Klageerfolg nach Sperrzeit wg Maßnahmeabbruch, ALG I

Existenzminimum

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Hallo zusammen,

ein Freund, der im Netz nicht so aktiv ist, hat mir von seinem Gerichtsverfahren bei einem SG berichtet. Ich gebe die wichtigsten Aspekte wieder:

Er wurde - bei ALG I Bezug- zu einer eine der beliebten Bewerbungsnötigungsmaßnahme (40-Std./Woche) zugewiesen und hatte sie nach ein paar Wochen abgebrochen. Die Sperrzeit wurde nun durch die BA aufgehoben, die BA vermied ein Urteil, nachdem das Gericht wohl klar hatte durchblicken lassen, dass es die Sperrzeit nicht durchgehen lassen würde, da die Maßnahme nicht den in der Rechtsprechung ausgeführten Ansprüchen genügte.

Eine wichtige Rolle für das Gericht spielte wohl dabei ein Urteil des Hessischen LSG, dessen Az mein Freund hoffentlich korrekt notiert hat:

Hessisches Landessozialgericht Az: L 6 AL 216/04 vom 9.03.2005

Sinngemäß: Maßnahmen müssen u.a im Hinblick auf die Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten und in dessen Folge einen erhebliche Erleichterung der Vermittlung bewirken.

Bitte aber Originaltext lesen! Urteil Hessisches LSG

Ich denke, die o.a. Maßstäbe können helfen, um eine Menge Maßnahmen aus den Angeln zu heben.

Glück auf.
 
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