Kinderzuschlag zurück bezahlen (1 Betrachter)

[waldy]

Hallo,
eine Frage,
ich hatte Arbeit ab Januar 2008, dann habe Antrag auf Kinderzuschlag gestellt .
Antrag war Bewillig .
Dann in Mitte 2008 meine Löhn war erhöht . Ich habe nach Kinderzuschlagstelle Sofort Schriftlich das mitteilt.
Dann die wollten meine Abrechnung für Juli und August 2008 haben.
Ich habe meine Kopie von Löhnabrechnung hin geschickt.
Habe dann wieder zusage ab Oktober bis Dezember 2008 bekommen .
Da stand:


„ ab Oktober 2009 bis Dezember 2998 in höhe monatlich xxxxxx
Da Schwankendes Einkommen beziehen, ist für die Berechnung der Höhe des zustehenden Kinderzuschlag zunächst weiterhin das Durschnittseinkommen zugrunde gelegt worden“

Und da stand noch was:

„ Ergibt die Überprüfung , das Ihr durchschnittlich erzieltes Einkommen tatsächlich höher oder niedriger ist als für den Bewilligungsabschnitt von Januar 2008 bis Dezember 2008 und den oben genannten Bewilligungsabschnitt zu Grunde gelegt wurde , kann dies zu einer teilweisen oder vollständigen Rückförderung des gezahlten Kinderzuschlages führen. „

In November habe ich noch mehr Löhn bekommen und viel Weihnachtsgeld ( fas helfte meine Löhn für Dezember )
Dann ich habe meine Letzte Löhnabrechnung von Dezember nach Kinderstelle hin geschickt .
Und in Januar 2009 habe ich Brief bekommen, das die haben für letzte 12 Monaten durchschnitt gerechnet und ich muss jetzt für ganze Jahr alle erhaltene Kinderzuschlag zurück bezahlen.

Aber ich habe früher doch weniger bekommen, muss ich wirklich jetzt für ganze Jahr alles zurück bezahlen , oder nur für letzte 3 Monaten von Oktober bis Dezember.
Ich habe doch früher weniger verdient .

Momentan bin ich wieder Arbeitslos .
gruß

 

[waldy]

Hallo,
und kann mir jemand damit was helfen?
Ich habe so viel Geld für ganze Jahr nicht , zurück zahlen.

gruß

 

[waldy]

Hallo,
eine Frage,
gehört Weichnachstgeld ( in meinem Fall in Dezember ) von Arbeitgeber zum Durchschnittslohn ?
Weil das ist doch nicht Monatliche Auszahlung, oder denke ich Falsch ?

gruß waldy

 

[biddy]

Nein, Weihnachtsgeld zählt zu den einmaligen Einnahmen, die nicht für eine Durchschnittsberechnung herangezogen werden dürfen:

1.2.2 Einmalige Einnahmen

(1) Bei einmaligen Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit handelt es sich um Bezügebestandteile, die lediglich einmal gewährt werden (z.B. Jubiläumszuwendung, Abfindung, Leistungsprämie, einmaliges Weihnachts- oder Urlaubsgeld).

(2) Wie einmalige Einnahmen zu behandeln sind auch laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen. Dies betrifft insbesondere jährlich wiederkehrende Arbeitsentgelte (z.B. Weihnachts- oder Urlaubsgeld).


Einkünfte in unregelmäßigen Abständen (Randziffer 11.11)

(3) Einmalige Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist (§ 2 Abs. 4 Satz 3 Alg II-V).
...

Quelle und mehr: https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

...
Sind im Bewilligungszeitraum Einmalzahlungen zu erwarten, sind diese nicht in die Durchschnittsberechnung aufzunehmen, sondern separat zu berechnen.
...

Quelle wie oben, aber PDF-Seite 16


Zu der Rückzahlungsaufforderung (Kinderzuschlag) überlege ich seit Deinem Erstposting, ob hier das SGB X, § 45 greift (Vertrauensschutz), bin mir aber nicht sicher, da es beim Kinderzuschlag wohl ums Bundeskindergeldgesetz geht und das Sozialgesetzbuch hier außen vor bleibt. Evtl. kann sich ein anderer User hierzu noch äußern, ob ein "ähnlicher" Paragraph eines anderen Gesetzbuches hier nützlich sein kann.

 

[waldy]

Hallo,
vielen Dank für die Antwort und Hilfe,

Zu der Rückzahlungsaufforderung (Kinderzuschlag) überlege ich seit Deinem Erstposting, ob hier das SGB X, § 45 greift (Vertrauensschutz),

- was ist das für Gesetz und was bedeutet das für mich ?


gruß waldy

 

[waldy]

Hallo,
Danke an alle für Hilfe,
das ist sehr Gute Forum.

gruß waldy