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Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

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Checker

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#1
hallo zusammen .... habe zwar gegoogelt aber bin nicht so richtig weitergekommen .... nun zur sache

gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ... ich verfüge noch über ein postfach wo meine post zugestellt werden kann

viele grüße

checker
 
E

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#2
Ob es eine Pflicht gibt, weiß ich nicht.

Aber warum willst Du keinen Besuch oder keine Post erhalten, wenn keine/r erahnen kann wo geklingelt werden oder die Post eingeworfen werden kann? :icon_kinn:
 

Checker

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#3
besuch meldet sich bei mir telefonisch an ... und für die post habe ich ein postfach

es geht eigentlich nicht um mich sondern um die sache würde mich mal grundsätzlich intressieren ... die argen unterstellen ja auch einem häufig das wenn kein briefkasten bzw klingel beschriftet ist alles mögliche
 
E

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Gast
#4
besuch meldet sich bei mir telefonisch an ... und für die post habe ich ein postfach Haarspalterei, müßig das Ganze... :icon_mued:

es geht eigentlich nicht um mich sondern um die sache würde mich mal grundsätzlich intressieren ... die argen unterstellen ja auch einem häufig das wenn kein briefkasten bzw klingel beschriftet ist alles mögliche
.
 

Checker

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#5
... für dich harrspalterei ..... ich würde es aber gerne wissen
 

michel73

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#6
Die ladungsfähige Adresse bezeichnet in Rechtsprechung und juristischer Literatur den tatsächlichen Wohnort (siehe: Wohnadresse) oder, bei juristischen Personen, den Geschäftssitz (siehe: Sitz einer juristischen Person) mit Land, Ort, Postleitzahl und Straße, also die Anschrift, unter der eine Rechtspartei regulär anzutreffen ist.
Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes stellt die Angabe eines Postfachs keine ladungsfähige Anschrift dar. Ladungsfähige Anschrift kann aber sehr wohl der Arbeitsplatz sein.

In vielen Ländern (z. B. in Deutschland) ist es Bürgerpflicht, dass eine Person ihre Wohnanschrift bzw. die ihrer Kinder bei der Einwohnerbehörde anzeigt (Meldepflicht).
In Deutschland bestimmt § 111 OWiG, dass ein Bürger gegenüber berechtigten Amtspersonen unter anderem die Angabe seiner Wohnanschrift machen muss.
 

RudiRatlos

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#7
... für dich harrspalterei ..... ich würde es aber gerne wissen
Ob es da Vorschriften gibt, weiß ich nicht. Bei uns sorgen z.T. die Hausverwaltungen/ Hausmeister dafür. Grund, damit es einheitlich aussieht.
Warum willst du kein Klingelschild? Ich habe mich schon genug über solche Leute ärgern müssen. Wirst als Heizungsnotdienst gerufen, Kommst an und musst vor der Haustür den Kunden per Handy anrufen. Nur weil er kein Namensschild an der Klingel hat. Notärzte freuen sich auch immer darüber. Werden gerufen und müssen sich durch die Nachbarschaft klingeln.
Ech bescheuert.:icon_neutral:
 
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#8
... für dich harrspalterei ..... ich würde es aber gerne wissen

Ganz einfach.Postfach Adresse wird von der ARGE nicht akzeptiert.
Kommt die Post an Wohnadresse mangels Schild am Briefkasten zurück,wird die Leistung erstmal eingestellt.
 

Erolena

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#9
Es geht auch mal jemand von der Stadt vorbei und stellt fest, dass derjenige in dieser Wohnung nicht wohnt,
- weil nur der Name des Mitbewohners ausgeschildert ist.
- die Person sich noch dazu monatelang nicht umgemeldet hatte.
Fazit: Person wohnt dort nicht.
Leistung von der ARGE eingestellt.

Ich würde denken, das ist in dem Fall korrekt.

Der Leistungsbezieher muss in seiner Wohnung täglich per Briefpost erreichbar sein.
 

Catsy

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#10
Wir haben uns auch schon oft über fehlende Briefkastenschilder geärgert - meine Tochter trägt Zeitungen aus und wenn dann der
Zusteller vor einem Haus mit 4, 6 oder 8 Wohnungen steht und die Hälfte ist nicht beschriftet - wie will man da zuverlässig zustellen?
Ganz klasse dann, wenn gerade diese Leute dann bei der Zeitung reklamieren - aber nicht dafür Sorge tragen wollen, dass man ihnen
auch vernünftig zustellen kann :icon_neutral:

Abgesehen davon: wenn ich nichts zu verheimlichen habe, warum sollte ich an der Türklingel oder Briefkasten meinen Namen nicht vermerken?:icon_kinn:

Im Ernstfall ziehst du auf jeden Fall den kürzeren, wenn dir die Post nicht zugestellt werden kann!
 

physicus

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#12
gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften
gibt es nicht!

eine ladbare adresse ergibt sich prinzipiell aus der meldebescheinigung beim ortsamt.
wenn ich keine klingel und keinen briefkasten habe, ist das einzig und allein meine sache.

problem ist, kann man dir post nicht zustellen verfallen zum bsp. widerspruchsfristen etc. pesch hättest im endeffekt du selber ^^


mfg physicus
 

holly8

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#16
Ganz einfach.Postfach Adresse wird von der ARGE nicht akzeptiert.
Kommt die Post an Wohnadresse mangels Schild am Briefkasten zurück,wird die Leistung erstmal eingestellt.
So ist das nicht. Man kann der Arge die richtige Adresse mitteilen. Bei einem Postfach kommt der Brief dann ganz automatisch an das Postfach. Natürlich nur Briefe, die mit der Deutschen Post zugestellt werden.

Für alle anderen ist die Beschilderung des Briefkastens unvermeidlich und es gibt sicher Behörden oder Firmen, die anders zustellen. Über PIN, Frankenpost und was weiß ich. Die vermehren sich alle, wie die Karnickel...

Klar gibt es keine Pflicht, aber für die Folgen und Konsequenzen haftet allein der Wohnungsinhaber, der kein Klingelschild oder Briefkastenschild will. Ist doch klar.
 

Missyuna

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#17
ich bekommen z.b. mal Post übers Postfach, also ganz normal mit dem Postweg


allerdings bekomme ich auch post vonner Arge mit dem zustelldienst...also dafür brauch ich namen am Briefkasten
 

Checker

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#18
bei mir im haus ist es nunmal so das wir die D.A. als vermieter und verwalter haben .... dürften ja aus der presse ausreichend bekannt sein .... die klingel und briefkastenschilder bestehen zum größtenteil aus tesa und ähnlichem ... die werden laufend abgerissen oder lösen sich
bei meiner letzten verhandlung beim sozialgericht köln sah der richter es als kein problem an das ich meine post zu meinem postfach schicken lasse ... und beschriftung der klingel sei auch nicht notwendig ( in diesem fall für die arge ) ich wäre ja über telefon oder email zu erreichen ....

in diesem sinne bedanke ich mich für die reichhaltigen antworten .... ihr habt natürlich recht das es für notarzt etc. im ernstfall nicht prickelnd ist mit dem kompass durchs haus zu laufen

viele grüße

der checker :icon_klatsch:
 
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#19
hallo zusammen .... habe zwar gegoogelt aber bin nicht so richtig weitergekommen .... nun zur sache

gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ... ich verfüge noch über ein postfach wo meine post zugestellt werden kann

viele grüße

checker

N E I N ! :icon_daumen:
 
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#20
Schon erstaunlich, daß sich der Fragesteller hier erst einmal rechtfertigen soll, warum er über die Erforderlichkeit der Schilder nachdenkt. Der Grund sollte doch keinen etwas angehen.

Dass er sich durchaus um seine Post bzw. seine Erreichbarkeit sorgt, zeigt die Tatsache, daß er sich ein Postfach angeschafft hat.

Was Zeitungszusteller betrifft, teile ich die Meinung, daß man für derartige Aktionen schon einen entsprechenden Briefkasten bereithalten sollte, weil man schließlich von seinem Abo weiß. Was Klagen und Ladungen durch Gerichte betrifft, allerdings nicht: Die können notfalls durch einen Gerichtswachtmeister zugestellt werden, und der findet die Wohnung/den Kasten spätestens mithilfe der Nachbarn/des Vermieters.

Anmelden: Natürlich; Briefkasten- und Klingelschild: Nö.
 
E

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#21
...wird doch alles immer obskurer: Gerichtswachtmeister! :icon_rolleyes:

Wenn man nichts weiter mit sich anzufangen weiß, kann man sich natürlich an einem Türschildzettel oder Klingelbeschriftung aufhängen...
 

hartz5

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#22
...wird doch alles immer obskurer: Gerichtswachtmeister! :icon_rolleyes:

Wenn man nichts weiter mit sich anzufangen weiß, kann man sich natürlich an einem Türschildzettel oder Klingelbeschriftung aufhängen...
Oder versuchen den Unterschied zwischen Geldsack und Wertbeutel bei der Post zu verstehen :biggrin: Sorry wegen OT

Mein Name steht aber auch nur am Briefkasten. Fürs Klingelschild sei mein Name zu lang, meinte unser Hausmeister und nun steht da nur mein Freund drauf. Ich hab mir auch schon manchmal gedacht, dass vllt. ein Paket nicht ankommen könnte, weil jemand nicht auf die Idee kommt, auf das Briefkastenschild zu schauen.
So kann auch eine solche Frage zum Problem werden.......
 

RudiRatlos

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#23
Was Klagen und Ladungen durch Gerichte betrifft, allerdings nicht: Die können notfalls durch einen Gerichtswachtmeister zugestellt werden, und der findet die Wohnung/den Kasten spätestens mithilfe der Nachbarn/des Vermieters.

Anmelden: Natürlich; Briefkasten- und Klingelschild: Nö.
Du und der Checker braucht euch nicht wundern und braucht auch nicht meckern, wenn Ämter und Behörden euch das Leben schwer machen. Ihr seid doch nicht besser.:icon_neutral:
 
E

ExitUser

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#24
Oder versuchen den Unterschied zwischen Geldsack und Wertbeutel bei der Post zu verstehen :biggrin: Sorry wegen OT

Mein Name steht aber auch nur am Briefkasten. Fürs Klingelschild sei mein Name zu lang, meinte unser Hausmeister und nun steht da nur mein Freund drauf. Ich hab mir auch schon manchmal gedacht, dass vllt. ein Paket nicht ankommen könnte, weil jemand nicht auf die Idee kommt, auf das Briefkastenschild zu schauen.
So kann auch eine solche Frage zum Problem werden.......
'türlich, da hast Du vollkommen Recht! :biggrin:

Man stelle sich vor, der Kriegsminister (oder heute Verteidigungsminister) wohnte in einer 2-Zi-Wohnung in der "Platte"! :biggrin: Mit dem Namen auf dem Klingelschild: Karl Theodor +++ von und zu...

(Vielleicht mehr zu als von...?)

Wie soll das gehandhabt werden? :icon_eek:
 

hartz5

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#25
'türlich, da hast Du vollkommen Recht! :biggrin:

Man stelle sich vor, der Kriegsminister (oder heute Verteidigungsminister) wohnte in einer 2-Zi-Wohnung in der "Platte"! :biggrin: Mit dem Namen auf dem Klingelschild: Karl Theodor +++ von und zu...

(Vielleicht mehr zu als von...?)

Wie soll das gehandhabt werden? :icon_eek:
Ich stell mir gerade das Klingelschild vor :biggrin::biggrin::biggrin:
 

exzess

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#27
'türlich, da hast Du vollkommen Recht! :biggrin:

Man stelle sich vor, der Kriegsminister (oder heute Verteidigungsminister) wohnte in einer 2-Zi-Wohnung in der "Platte"! :biggrin: Mit dem Namen auf dem Klingelschild: Karl Theodor +++ von und zu...

(Vielleicht mehr zu als von...?)

Wie soll das gehandhabt werden? :icon_eek:

kann es nicht.
...............und genau aus diesem einen grund wohnt der karl theodor "von/genau wie zu" nicht in der "platte".....

gruss ex.
 

hergau

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#28
'türlich, da hast Du vollkommen Recht! :biggrin:

Man stelle sich vor, der Kriegsminister (oder heute Verteidigungsminister) wohnte in einer 2-Zi-Wohnung in der "Platte"! :biggrin: Mit dem Namen auf dem Klingelschild: Karl Theodor +++ von und zu...

(Vielleicht mehr zu als von...?)

Wie soll das gehandhabt werden? :icon_eek:
Besser ein "von und zu" als "auf und davon" :icon_party:
 

Muzel

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#30
Das Problem ist doch ganz einfach, man braucht der Arge gegenüber nun eine Adresse anzugeben, über die man erreichbar ist. Kein Mensch braucht seinen Namen am Türschild oder am Briefkasten anzubringen. (Das könnte allenfalls die Hausordnung vorschreiben). Die Behörde und wer auch immer sonst ist beweispflichtig für den Zugang. Es gibt außerdem gute Gründe keine Briefe von der Arge im Briefkasten haben zu wollen und neugierige Nachbarn ist nur einer davon.
 

Cairol

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#31
Also Klingel hab ich bei mir abgestellt und schalte die nur an, wenn sich Besuch via. Skype, Handy oder per Brief ( Gerichtsvollzieher ) vorher ankündigt. Für jeden der seine Ruhe haben will, kann ich dies nur empfehlen.

Klar hab ich mal von Hausbesuchen der ARGE gehört bzw. gelesen, aber sollten die sich beschweren, einfach sagen " Meine Wohnung ist keine Kneipe oder Bahnhof, wo jeder **** rein und rausgehen kann wie er will und außerdem gibt es noch die Unverletzlichkeit der Wohnung / Hausfrieden "
 

holly8

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#32
Ja klar, in der Meldebescheinigung steht Bahnhofstr. 3 - ein Hochhaus, in dem 50 Parteien wohnen. In der Meldebescheinigung steht nun nicht, dass du im achten Stock in der Wohnung Nr. 802 dein Unwesen treibst. Wie soll dich da ein Besucher oder Briefträger dann finden? "Ich bin der ohne Schild am Briefkasten und Klingel"? Äääh :icon_neutral::icon_neutral::icon_neutral:
Also in der Meldebescheinigung steht aber das Stockwerk.
 
E

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#33
So manches mal verwundert es mich wie sehr man sich denn aufregen kann über Leute die hier einfach Ihr Ding machen und zwar in einem legalen Rahmen ,und eigentlich auf Ihre unkonventionelle Art "Vorreiter" für so wirklich u.U. nützliches! Nur weil der /die andere/n von einfälltigkeit oder was immer geplagt werden sollten diese doch nicht so an Leute wie Checker rangehen ,schon gar nicht auf derartige Art und Weise! Bitte mal gut durchdenken und nicht bloß quacken ...frei nach dem Motto ;
Hauptsache die Luft scheppert!
Vielleicht wäre so einiges anders wenn denn diese Tellerandmenalität in diesem unserem Land ein wenig mehr Toleranz aufbröseln ließe ! :icon_party:
 

wolfgang2

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#34
hallo zusammen .... habe zwar gegoogelt aber bin nicht so richtig weitergekommen .... nun zur sache

gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ... ich verfüge noch über ein postfach wo meine post zugestellt werden kann

viele grüße

checker
Das Problem ist: Wir haben zur Zeit wahrscheinlich wirklich kein Gesetz in dem auch noch dieser Kram geregelt ist. Bislang ist das wohl eher eine Frage des Anstandes.

Denn: Schlechte oder unzureichende Beschilderung macht erst mal allen anderen Probleme. Da ist der Postbote mal als allererestes gefragt aber auch die normale Zeitungs- und Brötchenausträger brauchen eine Orientierung.

Oder wie ist es im medizinischen Notfall? Man ruft einen Artzt an und sagt: Wir wohnen im einzigen Haus der Straße, das keine Hausnummer hat und bei denen die Wohnungen der Mieter nicht beschrift sind. Gehen Sie einfach dem Geschrei nach, da wo ganz laut "hilfe hilfe" gerufen wird.

Ich würde es als weitgehend sinnfrei bezeichnen, auf eine solche Beschilderung zu verzichten.
 

Demim

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#35
Was den Briefkasten angeht, kann man sich die Post nicht über einen Nachsendeauftrag in ein Postfach legen lassen? (mal Sinn/Unsinn, private Zusteller und die Kosten aussen vor gelassen)
 

Falke

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#36
Meiner Meinung nach ist dieser Thread so überflüssig wie ein Pickel :icon_smile:

Wenn man so zwischen den Zeilen des TE liest, ist er doch wohl nur bestrebt nicht erreichbar zu sein, den Eindruck habe ich zumindestens.

Welcher normal denkende Mensch, hat etwas gegen seinen Namen an der Klingel, bzw. Briefkasten ??
Das ist in ganz Europa standard, egal ob Gesetz oder nicht :icon_smile:

Gruss
Falke
 
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#37
Du und der Checker braucht euch nicht wundern und braucht auch nicht meckern, wenn Ämter und Behörden euch das Leben schwer machen. Ihr seid doch nicht besser.:icon_neutral:
Dass manche Kommentare hier ziemlich daneben sind, weiß man ja.....

Zur allgemeinen Beruhigung: Ich hatte mich nicht dazu geäußert, wie ICH es halte, sondern das ganze aus der juristischen Praxis betrachtet. Dass manchen hier die Zustellung "per Gerichtswachtmeister" so gar nichts sagt, wundert mich nicht.
 
E

ExitUser

Gast
#38
Du und der Checker braucht euch nicht wundern und braucht auch nicht meckern, wenn Ämter und Behörden euch das Leben schwer machen. Ihr seid doch nicht besser.:icon_neutral:
Was für ein passender Vergleich und soooo nützlich:icon_mued: da habe ich schon lieber User wie Checker oder Nachtschattengewächs,die probieren zumindest neue Dinge die nicht jedem und schon gar nicht irgendwelchen (Pseudo)Behörden schmecken müssen!
 

Kerstin_K

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#39
Ich dreh den Spiess mal um: Bei uns im Haus lebt eine ältere Dame, die hat ganz bewusst 2 Namn an Klingel und Briefkasten sehen. estimmte Personen, von dennen sie sich bedroht fühlt, sollen denken, dass siedort nicht alleine lebt. Sie hat einfach ihren Geburtsnamen dazugeschrieben.

Was passierte: Ein GEZ Schnüffler zog seine Schlüsse daraus und wollte doppelt kassieren....
 

Rounddancer

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#40
Ein Funkfreund hat, nach Rücksprache mit einem anderen Funkfreund, der Rechtsanwalt ist, die Klingen, und den briefkasten mit seinem Namen in chinesischen Schriftzeichen beschriftet.
Dies, weil er die Zustellung von Bußgeldbescheiden, etc. verhindern will.
 
E

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#41
Was für ein passender Vergleich und soooo nützlich:icon_mued: da habe ich schon lieber User wie Checker oder Nachtschattengewächs,die probieren zumindest neue Dinge die nicht jedem und schon gar nicht irgendwelchen (Pseudo)Behörden schmecken müssen!
Was ist denn an unbeschrifteten Briefkästen u. Klingeln neu? :icon_kinn:

Warst Du schon mal in einem Hochhaus oder Wohnblock?

"...probieren () neue Dinge..." :icon_lol: :icon_lol: :icon_lol:
 
E

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Gast
#42
Was ist denn an unbeschrifteten Briefkästen u. Klingeln neu? :icon_kinn:

Warst Du schon mal in einem Hochhaus oder Wohnblock?

"...probieren () neue Dinge..." :icon_lol: :icon_lol: :icon_lol:
Tschuldige,wußte nicht das dies so schwer zu verstehen ist,
aber für dich exclusiv mache ich diese Erläuterung;
Neu dabei ist zu verstehen das sich über die Rechtlichen Anspruch Gedanken gemacht werden , und was man davon hat oder eben nicht ,right?!:icon_party:
 
E

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#43
Ein Funkfreund hat, nach Rücksprache mit einem anderen Funkfreund, der Rechtsanwalt ist, die Klingen, und den briefkasten mit seinem Namen in chinesischen Schriftzeichen beschriftet.:icon_daumen:
Dies, weil er die Zustellung von Bußgeldbescheiden, etc. verhindern will.
Diesen Ansatz finde ich ja mehr als Elegant und Amüsant!
Gibt es ne möglichkeit das ABC auf Chinesisch o.ä. zu bekommen...lol
 
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#45
Das Problem ist: Wir haben zur Zeit wahrscheinlich wirklich kein Gesetz in dem auch noch dieser Kram geregelt ist. Bislang ist das wohl eher eine Frage des Anstandes.

Denn: Schlechte oder unzureichende Beschilderung macht erst mal allen anderen Probleme. Da ist der Postbote mal als allererestes gefragt aber auch die normale Zeitungs- und Brötchenausträger brauchen eine Orientierung.

Oder wie ist es im medizinischen Notfall? Man ruft einen Artzt an und sagt: Wir wohnen im einzigen Haus der Straße, das keine Hausnummer hat und bei denen die Wohnungen der Mieter nicht beschrift sind. Gehen Sie einfach dem Geschrei nach, da wo ganz laut "hilfe hilfe" gerufen wird.

Ich würde es als weitgehend sinnfrei bezeichnen, auf eine solche Beschilderung zu verzichten.



Unfug !

Häuser sind mit einer Nummer zu versehen,
ansonsten OWI-Verfahren ! Basta !

Seinen Namen an das Haus zu schreiben
ist nirgends vorgeschrieben. Basta !

Es gibt eine Pflicht, einen PERSO zu besitzen und
diesen auch beim EMA zu bezahlen. Es gibt aber
keine Pflicht, diesen mitzuschlüren. Wieder Basta !
 
E

ExitUser

Gast
#46
Versäumte Klagefrist wegen Briefkasten ohne Namensschild

(...)

Hat ein Verfahrensbeteiligter am Eingangstor der Hofeinfahrt seinen Namen weder an der Klingel noch am Briefkasten angebracht, ist darin ein schuldhaftes Verhalten zu sehen.

(...)

Urteil des Hessischen LSG vom 26.02.2009
Aktenzeichen: L 6 SO 78/07
Quelle
 

michaelulbricht

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83
#47
Ich weiß auch nicht was an der Anfrage so schlimm ist.

Gerade bei der Klingel ist das doch so eine Geschichte.
Alle Leute die einen kennen werden davon informiert wo sie klingeln müssen.
Auf den rest habe ich einfach keine Lust.
Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Aus jeder weiteren reaktion auf ein Klingeln können schon Schlüsse gezogen werden.
So einfach ist das.
 
E

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Gast
#49
Briefkasten mit Namen versehen ,JA,
Klingel Nein!
So handhabe ich das und da gab und gibt es von nichts und niemandem ein berechtigtes Intresse auf was für einer Grundlage (die es nicht gibt,zumindest was die Klingel betrifft) auch immer!!!
 
E

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Gast
#50
:icon_klatsch::icon_klatsch::icon_klatsch:
Unfug !

Häuser sind mit einer Nummer zu versehen,
ansonsten OWI-Verfahren ! Basta !

Seinen Namen an das Haus zu schreiben
ist nirgends vorgeschrieben. Basta !

Es gibt eine Pflicht, einen PERSO zu besitzen und
diesen auch beim EMA zu bezahlen. Es gibt aber
keine Pflicht, diesen mitzuschlüren. Wieder Basta !
 
E

ExitUser

Gast
#51
Tschuldige,wußte nicht das dies so schwer zu verstehen ist,
aber für dich exclusiv mache ich diese Erläuterung;
Neu dabei ist zu verstehen das sich über die Rechtlichen Anspruch Gedanken gemacht werden , und was man davon hat oder eben nicht ,right?!:icon_party:
Zu erwarten: Nix! :eek:
 
E

ExitUser

Gast
#54
@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.
 
E

ExitUser

Gast
#55
@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.
Habe deiner Aufforderung folge geleistet....ist auch nichts neues für mich und stellt nun auch nicht unbedingt einen Bezug zu den von mir gemachten Einträgen her. ´Trotzdem Danke

Die großen roten Lettern sind nur für die vermeintlich von einer Sehschwäche maltretierten, sonst müsste ich immer schreiben "muttu Brille kaufen" Zitat des Häschens
 
E

ExitUser

Gast
#56
Die Ausgangsfrage von Checker war:

gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ...
Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:
Hat ein Verfahrensbeteiligter am Eingangstor der Hofeinfahrt seinen Namen weder an der Klingel noch am Briefkasten angebracht, ist darin ein schuldhaftes Verhalten zu sehen.
Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.
 
E

ExitUser

Gast
#57
Die Ausgangsfrage von Checker war:

Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:
Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.

Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.
 
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6 Aug 2009
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#58
Ich weiß auch nicht was an der Anfrage so schlimm ist.

Gerade bei der Klingel ist das doch so eine Geschichte.
Alle Leute die einen kennen werden davon informiert wo sie klingeln müssen.
Auf den rest habe ich einfach keine Lust.
Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Aus jeder weiteren reaktion auf ein Klingeln können schon Schlüsse gezogen werden.
So einfach ist das.


Im Unterschied zu Ihnen habe ich meinen Namen
in Leuchtschrift am Haus anbringen lassen.
Wir erwarten keine Besuche von Behörden, aber
auf dem Lande, weit draussen, öfter mal
"willkommene" Besucher oder Paketdienste.
 
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#59
Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.

Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.
 
E

ExitUser

Gast
#60
Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.
:icon_daumen: There we are
 
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