Klage, EA und Hauptverfahren

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vagabund

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Etliche hier haben wie ich geklagt; auch in den Urteilen findet man immer wieder, dass auf das Hauptverfahren verwiesen wird.
Wielange dauert es im Durchschnitt von Einreichung der Klage bis zum ersten Beschluß und wann ist mit dem Hauptverfahren zu rechnen.
Warum wird nicht sofort entschieden? Das ist doch alles irgendwie doppelt-gemoppelt.

VG
vagabund
 

Martin Behrsing

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Ein Hauptverfahren kann je nach Gericht bis zu 2 Jahre dauern. Bei einer einstweiligen Anordnung wird nur im Moment geprüft, ob eine unabwendbare Notlage besteht und dieser wird abgeholfen. Allerdings wird damit meistens schon das Hauptverfahren zum Teil vorweggenommen.
Grudnsätzlich muss es ja jeder Partei frei stehen die eigene Rechtsauffassung notfalls bis zum Verfassungsgericht danach durch zu setzen.
 
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Wielange dauert es im Durchschnitt von Einreichung der Klage bis zum ersten Beschluß und wann ist mit dem Hauptverfahren zu rechnen.
Unterschiedlich, wohl je nach dem was die Gerichte zu tun haben.
Ich habe meine Klage + einstweiligen Anordnung Mitte Mai 05 eingereicht.

Die einstweiligen Anordnung wurde im Juni 05 abgelehnt, aber dafür bekam ich 14 Tage später den Termin für das Hauptverfahren Der Termin steht für den 18.08.05 :klatsch: :klatsch:
 

Munster

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Na dann drücke ich Dir doch mal ganz fest die Daumen für den 18.08.

LG

Munster
 

Daniela_M

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vagabund meinte:
Etliche hier haben wie ich geklagt; auch in den Urteilen findet man immer wieder, dass auf das Hauptverfahren verwiesen wird.
Wielange dauert es im Durchschnitt von Einreichung der Klage bis zum ersten Beschluß und wann ist mit dem Hauptverfahren zu rechnen.
Warum wird nicht sofort entschieden? Das ist doch alles irgendwie doppelt-gemoppelt.

VG
vagabund
Hallo,
will ARGE verklagen, weil die mein Widerspruch nach 3 Monaten immer noch bearbeitet haben. Wie muss ich da vorgehen? Muss ich gleich zum Sozialgericht oder (wie in meinem Fall) erst zum Amtsgericht um Prozesskostenhilfe zu beantragen? Mein Anwalt sagte das ich beim Sozialgericht Klage einreichen soll. Falls dies genemigt wird, dann noch einen Antrag auf Akteneinsicht stellen.
Kann ich gleich Klage einreichen beim Sozialgericht? Korrigiert mich bitte falls ich etwas falsch verstanden habe.

LG
 

Daniela_M

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Falls es vor Gericht geht muss ich doch Prozesskostenhilfe beantragen. Kann Anwaltskosten u.s.w. nicht selbst übernehmen. Da bei uns nur ein Amtsgericht ist, muss ich es dort beantragen. Deshalb wollte ich das nur mal wissen. Trotzdem danke für deine Antwort. :)
 

Martin Behrsing

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Hallo Daniela,

Prozesskostenhilfe kannst Du beim Amtsgericht beantragen. Manchmal kann man es auch über einen Anwalt beantragen (vorher fragen). Allerdings bekommst Du nur dann Prozesskostenhilfe, wenn eine gewisse Aussicht auf Erfolg besteht.
Die Klage selbst muss beim Sozialgericht eingereicht werden. Mehr zu dem Prozedere findest Du hier
https://www.erwerbslosenforum.de/rb.htm
 
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@ Martin,
Deine Worte in Gottes Gehörgang. Mein letzter Prozeß vor dem Amtsgericht einer kleinen Großstadt in BaWü hat ca. drei Jahre von der Einreichung der Klage bis zum endgültigen Urteil gedauert. Vielleicht war auch etwas Pech dabei, erst der dritte Richter hat das Verfahren zum Urteil gebracht.

Vom ersten Widerspruch bis zum Urteil waren dann 3,5 Jahre und ein Umzug in ein anderes Bundesland meinerseits vergangen.

Das muß ja nicht immer so sein. :mrgreen:
 

vagabund

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Hallo barney,

Vom ersten Widerspruch bis zum Urteil waren dann 3,5 Jahre und ein Umzug in ein anderes Bundesland meinerseits vergangen.
Das mach ja echt Mut!!! :cry:

Aber nichts desto trotz mache ich weiter!

vagabund
 
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Vagabund, du mußt deinem Namen auch nicht Ehre machen. :p

Der Prozeß davor ging ein paar Tage schneller. :pfeiff: so ca. 360 :mrgreen:
 
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