Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll? (1 Betrachter)

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LisaSchmidt

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Hallo Experten,

folgender Sachverhalt liegt meinem Anliegen zugrunde:

Einen Bewilligungsbescheid habe ich Anfang November erhalten, gegen welchen ich Widerspruch eingelegt habe, am Ende geklagt. Zurzeit liegt das alles beim Sozialgericht.

Eine Aufhebung des Bescheid habe ich Ende November erhalten, da ich eine Arbeitsstelle gefunden habe. Die Arbeit habe ich nun seit 1.MĂ€rz. Zu Ende Februar wurde der Bescheid aufgehoben. Widerspruch habe ich eingelegt, da ich im MĂ€rz noch nicht wusste, wann ich Geld vom Arbeitgeber bekomme. Im MĂ€rz stand ich aber erstmal ohne Geld da.

Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid habe ich eingelegt, da ich der Meinung war, dass das jobcenter zumindest den MÀrz noch hÀtten bezahlen können (zumindest vorstrecken, sofern der Arbeitgeber im MÀrz bezahlt).
Wie ist die rechtliche Lage? Wurde die Aufhebung zu Ende Februar rechtsmĂ€ĂŸig durchgefĂŒhrt?

Ich frage mich heute, ob ich eine erneute Klage (gegen die Entscheidung bzgl. Aufhebungsbescheid) erhebe.
Hat Eurer Meinung nach die Aufhebung des Bescheids (aufgrund Arbeitsaufnahme) was mit dem o.g. Fall zu tun (Klage gegen Bewilligungsbescheid) oder wird das als zwei verschiedene Sachverhalte angesehen und gewertet?

Ich möchte keineswegs die Gefahr (beim Sozialgericht) eingehen, dass meine Klage gegen den Bewilligungsbescheid unter den Tisch gekehrt wird, sofern ich nun nicht klage (gegen Aufhebungsbescheid), obwohl ich ja lediglich den Bewilligungsbescheid als unrechtmĂ€ĂŸig ansehe. Als rechtmĂ€ĂŸig sehe ich die Aufhebung, jedoch der Zeitpunkt finde ich fraglich...

Ich hoffe ihr versteht mein Anliegen.
Nehme ich beim Nichtklagen (gegen Aufhebungsbescheid) möglicherweise die Klage gegen Bewilligungsbescheid nichtsahnend zurĂŒck (da ich den Aufhebungsbescheid bei Nichtstun als richtig ansehe und vielleicht damit auch den Bewilligungsbescheid?)
Gebe ich womöglich dem Sozialgericht/jobcenter die Option, dass ich durch Nichtklagen meine eingereichte Klage (gegen Bewilligungsbescheid) zurĂŒckziehe?

Alle, die mir antworten, ein herzliches Dankeschön.
Lisa

HinzufĂŒgen möchte ich nochmal das Wesentliche:

Muss ich gegen den Widerspruchsbescheid aufgrund der Aufhebung des Bewiligungsbescheids klagen, wenn ich der Meinung bin, dass der Bewilligungsbescheid unrechtmĂ€ĂŸig erteilt wurde?

An sich wird ja seitens jobcenter ein Bescheid aufgehoben, der an sich (meiner Meinung nach) nicht rechtmĂ€ĂŸig ist.

Muss ich daher gegen den Widerspruchsbescheids wegen Aufhebung eines zu Unrecht erteilten Bewilligungsbescheids ebenso Klage erheben (aufgrund des schon nicht richtigen Bewilligungsbescheids)???
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

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Was ist wann passiert.
 

Hartzeola

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Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid habe ich eingelegt, da ich der Meinung war, dass das jobcenter zumindest den MÀrz noch hÀtten bezahlen können (zumindest vorstrecken, sofern der Arbeitgeber im MÀrz bezahlt).
Wie ist die rechtliche Lage? Wurde die Aufhebung zu Ende Februar rechtsmĂ€ĂŸig durchgefĂŒhrt?
Sollte Dein erstes Gehalt noch im MĂ€rz zufliessen, hast Du ein Darlehen fĂŒr Monat MĂ€rz beantragen mĂŒssen. In diesem Fall war die Aufhebung rechtsmĂ€ĂŸig.

Wann das Gehalt gezahlt werden soll steht eigentlich im Arbeitvertrag.
 

LisaSchmidt

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Was ist wann passiert.
Hallo,

Anfang November Bewilligungsbescheid bekommen
Mitte November Widerspruch gegen Bewilligungsbescheid

Ende November Aufhebungsbescheid
Mitte Dezember Widerspruch Aufhebungsbescheid

Mitte Februar Widerspruchsbescheid erhalten bzgl. Widerspruch Bewilligungsbescheid --> Klage beim Sozialgericht eingereicht (Ende Februar).

Anfang Mai Widerspruchsbescheid erhalten bzgl. Widerspruch Aufhebungsbescheid


Bei der Aufhebung wird der (aus meiner Sicht unrechtmĂ€ĂŸige) Bewilligungsbescheid aufgehoben.

Muss ich daher (da Klage bzgl. Bewilligungsbescheid) auch Klage gegen den Aufhebungsbescheid erheben? Der Widerspruchsbescheid bzgl. Bewilligungsbescheid erscheint mir zu Unrecht erteilt...

Hoffe es ist klarer. Vielen Dank fĂŒr die MĂŒhe. Lisa
 

LisaSchmidt

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Sollte Dein erstes Gehalt noch im MĂ€rz zufliessen, hast Du ein Darlehen fĂŒr Monat MĂ€rz beantragen mĂŒssen. In diesem Fall war die Aufhebung rechtsmĂ€ĂŸig.

Wann das Gehalt gezahlt werden soll steht eigentlich im Arbeitvertrag.

Das erste Gehalt ist auch im MĂ€rz zugeflossen, dennoch stand ich Anfang MĂ€rz ohne Geld da.
Die Aufhebung zweifle ich auch nicht wirklich an. Jedoch wird ein (fĂŒr mich unrechtmĂ€ĂŸiger) Bewilligungsbescheid aufgehoben. Muss ich daher auch gegen diesen Aufhebungsvertrag klagen?
 

Helga40

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Kannst du bitte den Inhalt des zweiten Widerspruchsbescheides posten? Wurde der Widerspruch als unzulĂ€ssig verworfen, da der Aufhebungsbescheid schon gem. §96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens geworden ist oder wurde ĂŒber den Widerspruch inhaltlich entschieden?
 

LisaSchmidt

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Kannst du bitte den Inhalt des zweiten Widerspruchsbescheides posten? Wurde der Widerspruch als unzulĂ€ssig verworfen, da der Aufhebungsbescheid schon gem. §96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens geworden ist oder wurde ĂŒber den Widerspruch inhaltlich entschieden?
Hallo, kann ich leider nicht einscannen.
Laut diesem jetzigen Widerspruchsbescheid wurde inhaltlich entschieden, von "Gegenstand des Klageverfahrens" kann ich darin nichts lesen.

Habe wahrscheinlich hier nichts zu verlieren, wenn ich Klage einreiche oder?

Möchte lediglich meine Klage gegen Bewilligungsbescheid (durch jetziges Nichtstun) nicht beeinflussen.
Ich kann insgesamt nicht verstehen, warum die Bescheide (wenn sie denn zusammen gehören) nicht alle Gegenstand des Klageverfahrens werden...
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Es wurde doch ein neuer Bewilligungsbescheid erlassen, oder?
Der alte war ja falsch und wurde aufgehoben.
War der neue dann richtig?
 
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