kleiner Fallstrick zu einer abgelaufenen EV per VA

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Bud Spencer

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Liebe Mitstreiter,

im Folgenden hätte ich gern von Euch eine Einschätzung hinsichtlich der Handhabung einer im betreffenden Monat abgelaufenen EV per VA. Konkretes Augenmerk sei hierbei auf die sogenannen Bewerbungsbemühungen gelegt, der relevante Abschnitt liest sich wie folgt:


Sie unternehmen während der Gültigkeitsdauer der Eingliederungsvereinbarung im Turnus von 6 Monaten - beginnend mit dem Datum der Unterzeichnung - jeweils mindestens 48 Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, d. h. 8 Bewerbungen im Monat, hierüber im Anschluss an den oben genannten Zeitraum folgende Nachweise zum 30ten eines jeden Monates vor: Bewerbungsliste, Kopie der Anschreiben.


[bis einschließlich Ende April]: sämtliche Bewerbungsbemühungen sind bis dato umfassend nachgewiesen, eingereicht und abgerechnet.

[12.05.2012]: die EV per VA läuft aus.

[24.05.2012]
: ein Gespräch beim SB ist terminiert. Ohne dass dies explizit in der Einladung erwähnt wurde, kann der geneigte Leistungsempfänger davon ausgehen, dass der Abschluss einer neuen EV angestrebt wird. Der LE wird die Unterschrift verweigern und den Vertrag zur Prüfung mit nach Hause nehmen.

[über letztgenantes Datum hinaus]: davon ausgehend, dass alles einen halbwegs verlässlichen zeitlichen Verlauf nehmen wird, so ist mit Erlassen des VA (nach endgültiger Weigerung einer Unterschrift unter die EV) und dessen Wirksamkeit durch Bekanntgabe frühestens Anfang Juli zu rechnen.


Fallstrick: Handhabung der Vorgaben von Bewerbungsbemühungen im letzten angebrochenen Monat mit gleichzeitiger voraussichtlich überwiegend EV-freier Zeit.

Frage: reicht die Geltungsdauer der EV per VA von 12 Tagen im Mai um die 8 Bewerbungsbemühungen trotz Ablauf noch für den gesamten Monat zu begründen? Allein schon der potentielle Nachweiszeitraum bis zum 30ten eines Monats, welcher folglich eine Wirkung für die Zukunft - sprich außerhalb des Geltungszeitraums der EV per VA - entfaltet, scheint mir dagegen zu sprechen. Auch die Bewertung von versendeten Bewerbungen bis einschließlich 12.05.2012 und denjenigen nach diesem Datum ist mir momentan unklar. Hintergrund ist unter anderem die durch das Vermittlungsbudget begrenzte bzw. finanziell machbare Anzahl von 4 bis 5 Bwerbungen pro Monat (exakt 4,3), welche ich Stand jetzt anstatt der 8 wohl für Mai anpeilen werde. Sicher bin ich mir dessen jedoch nicht und so bitte ich um sachdienliche Hinweise!

Hinweis: es geht hier nicht um die Höhe der Bewerbungsauflagen, ob Klage eingereicht wurde, ob ich mich drücken will, ob irgendetwas beweissicher abgegeben wird, wie hübsch mein Beistand ist oder ob meine Oma mit dem Jobcenter telefoniert. Ich bitte darum, solche Dinge außen vor zu lassen und bei der konkreten Fallstrick- bzw. Fragestellung zu bleiben.


Ich bedanke mich vorab für Eure Antworten! :icon_daumen:

Gruß Bud
 

kelebek

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Ach Schei.., mach doch bitte nochmal eine Frage im Umfang von ca. 1 Satz mit maximal 12 Worten draus ...
 

Bud Spencer

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Frage
: reicht die Geltungsdauer der EV per VA von 12 Tagen im Mai um die 8 Bewerbungsbemühungen trotz Ablauf noch für den gesamten Monat zu begründen? Kurz: EV per VA läuft in der ersten Maihälfte ab, sind die monatlich geforderten 8 Bewerbungen trotzdem noch zu erbringen?

Ja ich weiß, alles ein bisschen umständlich geschrieben, aber ich möchte eben nur auf diesen einen Umstand hinaus. Sorry, wenn es zu überfrachtet geschrieben wurde, aber vielleicht erbarmt sich ja doch jemand und wühlt sich mal durch den Text. :icon_redface:
 

kelebek

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Erinnere ich mich an meinen Beschluss des SG zum ER-Antrag zu widersprochenem EGV/VA, dann ist davon auszugehen, dass - lediglich! - die anteiligen Bewerbungsbemühungen für den Monat zu erbringen sind.

M. E. ist man damit dann auch der sicheren Seite. ... selbst wenn der kooperative SB es mit einer Anhörung probieren sollte ... (ich schenkte Dir dann auch eine Kopie meines o. g. Beschlusses :icon_hug:).


Anm.: #7: 24 Worte. ... Uhh ... im zweiten Anlauf 19 Worte. - Korrekt, hej :icon_party:!
 

Hartzeola

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Sie unternehmen während der Gültigkeitsdauer der Eingliederungsvereinbarung im Turnus von 6 Monaten - beginnend mit dem Datum der Unterzeichnung - jeweils mindestens 48 Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, d. h. 8 Bewerbungen im Monat..
Ich würde die Gesamtstückzahl von 48 Stück beachten-sicherheitshalber, wenn noch einige fehlen.
 

Bud Spencer

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@kelebek: An den Ansatz einer anteiligen Berechnung habe ich auch bereits einen kurzen Gedanken verschwendet, er erschien mir aber zuerst doch ein wenig abwegig. Man kennt dies ja eher in Bezug auf eine konkrete Geldmenge und weniger auf - wie in diesem Fall - Bewerbungsschreiben. Vielleicht lässt sich dies ja noch präzisieren?!

Grundsätzlich kann ich dem aber schon mal entnehmen, dass die EV-freie Zeit keine verpflichtende Bemühungsnachweise für mich vorsieht, ich hier folglich nicht in der Bringschuld gegenüber dem Jobcenter bin?

@Hartzeola: Ha, so naheliegend, aber gar nicht dran gedacht. Wobei an dieser Stelle vermutlich die gleiche Problematik auftritt, nur eben zu Beginn der Wirksamkeit der EV per VA. In dem betreffenden Monat gab es ja auch eine Überschneidung mit einer alten EV per VA und gänzlich EV-freien Tagen. Aber auf jeden Fall ein guter Ansatz, muss ich mal zusammenrechnen.

[Nachtrag]: Rein von der Gesamtzahl her, müsste ich die 8 geforderten Bewerbungen noch realisieren... und dies letztlich für den thematisierten Zeitraum vom 01. bis 12. Mai. Das hängt mit der verstrichenen Zeit zwischen Vorlage der EV und Wirksamkeit der EV per VA zusammen und kann/darf somit eigentlich kein Maßstab sein. Hhmm... :icon_kinn:
 
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