Könnt ihr mir bitte gegen diese Zuweisung zur Sinnlosmaßnahme helfen

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Morrison

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Hallo!

Ich habe heute, per förmlichen Zustellung, eine Zuweisung zu einer (sinnlosen) Maßnahme bekommen. Eine Rechtsfolgebelehrung war auch dabei.
Ich denke es hat zu 99% mit den telefonischen Beratungstermeinen zu tun. Auf die ich fast immer mit einem Fax geantwortet habe, in dem ich auf die postalische Erreichbarkeit hinwies. Ans Telefon bin ich nie gegangen.
Die Maßnahme soll ungefähr 2 Wochen dauern.
Könnt ihr euch bitte die Unterlagen mal ansehen? Kann ich dagegen irgendwie vorgehen?
 

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Morrison

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Weiß aber nicht, ob das dann ein Antrag ist, für den das JC 6 Monate Zeit hat zur Bearbeitung - wie sonst bei Anträgen üblich.
Früher nachfragen würde ich nicht, das zeigt nur, dass es dich belastet und du extrem ungeduldig bist - das muss der Gegner im Schachspiel nicht merken. ;)
Und wenn ich nochmal einen Antrag nach DSGVO stelle, wird das sicher auch ungeduld suggerieren, oder?

gemäß DSGVO eine Kopie deiner Daten (bzw. der ganzen Akte) angefordert
Nur zum allgemeinen Verständnis. Durch den DSGVO Antrag hätte ich Anrecht die gesamte Akte als Kopie und kostenfrei zu bekommen?

Da kommen sie dann sogar bis ins Haus, um dem Kunden zu zeigen, dass sie wissen wo er wohnt....
Aber sehr schön, dass in dem Schreiben mitgeteilt wird, dass die Teilnahme garnicht möglich bzw. verpflichtend ist (telefonisch, per Mail, Online, Lernplattform). Alles zu 100% unverbindliche Teilnahmeformen. Nur vor Ort beim MT wäre verpflichtend.
Und du sollst die Unterlagen nur unterschreiben, wenn du einverstanden bist. Also zu 100% freiwillig und nichtmal eine rechtswidrige Drohung, dass du zur Unterschrift verpflichtet seist.....
Ja, die Hausbesuche sind in diese Maßnahme all inclusive. Soweit ich weiß, wäre es ohne Covid-19 Pandemie eine der erwünschten Alternativen zum Präsenzunterricht. :icon_kotz2:
Da diese Maßnahme auf einem Ganzheitlichen Prinzip basiert brauchen die auch unbedingt vorher meine Zustimmung. Sonst geht da nix.

Mir passiert so etwas leider nie! Liegt wahrscheinlich auch etwas am Auftreten des Elos.
Sag niemals nie! ;)
 

abcabc

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Und wenn ich nochmal einen Antrag nach DSGVO stelle, wird das sicher auch ungeduld suggerieren, oder?
Was genau hast du denn beantragt? Und vor allem wann?
Ist ziemlich ähnlich mit den Rechten: Bei der Akteneinsicht schaust du dir die Akte in den Räumen des JC an und kannst mit deinem Handy Fotos machen oder Kopien erstellen lassen (wobei das JC dafür die Kosten verlangen kann). Bei Anfragen nach DSGVO muss binnen eines Monats alles frei Haus geliefert werden.
JC mögen die DSGVO und die Rechte der Betroffenen nicht so gerne. Funktioniert also nicht immer so problemlos mit der Aktenanforderung, wie es die DSGVO vorschreibt....

Nur zum allgemeinen Verständnis. Durch den DSGVO Antrag hätte ich Anrecht die gesamte Akte als Kopie und kostenfrei zu bekommen?
Ich bin der Meinung die DSGVO ist da sehr eindeutig: https://datenschutzbeauftragter-dsgvo.com/dsgvo-das-recht-auf-datenkopie-nach-art-15-abs-3/

Ja, die Hausbesuche sind in diese Maßnahme all inclusive.
Es gilt das Grundgesetz: Unverletzlichkeit der Wohnung. Die dürfen gerne draußen im Regen stehen - es gibt keine Pflicht die Tür zu öffnen oder gar mit denen zu sprechen.
 

Morrison

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Art. 12 Abs. 1 Satz 1 DSGVO besagt, dass die erste Datenkopie durch den Verantwortlichen kostenlos zur Verfügung zu stellen ist.

Es gilt das Grundgesetz: Unverletzlichkeit der Wohnung. Die dürfen gerne draußen im Regen stehen - es gibt keine Pflicht die Tür zu öffnen oder gar mit denen zu sprechen.
Ja, so sehe ich das auch. Ich werde weder mit denen sprechen noch ihnen die Tür öffnen.

Was genau hast du denn beantragt? Und vor allem wann?
Ich hab den Antrag letzte Woche Dienstag rausgeschickt. Ich hab es mal angeheftet.
 

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HermineL

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Die 6 Monate für einen Antrag und 3 Monate bei einem Widerspruch gelten für alle Anträge in den Sozialgesetzbüchern die gestellt werden, auch für deinen Antrag. § 88 SGG
 

Morrison

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Hallo,

ich hab jetzt eine Antwort auf meinen Widerspruch bekommen. Er wurde noch nicht abgelehnt aber nach dem Inhalt der Antwort zu urteilen, wird er sicher abgelehnt. Warum sollten die auch gegen die eigenen Leute entscheiden. Gut ist schonmal zu wissen, dass es sich um eine Zuweisung handeln muss. Sonst wäre es ja mit dem Vermerk abgelehnt worden, dass es sich um ein Angebot handelt.

Meine Frage ist, ob ich vielleicht doch nochmal nachfragen sollte bezüglich der Akteneinsicht (§ 25 SGB X) oder den Antrag zurückziehen und einen neuen nach DSGVO stellen?
Ich habe zwar schon einiges als Abwehrgründe in der Hand aber ich würde trotzdem unabhängig von dieser Zuweisung gern mal in meine Akte schauen. Und mein Gefühl ist, dass die Akteneinsicht soweit wie möglich herausgezögert wird um meine Begründung zu sabotieren oder vielleicht gar nicht ernst genommen wird.
 

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akaKnut

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oder den Antrag zurückziehen und einen neuen nach DSGVO stellen?

Gibt keinen Grund, einen Antrag zurück zu nehmen. Aber was spricht dagegen, den nach DSGVO zusätzlich einzureichen?

Für den normalen kann sich das Amt wohl 6 Monate Zeit nehmen, DSGVO-Auskünfte sollten wohl in jedem Fall innerhalb eines Monats nach Antragseingang erteilt werden. Nur in Ausnahmefällen bei komplexen Sachverhalten kann um zwei Monate verlängert werden, da muss dann aber über die Gründe der Fristverlängerung ebenfalls innerhalb eines Monats informiert werden.
 

Stauer

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Er wurde noch nicht abgelehnt aber nach dem Inhalt der Antwort zu urteilen, wird er sicher abgelehnt.
Nicht unbedingt, es fehlt nur die Bergründung. Wenn Du für Dich gute Argumente hast, kann es sein, daß er nicht einfach abgelehnt wird. Wenn Du vorher die Akte einsehen willst, kannst Du bei der Begründung darauf hinweisen, daß man Dir noch keine Akteneinsicht gewährt hat.
Meine Frage ist, ob ich vielleicht doch nochmal nachfragen sollte bezüglich der Akteneinsicht (§ 25 SGB X) oder den Antrag zurückziehen und einen neuen nach DSGVO stellen?
Ich würde den nicht zurückziehen und den nach DSGVO zusätzlich stellen. Wirbele ruhig ein bißchen Staub auf.
 

Morrison

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Ich hab mir den Art. 15 DSGVO nochmal angesehen und bin jetzt ein bisschen verwirrt. Bekome ich dadurch wirklich eine Kopie meiner Akte oder ist das nicht eher eine allgemeine Auskunft welche Daten über mich (Name, Anschrift etc.) und Empfänger (MT, ZAF etc.) dieser Daten usw. es über mich gibt? Also genauer gesagt, was gespeichert ist aber nicht der Inhalt dessen?
 

abcabc

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Wenn du es wünschst bzw. in den Antrag schreibst, muss dir kostenlos ALLES zugeschickt werden. Und damit ist wirklich alles gemeint, vom Schmierzettel der/s SB in deiner Handakte, über die Einträge in Datenbanken, Mails und Briefe von und an ZAFFEN, Maßnahmenanbieter, etc. pp. (alle VVs die du jemals bekommen hast). Es dürfen nur die Sachen fehlen, die schon gelöscht wurden in der Akte (da gibts bei der AfA sicher für fast alles feste Löschfristen). Ansonsten gibt nur wenige Ausnahmen, was dir nicht geschickt werden kann, z.B. wenn es Rechte Dritter betreffen würde.
Kannst in den Antrag reinschreiben, dass du um Zusendung auf CD oder DVD bittest - wenn du nicht hunderte bis tausende Seiten Papier bekommen willst.
 
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akaKnut

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Ergänzend dazu die Begriffsbestimmung:

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:
  1. „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen ....

Das geht dann noch so weiter. Mit Punkt 2 dürfte dann auch alles umfasst sein, was mit deinen Daten im JC passiert.
 

Morrison

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Onkel Tom

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Die Begründun a la fehlende Mitwirkung ist ja eine glatte Unterstellung, solange TE
nachweisen kann, immer auf Post nachweisbar reagiert zu haben.. Lückenlos ?
Soso, mit 14 Tagen Schulung im Bezug nachträglich kaum belegbarer Kommunikation
Elos gefügig machen..

Bist Du schon mal vom JC über den Schreibtisch gezogen worden und wenn Ja, wie
oft in wie langer Vergangenheit ?

Manchmal hilft auch ein open ehrliches Schreiben, SB zu vermitteln, das jegliche Vertrauen
zum JC zerstört wurde.. :icon_kinn:
 

Morrison

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solange TE
nachweisen kann, immer auf Post nachweisbar reagiert zu haben.. Lückenlos ?
Seit April letzten Jahres kann ich meine Kommunikation mit dem JC mit Sendeberichten von Faxen nachweisen.

Bist Du schon mal vom JC über den Schreibtisch gezogen worden und wenn Ja, wie
oft in wie langer Vergangenheit ?
Gute Frage. Kann sein, dass ich schon öfter aufs Glatteis geführt wurde aber an Problemen sowie Sanktionen vorbei geschlittert bin und es nie gemerkt hab. Ich habe mich lange nicht mit dem JC auseinander gesetzt. War diesbezüglich grün hinter den Ohren. Seit dem ich aber mal das Gefühl hatte, dass die mich über den Tisch ziehen wollten (keine Ahnung ob vorsätzlich oder nicht) bin ich hier im Forum, informiere mich und stelle Fragen.

Manchmal hilft auch ein open ehrliches Schreiben, SB zu vermitteln, das jegliche Vertrauen
zum JC zerstört wurde..
Um die Wogen etwas zu glätten meinst du?
 

Onkel Tom

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Kann sein, dass ich schon öfter aufs Glatteis geführt wurde aber an Problemen sowie Sanktionen vorbei geschlittert bin und es nie gemerkt hab.
Das solltest Du mal für dich genauer analysieren, um die Strategie "Tacheles mit JC durch die Blume"
kommunizieren zu können. Das Zustandekommen von knebelnden EGVs zum Beichspiel".. (x mal in y Jahren..)
Ich habe das schon bei mir selbst so gemacht, das sie es eindeutig verstanden, das alles an Vertrauen
zum JC von denen zerstört wurde..

Du weigerst dich ja nicht wirklich, diese Maßnahme von den Hakken zu bekommen, betrachtest sie jedoch
als Strafinstrumennt, weil damit dein Bedürfnis nachweisbarer Kommunikation mit dem JC ausgehebelt
werden soll.. Könntest das Ding absolvieren, jedoch nicht für die Gemeinheiten des JC benutzen..
Somit befördert Du das ganze schon vorab in den Papierkorb sinnloser Maßnahmen.. :icon_pfeiff:
 

Morrison

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Das solltest Du mal für dich genauer analysieren, um die Strategie "Tacheles mit JC durch die Blume"
kommunizieren zu können. Das Zustandekommen von knebelnden EGVs zum Beichspiel".. (x mal in y Jahren..)
Ich habe das schon bei mir selbst so gemacht, das sie es eindeutig verstanden, das alles an Vertrauen
zum JC von denen zerstört wurde..
Werde ich mal drüber nachdenken. Ich glaube, da wird mir die Akteneinsicht auch sehr helfen. Kann z.B. nicht mehr alle EGVs finden. Geschweige denn mich an sie erinnern. Außerdem sehe ich vielleicht alles mal aus Sicht des SBs und lese was er sich bei manchen Sachen so gedacht hat.

Du weigerst dich ja nicht wirklich, diese Maßnahme von den Hakken zu bekommen, betrachtest sie jedoch
als Strafinstrumennt, weil damit dein Bedürfnis nachweisbarer Kommunikation mit dem JC ausgehebelt
werden soll.. Könntest das Ding absolvieren, jedoch nicht für die Gemeinheiten des JC benutzen..
Somit befördert Du das ganze schon vorab in den Papierkorb sinnloser Maßnahmen.. :icon_pfeiff:
Ich versteh leider nicht ganz, was du damit meinst. Kannst du es mir bitte nochmal erklären.
 
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Onkel Tom

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Kurz und knackig : Eine Maßnahme sollte nicht grundsätzlich "verweigert" werden, sondern
Begründungen gefunden werden, diese als sinnlos glaubhaft zu machen.

SB hat Dir fehlender Mitwirkung unterstellt, weil Du auf dein Recht auf informationeller Selbstbestimmung
nicht verzichtet hast.. Wirst also darauf mit einer Maßnahme bestraft, die deine Rechte auch noch beugen
wollen..

Daher Du scheinbar Caros in deinem Mobcenter-Home-Office (Eigene Akte zu JC-Stress) hast wird alles
stubbelig, den richtigen Weg zu finden und Ordnung tut not, flotter ein möglichst sicheren roten Faden auf
zu bauen..
 

Morrison

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Jetzt habe ich es verstanden. Vilen Dank, dass du es mir nochmal erklärt hast! (y)

Daher Du scheinbar Caros in deinem Mobcenter-Home-Office (Eigene Akte zu JC-Stress) hast wird alles
stubbelig, den richtigen Weg zu finden und Ordnung tut not, flotter ein möglichst sicheren roten Faden auf
zu bauen..
Ja, du hast recht. Da werde ich Ordnung rein bringen.
 

Onkel Tom

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Ja, du hast recht. Da werde ich Ordnung rein bringen.

:sorry: Ich wollte nun nicht mit dem Zeigefinger zu Dir wedeln a la "Du musst.."

Offiziel heißt es ja, "Arbeitslosigkeit ist ein vorübergehender Zustand.". Anfänglich habe ich auch daran geglaubt und
gehofft, das ich bald wieder Glück habe, was passendes an die Sonne zu bekommen, doch nach ca. 200 Bewerbungs-Absagen
innerhalb von 2 Jahren brachten mich der Realität näher, das das Mobcenter nur vor die Wahl stellt, sich unter Wert
anbiedern zu sollen oder es kommt Dubiositäten zum Einsatz..

Nach einen mächtigem Tobsuchtanfall, wo ich meine Computerecke zertrümmerte, weil ich eine Absage erhielt, wo ich mir
echte Hoffnungen machte, endlich meine Talente einsetzen zu können, ging ich her und sortierte meine Mobcenter-Papiere
zwecks Ablenkung chronologisch in einem fetten Leitz-Aktenordner ein..

Diese unangenehme Arbeit, weil anbei Frustrationen immer wieder hoch kommen, wurde 9 Jahre später mächtig belohnt..
Eine Leistungs-SB verstand zur meiner KDU Bahnhof und dachte mit ihren Eurozeichen-Augen, mir eine Rückforderung
in Höhe von über 2400 Euronen in die Gänge zu bringen.. Ich dachte erst, ich fall vom Hocker, holte dazu mein Leitz-Ordner
mit der Rückenverzierung "Mobcenter" raus und konnte in ca. 2 Stunden eine Gegendarstellung fertig machen, die über
die letzten 8 Jahre deutlich machten, das die Dame sich verhauen hat und nicht zu viel bezogen wurde..

Hätte ich da mich durch eine Loseblattsammlung wühlen müssen, hätte ich das wohl nicht geschafft, innerhalb von 14 Tagen
zu reagieren. Vermutlich schwingten bei SB der Gedanke mit, das Onkel Tom das (wegen möglicher Unordnung) nicht
wiederlegen könnte. (Dart-Strategie vom SB a la einfach mal los legen und schauen ob ich den richtigen damit treffe..)

Habe auch als Berater/Begleiter schon so einige Kanidaten gehabt, die mit ca. 5kg Loseblattsammlung kamen, das keine
Nachvollziehbarkeit mehr möglich war.. Sowas ist halt verdammt wichtig um nicht vom SB doch noch über den Tisch gezogen
zu werden, weil eine Kleinigkeit unsererseits entgangen ist oder sich nicht mehr dran erinnern kann..

Heute erwarte ich vom Elo, das die Papiere aufgeräumt sind und nachvollziehbar sind, um Fallenstellerei von SBs kontern zu
können.. Habe Ratsuchende, die ich begleiten wollte deswegen schon abweisen müssen, da ich ja über alles Bescheid wissen
sollte, um beim JC-Termin zu allem, mit was SB so kommt, bewerten und reagieren zu können.

Das Sortieren ist ja auch nur einmalig und wenn wieder Post vom JC kommt, abakkern und zur Belohnung zum Schluss mit
dem Vermerk z.B. "Rückantwort [Betreff] am tt.mm.jjjj. per Einschreiben abgeschickt", Kopie noch mal schön mit dem
Absendebeleg der Post beschmückt und genüsslich den Locher benutzen a la "So, vom Tisch mit dir..", Brief ab in den Ordner
und schon hat das Gemüt Ruhe damit, den neusten Mist erledigt zu haben.. ;)
 

Morrison

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Ich wollte nun nicht mit dem Zeigefinger zu Dir wedeln a la "Du musst.."
Kein Sorge. So hab ich es auch nicht aufgefasst. Es ist halt so wie du es in deinem Beispiel beschreibst. Es hat nur Vorteile die Sachen abzuheften.
Ich werde Ordnung in meine Unterlagen bringen. Das stärkt meine Verteidigung gegen solche Schikanen. Und falls nochmal ein Haken vom JC geschwungen kommt, wird es damit leichter und schneller diesen zu kontern.
 
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Morrison

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Ich habe meine JC-Unterlagen geordnet und außerdem eine Version meiner Begründung für den Widerspruch verfasst. Könntet ihr mir bitte Rückmeldungen dazu geben?

Die Anlagen 1;2;4;5 sind Sendeberichte und Anlage 3 ist der Flyer des MTs den ich hier auch hochgeladen hatte.
 

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Morrison

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Hier nochmal meine erste Version meiner Begründung zum Widerspruch. Was meint ihr, kann ich das so abschicken?

ich sende Ihnen hiermit fristgerecht die Begründung zum Widerspruch vom xx.xx.2021 gegen die Zuweisung zur Maßnahme „Erreichbarkeit und Motivation“ vom xx.xx.2021.

Begründung

Die Zuweisung zu dieser Maßnahme ist nicht gerechtfertigt, weil die genannten Handlungsbedarfsfelder, die in der Potentialanalyse angeblich festgestellt wurden keinen Tatsachen entsprechen. Ich bin gemäß der Erreichbarkeitsanordnung durch Briefpost erreichbar. Zum Beispiel habe ich auf die Telefonberatungsangebote per Fax geantwortet (siehe Anlage 1 und 2). Auch unser jetziger Schriftverkehr beweist dies. Deswegen gibt es auch keine Gründe Strategien zu entwickeln, die meine Zusammenarbeit und insbesondere meine Erreichbarkeit für Gespräche mit der Arbeitsvermittlung des Jobcenters steigern. Da es damit keine Probleme gab und gibt. Ich gehöre auch zu keiner anderen Zielgruppe der Maßnahme (siehe Anlage 3).
Des weiteren, bin ich nicht gesetzlich dazu verpflichtet für das Jobcenter telefonisch erreichbar zu sein. Dennoch wird laut der angegeben Ziele der Teilnahme, von mir erwartet meinen freien Willen bezüglich einer telefonischen Beratung mit der Arbeitsvermittlung zu ändern und diese zu dulden und über mich ergehen zu lassen obwohl dies gar nicht vom Gesetzgeber verlangt wird.
Aufsuchende Beratung (siehe Anlage 3) ist außerdem ohne meine Zustimmung nicht zulässig (gemäß Artikel 13 GG Unverletzlichkeit der Wohnung). Diese Zustimmung habe ich nie gegeben und schließe auch in Zukunft aus diese dafür zu geben.
Ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass ich bezugnehmend auf die Vorbereitung auf einen Widerspruch sowohl einen Antrag auf Akteneinsicht (gemäß § 25 SGB X) als auch einen Antrag auf Nennung der Rechtsgrundlagen für die Zuweisung zu dieser Maßnahme gestellt habe (siehe Anlage 4 und 5). Bis zum Zeitpunkt des Erstellens dieser Begründung, habe ich noch keine Antwort vom Jobcenter dazu bekommen.
 

Mondstrahl

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Hallo Morrison - Hast du, nach Einreichung deines begründeten Widerspruchs, auch schon den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim SG abgegeben?
 

Morrison

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Ich habe Anwtort auf meinen Antrag auf Akteneinsicht (§ 25 SGB X) bekommen. Die Antwort umfasst zwei Verbis-Einträge und nochmal die Unterlagen von der Zuweisung die ich damals bekommen hab. Es scheint nicht viel dahinter gesteckt zu haben, mich in diese Maßnahme zwingen zu wollen.
 
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