Klage Sozialgericht. Hat schon jemand erlebt, dass...

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

b31runner

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 März 2008
Beiträge
247
Bewertungen
7
... das Klageverfahren (angestrebt vom Kläger, also unsereins) wegen mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt wurde?

Bzw. dass PKH Antrag aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt wurde? (wollte mich als ALG II Empfänger von einem Anwalt vertreten lassen)
 

theota

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 März 2007
Beiträge
1.020
Bewertungen
164
... das Klageverfahren (angestrebt vom Kläger, also unsereins) wegen mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt wurde?

Bzw. dass PKH Antrag aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt wurde? (wollte mich als ALG II Empfänger von einem Anwalt vertreten lassen)
ja, der PKH-Antrag hat, wenn auch nicht an 1. Stelle, auch diese "quasi"-Funktion

so denn alles mit rechten Dingen zugegangen ist bei der Bewilligung oder Ablehnung von PKH, kannst du daran bereits schon absehen, wie deine Erfolgsaussichten vor Gericht bzgl. deiner Angelegenheit stehen

P.S.: habe allerdings auch schon mal in einer Gerichtsverhandlung unterlegen, für welche mir PKH zugesagt worden war; ein Garantieschein ist das also allerdings auch nicht...
 

b31runner

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 März 2008
Beiträge
247
Bewertungen
7
Und was hast du dann gemacht, als du unterlegen bist?
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.455
Bewertungen
1.941
Was ist denn eigentlich deine Frage?
 

theota

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 März 2007
Beiträge
1.020
Bewertungen
164
Und was hast du dann gemacht, als du unterlegen bist?
in dem damaligen Fall gar nix; RA hat es verbaselt, hatte grad ne neue Arbeitsstelle, so daß ich nur für den Tag frei bekam, als ich vor Gericht selbst erscheinen mußte; am Tag, als mein Zeuge vorgeladen war (daran hing alles), bekam ich nicht frei und trotz des Beiseins meines RAes ging alles den Bach runter...

RA-Kosten der Gegenpartei durfte ich sofort löhnen (nach zig Telefonaten, ob das denn so rechtens sei) und PKH-Erstattung wird bis zu 4 Jahre nach letztem Gerichtstermin "nachgehalten", heißt: vom betroffenen Gericht wird man angeschrieben "ob sich die finanzielle Situation geändert habe" - bei mir war es nicht der Fall, so daß ich wenigstens die PKH nicht auch noch zurückzahlen mußte...

gegen ARGE habe ich bisher einige Klagen eingereicht, bisher immer ohne Antrag auf PKH, da du dich bis zur 2. Instanz (LSG) nicht anwaltlich vertreten lassen mußt, sondern das selber machen kannst (s. auch oben, Nachhhalteverfahren, bzw. den ganzen Bürokram vor/bis zur Genehmigung PKH; hatte das letztes Jahr nochmal erwogen, wg. dem vielen Papierkram aber dann den Antrag doch wieder zurückgezogen und mit Beistand vor Gericht erschienen)
 

Amelie-Sophie

Elo-User*in
Mitglied seit
7 Juli 2008
Beiträge
270
Bewertungen
0
@ theota

"gegen ARGE habe ich bisher einige Klagen eingereicht, bisher immer ohne Antrag auf PKH, da du dich bis zur 2. Instanz (LSG) nicht anwaltlich vertreten lassen mußt, sondern das selber machen kannst "

Klage gegen ARGE ohne RA-Wie funktioniert das denn??meine frage klingt ziemlich blöd ich weiß-aber ich kann mir jetzt nicht so richtig vorstellen wie das funktionieren sool.
Will in meinem Fall auch über SG klagen.

LG Amelie
 

Arania

Elo-User*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.179
Bewertungen
178
Einfach Klage einreichen, Du brauchst dazu keinen RA, der Rechtspfleger am Gericht hilft Dir dabei wenn Du es möchtest
 

b31runner

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 März 2008
Beiträge
247
Bewertungen
7
Ich verstehe immer noch nicht, dass, wenn irgendwelche Sesselpupser sagen ich sei arbeitsfähig (Gutachter der RV), obwohl ich schwer depressiv bin dass ich dann arbeiten gehen muss, obwohl ich diesem Stress nicht standhalten kann.
Krankmeldungen und Bericht / Attest meiner Psychologin sind scheinbar nullwertig.

Kommt jetzt ein wenig vom eigentlichen Thema ab, aber ich bin nervlich fertig....
(wenn Sozialgericht meiner Klage nicht ausreichend Aussicht auf Erfolg geben sollte)
 

Trajan

Elo-User*in
Mitglied seit
18 Januar 2009
Beiträge
130
Bewertungen
0
@ theota

"gegen ARGE habe ich bisher einige Klagen eingereicht, bisher immer ohne Antrag auf PKH, da du dich bis zur 2. Instanz (LSG) nicht anwaltlich vertreten lassen mußt, sondern das selber machen kannst "

Klage gegen ARGE ohne RA-Wie funktioniert das denn??meine frage klingt ziemlich blöd ich weiß-aber ich kann mir jetzt nicht so richtig vorstellen wie das funktionieren sool.
Will in meinem Fall auch über SG klagen.

LG Amelie
Würde es so probieren:

Zuerst Widerspruch bei der ARGE einlegen und Widerspruchsbescheid abwarten und dann innerhalb eines Monats nach Zugang beim zuständigen Sozialgericht klagen.

SG Musterstadt

Klage
von
gegen
wegen Leistungen SGB II

Hiermit stelle ich folgenden Antrag:
z. B. Aufhebung Widerspruchsbescheid
+ Kostenerstattung der notwendigen außergerichtlichen Kosten durch den Beklagten

Begründung:
z. B. unzulässige Kürzung

DOPPELTE Ausführung an SG oder Gebühren für die Kopien (50 Cent/Blatt)

Klageabweisung wird wahrscheinlich von Gegenseite beantragt.





Diese Aussagen sind meine persönliche Meinung und stellen keine Rechtsberatung in juristischem Sinne dar.
 

Amelie-Sophie

Elo-User*in
Mitglied seit
7 Juli 2008
Beiträge
270
Bewertungen
0
@ Trajan
"Zuerst Widerspruch bei der ARGE einlegen und Widerspruchsbescheid abwarten und dann innerhalb eines Monats nach Zugang beim zuständigen Sozialgericht klagen. "
falls ich ? damit gemeint bin. widerspruch geht morgen weg.aber 1 vollen monat warten kann ich leider nicht.siehe "Wie groß darf die Wohnung sein"
 

Arania

Elo-User*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.179
Bewertungen
178
Du musst sogar 3 Monate warten, wenn es eilt muss eine EA beantragt werden
 

avalon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
29 Mai 2007
Beiträge
920
Bewertungen
1
Ich verstehe immer noch nicht, dass, wenn irgendwelche Sesselpupser sagen ich sei arbeitsfähig (Gutachter der RV), obwohl ich schwer depressiv bin dass ich dann arbeiten gehen muss, obwohl ich diesem Stress nicht standhalten kann.
Krankmeldungen und Bericht / Attest meiner Psychologin sind scheinbar nullwertig.

Kommt jetzt ein wenig vom eigentlichen Thema ab, aber ich bin nervlich fertig....
(wenn Sozialgericht meiner Klage nicht ausreichend Aussicht auf Erfolg geben sollte)
Das stimmt, und ist auch so beabsichtigt. Atteste dee behandelnden Ärzte haben im rentenverfahren keine Bedeutung, allenfalls werden mediziniosche Unterlagen zur eigenständigen prüfung durch die RV angefordert.

Geht auch kaum anders. Wenn jedes Attest vom Hausarzt/Psychologen einen Rentenanspruch begründen könnte, hätten wir von einem Tag auf den anderen ein paar Millionen rentner mehr und die Spezies der "Arbeitslosen" wäre ausgestorben. Jede versicherung überprüft Anspruchsfälle! Dass die RV dabei manchmal vollkommen an jeder Realität vorbei argumentiert ist leider wahr.

Liegt wohl auch am Allgemeinen Misstrauen, dass daher rührt, dass heute AUs relativ leicht zu bekommen sind. Blöd für die, die wirklich krank sind!
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten