Kindergeld eingestellt und evtl. Rückforderung

[Jenie]

Heute bekam ich ein schreiben der Kindergeld Kasse das mein psychotisch erkrankter Sohn 23 Jahre alt ist er kein Kindergeld mehr ab dem Monat bekommt und bei ihm über die Rechtmäßigkeit noch nicht entschieden werden könne. Zuletzt hatten sie das Kindergeld vor kurzem weiter genehmigt und ich sollte vom behandelnden Arzt etwas für 6 Monate ausfüllen lassen. Dies tat ich und sendete es auch dort hin. Nun wollen sie einen Nachweis über den abbruch der Schule. Der Grund sei nun er sei ja nicht Arbeitsfähig.

Nun ja bisher hat noch keiner eine nicht Arbeitsfähigkeit festgestellt. Ich streite mich seit Monaten mit der Pflegekasse rum - die wollen keinen Pflegegrad anerkennen - liegt beim Anwalt
Schwerbehinderung feststellen haben wir ebenso beantragt. Die Psychologische Dienst hier sagt auch erst müsse das Hartz vier amt mal reagieren was sie bis heute nicht tun - daher Anwalt, und die müssten wenn dann erst mal feststellen ob er Arbeitsunfähig sei oder nicht.

Hierzu: Mein Sohn ist im Ende Januar nicht mehr zu der Schule gegangen da er sich in einem akuten Zustand befand. Sein Hartz vier Antrag liegt ebenso seit Ende Januar brach beim Amt und wir sind damit inzwischen bei einem Anwalt. Ich habe ihn nach einem Rückgespräch mit dem Sozialarbeiter der Schule nicht dort abgemeldet und ihm auch gesagt ich werde ihn erst abmelden wenn wir endlich mal bescheid bekommen wer für ihn nun zuständig ist, sonst fehlt und noch mehr Geld wenn das kindergeld nun auch noch eingestellt wird.

Nun bekommt mein Sohn gar kein Geld mehr. Weder Hartz vier noch Kindergeld. Die Grundsicherung hiess es können wir nicht beantragen weil ja keine Arbeitsunfähigkeit festgestellt sei.
Brrrrr... Solangsam kriege ich einen am Rappel niemand fühlt sich für ihn zuständig und ich renne nur noch von Anwalt zu Beratungsstelle und Ponts und Kunz..


Ist es rechtens was sie da tun?? Die Bescheinigung die der Doc ausfüllte von der Familienkasse darin steht das er seit 29.1.19 erkrankt ist und das Ende der Erkrankung noch nicht absehbar wann er seine Ausbildung wieder aufnehmen oder fortsetzen kann.

Ebenso wird unten hingewiesen dass ich bis 23.07.19 antworten muss oder Hintergründe mitteilen sonst würde die Festsetung rückwirkend bis März 2017 aufgehoben und ich müsse dann 5556 Euro rückzahlen...

 

[gila]

Na - bei Euch kommts ja nun wirklich dicke!
Aber Ihr werdet das schaffen!

Nun bekommt mein Sohn gar kein Geld mehr. Weder Hartz vier noch Kindergeld. Die Grundsicherung hiess es können wir nicht beantragen weil ja keine Arbeitsunfähigkeit festgestellt sei.

Hat er das KG wegen seiner Ausbildung erhalten? Wenn diese nicht fortgesetzt wird, kommt die FamKasse gerne gleich an ...
Ist das ein BESCHEID mit entspr. Belehrungen? Dann würde ich das gleich Euerm Anwalt mit auf die Nase binden - der freut sich sicher bald über die Umfänge der Arbeit ;-).

Es müsste bei Bescheid widersprochen werden - wenn kein Bescheid, dann die Mitteilung bis 23.7. wie gefordert, dass der Sohn erkrankt ist und derzeit die div. Anträge wg. Schwerbehinderung und Feststellung der Erwerbsfähigkeit leider noch bei den entspr. Stellen liegen und nur nachgereicht werden können.

Dass aber ZU ERWARTEN IST, dass der Sohn - da die Behinderung VOR dem 25. Lebensjahr eingetreten ist und er derzeit NICHT IN DER LAGE IST, für seinen Lebensunterhalt SELBST zu sorgen - DIR das Kindergeld weiterhin zustehen würde.

und das Ende der Erkrankung noch nicht absehbar wann er seine Ausbildung wieder aufnehmen oder fortsetzen kann.

Etwas blöde Formulierung - denn jetzt geht es doch sehr wahrscheinlich erstmal darum, dass er NICHTS "kann" und auch das Ausmaß der Erkrankung noch nicht einzuschätzen ist - also: er seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann.

Ebenso wird unten hingewiesen dass ich bis 23.07.19 antworten muss oder Hintergründe mitteilen sonst würde die Festsetung rückwirkend bis März 2017 aufgehoben und ich müsse dann 5556 Euro rückzahlen...

Ganz sicher musst du da nichts zurück zahlen - aber reiche das dem Anwalt ein!
Außerdem kann man einem nackten Mann/Frau nicht in die Tasche greifen und vor einer Rückzahlung hat das Gesetz erstmal
ne Menge Zeit für Streitigkeiten gesetzt ;-)

Hatten "wir" schon in deinem anderen Thema das KG für erw. behinderte Kinder angesprochen?

 

[Jenie]

Hallo @gila

Ja das ist der Sohn wo mir gesagt wurde am Telefon das er weil unter 23 der Doc das ausfüllen soll immer für 6 Monate da erkrankt.

Nein KG für erw. behinderte Kinder sagt mir nix

Achso ich doofi ja klar doch das sagt mir was hab jetzt nicht gleich geschaltet - er kann das glaube ich sogar lebenslänglich bekommen oder so. Und ja das Kindergeld bekam er wegen der Ausbildung

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[gila]

Kindergeld für erwachsene Menschen mit Behinderung - Schwerbehindertenausweis

Eltern können für Ihre Kinder mit Behinderung über das 18. Lebensjahr hinaus und ohne altersmäßige Begrenzung Kindergeld erhalten, wenn das Kind wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Die Behinderung muss vor der Vollendung des 25...

www.schwerbehindertenausweis.de

Kindergeld für Kinder mit Behinderung - Bundesagentur für Arbeit

Häufige Fragen und Antworten zu den Voraussetzungen für Kindergeld für Kinder mit Behinderung

www.arbeitsagentur.de

Kindergeld behinderte Kinder - kindergeld.info

Sollte es sich bei einem Kindergeld berechtigtem Kind um ein Kind mit Behinderung handeln, so wird das Kindergeld über das 18. Lebensjahr und auch über das 25. Lebensjahr hinaus gezahlt, sofern das Kind aufgrund einer Behinderung nicht selbst in der Lage ist, für seinen Unterhalt aufzukommen und...

www.kindergeld.info

und hier unser eigener Weg damals: Kindergeld für Erwachsene die behindert sind

Achso ich doofi ja klar doch das sagt mir was hab jetzt nicht gleich geschaltet - er kann das glaube ich sogar lebenslänglich bekommen oder so. Und ja das Kindergeld bekam er wegen der Ausbildung

Dann muss der FamKasse mal klar gemacht werden, dass sie nix KRIEGEN, sondern unter Umständen noch weiter LEISTEN müssen... und
dann rückwirkend ab Einstellung!

Aber ich würde mich da rechtssicher machen, ob sie derzeit einstellen DÜRFEN, wenn zwar die Ausbildung abgebrochen wurde - aber eine Behinderung im Raum steht, wo er sich nicht selbst versorgen kann!!

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Sie dürfen das KG einstellen, bis der neue Anspruchsgrund nachgewiesen ist, schätze ich mal.

Eine festgestellte Schwerbehinderung braucht es dafür nicht mal, da gibt es auch ein Formular für den Arzt, wo der eintragen kann, dass eine Schwerbehinderung vorliegt. Auch eine Erwerbsminderung muss nicht festgestellt werden; nein, eine befristete Erwerbsminderung reicht der Familienkasse nichtmal. Der Arzt muss bestätigen, dass man wegen der Behinderung voll erwerbsgemindert ist.

Wenn du nach den Antragsformularen googlest, findest du die recht leicht, die für schwerbehinderte volljährige Kinder relevanten heißen KG4a-x, da müsstest du mal durchgucken nach den Formularen für den Arzt.

Die Ansage, das KG seit 2017 zurückzufordern, wenn dein Sohn erst seit nem halben Jahr nicht mehr in Ausbildung ist, ist ja fast schon wieder lustig. Typisch Familienkasse....

Wir spielen inzwischen jedes Jahr das Familienkassen-Spiel:
Antrag wird gestellt, Familienkasse lehnt ohne Prüfung ab, DGB Rechtsschutz wird eingeschaltet, Kindergeld bewilligt.

Wenn bei denen mal etwas nicht nach Schema F läuft, verweigern die bei uns sofort die Arbeit.
Und ein volljähriges, behindertes, verheiratetes Kind, dass sich durch Rente und Einkommen des Ehemann zwar unterhalten kann, aber massive behinderungsbedingte Ausgaben hat, dass es unter der Grenze fürs Kindergeld liegt, ist schon massiv schwierig - so schwierig, dass die lieber erstmal ganz ohne Prüfung ablehnen. Obwohl sie eigentlich wissen sollten, dass dann der DGB Rechtsschutz kommt.

 

[Jenie]

War vorhin an der Ausbildungsschule meines erkrankten Sohnes und die haben mir bis zum heutigen Tag eine Schulbescheinigung ausgestellt. Somit ist die Frage zum Anspruch geklärt. Gleichzeitig habe ich ihn heute dort abgemeldet und gehe nun auf die Arge und melde ihn dort arbeitslos. Die Ärztliche Bescheinigung usw. nehme ich alles mit die besagt das er noch x und unabsehbar krank sein wird. Ebenso habe ich eine Vollmacht das ich all seine Behörden usw. Dinge für ihn erledigen darf. So brauche ich ihn nicht mitnehmen.

 

[Jenie]

Sodele nun war ich auf der BFA hier und die nette junge Dame hat meinen erkrankten Sohn nun als ausbildungssuchend registriert mit Nummer damit die Familienkasse auch weis das er weiterhin berechtigt ist. Dies geschah unter Vorlagen unserer Ausweise und der Vollmacht die ich habe, so dass er nicht mit muss.

Desweiteren haben wir alles kopiert und sie reicht die Schulbescheinigung - die Abmeldung sowie eine Kopie des Ärztlichen ausgefüllten Attestes, was die Kasse ja eigentlich eh haben dürfte per Tagespost weiter. Hierzu hat sie mir eine Empfangsquittung ausgestellt.

Ich habe nun noch den Einspruch geschrieben für die Kasse und hänge diesen ge - xxx t hier an und morgen auf dem Weg zum Termin geht es dann per Post mit Nachweis raus

 

[ExUser 2606]

Der "Einspruch" ist bitte ein Widerspruch (Einsprüche gehören ins Steuerrecht.)

Ich habe dein Schreiben mal etwas überarbeitet.

 

[Helga40]

Kindergeld ist Steuerrecht.

 

[ExUser 2606]

Also doch Einspruch? Was steht denn in der Rechtsmittelbelehrung des Bescheides?

 

[Jenie]

Ja da steht nach Einkommenssteuergesetz und dieser Bescheid kann mit dem Einspruch angefochten werden.

 

[ExUser 2606]

Okay, also doch Einspruch. Aber die anderen Korrekturen kannst du drinlassen.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Ist aber auch egal ob da Widerspruch oder Einspruch draufsteht, oder?

 

[ExUser 2606]

Ist aber auch egal ob da Widerspruch oder Einspruch draufsteht, oder?

Rechtlich vielleicht, aber wenn schon solche Basics nicht stimmen, könnte es sein, dass man nicht ernstgenommen wird.

 

[Jenie]

Hallo

Die Kindergeldkasse hat den Einspruch anerkannt und das Kindergeld nachgezahlt und nun bekommen wir laufendes Kindergeld für den erkrankten Sohn.

_Grüße Jenie