Klageflut bei KdU

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
D

dr.byrd

Gast
Bei Unterkunfts- und Heizkosten wäre schnelle Abhilfe sogar ohne Gesetzesänderung möglich:


Die Flut von Klagen gegen »Hartz IV«-Bescheide ist gewaltig und steigt weiter an. Seit der Präsident des Bundessozialgerichts auf diesen Mißstand hingewiesen und eine »Reform der Reform« verlangt hat, ist das allgemein bekannt. Weithin bekannt ist auch, daß zu den Streitpunkten, die zu besonders vielen Klagen führen, die Übernahme von Unterkunfts- und Heizkosten gehört. Was nur wenige wissen: Gerade in diesem Leistungsbereich wäre eine Änderung schnell möglich – und zwar sogar ohne Gesetzesänderung.

Weiterlesen auf: Junge Welt
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Warum schreibt der sozialdemokratische Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz nicht im Einvernehmen mit dem ebenfalls sozialdemokratischen Peer Finanzminister Steinbrück die bereits 2004 vom damaligen sozialdemokratischen Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement für richtig erklärte Auslegung des Begriffs »angemessene Unterkunftskosten« in eine Rechtsverordnung, obwohl er damit eine erhebliche Eindämmung der »Hartz IV«-Klageflut bewirken könnte? Diese Frage hat in allgemeiner Form vor kurzem der Kabarettist Priol in der Fernsehsendung »Neues aus der Anstalt« gestellt: »Da steht man morgens auf und fragt sich: Gibt’s die SPD noch und, wenn ja, wozu?«
:icon_klatsch: :icon_lol:
 

wolliohne

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
19 August 2005
Beiträge
14.307
Bewertungen
832
na,das sind doch Argumente zuhauf womit sich doch (fast) "jede (angebliche) Unangemessenheit kippen lässt" !
 

redfly

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Juni 2007
Beiträge
3.577
Bewertungen
211
Tolles Wunschdenken, aber leider wird sich an den Zwangsumzügen nichts ändern.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten