ 41 SGB XII Leistungsberechtigte. (1) Leistungsberechtigt nach diesem Kapitel sind ältere und dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus Einkommen und Vermögen nach § 43 bestreiten können.

§ 41 SGB XII Leistungsberechtigte

oder

wenn deine Frau noch nicht zu den Leistungsberechtigten nach § 41 SGB XII gehört, dann bekommt sie Sozialhilfe
bis zur Erreichung der Regelaltersrente

Ich vermute mal du wirst in den nächsten 2-3 Tagen den schriftlichen Bescheid erhalten.

Oh, was ist das? Habe nur einmal Abgeschickt. Bitte die Doppelposts löschen, danke.

Keine Sorge halb so schlimm, ich ändere das ................Gruß Seepferdchen





 

Allimente

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Keine Sorge halb so schlimm, ich ändere das ................Gruß Seepferdchen

Danke. Dann ist es Sozialhilfe bis zum erreichen der Regelaltersrente. Trotzdem ist die Summe um einiges höher als erwartet. Und da dass JC ja noch ganz normal bezahlt hat (beide im selben Monat und am selben Tag), war es wohl eine Überschneidung und wir werden wohl die Differenzsumme ans JC zurückzahlen müssen.
 

Allimente

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Du hast im November den Antrag gestellt dann kommt der November zum tragen und für den Monat Dezember
gibt es ende November Geld.

Wie auch immer, jedenfalls wurde vom JC voll bezahlt, was ja dann überzahlt wäre und wenn die Summe vom SA für 2 Monate gewesen sein sollt, haben sie zu wenig bezahlt. Es bleibt spannend. Ich berichte, wenn ich mehr sagen kann.
 
G

Gelöschtes Mitglied 68349

Gast
Du könntest ja auch dort anrufen und nach fragen, um was es sich handelt? Hoffe, dieser Vorschlag ist nicht viel zu abwegig 🤔😉
 

AnonNemo

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Geld, das einem evtl. nicht zusteht, könnte Probleme verursachen, wenn man es nicht - zeitig - zurückgibt und erkennen konnte, das es einem - sehr wahrscheinlich - nicht zustand.
Soweit mir bekannt ist, bist du nicht verpflichtet fälschlicherweise überwiesenes Geld zurück zu überweisen.

Überweisung durch Leistungsträger auf falsches Konto
SG Koblenz Az. S 1 R 291/16 ER v. 08.04.2016 Beschluss meinte:
Das SG Koblenz hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, was passiert wenn ein Sozialleistungsträger auf das falsche Konto überwiesen hat.
Dabei wurde klargestellt, dass dann nochmal und unverzüglich neu zu überweisen ist.
Eine befreiende Wirkung im Sinne von § 47 SGB I besteht nur bei Zahlung auf das richtige Konto.
Das Urteil des SG Koblenz bezieht sich zwar auf Rente ist aber eins zu eins auch auf andere Sozialsysteme zu übertragen.
Quelle (Rechtsindex.de): Rentenüberweisung auf falsches Konto | Rechtsindex
Link zum Direktdownload: http://files.vogel.de/infodienste/smfiledata/9/2/1/2/9/185565.pdf
 

Helga40

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Soweit mir bekannt ist, bist du nicht verpflichtet fälschlicherweise überwiesenes Geld zurück zu überweisen.


Das hat doch gar nichts mit der Sache zu tun. In der Entscheidung geht es um die Frage, ob bewilligte Sozialleistungen schuldbefreiend ausgezahlt wurden, wenn sie auf ein anderes als das vom Leistungsempfänger benannte Konto gezahlt wurden. Da geht es nicht um fremdes oder ohne Rechtsgrund gezahltes Geld, sondern um eigenes, bereits bewilligtes (Rente...).
 

Allimente

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Aber wenn man definitiv weiss, dass es einem nicht zusteht

Noch weiß ich ja nicht, ob es meiner Frau in voller Höhe zusteht oder nicht. Bisher sind das alles reine Vermutungen. Ich verspreche, dass ich es hier aufkläre, wenn ich etwas schriftliches diesbezüglich vorliegen habe und mehr darüber sagen kann. Es sind einige Varianten denkbar. Nach meiner eigenen Rechnung ist es am wahrscheinlichsten, dass sie die Zahlung des JC und die des Sozialamtes überschnitten haben. Da meine Frau ja auch Pflegegrad 2 hat und zusätzlich einen GDB von 100% mit den Merkzeichen aG (B) hat, tun sich da auch noch andere Dinge auf, die da berechnet worden sein könnten. Abwarten....
 

AnonNemo

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anderes als das vom Leistungsempfänger benannte Konto gezahlt wurden.
Woher weißt du, dass das Konto von @Allimente auch das benannte Konto war?

Immerhin sagt er selbst, im Beitrag #1:
Zusätzlich haben wir noch ganz früh morgens eine recht hohe Summe überwiesen bekommen. Beides kommt zwar von der Stadtkasse, aber mit unterschiedlichen Verwendungszwecken.

WIR vermuten nur, dass diese zusätzliche Überweisung ... ach lies selbst, damit du mir, aus meiner laienhaften Begründung, keinen Strick drehst.

Zudem bleibt dir unbenommen, den letzten Satz im Urteilszitat anders zu sehen ... welcher - übrigens - nicht von mir ist.

Aber wenn man definitiv weiss, dass es einem nicht zusteht, muss man es der Behörde mitteilen.
MÜSSEN setzt eine Pflicht voraus. ~> WO kann ich diese Pflicht finden?

Ich möchte noch anmerken:
Wenn ich, als Privatperson, eine Überweisung an die falsche Person mache, muss ich dafür sorgen, dass ich an mein Geld komme ... und kann nur auf die Ehrlichkeit des Empfängers hoffen!
Wahrscheinlich gilt das auch für Firmen, Ämter und Behörden.
 

avrschmitz

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Noch weiß ich ja nicht, ob es meiner Frau in voller Höhe zusteht oder nicht.
Das war auch nicht auf Dich bezogen. Ich wollte nur aufgrund des Beitrags von @AnonNemo vermeiden, dass der Eindruck entsteht, man kann untätig sein und dadurch das Geld behalten.

Woher weißt du, dass das Konto von @Allimente auch das benannte Konto war?
Ich gehe mal davon aus, dass sich der Beitrag von @Helga40 aus das von Dir erwähnte Urteil bezog und nicht auf @Allimente.

MÜSSEN setzt eine Pflicht voraus. ~> WO kann ich diese Pflicht finden?
§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X

Unter grober Fahrlässigkeit dürfte es fallen, wenn ich eine Zahlung erhalte, keinen Bescheid habe und mich nicht informiere um was es geht.
 
Zuletzt bearbeitet:

AnonNemo

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Ich gehe mal davon aus, dass sich der Beitrag von @Helga40 aus das von Dir erwähnte Urteil bezog und nicht auf @Allimente.
Die, von dir zitierte Frage galt @Helga40.

Ich wollte nur aufgrund des Beitrags von @AnonNemo vermeiden, dass der Eindruck entsteht, man kann untätig sein und dadurch das Geld behalten.
Wie du vielleicht an meiner Frage (Beitrag #21 an dich) erkennen kannst, ist das SG Koblenz anderer Ansicht.

Was - übrigens - durch meine Erfahrung mit Banken bestätigt ist ... und auch schon von einem befreundeten Bankmitarbeiter bestätigt wurde.

Es hat, vor Kurzem, eine Erleichterung gegeben, dass eine falsch getätigte Überweisung länger, ich glaube; bevor es auf dem Empfängerkonto gutgeschrieben wurde, von der ausführenden Bank noch zurück geholt werden kann.
Diese Erleichterung kann aber auch nur auf dem kurzen Dienstweg stattgefunden haben.

Ist nicht dein Ernst? :blink:
§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X
Seit wann ist eine Überweisung ein begünstigender Verwaltungsakt?
Zudem noch ein rechtswidriger???

Wo du @avrschmitz recht hättest, wäre WENN der Bescheid rechtswidrig ist und deshalb zurückgenommen werden darf. ABER die fälschlicherweise getätigte Auszahlung (per Überweisung) fällt nicht unter das SGB.

Unter grober Fahrlässigkeit dürfte es fallen,
Aha, Vermutungen aufstellen und sie als Tatsachen hinstellen.
Wenn das so ist, brauchen wir uns nicht mehr darüber aufregen, dass in den Medien und den Stammtischen die ALG2-Bezieher als faul und dumm bezeichnet werden. [/Ironie]

Und jetzt sollte auch gut sein,
Das mit dem falsch überwiesenes Geld behalten dürfen; ja/nein, sollte schon geklärt werden, weil ich die Befürchtung habe, dass da Einige Geld zurückzahlen, OBWOHL sie nicht müssen ... nur weil hier glauben verbreitet wurde.
 
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