Können bewilligte Umzugskosten aufgehoben werden, wenn kurz vor Umzug die volle Erwerbsminderungsrente bestätigt wird? (2 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
3.815
Bewertungen
12.241
Wenn die Rente lt. Bescheid rückwirkend ab Januar 2019 gilt, verstehe ich das so, dass die KK also für Januar 2019 das Krankengeld aus der Rentennachzahlung zurück erstattet bekommt, sowie natürlich das JC und die AfA komplett ihre Leistungen ab Februar 2019. Richtig? Insgesamt zähle ich für die Zeit von Jan. 2019 - Februar 2020 also 14 Monate Rückzahlung.
Richtig

Und die Rentennachzahlung erfolgt dann ab März 2020 Monat für Monat an die KK, das JC und die AfA? Also quasi 14 Monate lang dann bis April 2021?
Das ist mir grad völlig unbegreiflich.
Warum werden die geleisteten Beträge nicht mit einmal an die KK, das JC und die AfA ausgeschüttet? Die geleisteten Beträge sind der DRV doch bekannt, denn alle haben Mitteilung darüber an die DRV gesendet.
Falsch.
Die Nachzahlung wird Monat für Monat rückwirkend mit den geleisteten Zahlungen verrechnet und dann in einer Summe an die betreffenden Leistungsträger gezahlt. Den überschüssigen Betrag erhälst du nach dieser Abrechnung insofern es einen gibt.
Mit Monat für Monat ist nicht die Zukunft gemeint sondern das die Vergangenheit Monat für Monat abgerechnet wird.
 

axellino

Super-Moderation
Mitglied seit
30 Juli 2013
Beiträge
2.497
Bewertungen
3.175
Und noch eine ganz wichtige Frage: Wird sich das JC aus dem Kostensenkungsverfahren die genehmigten Umzugskosten vom Februar 2020 von der Rentennachzahlung abziehen, da ich diese Umzugskosten hätte ja auch selber erbringen können???
Nein, die per Verwaltungsakt bewilligte einmalige Beihilfe ist u.a. verbraucht und somit auch gegessen, das habe Dir in Beitrag 7 schon dargelegt. Deine Dir bewilligten und erhaltenen lfd. Leistungen können aus der Rentennachzahlung verrechnet werden, mehr aber nicht.

Im weiteren, mit der rückwirkend bewilligten Rente und den rückwirkenden Wegfall der Hilfebedürftigkeit, wäre im Umkehrschluss ja auch kein Verwaltungsakt mit einer Kostensenkungsaufforderung erlassen worden und somit wäre ja ggfls. auch ein Umzug hinfällig gewesen.
Man kann sich diesbezüglich drehen und wenden wie man will, aus meiner Sicht darf der Verwaltungsakt der einmaligen Beihilfe nicht aufgehoben werden und folgend, die erhaltene zweckgebundene Leistung aus der Rentennachzahlung verrechnet werden.
Sollte das ggfls. versucht werden, würde ich mich sofort dagegen wehren.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Die Nachzahlung wird Monat für Monat rückwirkend mit den geleisteten Zahlungen verrechnet und dann in einer Summe an die betreffenden Leistungsträger gezahlt.
Achso. Recht vielen Dank für die Richtigstellung, liebe Hermine. Das bedeuetet, dass diese Verrechnung dann also vielleicht schon im Sommer 2020 beendet sein und mir die Differenz aus der Nachzahlung gutgebracht werden könnte? Bekomme ich über diese Verrechnung eigentlich eine Übersicht, damit ich diese prüfen kann?


Den überschüssigen Betrag erhälst du nach dieser Abrechnung insofern es einen gibt.
Ja den gibt es. Das sehe ich ja schon im Bescheid und der monatlichen Rente ab dem 01.03.2020. Es ist viel mehr, wie ich insgesamt an Leistungen vom JC und der AfA erhalten habe.

Werden die Absetzungen vom Gesamteinkommen (PKW und Versicherung = ca. 53 Euro ) eigentlich auch mit den Nachzahlungen verrechnet?

Achso: Und muss ich mir meinen ALG 1-Anspruch ab 2023 ggfls. eigentlich wieder neu erarbeiten? Genaugenommen wurde das ALG 1 ja nun von 2019 - 2020 gar nicht in Anspruch genommen, da sich die AfA das gezahlte Arbeitslosengeld von der EMR- Nachzahlung zurück holt. Das bedeutet für mein Verständnis, das ich die von meinem Gehalt bislang vor 2019 eingezahlten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung ja nicht genutzt oder vielmehr nicht verbraucht habe. Wird mir dieses Arbeitslosenjahr ggfl. später (man weiß ja nie, was nach der befristeten Rente ab 2023 passiert) noch anerkannt?


Nein, die per Verwaltungsakt bewilligte einmalige Beihilfe ist u.a. verbraucht und somit auch gegessen, das habe Dir in Beitrag 7 schon dargelegt. Deine Dir bewilligten und erhaltenen lfd. Leistungen können aus der Rentennachzahlung verrechnet werden, mehr aber nicht.
Danke dir axellino, dass du es mir noch einmal bestätigst. Ich war mit dem Bescheid, ob mir mit dieser Rentennachzahlung oder der nun ersichtlichen Tatsache, dass mir ja eigentlich gar keine ALG II zugestanden hätten, verunsichert. Aber wie du ja eben auch schreibst, hatte ich die EMRente zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht und musste auf Aufforderung durch das Jobcenter umziehen.



Und noch eine Frage habe ich Muss ich meinen AG jetzt über die Rente informieren oder geschieht dies automatisch durch die DRV? Da mein Arbeitsverhältnis ruht, werde ich dann wohl jetzt die Kündigung erhalten, oder wie läuft das in so einem Fall?
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
4.627
Bewertungen
6.291
Bekomme ich über diese Verrechnung eigentlich eine Übersicht, damit ich diese prüfen kann?
Solltest du schon, denn nur so kannst du ja die Erstattungszahlungen prüfen. Also wenn dir die DRV keine konkrete Aufstellung zukommen läßt, dann mußt du dich an diejenigen wenden, welche bei der DRV ihre Forderungen auf Erstattung angemeldet haben - hier also jetzt KK, AfA und JC -. Ich rate dir eh dies genauer zu prüfen, denn häufiger wird da zu unserem Nachteil auch getrickst, z.B. durch Berechnung doppelter KK-Abzüge. Als aktuelles Beispiel dazu kannst du ja mal mit der Suchefunktion nach den Beiträgen von "Tabu" und "hansestadt" schauen, da haben wir das ganze näher erläutert.

Werden die Absetzungen vom Gesamteinkommen (PKW und Versicherung = ca. 53 Euro ) eigentlich auch mit den Nachzahlungen verrechnet?
Wie kommst du darauf. Hier geht es lediglich um Leistungserstattungen gem. § 102 - 107 SGB X. Da du für den Zeitraum von Januar 2019 nur deine EMR erhälst, fallen die bis dahin von der KK - AfA - JC erbrachten Leistungen rückwirkend weg, weshalb die DRV denen die mtl. Zahlbeträge zu erstatten hat.

Und muss ich mir meinen ALG 1-Anspruch ab 2023 ggfls. eigentlich wieder neu erarbeiten?
NEIN - gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 SGB III bist du als Bezieher einer vollen EMR automatisch weiterhin bei der AfA versichert. Heißt wenn die DRV bis zum 31.12.20201 deinen Weiterzahlungsantrag auf volle EMR aus welchen Gründen auch immer nicht verlängert hat, dann mußt du dich bei der AfA wieder Arbeitslos/Arbeitssuchend melden und würdest dann gem. gesetzlicher Grundlage (Alter) ein ALG-I gem. Bemessungsgrundlage für die Dauer von X-Monaten erhalten.

Übrigens wie kommst du hier auf 2023 (wunsch?), du schreibst doch zuvor noch, daß die DRV dir die EMR jetzt bis zum 31.12.2021 rückwirkend ab Januar 2019 bewilligt hat, das wären dann mal 3 Jahre und entspricht damit genau der max. möglichen Frist für eine befristete EMR.

Und noch eine Frage habe ich Muss ich meinen AG jetzt über die Rente informieren oder geschieht dies automatisch durch die DRV? Da mein Arbeitsverhältnis ruht, werde ich dann wohl jetzt die Kündigung erhalten, oder wie läuft das in so einem Fall?
Nun ja, eigentlich sollte man dies bereits aus reiner Höflichkeit machen, denn immerhin ist man lt. Arbeitsvertrag ja dazu verpflichtet nicht unendschuldigt der Arbeit fern zu bleiben, sofern man keine berechtigte Kündigung wünscht. Wenn du jetzt eine befristete Rente bekommst, dann gilt das selbe wie bei einer AUB, denn du wirst jetzt für einen langen Zeitraum nicht mehr zur Arbeit kommen und dein Arbeitgeber muß immerhin auch entsprechend Disponieren. Das könnte jetzt ggf. durchaus zu einer Kündigung kommen - muß es aber nicht zwingend. Mein damaliger Arbeitgeber hat mir auch nie gekündigt, wozu auch. Würde er dir jetzt kündigen müßte er dir je nach Arbeitsvertrag bzw. Betriebsvereinbarung auf jeden Fall mal rückständiges Urlaubsgeld als auch ggf. noch weitere Leistungen zahlen.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Besten Dank dir saurbier für deine ausführlichen Zeilen. (y)

Ich rate dir eh dies genauer zu prüfen, denn häufiger wird da zu unserem Nachteil auch getrickst, z.B. durch Berechnung doppelter KK-Abzüge. Als aktuelles Beispiel dazu kannst du ja mal mit der Suchefunktion nach den Beiträgen von "Tabu" und "hansestadt" schauen, da haben wir das ganze näher erläutert.
Sehr nützlicher Hinweis. Ich werde das tun. Habe mir gerade mal die "Nachweise über die Meldung von Zeiten des Bezuges von ALG II an die gesetzliche Rentenversicherung" (vom bisherigem JC vor dem Umzug) angesehen. Euros stehen da keine, nur die Zeiträume, in denen gezahlt wurde. Ich werde mir entsprechende Zahlungsnachweise anfordern (schon um zu sehen, dass das JC mir auch die Umzugskosten nicht anrechnet). Bei der AfA mache ich das genauso.

Einen Aufhebungsbescheid vom neuen JC, bei dem ich mich aufgrund des Umzuges neu anmelden musste, habe ich noch nicht erhalten. Vermutlich wird dann in dem "Nachweis" auch nur der Zeitraum stehen… Da ich hier ja nur für Februar 2020 Leistungen empfangen habe, brauch ich keinen extra Nachweis.


Wie kommst du darauf. Hier geht es lediglich um Leistungserstattungen gem. § 102 - 107 SGB X. Da du für den Zeitraum von Januar 2019 nur deine EMR erhälst, fallen die bis dahin von der KK - AfA - JC erbrachten Leistungen rückwirkend weg, weshalb die DRV denen die mtl. Zahlbeträge zu erstatten hat.
Mit den 53 Euro meinte ich die abzüglichen Absetzungen vom Gesamteinkommen. Verzeih, wenn ich solche Fragen stelle, aber ich war noch nie in einer solchen Situation und kenne mich mit den Verrechnungen nicht aus. Also das JC hat hier von meinem ALG I 53 Euro (Versicherungspauschale und PKW-Haftpflicht) zu meinen Gunsten abgezogen, so dass die aufstockenden Leistungen quasi um 53 Euro erhöht wurden. Aber ich verstehe das nun. Es zählen die erbrachten Leistungen, so wie sie mir dann vom JC auch ausgezahlt wurden. Und diese Summe berücksichtigen ja dann die 53 Euro und das wäre die Verrechnung.

Gibt es Erfahrungswerte, wann ich in etwa ich mit der Differenz aus der Nachzahlung rechnen kann? Ich würde gerne wissen, auf welche Wartezeit ich mich einzustellen habe. Wie lange hat die Nachzahlung denn z.B. bei euch gedauert?


wenn die DRV bis zum 31.12.20201 deinen Weiterzahlungsantrag auf volle EMR aus welchen Gründen auch immer nicht verlängert hat, dann mußt du dich bei der AfA wieder Arbeitslos/Arbeitssuchend melden und würdest dann gem. gesetzlicher Grundlage (Alter) ein ALG-I gem. Bemessungsgrundlage für die Dauer von X-Monaten erhalten.
Das ist zumindest schon einmal sehr beruhigend zu wissen.


Übrigens wie kommst du hier auf 2023 (wunsch?), du schreibst doch zuvor noch, daß die DRV dir die EMR jetzt bis zum 31.12.2021 rückwirkend ab Januar 2019 bewilligt hat, das wären dann mal 3 Jahre und entspricht damit genau der max. möglichen Frist für eine befristete EMR.
Sorry, ein Tippfehler. So wie du schreibst, ist es korrekt. Also der 31.12.2021. Ach das ist die max. Frist? Das wusste ich auch nicht. Schön, dass hier solche Experten vertreten sind, das ist wirklich sehr hilfreich. Na mal schaun, was bis dahin ist. Ab wann sollte man denn so einen Weiterbewilligungsantrag stellen? Bestimmt ein halbes Jahr vorher, denke ich….


Nun ja, eigentlich sollte man dies bereits aus reiner Höflichkeit machen, denn immerhin ist man lt. Arbeitsvertrag ja dazu verpflichtet nicht unendschuldigt der Arbeit fern zu bleiben, sofern man keine berechtigte Kündigung wünscht.
Naja unentschuldigt habe ich bislang ja nie gefehlt, denn ich habe immer meine AUB eingereicht. Aktuell geht die ja jetzt wieder bis März 2020.

Aber ja, ich werde mich bei meinem AG melden und und ihn von der Rente unterrichten. Soll ich dazu den Bescheid beifügen?

Mein damaliger Arbeitgeber hat mir auch nie gekündigt, wozu auch. Würde er dir jetzt kündigen müßte er dir je nach Arbeitsvertrag bzw. Betriebsvereinbarung auf jeden Fall mal rückständiges Urlaubsgeld als auch ggf. noch weitere Leistungen zahlen.
Ja das stimmt. Ich glaub, die kündigen mir auch nicht. Die brauchen mich doch und werden weiter an dem Arbeitsverhältnis festhalten…
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.052
Bewertungen
19.960
Bei der AfA mache ich das genauso.
Mach dir am besten eine Excel Tabelle. Da trägst du monatsweise ein, was die an KG, LAGI und ALG II bekommen hast und stellst es der Rente für den Mont gegenüber. Naders krirgst du das nicht hin.
Ab wann sollte man denn so einen Weiterbewilligungsantrag stellen? Bestimmt ein halbes Jahr vorher, denke ich….
Genau. So 4 Monae vorher oder so kommt wohl normal der Weierbewilligungsantrag von der DRV, aber bei den derzeitigen Bearbeitungszeiten ist das zu spät. Besser aus sem Internet runterladen und 6 Minate vor auslaufen der Rente zur DRV schaffen. Hab ich grad für eien Bekannte geacht, der ist halb so wild. Hat zwar 11 Seiten, aber meistens nur ja oder nein ankreuzen.
Naja unentschuldigt habe ich bislang ja nie gefehlt, denn ich habe immer meine AUB eingereicht. Aktuell geht die ja jetzt wieder bis März 2020.

Aber ja, ich werde mich bei meinem AG melden und und ihn von der Rente unterrichten. Soll ich dazu den Bescheid beifügen?
Jetzt braucht due keine AUB mehr. Schicke deinem Arbeitgeber die erste Seite des Rentenbescheides, da steht alles drauf, was er braucht.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Mach dir am besten eine Excel Tabelle. Da trägst du monatsweise ein, was die an KG, LAGI und ALG II bekommen hast und stellst es der Rente für den Mont gegenüber. Naders krirgst du das nicht hin.
Ja so hatte ich das auch angedacht. Analog werde ich mir die Zahlungen aber auch schriftlich einfordern und dann mit meinen Aufstellungen überprüfen. Nur so wirds auch für mich übersichtlich. Ich staune, dass man so eine Auflistung von ' Soll und Haben' weder von der DRV noch von den anderen Leistungsträgern automatisch bekommt. Aber okay, dafür ist man dann wohl selbst verantwortlich.


Schicke deinem Arbeitgeber die erste Seite des Rentenbescheides, da steht alles drauf, was er braucht.
Das mache ich so. Die werden enttäuscht sein, dass sie noch immer nicht mit mir rechnen können. Mal sehen, welche Optionen sich nun ergeben.

Ich möchte noch einmal fragen: Wie lange dauert es in etwa, bis ich mit der Differenz aus der Nachzahlung rechnen kann? Es wäre schön, eine gewisse Planungssicherheit zu haben, da ich das Geld gerade sehr gut gebrauchen kann. Also kann man auf Erfahrungswerte zurückgreifen oder gibt es gar Grundsatznormen, wann solche Nachzahlungen von der DRV spätestens auszuzahlen sind? Oder muss man sich gar auf eine unbegrenzte Wartezeit einstellen?
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Ich gehe davon aus, dass die Leistungsträger recht schnell ihr Geld zurück haben wollen und sich damit bestimmt nicht allzu lange Zeit lassen. Na wer weiß. Ja wäre nur schon schön, wenn man weiß, wann man mit der Nachzahlung in etwa rechnen könnte...

Bisher habe ich auch noch keinen Aufhebungbescheid von dem neuem Jobcenter erhalten. Gerade erst dort angemeldet, Bewilligungsbescheid erhalten und jetzt wieder dort abgemeldet..... :LOL:....jo, beschäftigt wurde ich von den zwei Jobcentern ganz schön in dem zurückliegendem Jahr ...
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
4.627
Bewertungen
6.291
Hallo Kessia,

also wenn du von den Leistungsträgern entsprechende Bescheinigung anforderst, dann bitte darauf achten das du hier eine Forderungsaufstellung haben möchtest, aus welcher die von der KK (AfA, JC) gegenüber der DRV geforderten Erstattungsbeträge gem. §§ 102-107 SGB X auch eindeutig ersichtlich sind. Heißt in dem Fall müßtest du einen leicht abgeänderten Brief halt an all die schicken, die dazu in Betracht kämen. Du hast lt. einem BSG Urteil das recht zu einer ordnungsgemäßen Rechnungslegung. BUNDESSOZIALGERICHT mit Urteil vom 24.7.2003, B 4 RA 60/02 R - siehe auch Anhang -

Am besten stellt man dabei entweder Netto mit Netto gegenüber oder halt Brutto mit Brutto.

Wenn du einen guten Kontakt zu deinem Arbeitsgeber hast, dann reicht es vollkommen aus, wenn du ihn in einem persönlichen Gespräch darüber informierst das nun bis zum 31.12.2021 verrentet bist. Du kannst im das aber auch per Post mitteilen, nur dann solltest du die Zahlen bezügl. deiner Rente auf der 1. Seite (Bescheid) bitte editieren.

Und ja, am besten du stellst selbst ca. 4-6 Monate vor Ablauf deiner EMR einen neuen EMR-Antrag. Dazu kannst du dann den verkürzten Antrag R0120 verwenden. Wie von Kerstin_K bereits erwähnt umfasst dieser lediglich 11 Seiten. R0120 - Antrag auf Weiterzahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Im Regelfall fragt dann die DRV schriftlich beim behandelnden Arzt nach einem aktuellen Befundbericht und entscheidet dann.

Wie lange es dauert bis die DRV die Rentennachzahlung mal bearbeitet hat, kann niemand genau sagen. Beim einen geht es zügig, beim anderen dauert es Wochen bis Monate. Bei mir ließ sich die DRV damals mehr als 6 Monate Zeit damit. Hier im Forum haben wir z.B. "hansestadt" und der wartet nun auch seit einigen Monaten auf die Verrechnung.


Grüße saurbier
 

Anhänge:

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Hallo saurbier, vielen Dank für deine wertvollen und wieder einnmal sehr hilfreichen Zeilen. Super ist das. Damit und mit der angefügten Datei bin ich ja nun bestens gerüstet für die Kommunikation mit den Leistungsträgern. Das Urteil vom BSG werde ich in meinen Schriftsätzen an die Leistungsträger der guten Ordnung halber gleich mit anfügen…. man kann ja nie gründlich genug sein…

Kann ich die 3 Leistungsträger auch fragen, ob sie die Nachzahlung schon angefordert haben? Oder macht man so etwas nicht?


Du kannst im das aber auch per Post mitteilen, nur dann solltest du die Zahlen bezügl. deiner Rente auf der 1. Seite (Bescheid) bitte editieren.
Jap das hätte ich ohnehin gemacht, also den monatlichen Zahlbetrag und den Nachzahlungsbetrag unkenntlich machen. Diese Zahlen meinst du doch, oder?


Und ja, am besten du stellst selbst ca. 4-6 Monate vor Ablauf deiner EMR einen neuen EMR-Antrag. Dazu kannst du dann den verkürzten Antrag R0120 verwenden. Wie von Kerstin_K bereits erwähnt umfasst dieser lediglich 11 Seiten. R0120 - Antrag auf Weiterzahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung
Super, dann habe ich ja schonma alles parat für den Fall der Fälle. Neugierig macht mich an dieser Stelle nun aber doch, ob da die Bearbeitungs, - Wartezeiten auch wieder über ein halbes Jahr hinausgehen können? Also ich schätze, eine nahtlose Übergangszahlung der EMR klappt bestimmt nur in den seltensten Fällen….
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
4.627
Bewertungen
6.291
Hallo Kessia,

Kann ich die 3 Leistungsträger auch fragen, ob sie die Nachzahlung schon angefordert haben? Oder macht man so etwas nicht?
Kannst du machen, wenn du den Zahlen nicht traust, dazu reicht allerdings auch ein Verweis auf § 25 SGB X (Akteneinsicht) aus. Sich speziell auf das BSG Urteil zu beziehen ist anfänglich nicht unbedingt ratsam, denn man sollte nie zu früh sein Pulver verschießen.

Jap das hätte ich ohnehin gemacht, also den monatlichen Zahlbetrag und den Nachzahlungsbetrag unkenntlich machen. Diese Zahlen meinst du doch, oder?
Ja.

Neugierig macht mich an dieser Stelle nun aber doch, ob da die Bearbeitungs, - Wartezeiten auch wieder über ein halbes Jahr hinausgehen können? Also ich schätze, eine nahtlose Übergangszahlung der EMR klappt bestimmt nur in den seltensten Fällen….
Na ja, mein erster Weiterzahlungsantrag war nach 1 Woche durch, beim zweiten dauerte es nur unwesentlich länger. Jetzt beim dritten hat es dann man vom Februar bis Oktober 2019 gedauert, eben weil die DRV wie zuvor bereits anderweitig angekündig kurz vor Ende der Befristung einen eigenen Begutachtungstermin ansetzte und sich mit der Bearbeitung dann ausreichend Zeit ließ (Gutachtertermin 17.06.2019 Gutachten fertig am 16.08.2019 und neuer Rentenbescheid vom 30.09.2019 zugestellt erst 1 Monat später).

Da kann man also nichts genaues sagen, wie lange das ganze dauert.

Wichtig ist hierbei halt, daß man sich im Falle einer vollen EMR die man aus dem ALG-I heraus erhalten hat unbedingt rechtzeitig bei der AfA arbeitslos meldet, da man in dem Fall einen Nahtlosen ALG-I Anspruch hat (BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 23.2.2017, B 11 AL 3/16 R), bzw. § 26 Abs. 2 Nr. 3 SGB III um auf diese Weise auch weiterhin nahtlos im Sozialsystem zu verbleiben.


Grüße saurbier
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Sich speziell auf das BSG Urteil zu beziehen ist anfänglich nicht unbedingt ratsam, denn man sollte nie zu früh sein Pulver verschießen.
Ich stimme dir zu und werde das in meinen Schreiben überdenken. Ich hatte vor, lediglich auf das Urteil im Schlusssatz hinzuweisen, es also nicht zum Haupthema zu machen oder als Druckmittel einzusetzen. Das wäre auch nicht mein Stil. Na mal sehen....bislang habe ich noch gar nichts geschrieben, da mir einfach die Zeit fehlt. Ich werde mich am WE mit den Schreiben befassen, denn mir ist ja auch an einer zeitnahen Auskunft gelegen.


mein erster Weiterzahlungsantrag war nach 1 Woche durch, beim zweiten dauerte es nur unwesentlich länger. Jetzt beim dritten hat es dann man vom Februar bis Oktober 2019 gedauert, eben weil die DRV wie zuvor bereits anderweitig angekündig kurz vor Ende der Befristung einen eigenen Begutachtungstermin ansetzte und sich mit der Bearbeitung dann ausreichend Zeit ließ (Gutachtertermin 17.06.2019 Gutachten fertig am 16.08.2019 und neuer Rentenbescheid vom 30.09.2019 zugestellt erst 1 Monat später).
Deinem Zeilen entnehme ich, dass die Bearbeitung deines Antrages ein jedes Mal länger andauert. Dies scheint den momentanen Ablauf wiederzuspiegeln. Erst kürzlich las ich einen interessanten Beitrag darüber, dass die DRV inzwischen zu viel Zeit benötigt, die Anträge der EMR zu bearbeiten....darüber stöhnen nicht nur die Betroffenen, sondern vor allem auch die Leistungsträger, welche hier erst einmal als Hilfsstelle einspringen müssen....

Vielen Dank, sauerbier für deine Hilfe; du und auch all die anderen hier, habt mir sehr geholfen. Ihr seid die Besten :icon_daumen:
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Update: Mit heutigem Datum habe ich von der AfA eine monatliche Aufstellung der Erstattungsbeträge, die die AfA bei der DRV geltend macht, erhalten.

Da ich ja weiß, was ich monatlich an ALG 1 erhalten habe, brauche ich auf die Schnelle ja nur diesen monatlichen Betrag x 13 Monate multiplizieren. Die AfA kommt hier auf einen Erstattungsanspruch, den ich genau so auch ausgerechnet habe. Soweit also korrekt und alles gut nachvollziehbar.

Jetzt kommt's aber:

"Zuzüglich" macht die AfA einen "Erstattungsanspruch KV und PV" geltend. Diese rückwirkend bis derzeit monatlich geltend gemachten Beträge sind insgesamt recht hoch und kann ich nicht nachvollziehen. Im ehemaligen Bewilligungsbescheid der AfA finde ich diese Beträge nicht (hab's geprüft) und folglich kann ich diese nicht zuordnen.
Und selbst wenn, so wurden mir diese KV und PV- Beträge ja auch nie ausgezahlt bzw. ich habe diese zu keiner Zeit von der AfA überwiesen bekommen. Diese monatlich zu verrechnen KV-und PV-Beträge sind jeweils ! doppelt so hoch, wie sie einst von meinem Gehalt abgeführt wurden!!! :ROFLMAO: Da kann doch was nicht stimmen, oder?

Also für mein Verständnis kann die AfA doch nur etwas zurückverlangen, was sie mir auch ausgezahlt hat, richtig?

Und das ist nunmal nur der Betrag, der monatlich auf mein Konto gewandert ist, also der tägliche Leistungsbetrag x 30 Tage = Auszahlungsbetrag (x 13 Monate = Erstattungsanspruch AfA). So wie ich ihn auch ausgerechnet habe und die AfA gleichfalls.

Woher nun die "zuzüglich" dermaßen monatlich abgerechneten hohen KV und PV -Beträge kommen, die die AfA von der DRV erstattet haben möchte, erschließt sich mir nicht annähermd. Mir standen diese Beiträge niemals zur Verfügung.

Ich bin echt überfragt. Wisst ihr da was?
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.052
Bewertungen
19.960
Wie sic die errechne, das weiss ic auch nicht, aber ich denke, dass die Beträge nur zwiscen der DRV und der AfA verrechnet weren dürfen. DIe AfA hat ja in der Zeit des Leistungsbezuges die Beträge für dihc abgeführt und dieses Geld will sie jetzt von der DRV wiederhaben, denn die wäre ja eigentlich für die Kranen- und Pflegeversicherung zuständig gewesen. Genau an solchen Stellen musst du aufpassen, denn da passieren wohl die eisten Fehler.

Von Deiner Brutto Rene gehen ja auch Beiträge zu KV und PV ab. Wieviel das ist, müsste in Deinem bescheid stehen.und mehr wird die AfA auch nicht von der DRV bekommen.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
DIe AfA hat ja in der Zeit des Leistungsbezuges die Beträge für dihc abgeführt und dieses Geld will sie jetzt von der DRV wiederhaben, denn die wäre ja eigentlich für die Kranen- und Pflegeversicherung zuständig gewesen.
Ja das wird so sein, aber ich muss diese Beträge ja irgendwo (im ehemaligen Bewilligungsbescheid?) nachvollziehen können. Das kann ich nicht. Also ich weiß nicht, wie sich diese jeweils hohen Beiträge zusammensetzen und was die AfA da monatlich - zzgl. neben dem Auszahlungsbetrag an mich - jeweils noch an die zwei anderen Leistungstrâger gezahlt hat ....Wieso weiß ich das nicht? Auf meinem Gehaltsnachweis könnte ich die Abzüge sehen und verstehen.

Von Deiner Brutto Rene gehen ja auch Beiträge zu KV und PV ab. Wieviel das ist, müsste in Deinem bescheid stehen.und mehr wird die AfA auch nicht von der DRV bekommen.
Jap, es gehen KV, Zusatzbeitrag (zur KV?) und PV ab. Der monatliche KV-Beitrag einschl.der Zusatzversicherung beträgt in dem Rentenbescheid genau die Hälfte ....hab's nach langer Rechnerei rausgefunden.....wieso wurde er in dem Erstattungsanspruch der AfA monatlich verdoppelt? Damit komme ich nicht klar. Die PV im Rentenbescheid wurde von der AfA 1:1 für die Erstattung übernommen. Jeweils beide Male für 13 Monate. Mir ist das alles unklar derzeit....werde mich an die AfA wenden, sie muss mir das erklâren...
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.052
Bewertungen
19.960
Bei der Rente zahlt die DRV die andere Hälfte der Beiträge, ähnlich wie der Arbeitgeberanteil beim Gehalt.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
.....ich kann nirgends die von der AfA in Vorleistung erbrachten Leistungen an die KV und PV entdecken. Was hat die AfA da 12 Monate an die KV und PV gezahlt? Ich kenne nur die ALG 1 -Leistungen, die mir monatlich ausgezahlt wurden und kann somit nichts ins Verhältnis stellen.

Die AfA rechnet jetzt für 12 Monate den vollen Beitrag zur Krankenversicherung, den vollen Zusatzbeitrag zur KK sowie den vollen Beitrag zur PV an und beansprucht diesen -neben den eigentlichen ALG 1 Leistungen an mich - aus dem Nettonachzahlungsbetrag der DRV.
Obwohl alle 3 Beträge im Rentenbescheid von der Bruttorente halbiert wurden (Anteil Rentenversicherungstrâger) und aus diesen Beitragsanteilen die zu zahlende Nettorente ab dem 01.03.2020 entsteht, fordert die AfA die vollen und unhalbierten Beiträge für 12 Monate ein.

Folglich muss die AfA ja rückblickend gar nichts an die KV und PV gezahlt haben?? Kann das stimmen???

Habe mit Tabus Threads ab Seite 18 durchgelesen....ich merke, es wird kompliziert.....und vor allem widersprüchlich....

hhttps://www.elo-forum.org/threads/im-dreieck-krankenkasse-rentenversicherung-und-agentur-fuer-arbeit-nach-der-aussteuerung.196667/page-22

Tabu hatte seinerzeit einen Widerspruch bei der AfA eigereicht. Die Mitteilung der AfA an mich über den Erstattungsanspruch enthâlt keine Rechtsfolgenbelehrung. Kann ich da trotzdem einen Widerspruch einreichen oder reicht ein Antrag zur Überprüfung bzw. detaillierten und verstândlichen Nachweiserbringung der KV und PV- Erstattungsansprüche?
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Ja eben, mir kommt das alles höchst mysteriös vor. Und wenn ich den Threads von Tabu so verfolge, steht da unter anderem (und für mich einleuchtend), dass nur die Netto-Rente Monat für Monat ab Bewilligung verrechnet werden dürfen. Also letztlich ist Netto mit Netto zu verrechnen, was bedeutet, dass das Netto der erhaltene ALG-I Leistungen mit der Netto-Rentennachzahlung für den entsprechenden Zeitraum zu verrechnen ist.

Die AfA will aber neben der erhaltenen Netto ALG 1 Leistung noch einen nicht unerheblichen Batzen an KV und RV -Beträge "zusätzlich" erstattet bekommen.

Ich bin verwirrt, da in Tabus Thread aber auch steht, dies sei wiederum korrekt....

Ist also ein Widerspruch fällig? Eine Kopie dieses Schreibens würde ich dann der DRV zukommen lassen. Habe bei Tabu gelesen, dass die DRV die angemeldete Forderung der AfA wohl nicht überprüft. ....
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.052
Bewertungen
19.960
Du musst unterscheiden zwischen dem, ws tatsaechlich noch von deiner Netto-Nachzahlung aber und dem, was die Leistungsträger nur untereinander verrechnen.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
Ja aber was die untereinander verrechnen, möchte ich doch irgendwie nachvollziehen können. Also was an KV und PV - Betrâgen wurde in den 12 Monaten für mich gezahlt. Wurde überhaut etwas gezahlt? Oder darf ich das nicht wissen? Wenn ich das nicht weiß, kann ich nicht prüfen, ob die Verrechnung korrekt ist

Die DRV weist eine Netto-Nachzahlung ab dem 01.01.19 aus, die korrekt von der DRV aufgeschlüsselt wurde und die ich auch problemlos nachvollziehen kann.
Hier wurden jeweils die Teilbeträge zur KV, zur ZusatzKV und der PV von der Brutto-Rente abgezogen und das ergibt dann für die verschiedenen Zeitabschnitte (01.01.19- 01.02.19; 01.03.19 - 01.06.19; 01.07.19 - bis derzeit) den insgesamten Netto-Nachzahlungsbetrag.

Die monatliche Netto- Rente ist ca. um 300 Euro höher, wie das ausgezahlte ALG 1. Für mein Verständnis bedeutet das, dass ich somit ein Guthaben hätte.
Dieses Guthaben wird aber komplett mit der KV und PV geschluckt. Es ist quasi nicht mehr vorhanden....genau genommen übersteigt es das Guthaben sogar, da die AfA sich ja die jeweils vollen Beiträge für 12 Monate zurückfordert....

Wenn die AfA jetzt von der DRV mehr beansprucht, als wie mir von der AfA jemals ausgezahlt wurde, dann habe ich ein Problem, da ich diese Beträge (hier die KV und PV) in diesem Forderungsanspruch nicht überprüfen kann.

Ich bin wirklich überfragt.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.052
Bewertungen
19.960
Ich denke mal, du wirst das erst genau sehen,wenn du weisst, wieviel der Nachzahlung die DRV tatsächlich an dich auszahlen wird. Wenn da nochmal Sozialversicherungsbeiträge von der Netto-Nachzahlung abgezogen werden, ist das natürlich falsch. Wenn die AfA diese Beträge nur an die DRV gemeldet hat, weil das dann intern verrechnet werden muss, braucht dich das eigentlich nicht zu interessieren.
 

Kessia

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Dezember 2018
Beiträge
284
Bewertungen
76
...ja wenn es denn so wäre. Die AfA hat tatsâchlich in der an mich gerichteten Mitteilung geschrieben:" Gesamterstattungsanspruch der BA: Summe X"

Und Summe X bedeutet hier die Summe aus dem "Erstattungsanspruch gem. 103/104 SGB X insgesamt" (also die 12 Monate lang ausgezahlten Netto-ALG 1 Beträge; das ist rechnerisch auch alles korrekt) s o w i e " zuzüglich der Summen aus dem "Erstattungsanspruch KV" u n d "zuzüglich Erstattungsanspruch PV".

Das kann doch nicht stimmen, richtig?

So und wenn die DRV den "Gesamterstattungsanspruch" der AfA nun gar nicht prüft? Der DRV müsste doch auffallen, dass die AfA hier eine Forderung geltend macht, anstatt nur eine Meldung anzeigt.
 

saurbier

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
4.627
Bewertungen
6.291
Hallo Kessia,

ja ja die Verrechnung, ein Buch mit sieben Siegel, wie man sagt.

Unsereins soll da nicht durchblicken, damit man aus einer möglicher Weise noch zustehenden Rentennachzahlung mal locker ein Nullsummenspiel machen kann. Heißt dann mit anderen Worten du bekommst nichts mehr heraus, auch wenn man deine Rente für x-Monate zurück bewilligt hat.

Und schaut man da mal etwas genauer hinter die Kulissen, dann wird man schnell verstehen was damit auch seitens der DRV (halt dank der Politik) bezweckt wird. Je weiter man eine EMR zurück datiert, je weniger kommt man in den Genuss möglicher EMR-Verbesserungen - siehe Gesetzänderungen der letzten Jahre (höhere Bewertung) -, all das kostet jedoch der Rentenkasse viel zusätzliches Geld.

Ich sage mal so, die AfA rechnet ja nicht mit dem was man die Auszahlt, sondern rechnet alles vom fiktiven Einkommen. Vom fiktiven Einkommen das sich aus der Bemessungsgrundlage ergibt (Brutto) wird dann neben den pauschalen Sozialabgaben ebenfalls noch die Steuer abgezogen und erst dann zu guter letzt erhält man davon lediglich 60 bzw. 67% ALG-I. Man darf hier also gar nicht vom ausgezahlten Betrag zurück rechnen, um dann auf KV PV zu schließen. Ebenso rechnet die AfA auch nicht anteilig (also hälftig mit Arbeitnehmer und Arbeitgeber) sondern voll. Damit wird dann fiktiv ein viel höherer KV und PV Betrag errechnet, denn die AfA dann ebenfalls von der DRV erstattet verlangt, weil ja an die KV auch abgeführt.

Nur genau da muß man nun extrem aufpassen, denn die DRV rechnet lediglich mit der ausgezahlten Netto-EMR gegen und das ist dann ebenfalls ein Systemfehler, den dort nur niemand interessiert - auch weil ja keiner offenbar bisher dies mal hat rechtlich prüfen lassen.

Auch kann diese Berechnungsmethode nicht mal soooo alt sein, denn z.B. bei mir wurde noch 2012 lt. meinem Abrechnungsschreiben der DRV lediglich der Netto-Zahlbetrag der KV und der AfA gegen gerechnet. Das haben auch einige Mitstreiter hier bestätigt das es bei ihnen damals ebenso ablief.

Also bleibt doch nur der Schluss übrig, daß hier etwas in der Berechnung der Erstattungsmethode geändert wurde, ob das jetzt vom Gesetzgeber so vorgesehen ist - keine Ahnung -, weil wie gesagt ich davon ja nicht betroffen war.

Ich persönlich würde jedoch, wenn ich eine EMR erhielte die erheblich über dem ALG-I, dies zur Not rechtlich klären lassen wollen, denn immerhin steht einem ja auch eine Rentennachzahlung zu, selbst wenn diese Fälle offenbar in der Minderzahl sind, eben weil wohl die Mehrheit der EMR sich unterhalb bzw. auf Höhe des bisherigen ALG-I befinden.

Nochmals, du mußt hier halt mal das Urteil des BSG näher studieren in wie weit dies bei dir dann zutrifft bzw. umzusetzen wäre und zur Not dann unter Verweis auf diesem von der AfA konkrete Zahlen als auch Gesetze dazu zu verlangen und dies eben auch der DRV unter Verweis auf eine ordnungsgemäßen Verrechnungserklärung mitteilen, welcher du erst dann zustimmst wenn alles eindeutig geklärt ist. Allerdings sollte dir dann auch gleich klar sein, daß du dann bis auf weiteres keine Rentennachzahlung erhalten wirst (wenn du denn überhaupt eine bekommen würdest was sich ja nicht danach anhört) und du auch damit die DRV verärgerst was im Falle eines möglichen Weiterzahlungsantrages ggf. noch Ärger bringen könnte. Ich hab genau sowas leider im letzten Sommer miterleben dürfen, als man mein EMR-Verfahren absichtlich über Monate verschleppte.

Aus meiner persönlichen Sicht ist es rechtlich eher fraglich, a) das man hier (unsereins) den KV/PV-Schutz zu 100% anstatt Anteilig in Abzug bringt und b) dies auch noch von einem fiktiven weit höheren Betrag erfolgt für den nicht einmal ein Versicherungsschutz gewährt wird, denn wenn du aus dem ALG-I ins KG fällst erhälst du ja nicht mehr als das bisherige ALG-I und kein KG auf Basis des für das ALG-I zugrunde gelegten Bemessungsendgeldes. Meines wissens hat im Thread von "tabu" je jemand entsprechende Arbeitsweisungen zittiert worauf sich das ganze bezieht, nur Arbeitsweisungen sind ja keine Gesetz. Schau nun mal das angefügte Rechenmuster näher an, Bemssungsendgeld 2500,-€ Steuerklasse I ledig:

-------------

Nachtrag:

Korrekt, die DRV überprüft nichts und nimmt es einfach hin.

Schon das ist der kardinale Fehler, denn Netto mit Netto verrechnet ist ja das eine, nur bleibt hierbei vollkommen unbeachtet, daß ja selbst die DRV für den zeitraum deiner Rentennachzahlung ebenfalls eine Bruttorente zahlt von der sie KV und PV in Abzug bringt und an die KV zahlt. Genau genommen muüßte dann die Differenz zwischen der DRV KV/PV Zahlung von der Forderung der AfA abgezogen werden. Nur das scheint eben nicht zu geschehen. Hinzu kommt ja auch die überhöhte KV/PV Forderung seitens der AfA aufgrund der Zugrundelegung des weit höheren fiktiven Bemessungsendgeldes.




Grüße saurbier
 

Anhänge:

Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten