Koalition will Industrie doch nicht hart rannehmen

[Torsten68]

Berlin. Eigentlich sollten die Unternehmen ihre milliarden-schweren Rabatte bei der Ökosteuer verlieren. Doch die schwarz-gelbe Regierung will der Industrie doch entgegenkommen. Dafür zahlen könnten Deutschlands Raucher.
Wenige Tage vor der Verabschiedung ihrer Sparvorschläge im Bundestag will die schwarz-gelbe Koalition der Industrie bei der Ökosteuer entgegenkommen. Die Spitzen der Koalition berieten am Sonntag im Kanzleramt über Möglichkeiten, die geplanten Mehrbelastungen durch die Steuer abzuschwächen. Politiker von Union und FDP warnten am Wochenende vor Jobverlusten, sollten energieintensive Unternehmen übermäßig belastet werden

Ökosteuer: Koalition will Industrie doch nicht hart rannehmen - Nachrichten - DerWesten

 

[pagix]

Gegenfinanziert soll das ganze mit höherer Tabaksteuer werden.

 

[Torsten68]

Da ist doch schon fast nichts mehr zu holen sollten lieber die Alkoholsteuer erhöhen bringt garantiere mehr ein als Zigaretten

 

[druide65]

Rauchen und Saufen für die Vergünstigungen der Kaptialisten.

Supi

 

[ExitUser]

Seit wann darf sich denn der Knecht gegen seinen Herrn auflehnen?

 

[michel73]

Diäten um 5-10 % senken würde was bringen

 

[druide65]

Diätensenkungen werden immer überschätzt.Viel bringt das nicht in die Kassen.
Obwohl unabhängig davon natürlich die ganzen Besoldungen endlich auf den Prüfstand müssen.

 

[Feind=Bild]

Seit wann darf sich denn der Knecht gegen seinen Herrn auflehnen?

Wieso? Die kuschen doch schon vor der Wirtschaft (mal wieder) ...

Diätensenkungen werden immer überschätzt.Viel bringt das nicht in die Kassen.
Obwohl unabhängig davon natürlich die ganzen Besoldungen endlich auf den Prüfstand müssen.

Man könnte z.B. den Abgeordneten (und sonstigen Staatsbediensteten, die damit noch versorgt sind) das Sterbegeld (heisst bei denen aber anders) streichen, sowie man es bei den "normalsterblichen" Bürgern vor geraumer Zeit getan hat.

 

[druide65]

Wieso? Die kuschen doch schon vor der Wirtschaft (mal wieder) ...



Man könnte z.B. den Abgeordneten (und sonstigen Staatsbediensteten, die damit noch versorgt sind) das Sterbegeld (heisst bei denen aber anders) streichen, sowie man es bei den "normalsterblichen" Bürgern vor geraumer Zeit getan hat.

Mit streichen alleine ist kaum getan.
Das ganze System aus Über/Doppelversorgung und Nebenverdiensten muss geändert werden.
Auch sollte man drüber nachdenken ob man Bundesländern nicht zusammenlegen kann.Siehe die Stadtstaaten.Relikt aus der alten Hansezeit.
Oder die Länderparlamente direkt abschaffen.
Das wesentliche wird heute auf EU und Bundesebene entschieden.
Aber ist das jetzt OT...

Das die Industrie mit dem Verlust von 870.000 Arbeitsplätzen wedelt und den Untergang des Abendlandes prophezeit wenn die Erhöhung kommen sollte und die Regierung einknickt , ist ein sehr gutes Beispiel für erfolgreiche Lobbyarbeit.
Dabei bekommen die energieintensiven Industrien ja schon Rabatte von den Stromversorgern.
Den jeder normale Verbraucher mit bezahlt.
Aber da wird ja nicht gerne drüber geredet.

China legt übrigens 2000 veraltete energieintensive Betriebe still....

 

[Feind=Bild]

...
China legt übrigens 2000 veraltete energieintensive Betriebe still....

Ach, kehren da etwa 2.000 ehemals deutsche Arbeitsplätze nach D zurück? Natürlich nun zu China-Löhnen?

Die Geschäfstentwicklung hat doch in der Realität noch nie etwas mit dem Erhalt oder Abbau von Arbeitsplätzen zu tun gehabt.
Läuft der Laden, müssen Leute gehen (siehe Banken in den letzten Jahren), läuft er nicht, dann erst recht...

 

[druide65]

Ach, kehren da etwa 2.000 ehemals deutsche Arbeitsplätze nach D zurück? Natürlich nun zu China-Löhnen?

Die Geschäfstentwicklung hat doch in der Realität noch nie etwas mit dem Erhalt oder Abbau von Arbeitsplätzen zu tun gehabt.
Läuft der Laden, müssen Leute gehen (siehe Banken in den letzten Jahren), läuft er nicht, dann erst recht...

Der Abschwung darf den Aufschwung nicht gefährden...oder..wir entlassen weil Abschwung(maximaler Profit darf nicht gefährdet werden) ist ,und wir entlassen um den Aufschwung(maximaler Profit) nicht zu gefährden.

Und wenn das so weiter geht verdienen die Chinesen in 5 Jahren mehr als hierzulande...

 

[Merkur]

Diäten um 5-10 % senken würde was bringen

Um 50 % und das langt nicht !

 

[Rote Socke]

Warum verdammt noch mal gehen die nicht an die Alk-Steuer?
50€ für ne Flasche Aldi-Fusel wären gerechtfertigt.
Sollen doch die Alkis an Zapfsäulen lutschen:
https://www.elo-forum.org/news-disk...egierung-neues-ethanol-benzin-einfuehren.html

 

[Paolo_Pinkel]

Wahrscheinlich ist die Lobby zu groß. Immerhin machen die die Politik. Wir haben ja gesehen wie das beim Atomausstieg geht. Da steigt die Lobby kurz im Kanzleramt ein, nordert Angie ein und schwupps ist er da, der Ausstieg aus dem Ausstieg. Sie doch nicht so streng Immerhin müssen die (noch)Arbeitnehmer die Chance haben mit ihrer geringen Entlohnung ihren Frust ertränken zu können. Alkohol ist als Kontrollinstrument der (arbeitenden) Massen genau so wichtig, wie eine EGV für die Erwerbslosen. Brot und Spiele.

 

[mathias74]

Wieder mal typisch, die Raucher dürfen für die Industrie zahlen :icon_kotz:
Da bringen die 5,- € mehr auch nichts mehr, der Raucher zahlt wieder mal drauf

Steuererhöhung : Zigaretten und Tabak werden teurer
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Grünen-Chef Cem Özdemir sagte, passend zu ihrem ersten Jahrestag liefere die Regierung ein "Medley der besten Kabinettstückchen aus einem Jahr Politik für kapitalstarke Lobbys". Schwarz-Gelb ist am Donnerstag ein Jahr im Amt. Özdemir sagte, das Motto der Steuervorhaben laute "Rauchen für die Konzerne". Er kritisierte, die Regierung protegiere ökologisch schädliche Subventionen und verabschiede sich damit endgültig vom Klimaschutz.
Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch warnte angesichts des Ökosteuernachlasses für die Großindustrie vor einer Aushöhlung der Demokratie. Die Bundesregierung sei nun vor einer weiteren Lobbygruppe eingeknickt, sagte sie. Statt eine Steuerpolitik im Sinne des Normalverdieners zu machen, würden die entgangenen Steuereinnahmen nun über die Tabaksteuer "umgewälzt auf die breite Masse".
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nannte es "abenteuerlich", die Zigarettenraucher zur Gegenfinanzierung heranzuziehen. So könnten etwa beim Kraftstoffverbrauch von Dienstfahrzeugen zwei Milliarden Euro eingespart werden, wenn auf spritfressende Geländewagen – "Viagra in Chrom" – verzichtet werde, schlug er vor.

Für was brauchen die Dienstfahrzeuge, ein Fahrrad genügt vollkommen wo ist die Fahrrad Lobby
Hallo Finanzministerium,
ich hör auf zu Rauchen !!!

 

[peter_S]

hehe,

selbst im Focus sehen die Leser das ganze kritisch:

25.10.10, 16:14


Nichtraucher gefährden Arbeitsplätze ?
von Holger_M

Ich habe gerade im ZDF die interessante Begründung gehört das mit der Erhöhung der Tabaksteuer ja Arbeitsplätze in Deutschland gesichert werden. Das bedeutet ja wenn ich nun das Rauchen aufgebe gefährde ich automatisch Arbeitsplätze in Deutschland und die Nichtraucher sind ganz schlimme Menschen da diese ja keine Arbeitsplätze in Deutschland sichern wollen. Manchmal frage ich mich aus welchem Irrenhaus unsere Politiker entsprungen sind. Sowas kann doch nicht mehr Normal sein.

Sparpaket: Tabaksteuer soll Industrie stützen - Deutschland - FOCUS Online

 

[lupe]

Das ist doch nichts neues, seit schwarz-gelb...

Rauchen für die Ökosteuer

und hier die Höhe der Tabaksteuer

Ist doch immer wieder mein Reden. Schräuble sollte in Rente gehen (Hardliner (Betonkopf), Guido kann man knicken, ist eh nur ein Lobbyist, der mittlerweile echten Stress mir seiner Parteibasis hat, weil die FDP nur noch bei 4-5 % rumdümpelt. Zensur Ulla brauchen wir auch nicht, weil die verarscht uns auch nur...

Mit Demokratie, hat das, was uns die Politik vorgaukelt, gelinde gesagt nichts mehr zu tun...

 

[druide65]

Alkohol als Kontrollinstrument der Massen?
Sehr gewagte Theorie.Wie läßt die sich denn untermauern?

Aber ich sehe die Lobbyarbeit funzt vorzüglich.
Anstatt sich drüber Gedanken zu machen das eine Regierung nur als Abnicker von Lobbyisten Bestand hat und nach Rauchen für die Sicherheit jetzt Rauchen für die Konzerne kommt(Was kommt als nächstes?Rauchen für die Diätenerhöhung?Muss ja gegenfinanziert werden) wird auf einmal nach dem St.Florians Prinzip argumentiert .....nehmts doch von denjenigen die Alkohol konsumieren.
Die kennen so etwas ja auch schon,mit der Sektsteuer wird ja der Aufbau der Kaiserlichen Marine finanziert.

Hoppla....die gibt es ja gar nicht mehr:icon_eek:
Alkohol benebelt wohl doch die Sinne

 

[lupe]

Die kennen so etwas ja auch schon,mit der Sektsteuer wird ja der Aufbau der Kaiserlichen Marine finanziert.

Ja seit 1914 gibt es die Sektsteuer....Das war damals ein Feudalsystem (Kaiser Wilhelm), halt so wie heute (König Schäuble, Mätresse Merkel, Hofnarr Guido, Mundschenk Brüderle)

 

[Paolo_Pinkel]

Alkohol als Kontrollinstrument der Massen?

Natürlich. Was meinst du was hier los wäre, wenn der Michel am Wochenende sich nicht mehr billig zudröhnen könnte? Es ist billig, erreicht die Massen, ist gesellschaftlich anerkannt, wird in den Medien fleißig beworben (Saufen für den Regenwald) und hält die Menschen davon ob, über die wichtigen Dinge nachzudenken. Kurzum. Es ist ein billiges Narkosemittel. Opium für's Volk. Was ja auch die Statistiken belegen ----> Alkoholkonsum bei jugendlichen. So kann man eine Gesellschaft und seine Wertevorstellungen ebenfalls Stück für Stück umbauen.

Sehr gewagte Theorie.Wie läßt die sich denn untermauern?

Was ist daran gewagt? Ersetze meinetwegen den Alkohol durch des Deutschen liebstes Kind, nämlich das Auto. Wie würde es wohl aussehen, wenn das Privileg der privaten Mobilität von heute auf Morgen einkommensabhängig wäre? Gut, dass ist es in gewisser Weise heute schon, weil der Unterhalt kostet. Aber sagen wir, dass nur noch jene diesem Luxus frönen könnten, die 75.000€+ p. a. verdienen.

 

[arbeitslos in holland]

die fdp als steuererhöhungspartei, wie geil ist das denn ?

nach dem wahlkampfschlagern 2008

1. rasen für die rente
2. rauchen für die sicherheit

jetzt der neueste rohrkrepierer

rauchen für die industrielobbies.......

aber da wird auch ganz schnell klar:

der finanzielle spielraum in absurdistan wird immer geringer...die dumpinglohn-politik fällt einem gerade richtig auf die zehen. in berlin herrscht pure panik und aktionismus. was tun, wenn die h4-rs neu berechnet werden müssen ? erhöhung der mineralölsteuer

als wahlkampfschlager

rasen für erwerbslose.........

und die größte kastastrophe folgt in den nächsten jahren: die pensionierung der staatsdiener, für die keine rücklagen gebildet wurden

saufen für pensionäre und ex-beamte.........

bin gespannt, wie lange das zahl- und wahlvieh sich noch weiter dreist verarschen lässt

 

[druide65]

Natürlich. Was meinst du was hier los wäre, wenn der Michel am Wochenende sich nicht mehr billig zudröhnen könnte? Es ist billig, erreicht die Massen, ist gesellschaftlich anerkannt, wird in den Medien fleißig beworben (Saufen für den Regenwald) und hält die Menschen davon ob, über die wichtigen Dinge nachzudenken. Kurzum. Es ist ein billiges Narkosemittel. Opium für's Volk. Was ja auch die Statistiken belegen ----> Alkoholkonsum bei jugendlichen. So kann man eine Gesellschaft und seine Wertevorstellungen ebenfalls Stück für Stück umbauen.
Was ist daran gewagt? Ersetze meinetwegen den Alkohol durch des Deutschen liebstes Kind, nämlich das Auto. Wie würde es wohl aussehen, wenn das Privileg der privaten Mobilität von heute auf Morgen einkommensabhängig wäre? Gut, dass ist es in gewisser Weise heute schon, weil der Unterhalt kostet. Aber sagen wir, dass nur noch jene diesem Luxus frönen könnten, die 75.000€+ p. a. verdienen.

Wo ist Alkohol billig?In Germany?Oder meinst du Polen?
Und dort wo Alkohol teuer ist "dröhnen " sich die Leute auch zu.Merkwürdig oder?
Und wieso immer überhaupt dieses "zudröhnen"?
Ziemlich plakativ oder nicht?
Nicht jeder der Alkohol konsumiert geht direkt an die 3 Promille Grenze.
Auch die von dir genannten Jugendlichen nicht.Da wird mehr in anderen Bereichen konsumiert(Auch wenn das auf RTL II anders dargestellt wird)

Und wo ist der Zusammenhang zwischen Alkohol und Auto?Außer im Ethanol,aber den kann man schlecht trinken...

Die Regierung möchte Milliarden Steuern durch Genußmittel erwirtschaften?
Kein Problem.
Legalize Cannabis und der Laden brummt...
10 % Kiffersteuer auf alle Bons und 13er Nüsse und soviel Geld kann der Staat gar nicht ausgeben....

 

[lupe]

Natürlich. Was meinst du was hier los wäre, wenn der Michel am Wochenende sich nicht mehr billig zudröhnen könnte?

Viel anders hält man das hier in unserem Land ja bald auch nicht mehr aus! Man sollte den neuen Facharbeitern, die ja im Namen der Wirtschaft von Brüderle herangekarrt werden sollen, an der Grenze erstmal ein Sixpack Adelskrone (Blindmacher) vom Penny als Gastgeschenk der Deutschen überreichen. Danach merken die das Elend überhaupt nicht mehr, auf das die sich hier einlassen...

 

[Paolo_Pinkel]

Wo ist Alkohol billig?

Wann warst du das letzte Mal in einem deutschen Discounter?

In Germany?

Ja!

Oder meinst du Polen?

Nein, ich meine Deutschland. Aber um deinem plakativen Beispiel mal zu folgen. Kennst du die "Spritpreise" in Polen?

Und dort wo Alkohol teuer ist "dröhnen " sich die Leute auch zu.Merkwürdig oder?

Nein, es ist nicht merkwürdig, sondern wird wohl in jedem Land dieser Erde anzutreffen sein. Die Frage ist, ob dieses dein Argument ausreicht, um den exzessiven Konsum zu rechtfertigen, oder ob es doch nicht besser wäre, wenn man die Konsummöglichkeit erschwert. Und genau da wäre wir bei der Frage, warum der Alkohol so billig ist.

Und wieso immer überhaupt dieses "zudröhnen"?
Ziemlich plakativ oder nicht?

Nein!

Nicht jeder der Alkohol konsumiert geht direkt an die 3 Promille Grenze.

Darum geht es auch nicht im Kern, sondern, dass die Möglichkeiten so günstig vorhanden sind.

Auch die von dir genannten Jugendlichen nicht.Da wird mehr in anderen Bereichen konsumiert(Auch wenn das auf RTL II anders dargestellt wird)

Ich sprach nicht von RTL II oder anderen Qualitätsmedien, sondern von validen statistischen Erhebungen, die ganz klar aufzeigen, dass es eine Tendenz bei jugendlichen und heranwachsenden gibt.

Und wo ist der Zusammenhang zwischen Alkohol und Auto?Außer im Ethanol,aber den kann man schlecht trinken...

Und wo ist der Zusammenhang zwischen Alkohol und Dope?

Die Regierung möchte Milliarden Steuern durch Genußmittel erwirtschaften?
Kein Problem.
Legalize Cannabis und der Laden brummt...
10 % Kiffersteuer auf alle Bons und 13er Nüsse und soviel Geld kann der Staat gar nicht ausgeben....

Das ist zu kurz gedacht. Es geht auch hier wieder um die Kontrollmöglichkeit. Wie will man kontrollieren, ob etwas legal angebaut wurde, oder nicht? Wie will man da Steuern erheben? Hier besorgen das einige wenige Brauereien, die bereits mit dem Finanzamt verwoben sind. Von der falschen Sichtweise dieses Zeugs mal abgesehen. Die Langzeitbeeinträchtigung ist auch hierbei erwiesen. Auch wenn es vegetarisch ist muss es nicht gesünder sein.

Bevor wir hier den Thread shreddern schlage ich vor, dass du ein Philosophieeckschen im OT aufmachst. Vielleicht gesell ich mich dann dazu

 

[druide65]

1.Ja.Und Alkohol ist selbst im Discounter nicht billig
2.Ja.Legale Preise oder Schwarzmarktpreise in Polen?
3.Glaubst du das du durch höhere Preise den Konsum wie er auch immer geartet ist erschwerst?Hat z.B in Skandinavien auch nicht funktioniert.
4.Jugendliche und heranwachsende konsumieren nun mal Genußmittel.Das ist aber keine Sache des Preises sondern der Ausgabe.Hardalk ist erst ab 18 erlaubt und wenn Händler meinen es an U 18 auszugeben ist das keine Sache die du über den Preis regulieren kannst.
Im übrigen....wo die Verfügbarkeit von illegalen Drogen gut ist wird mehr davon konsumiert.

Man kann natürlich zwei neue gesellschaftlich benachteiligte Randgruppen bilden.Raucher und Alkholkonsumenten.Wir haben ja noch zu wenige...

Und bevor das jetzt OT wird schlage ich mal das Rad zu diesen Steuern.
Genauso wie die Ökosteuer zweckentfremdet wurde passiert das jetzt mit der Tabaksteuer.
Dem Autofahrer geht es genauso wie dem der Raucht und/oder Alkohol trinkt.
Und die Pfeffersäcke denen der Preis für Tabak ,Alkohol und Benzin egal ist,schlagen sich vor Lachen auf die Schenkel.
Der "Kleine Mann" bezahlt ja....