Können Verkäufe bei Ibäh vor Leistungsbezug problematisch sein?

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Handballgucker

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Guten Abend.
Seit dem 1.1. bin ich Rentner, bekomme 550 Euro Rente und habe deswegen aufstockende Sozialhilfe beantragt.
Ich habe meine Kontoauszüge vorgelegt , aus denen ging hervor dass ich ich in der Zeit vom 1.10. bis 31.12. 3x bei Ibäh was verkauft habe, insgesamt habe ich 410Euro dadurch eingenommen. Man sieht aber dass es nur die drei Verkäufe waren, von gewerblichem Handel kann daher keine Rede sein.
Daraus macht das Sozialamt jetzt aber einen Strick.
Gibt es irgendwelche Paragraphen aus denen hervorgeht dass Ibähverkäufe aus der Zeit vor der Sozialhilfe mir jetzt Schwierigkeiten machen können ?
Die Verkäufe selber kann ich nicht mehr belegen da nach 60 Tagen die automatisch aus dem Ibähsystem gelöscht werden und daher nicht mehr auszudrucken sind.
 
M

Mitglied 61702

Gast
Also ich wüßte echt nicht, was es das Sozialamt angeht, daß du VOR dem Bezug bei Ibäh eingekauft hast. Angehen könnte die, wenn überhaupt, wenn du zehntausende von Euro verschenkt oder verschwendet hättest. Aber doch nicht, wenn du ein bischen was auf Ibäh vertickst.

Nee, das geht die nix an. Frag sie doch mal, auf welcher Rechtsgrundlage sie meinen, darüber Auskunft haben zu müssen und zu welchem Zweck. Mach das schriftlich und per Einschreiben mit Rückschein oder qualifiziertem Fax. Jede Wette, daß dann nix mehr kommt.

Ach so, und gewerblich fängt erst dort an, wo du entweder in erheblichem Ausmaß (20+ Teile pro Monat) oder für Fremde auf Ibäh verkaufst. Alles andere ist Vermögensumwandlung.
 

Handballgucker

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Danke für die prompte Antwort.

Ich hatte nur deshalb gefragt weil ich dazu aufgefordert wurde mich schriftlich dazu zu äußern welche Gelder da auf mein Konto eingingen. Das hab ich ja auch gemacht. Aber für Januar bekam ich noch keine Aufstockung und keinen Bescheid, und jetzt ist fast Februar und ich fürchte da auch nichts zu bekommen.
 
M

Mitglied 61702

Gast
Wenn ich das richtig verstehe, wirst du erst ab 1.1.19 Sozialhilfe bekommen. Die Ibähverkäufe waren aber zwischen 1.10. und 31.12.18 und auch das Geld ging vor dem 31.12.18 ein?

Wenn die Sachlage genau so ist, dann sind diese Verkäufe fürs Sozialamt komplett irrelevant.

Und die müssen meines Wissens auch bei der SH nachzahlen.
 

HartzVerdient

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Vorsicht, wenn es zu viele Verkäufe werden.

Auf der Platform lungern Anwälte und Abmahnunternehmen herum, die nach einer gewissen Zahl von deinen Verkäufen ein gewerbliches Bild herleiten möchten. Die mahnen dich u.U. dann ab, wenn du kein Impressum oder Hauftungsausschluss auf der Platform dort bereitstellst. Auch Vorsicht bei Bildern, Fremdbildern, Produkten usw... Die paar Euronen die man dort versuch zu verdienen, um sich die Kasse etwas aufzubessern, könnte u.U. schnell zum Bummerang werden.

Ansonsten teile ich die Ansicht, wenn es nur wenige Verkäufe sind (Vermögensumwandlung) oder Verkäufe vor dem Leistungsbezug usw.
 

Handballgucker

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Vorsicht, wenn es zu viele Verkäufe werden.
Es waren genau drei Verkäufe welche ich im letzten Quartal 2018 getätigt habe. Bei drei Verkäufen in drei Monaten sollte eigentlich von gewerblichem Handel noch keine Rede sein.

Wenn ich das richtig verstehe, wirst du erst ab 1.1.19 Sozialhilfe bekommen. Die Ibähverkäufe waren aber zwischen 1.10. und 31.12.18 und auch das Geld ging vor dem 31.12.18 ein?
Das siehst Du vollkommen richtig. Ich hätte eigentlich für Januar schon die Aufstockung erhalten müssen, bekam aber nichts. Und für Februar habe ich ebenso noch keinen Bescheid. Beantragt habe ich alles bereits im Dezember.
 

Seepferdchen 2010

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Handballgucker :welcome:

Und noch zu deiner Information dieses Zitat:

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen.

Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).

Vermögensumwandlung

weil ich dazu aufgefordert wurde mich schriftlich dazu zu äußern welche Gelder da auf mein Konto eingingen. Das hab ich ja auch gemacht.

Ich hoffe du hast dir davon eine Kopie erstellt und das diese Verkäufe aus deinem Haushalt waren.
 

Handballgucker

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Ich hoffe du hast dir davon eine Kopie erstellt und das diese Verkäufe aus deinem Haushalt waren.
Das habe ich leider nicht, es war auch nur ein knapper handschriftlicher Brief in dem ich erklärte dass ich für die Sachen keine Verwendung mehr hatte und sie deswegen online verkauft habe.
Ich habe auch hinzugefügt dass die Auktionen länger her sind als 60 Tage und ich sie daher nicht aufrufen/ausdrucken kann.

Wäre es sinnvoll morgen anzurufen beim Sozialamt und zu fragen wie der Stand der Dinge aktuell ist ?
 

Seepferdchen 2010

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Wäre es sinnvoll morgen anzurufen beim Sozialamt und zu fragen wie der Stand der Dinge aktuell ist ?

Hmm du kannst zwar anrufen aber besser ist es eine Sachstandanfrage noch dazu versenden, belegbar.

Vorschlag:

Sachstandanfrage


Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB XII vom XXXX liegt Ihnen nunmehr seit xx.xx.xx nachweislich vor.


Bisher habe ich jedoch keinen schriftlichen Bescheid erhalten.
 
Zuletzt bearbeitet:

Handballgucker

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Wie kommt es, dass Du an die Daten nicht mehr ran kommst?
60 Tage ist das Maximum dessen was ich mir anzeigen lassen kann - siehe Screenshot

60 Tage ist das Maximum dessen was ich mir anzeigen lassen kann - siehe Screenshot
Nachtrag:
Bein meinen Einkäufen kann ich auch bis einschließlich 2017 mir noch alles anzeigen lassen. Bei den Verkäufen tatsächlich nur die letzten 60 Tage.

aber besser ist es eine Sachstandanfrage noch dazu versenden, belegbar.
Okay, wenn morgen nichts kommt mit der Post werde ich ein Schreiben per Einschreiben versenden.
Danke für die Vorlage.
 

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Linuxfan

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Seit dem 1.1. bin ich Rentner, bekomme 550 Euro Rente und habe deswegen aufstockende Sozialhilfe beantragt.
Ich habe meine Kontoauszüge vorgelegt , aus denen ging hervor dass ich ich in der Zeit vom 1.10. bis 31.12. 3x bei Ibäh was verkauft habe, insgesamt habe ich 410Euro dadurch eingenommen. Man sieht aber dass es nur die drei Verkäufe waren
Gibt es bei Aufstockung der Rente keine Möglichkeit der Vermögensumwandlung?

Ich meine, Du wirst sicherlich deine Gründe gehabt haben, dass Du dich von einigen Sachen aus deinem Besitz getrennt hast und ich denke mal es lag an der Höhe der Rente, die objektiv nicht ausreicht, einen existenzsichernden Lebensstandard zu sichern.
 

Fabiola

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(...) Kontoauszüge vorgelegt , aus denen ging hervor dass ich ich in der Zeit vom 1.10. bis 31.12. 3x bei Ibäh was verkauft habe, insgesamt habe ich 410Euro dadurch eingenommen.
Selbst wenn Geld aus den Verkäufen erst im Januar 2019 eingegangen sein sollte, stellt es kein anrechenbares Einkommen dar, sondern ist noch immer als Vermögensumschichtung/-umwandlung zu betrachten. Sollte das Amt anderer Ansicht sein, dann fordere schriftlich die gesetzliche Grundlage dafür ein.

Das heißt, auch in Zukunft kannst Du schadlos nicht mehr benötigte Dinge aus Deinem Haushalt (z.B. gebrauchte Digikamera, Wanderstiefel, Kaffeemaschine etc,) auf Ibäh verkaufen.
 

Elwing76

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Zu Thema Ibäh Verkäufe , guck mal bei Bewertungen im Ibäh - Konto - da müssten die Käufe/Verkäufe der letzten 6 Monate noch zu sehen sein. Oder bei deinem Bewertungsstand ( die Zahl neben deinem Namen bei Ibäh ) , wenn die Käufer dich bewertet haben . Da sollte man das noch sehen können.
 

Handballgucker

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Versuche es über die Verkaufsrechnung von ibäh:
Habe ich, dakann ich aber nur einsehen welche Gebühren zu zahlen waren. Die einzelnen Artikel lassen sich dort nicht aufrufen.

Oder bei deinem Bewertungsstand ( die Zahl neben deinem Namen bei Ibäh ) , wenn die Käufer dich bewertet haben
Bewertet hat mich von den Käufern nur einer, und da diese Auktion älter ist als 60 kann auch diese nicht aufgerufen werden.

Wobei ich aber auch nicht weiß ob das zwingend notwendig ist die Auktion dem Sozialamt so detailiert vorzulegen. Offensichtlich ist es denen ja egal was ich dort verkauft habe.

Selbst wenn Geld aus den Verkäufen erst im Januar 2019 eingegangen sein sollte, stellt es kein anrechenbares Einkommen dar, sondern ist noch immer als Vermögensumschichtung/-umwandlung zu betrachten. Sollte das Amt anderer Ansicht sein, dann fordere schriftlich die gesetzliche Grundlage dafür ein.
Danke dafür.

Ich werde morgen mal anrufen bei dem Amt. Wenn die mir nicht sagen können/wollen warum ich im Januar kein Geld bekam und ich für Februar auch noch keinen Bescheid habe werde ich mich rechtlich beraten lassen. Wenn ich den Hartz4Satz als Maßstab nehme hätte ich einen Anspruch auf 862 Euro. Also fehlen mir monatlich 312 Euro um ans Existenzminimum zu kommen. Selbst wenn die Ebayverkaufe rechtslich gesehen falsch gewesen wären, was sie ja offensichtlich nicht sind, hätte man mich darüber schriftlich aufklären müssen und mir mitteilen dass ich keinen ANspruch auf Aufstockung habe. Mit so wenig Geld kann man einen Menschen doch nicht unwissend lassen. Oder sehe ich das falsch ?
 

Fabiola

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Sachstandsanfrage und sann weitersehen.
Etwa so:
Datum​
Adresse
xxx


Absender
xxx


BG.Nr:

Mein Antrag auf Leistungen xxxxxx vom tt.mm.jj

Guten Tag xxx,

ich nehme Bezug auf meinen o.g. Antrag, zu dem ich Ihnen alle leistungsrelevanten Unterlagen nachweislich eingereicht habe.

Seitdem ist bereits erheblich Zeit verstrichen, ohne dass eine Bescheidung erfolgte.

Ein längeres Warten ist für mich nicht zumutbar, da ich auf die Leistungen angewiesen bin.

Ich muss Sie daher auffordern, unverzüglich über den o.g. Antrag zu entscheiden und mir die entsprechenden Leistungen umgehend auf mein Ihnen bekanntes Konto zu überweisen, da ich ansonsten in eine finanzielle Notlage gerate.

Sollte mir eine Entscheidung nicht bis zum (7-10 Tage) vorliegen, wäre ich dann leider gezwungen, beim Sozialgericht xxx eine einstweilige Anordnung zu erwirken.

Zudem bitte ich Sie, mir zeitgleich eine Bescheinigung zuzusenden, mit der ich mich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen kann.

Mit freundlichem Gruß
____________________________________________________

Anmerkung nach dem Versenden des Schreibens:

Falls das nicht fruchtet:
Wenn sich deine Einkommensverhältnisse nicht geändert haben, hast du einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Vorschuss auf die zu erwartende Leistung (§ 42 Abs. 1 SGB I). Du nimmst dazu einen aktuellen Kontoauszug, gehst zu deinem Amt und holst dir das dir zustehende Geld ab. Sagen die nein, geht's zum Sozialgericht.
§ 42 Abs.1 SGB I

Ausserdem gilt:
Gemäß § 17 SGB I ist der Leistungsträger dazu verpflichtet darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält.

Kannst Du auch noch einfügen, wenn Du willst.
 

Doppeloma

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Hallo Handballgucker, :welcome:

Seit dem 1.1. bin ich Rentner, bekomme 550 Euro Rente und habe deswegen aufstockende Sozialhilfe beantragt.
Ich habe meine Kontoauszüge vorgelegt , aus denen ging hervor dass ich ich in der Zeit vom 1.10. bis 31.12. 3x bei Ibäh was verkauft habe, insgesamt habe ich 410Euro dadurch eingenommen. Man sieht aber dass es nur die drei Verkäufe waren, von gewerblichem Handel kann daher keine Rede sein.

Die Begründung warum das eine Rolle spielen soll, was du mal (gelegentlich) bei Ibäh verkauft hast ist Angelegenheit des Sozial-Amtes ...
Es wäre gut wenn du vorhandene Schreiben dazu mal (anonymisiert) einstellen kannst, nicht Alles was nach "allgemeiner Mitwirkungspflicht" (§60 ff. SGB I) verlangt wird, ist auch rechtlich zulässig. :icon_evil:
Drei Verkäufe in 3 Monaten mit einem Erlös von zusammen gut 400 € sind ja eindeutig als Gelegenheits-Verkäufe (schon für einen Laien) erkennbar und für diese Monate hast du weder Sozial-Leistungen beantragt noch bezogen, also wofür soll das wichtig sein ... ???

Daraus macht das Sozialamt jetzt aber einen Strick.
Gibt es irgendwelche Paragraphen aus denen hervorgeht dass Ibähverkäufe aus der Zeit vor der Sozialhilfe mir jetzt Schwierigkeiten machen können ?

Daraus auf regelmäßigen (gewerblichen) Handel schließen zu wollen ist mehr als gewagt, dann bin ich auch "Händler", vor Weihnachten räume ich immer etwas auf und biete private Einzelstücke online zum Verkauf an ... das hat noch nie Jemand als "gewerblichen Handel" ansehen wollen. :icon_evil:

OK, ich habe auch das Glück, dass es kein Amt mehr interessiert aber was VOR deiner Antragstellung war, darf ja nun nicht für wilde Spekulationen der SB beim Sozial-Amt missbraucht werden, du hast Geld ab Januar beantragt, und dafür ist es unerheblich, ob du voriges Jahr mal ein paar private Kleinigkeiten online verkauft hast.

Das darfst du (wie dir schon beschrieben wurde) durchaus auch im Leistungsbezug machen (auch wenn es wohl wenig "empfehlenswert ist" bei so einer überzogenen Kontrolle vom Amt) denn diese Gegenstände gehören dir ja schon und es sind ja keine "Reichtümer" entstanden, die du "sinnlos verprasst haben könntest", um nun im Januar "bedüftig" zu sein.

Es gibt schlicht KEIN Gesetz was dir das verbieten könnte, wenn deine SB eins kennt, dann hat SIE DIR das nachzuweisen und bis dahin darf sie ihre unzulässigen Vermutungen gerne für sich behalten.

Die Verkäufe selber kann ich nicht mehr belegen da nach 60 Tagen die automatisch aus dem Ibähsystem gelöscht werden und daher nicht mehr auszudrucken sind.

Die brauchst du auch nicht belegen und ganz ehrlich darfst du das auch nicht, es geht immerhin auch um die persönlichen Daten fremder Menschen dabei und sei es nur der Ebää-Nick den du auf diesem Wege preisgeben würdest, darauf hat das Amt keinen Anspruch (nicht mal auf deinen Namen bei online-Anbietern).

Die glaubhafte Erklärung, dass du private Gegenstände verkauft hast und das die Einnahmen sind, hat dem Amt zu genügen, für mehr Infos wird man dir schon erklären müssen wo geschrieben steht, dass du das nicht darfst ... ehe du überhaupt Sozial-Leistungen beantragt hast ...
Das möchtest du bitte schriftlich für deinen Anwalt haben, damit der prüfen kann, ob das erlaubt ist.

Die Leistung für Januar wäre bereits fällig und da kannst du auch zum SG gehen (oder hinschreiben), dass man dir die nötigen Gelder bisher vorenthalten hat, die dir aus dem SGB X II ergänzend zu deiner kleinen Rente zustehen würden.
Ich finde solches SB-Verhalten unmöglich und offiziell wird immer so getan, als wäre das SGB XII "der Himmel auf Erden" als Grundsicherung bei zu wenig Altersrente ...

MfG Doppeloma
 

Handballgucker

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bei zu wenig Altersrente ...
Wobei es sich bei mir um die Erwerbsminderungsrente handelt da ich laut Rententräger nicht mehr arbeiten kann und dieses aufgrund meiner körperlichen Verfassung auch nichtmal mehr stundenweise darf.
Rente zu beantragen verlief völlig problemlos,im Juli beantragt und im Dezember war alles durch. In der Zeit war ich gemeldet beim Jobcenter, mit denen hatte ich auch keine Schwierigkeiten was meine Leistungen anging. Vermitteln wollten die mich nicht weil ich ja vom Amtarzt wegen meiner körperlichen Behinderung/Erkrankung als völlig erwerbsgemindert eingestuft war.
Erst jetzt das Sozialamt reagiert da anders als erwartet. Für mich ist das Neuland weswegen ich da auch so unbeholfen bin.
Die tun ja fast so als wenn ich mir das selber so ausgesucht habe mit der Erkrankung und der Frührente..... :rolleyes:

Danke dafür !!!
Ich werde den Brief fast 1:1 so übernehmen, heute Nachmittag geht der in die Post. Als Frist habe ich den 11.2. genommen, also dass ich bis dahin den Bescheid haben will.

Zu dem ganzen Ibäh-Mist werde ich mich in dem Brief gar nicht mehr äußern da der offensichtlich unerheblich ist.
 
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