• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Klage gegen die Höhe der Regelleistung

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
E

ExitUser

Gast
Meines Wissens ist ja ein Klage beim Bundessozialgerich?? gegen die derzeitige Höhe der Regelleistungen für HartzIV-Empfänger anhängig.

Wann ist dort eigentlich mit einem Urteil zu rechenen?
 

Helga Ulla

Neu hier...
Mitglied seit
21 Jan 2007
Beiträge
620
Bewertungen
8
Klage gegen die Höhe des Regelleistung

Mach Dir hierzu nicht allzuviel Hoffnung, dies kann u.U. noch Jahre dauern.
Die normalen Fälle beim SG laufen zeitweise 2 Jahre - unendlich.
 

Haubold

Elo-User*in
Mitglied seit
28 Mrz 2007
Beiträge
726
Bewertungen
9
Meines Wissens ist ja ein Klage beim Bundessozialgerich?? gegen die derzeitige Höhe der Regelleistungen für HartzIV-Empfänger anhängig.

Wann ist dort eigentlich mit einem Urteil zu rechenen?
Diese Klagen liegen zur Zeit beim BSG!

http://www.bsg.bund.de/cln_049/nn_138176/SharedDocs/Publikationen/Rechtsfragen/Senat__11b,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Senat_11b.pdf

Ob und wann entschieden wird, kann Dir keiner von uns sagen!!! (leider!)

Gruß Haubold
 

Arania

Neu hier...
Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Bewertungen
178
Das BSG hat bereits entschieden das die Höhe rechtmässig ist, die Klage liegt nun beim Bundesverfassungsgericht
 
E

ExitUser

Gast
Danke.

Ich dachte das die Klage schon länger anhängig ist, weil m. W. die Linke bzw. PDS kurz nach Einführung von HartzIV geklagt hat.
Aber ich kann mich irren.

Mir geht es vor allem darum, daß ich in diesen Tagen einen neuen Bewilligungsbescheid rehalten werde.

Soll ich da jetzt schon in Bezug auf die Regelleistung Widerspruch einlegen, und für die zurückliegende Zeit einen Überprüfungsantrag stellen?
 

Martin Behrsing

Teammitglied
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.327
Bewertungen
4.170
Es liegt eine Klage der IG-Metall vor und zwei Beschwerden, die das Sozialgericht Berlin direkt an das bundesverfassungsgericht weiter gegeben hat. Bei denletzeren handelt es sich darum, dass das Berliner Sozialgericht es für verfassungswidrig hält, dass die Überganzeit bei älteren Erwerbslosen zum ALG II so kurz war.

Die Entscheidung wird vielleicht nächstes oder übernächstes Jahr getroffen.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten