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Klage ist nicht rechtzeitig beim Gericht eingegangen

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juergen1958

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#1
Hallo,
ich habe zwei Klagen nach gut drei Wochen nach Erhalt des Widerspruchsbescheids beim Sozialgericht am 10.2.2009 eingereicht. Nun ist angeblich die Klage beim SG am 16.2. eingegangen, und damit zu spät. Nun bittet mich das SG, ihm mitzuteilen, wann der Widerspruchsbescheid bei mir eingegangen ist.
Nun wäre meine Idee, die Klage zurückzuziehen; dann einen Überprüfsungsantrag nach § 44 zu stellen, und nach deren Ablehnung fristgerecht eine neue Klage einzureichen.
Ich habe noch drei weitere Klagen wegen ungerechtfertigter Sanktion seit April 2008 laufen. Vermute ich wohl richtig, dass das SG meine Klagen sammelt und diese in einen gemeinsamen Termin erledigen möchte? Dann hätte ich auch die Chance, dass diese drei alten Klagen vielleicht bald entschieden werden.
Was haltet ihr von dieser Vorgehensweise; gibt es Alternativen?
Viele Grüsse und ein schönes Wochenende!
Jürgen
 

Erolena

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#2
Egal wann zugegangen, Laufzeit der Schreiben bis Zustellung ist per Gesetz nach meiner Erinnerung 3 Tage. Widerspruchsfrist ab Zugang taggenau auszählen (4 wochen oder 1 Monat ist ein Unterschied)

Was heißt am 10.d.M eingereicht - per Post abgeschickt oder am SG eingeworfen?
 

Hartzi09

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#3
Hallo,
ich habe zwei Klagen nach gut drei Wochen nach Erhalt des Widerspruchsbescheids beim Sozialgericht am 10.2.2009 eingereicht. Nun ist angeblich die Klage beim SG am 16.2. eingegangen, und damit zu spät. Nun bittet mich das SG, ihm mitzuteilen, wann der Widerspruchsbescheid bei mir eingegangen ist.
Nun wäre meine Idee, die Klage zurückzuziehen; dann einen Überprüfsungsantrag nach § 44 zu stellen, und nach deren Ablehnung fristgerecht eine neue Klage einzureichen.
Ich habe noch drei weitere Klagen wegen ungerechtfertigter Sanktion seit April 2008 laufen. Vermute ich wohl richtig, dass das SG meine Klagen sammelt und diese in einen gemeinsamen Termin erledigen möchte? Dann hätte ich auch die Chance, dass diese drei alten Klagen vielleicht bald entschieden werden.
Was haltet ihr von dieser Vorgehensweise; gibt es Alternativen?
Viele Grüsse und ein schönes Wochenende!
Jürgen

Von wann sind den die Widerspruchsbescheide?
 
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10 Jan 2007
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#4
Warum die Klage zurückziehen? Man melde dem SG den vermuteten Tag des Zuganges des Widerspruchsbescheides.
Den Ü-Antrag nach § 44 SGB X macht man zusätzlich. Ich würded hierüber das Gericht informieren.

Die Rücknahme der Klage dürfte einen Zeitverlust von 9 - 12 Monaten nach sich ziehen.
 
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