Klage beim Anwalt - Was passiert wenn er die Frist nicht eingehalten hat?

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Fraggle

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Hallo,
ich habe nun eine Klage gegen das Jobcenter laufen (hoff ich).

Vor Ablauf der Frist zur Klage habe ich mit einem Anwalt darüber gesprochen. Dieser will mich vertreten. Auf die Frist zum Ablauf der Klage habe ich ihn hingewiesen (war am Montag). Bisher habe ich nichts vom Anwalt gehört und weiß nun nicht, ob er diese Klage gemacht hat.

Ich mache mir Sorgen, dass er die Frist hat verstreichen lassen. Bekommt man normalerweise nicht eine Absschrift der Klage vom Anwalt zugeschickt?

Was passiert wenn er die Frist nicht eingehalten hat?

Es ist eine wichtige Angelegenheit und daher bin ich nun etwas beunruhigt.
 

Anna B.

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Hallo,

normalerweise bekommt man vom Anwalt eine Kopie der Klageeinreichung...

ich würde beim Anwalt anrufen und direkt fragen...
 

ladydi12

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Hallo Fraggle,

zunächst einmal frage ich dich:
Hast du den Anwalt schriftlich dazu beauftragt, bzw. in seiner Kanzlei etwas unterschrieben, aus dem hervorgeht, daß er das Mandat für deine Angelegenheit zu übernehmen hat? Hat der Anwalt die Übernahme der Vertretung deiner Angelegenheiten vor Gericht schriftlich zugesagt?

Das ist nämlich wichtig, um den guten Anwaltsmenschen, dann entsprechend dranzukriegen, falls er für dich nicht tätig geworden ist.

Normalerweise schickt der Anwalt dir immer eine Kopie seiner Korrespondenz mit der Gegenseite und dem Gericht, denn dazu ist er, laut Gesetzgeber, verpflichtet.
Hier hilft nur Nachfragen in seiner Kanzlei und ggf. das Mandat wieder entziehen, falls Anwalt meint, daß er muß, was er nicht soll.

Wenn du auf Nummer sicher gehen willst, kannst du beim Sozialgericht auch selber Klage erheben, mit dem Hinweis, daß die weitere Klagebegründung innerhalb der nächsten paar Tage erfolgt. Hierbei kann dir der Rechtspfleger beim Gericht beim verfassen der Klageschrift helfen, und glaube mir, die Jungs und Mädels Rechtspfleger beherrschen ihr Handwerk sehr gut.:icon_daumen:

So bist du jedenfalls auf der sicheren Seite. Deine Variante der Klageschrift kannst du dann immer noch dem Anwalt zur weiteren Bearbeitung geben, so er denn das Mandat für deine Angelegenheiten übernommen hat.
Ansonsten formulierst du die Begründung, ggf. mit Hilfe dieses Forums, selber entsprechend und reichst die beim Gericht ein.

meint ladydi12
 

Hanngen50

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-Ich mache mir Sorgen, dass er die Frist hat verstreichen lassen. –
-Was passiert wenn er die Frist nicht eingehalten hat? –
-Es ist eine wichtige Angelegenheit und daher bin ich nun etwas beunruhigt.-

Jetzt ungeduldig sein, bringt auch nichts. Bei einer wichtigen Angelegenheit wartet man auch nicht ab, bis kurz vor Fristablauf. Die Schuld trifft dich eher wenn du die Frist Vernachlässigst . Wenn du beim Anwalt eine Prozessvollmacht unterschrieben hast, geht das seinen üblichen Weg, per Fax wäre möglich.
 

Fritz Fleißig

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@Fraggle

Sollte der Anwalt tatsächlich Fristen versäumen, würde dessen Verschulden dir zugerechnet, deine Klage also als unzulässig abgewiesen. Du hättest allerdings dann Schadensersatzansprüche an den Anwalt.

Du solltest aber, wie dir ja auch schon geraten wurde, bei deinem Anwalt nachfragen und vor allem nachschauen, ob du ihn konkret mit der Klageerhebung beauftragt hast. Du bekommst üblicherweise immer zeitgleich eine Kopie der Korrespondenz von deinem Anwalt.

Was du aber auf keinen Fall tun solltest: eigenmächtig beim Gericht Schriftsätze einreichen, obwohl du schon anwaltlich vertreten bist. Das macht zum einen dort einen etwas merkwürdigen Eindruck, und zum anderen wird sich kein Anwalt gerne ins Handwerk pfuschen lassen. Entweder man macht eine Klage selbst, oder man beauftragt jemand anderen, dem man dann aber alles weitere überlassen muß - zumindest solange, bis man den Auftrag kündigt. Man muß hier koordiniert vorgehen.
 

Fraggle

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Unterschrieben habe ich eine Vollmacht. Leider habe ich festgestellt, dass ich keine zweite Kopie erhalten habe. Das habe ich übersehen.
Mir bleibt wohl nichts übrig da mal nachzufragen.
Allerdings habe ich ausdrücklich gefragt, ob diese Angelegenheit nun von ihm erledigt wird und dieses wurde bejaht.

Es ist mir unangenehm nun wieder dort anzufragen. Bleibt mir aber wohl nichts übrig.

Hoffe es ist nichts schief gelaufen.
Nur zur Info. Ich habe das nicht auf letzter Minute gemacht. Nur kurz vor Ablauf der Frist war ich nochmals dort.
 
S

silka

Gast
Nur zur Info. Ich habe das nicht auf letzter Minute gemacht. Nur kurz vor Ablauf der Frist war ich nochmals dort.
Dann hat der RA einen Fristenpieper.
Anwälte machen jeden Sch** auf den allerletzten Drücker.
Die Frist ist eingehalten, wenn am Montag um 23.59 Uhr die Klage bei Gericht übers Fax reinkam.
Sein Büro wird dir die Klageschrift ganz sicher in Kopie schicken.
Falls er eine Fristverlängerung beantragt hat, wird er auch das dir mitteilen. Um zeit zu schinden, benatragen RA schon mal eine längere Frist. Meist gibt das Gericht dem statt.
Ich würde diese Woche abwarten, ob die Kopien des Schriftsatzes zur Klage mit der Post kommen und falls nicht, dann nächste Woche beim RA anrufen.
NICHT bei Gericht.
 

Hanngen50

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-Unterschrieben habe ich eine Vollmacht. Leider habe ich festgestellt, dass ich keine zweite Kopie erhalten habe.-

Vollmacht ist unterschrieben, damit erledigt dein Anwalt schon alles. Nicht ungeduldig werden und einen Rechtsanwalt sollte man vertrauen. Es ist auch die Regel, dass man keine Kopie von der Vollmacht bekommt. Eine Kopie habe ich mir immer selber angefertigt. Wenn du möchtest dann rufe in der Gerichtsgeschäftsstelle an und frage an, ob es schon eine Bearbeitungsnummer deines Falles gibt.
 

Muzel

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Silka, warum würdest du das Gericht nicht anrufen.

§ 27 SGB X Wiedereinsetzung in den vorigen Stand


(2) Der Antrag ist innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Die Tatsachen zur Begründung des Antrages sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Handlung nachzuholen. Ist dies geschehen, kann Wiedereinsetzung auch ohne Antrag gewährt werden.

Innerhalb dieser Frist kann man doch selbst noch aktiv werden, warum sollte man das nicht nutzen? Der Schadessersatzanspruch ist ein Sch(..). Den muss man doch erst einmal durchbekommen und wenn der RA pennt, ist der Schaden doch entstanden.
 
S

silka

Gast
Silka, warum würdest du das Gericht nicht anrufen
Weil ich einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung meiner Rechte beauftragt hätte. Das schreibt jedenfalls @Fraggle.
Nun macht er/sie sich Sorgen, weil heute schon Mittwoch ist und man nichts weiß.
Meine Güte, man kann doch mal abwarten. Wenn der Anwalt nichts schreibt, dann kann man wieder hier fragen, was DANN zu tun ist.
Dann kann man zuerst den RA fragen. Dann weiß man ganz ohne §§ und Gericht Bescheid. Vielleicht klärt sich alles auf?
Ich könnte mich beherrschen, einen RA zu beauftragen und dann selber drinrumzupfuschen in dem formalen Kram.
Vor allem, weil jemand sich schon nach 1,5 Tagen Sorgen macht und ein Forum anfragt;-(

Genau, warum soll man die SG noch zusätzlich beschäftigen??
Haben ja eh´so zu wenig zu tun mit total unwichtigen Dingen.
DESHALB!@Muzel
 

Muzel

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Silka, ich schiebe auch Panik wegen meiner Rä. Als Betroffener ist man meist in besser in der Sache informiert. Der Rechtsanwalt hat viele Mandanten, vor allem wenn man Zweifel hat, dass der Temin nicht eingehalten wurde, geht die Muffe. Mir hat mal ein Anwalt um 4 Uhr nachmittags (der Tag des Fristendes) gesagt, dass er den Zulassungsantrag zum OVG nicht schreibt. Nun versuche mal um 4 Uhr nachmittags einen Anwalt zu finden. Was ich unternommen habe war Käse. Ich hätte sofort das OVG anrufen müssen und um Bestellung eines Pflichanwalts bitten müssen. Darauf hat man im Falle das Anwaltszwang vorliegt Anspruch. Das wusste ich aber leider damals nicht. Das geht aber nur innerhalb der Widereinsetzungsfrist.
 

hartaber4

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Silka, warum würdest du das Gericht nicht anrufen.

§ 27 SGB X Wiedereinsetzung in den vorigen Stand


(2) Der Antrag ist innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Die Tatsachen zur Begründung des Antrages sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Handlung nachzuholen. Ist dies geschehen, kann Wiedereinsetzung auch ohne Antrag gewährt werden.

Innerhalb dieser Frist kann man doch selbst noch aktiv werden, warum sollte man das nicht nutzen? Der Schadessersatzanspruch ist ein Sch(..). Den muss man doch erst einmal durchbekommen und wenn der RA pennt, ist der Schaden doch entstanden.


Eher

§ 67 SGG

(1) Wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Verfahrensfrist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren.
(2) Der Antrag ist binnen eines Monats nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Die Tatsachen zur Begründung des Antrags sollen glaubhaft gemacht werden. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Rechtshandlung nachzuholen. Ist dies geschehen, so kann die Wiedereinsetzung auch ohne Antrag gewährt werden.
(3) Nach einem Jahr seit dem Ende der versäumten Frist ist der Antrag unzulässig, außer wenn der Antrag vor Ablauf der Jahresfrist infolge höherer Gewalt unmöglich war.
(4) Über den Wiedereinsetzungsantrag entscheidet das Gericht, das über die versäumte Rechtshandlung zu befinden hat. Der Beschluß, der die Wiedereinsetzung bewilligt, ist unanfechtbar.


Jedoch wie o.a. auch:

§ 73 Abs. 6 SGG :

6) Die Vollmacht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen. Bei Ehegatten oder Lebenspartnern und Verwandten in gerader Linie kann unterstellt werden, dass sie bevollmächtigt sind. Der Mangel der Vollmacht kann in jeder Lage des Verfahrens geltend gemacht werden. Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt auftritt. Ist ein Bevollmächtigter bestellt, sind die Zustellungen oder Mitteilungen des Gerichts an ihn zu richten. Im Übrigen gelten die §§ 81, 83 bis 86 der Zivilprozessordnung entsprechend.


hier insbesondere der


§ 85 ZPO Wirkung der Prozessvollmacht

(1) Die von dem Bevollmächtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind für die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst vorgenommen wären. Dies gilt von Geständnissen und anderen tatsächlichen Erklärungen, insoweit sie nicht von der miterschienenen Partei sofort widerrufen oder berichtigt werden.


(2) Das Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich.
 

hartaber4

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Was du aber auf keinen Fall tun solltest: eigenmächtig beim Gericht Schriftsätze einreichen, obwohl du schon anwaltlich vertreten bist. Das macht zum einen dort einen etwas merkwürdigen Eindruck, und zum anderen wird sich kein Anwalt gerne ins Handwerk pfuschen lassen. Entweder man macht eine Klage selbst, oder man beauftragt jemand anderen, dem man dann aber alles weitere überlassen muß - zumindest solange, bis man den Auftrag kündigt. Man muß hier koordiniert vorgehen.


Wenn die Gefahr einer Fristversäumnis droht..... würde ich sehr wohl fristwahrend vortragen.

Einem RA der sein Handwerk nicht versteht....."pfusche" ich sehr wohl darein.... ferner gibt es danach ein klärendes Gespräch... hat er keine gute Ausrede..... würde ich ihm auch das Mandat entziehen.

Ferner gibt es im SGG auch die Möglichkeit eine Vollmacht zu (über § 73 SGG) beschränken:

§ 83 ZPO Beschränkung der Prozessvollmacht

(1) Eine Beschränkung des gesetzlichen Umfanges der Vollmacht hat dem Gegner gegenüber nur insoweit rechtliche Wirkung, als diese Beschränkung die Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtleistung auf den Streitgegenstand oder Anerkennung des von dem Gegner geltend gemachten Anspruchs betrifft.


(2) Insoweit eine Vertretung durch Anwälte nicht geboten ist, kann eine Vollmacht für einzelne Prozesshandlungen erteilt werden.
 

hartaber4

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Silka, ich schiebe auch Panik wegen meiner Rä. Als Betroffener ist man meist in besser in der Sache informiert. Der Rechtsanwalt hat viele Mandanten, vor allem wenn man Zweifel hat, dass der Temin nicht eingehalten wurde, geht die Muffe. Mir hat mal ein Anwalt um 4 Uhr nachmittags (der Tag des Fristendes) gesagt, dass er den Zulassungsantrag zum OVG nicht schreibt. Nun versuche mal um 4 Uhr nachmittags einen Anwalt zu finden. Was ich unternommen habe war Käse. Ich hätte sofort das OVG anrufen müssen und um Bestellung eines Pflichanwalts bitten müssen. Darauf hat man im Falle das Anwaltszwang vorliegt Anspruch. Das wusste ich aber leider damals nicht. Das geht aber nur innerhalb der Widereinsetzungsfrist.

Du meinst einen Notanwalt ?
 

Muzel

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Hart aber 4, danke für dem Hinweis, dass es in einem solchen Fall nicht Pflichtanwalt sondern Notanwalt heißt. Mir hätte es allerdings damals sehr geholfen, wenn mir das Gericht gesagt hätte, dass es einen Anspruch auf einen Anwalt bei Anwaltzwang gibt.
 

hartaber4

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Hart aber 4, danke für dem Hinweis, dass es in einem solchen Fall nicht Pflichtanwalt sondern Notanwalt heißt. Mir hätte es allerdings damals sehr geholfen, wenn mir das Gericht gesagt hätte, dass es einen Anspruch auf einen Anwalt bei Anwaltzwang gibt.

VwGO nimmt hier Bezug auf die ZPO:

"Anspruch" und "Antrag" nicht verwechseln....



§ 78b ZPO
Notanwalt


(1) Insoweit eine Vertretung durch Anwälte geboten ist, hat das Prozessgericht einer Partei auf ihren Antrag durch Beschluss für den Rechtszug einen Rechtsanwalt zur Wahrnehmung ihrer Rechte beizuordnen, wenn sie einen zu ihrer Vertretung bereiten Rechtsanwalt nicht findet und die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nicht mutwillig oder aussichtslos erscheint.


(2) Gegen den Beschluss, durch den die Beiordnung eines Rechtsanwalts abgelehnt wird, findet die sofortige Beschwerde statt.
 

Fraggle

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Dank euch allen.
Fast jeder Beitrag war sehr aufschlußreich, obwohl sich das nun bei mir erledigt hat.

Als Betroffener macht man sich schon Gedanken, wenn nach Fristende immer noch nichts vom Anwalt gekommen ist.
Es wurde bei mir jedoch fristgerecht Klage eingereicht. :icon_mrgreen:
 
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