Kindergeld berechnet obwohl ich gar keines bekomme (1 Betrachter)

[Koiliebe]

Hallo ihr Lieben,

ich hatte im Mai einen neuen Leistungsbescheid für 6 Monate bekommen.
Leider wurde seit Juni, also jetzt schon 3 mal, Kindergeld abgezogen, obwohl ich keines bekomme.

(Es geht zwar Kindergeld rauf, aber das ist nicht für mich sondern gehört meiner Mutter. Mein Sohn lebt seit 5 Jahren bei ihr und sie bekommt es jedesmal. Der Arge ist das bekannt und wurde genehmigt.)

Der neue Leistungsbescheid wurde von einer Vertretung von meinem SB berechnet, der das wohl nicht wusste.
Nun wird es mir immer abgezogen.

Ich habe natürlich der Arge geschrieben (vor 2 Wochen) sie sollen es mir sofort zurück überweisen.

Es kam bisher keine Antwort ausser siehe meinen anderen Thread

https://www.elo-forum.org/existenzgruendung-selbststaendigkeit/96497-anderer-sachbearbeiter-moechte-nochmal-alle-unterlagen-einsehen-inkl-kontoauszuege.html


was ist wenn sie es nicht zurück bezahlen und einfach den Brief ignorieren oder es verrechnen wollen mit meiner geringfügigen Selbständigkeit?

 

[gast_]

Mit Beistand hingehen, der Protokoll schreibt.
Überprüfungsantrag und Antrag auf Vorschuß mitnehmen.
Abgabe gegen Empfangsbestätigung und Barauszahlung verlangen.
Wenn der verweigert wird, EA beim SG.

 

[Koiliebe]

Die werden mir das nicht per Vorschuss bewilligen, das weiss ich im vorraus.

Hatte mal 3 Wochen lang kein Hart4 bekommen weil mein SB im Urlaub war und vergessen hatte den Fortzahlungsantrag zu bearbeiten.

Habe dann Vorschuss beantragt und habe gesagt ich sei mittellos, das hat die nicht interressiert und ich solle warten bis mein SB aus dem Urlaub ist- jetzt kann man halt nichts machen

Habe sehr viele Probleme mit einem SB, er ist ein...

Ich weiss jetzt schon dass ich das Geld nie wieder sehen werde,
und die mir irgendwas erzählen damit die es nicht zurück überweisen müssen

 

[gast_]

Wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Deshab sollst du ja mit Beistand hingehen, der Protokoll schreibt.
Verweigert man dir das Geld, gehst du mit allen Unterlagen zum SG und läßt dir helfen... da ist das Protokoll hilfreich.

 

[Koiliebe]

was heisst denn genau Protokoll schreiben?
alles was die sagen aufschreiben?

ok ich geh dann Montag hin und beantrage was genau?

habe schon einen Antrag gestellt auf Neuberechnung und das sie es sofort zurück zahlen sollen.

Auf die Neuberechnung haben die reagiert (siehe Link oben)
aber kein Wort von dem unberechtigt abgezogenen Kindergeld

 

[Koiliebe]

Kann mir bitte einer helfen wie ich an das Geld komme?

Antrag auf Vorschuss also 3X 184€ ?

oder wie?

 

[esbe]

(Es geht zwar Kindergeld rauf, aber das ist nicht für mich sondern gehört meiner Mutter. Mein Sohn lebt seit 5 Jahren bei ihr und sie bekommt es jedesmal. Der Arge ist das bekannt und wurde genehmigt.)

1. Warum hast du nicht gleich gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt?

2. Warum stellt deine Mutter bei der Familienkasse keinen Antrag auf Abzweigung oder ihr lasst die Bankverbindung dahingehend ändern, dass es gleich bei ihr und gar nicht erst auf deinem Konto landet, um solche Missverständnisse zu verhindern?

3. Was genau hast du denn geschrieben bzw belegt? Sieht man auf dem Konto, dass das Geld weiter überwiesen oder abgehoben wird?

4. Du hast einen Antrag auf Überprüfung des Bescheides gestellt mit deinem Brief. Nun haben sie nochmal Kontoauszüge abgefordert, vermutlich, um zu überprüfen, ob du das Geld wirklich immer weitergeleitet hast ... es ist also etwas im Gange ... ich an deiner Stelle würde mir einen Termin holen und dann vor Ort die Sache nochmal erklären - beschleunigt und erleichtert es in der Regel. Du stellst nochmal klar, dass dir die nach der korrekten Neuberechnung zustehenden Leistungen ausgezahlt werden sollen.

§ 42 Abs 1 SGB I:
Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.

 

[gast_]

was heisst denn genau Protokoll schreiben?
alles was die sagen aufschreiben?

Ja

ok ich geh dann Montag hin und beantrage was genau?

habe schon einen Antrag gestellt auf Neuberechnung und das sie es sofort zurück zahlen sollen.

Dann stell einen Antrag auf Vorschuß

Auf die Neuberechnung haben die reagiert (siehe Link oben)
aber kein Wort von dem unberechtigt abgezogenen Kindergeld

Gesetzestext:

§ 42 SGB I

(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßen Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.

(2) Die Vorschüsse sind auf die zustehende Leistung anzurechnen. Soweit sie diese übersteigen, sind sie vom Empfänger zu erstatten. § 50 Abs. 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend.

(3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlaß des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Abs. 2 des Vierten Buches entsprechend.

Muster muß angepaßt werden

Antrag auf einen angemessenen Vorschuss auf die zu erwartenden Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch gem. § 42 SGB I

Bedarfsgemeinschaftsnummer:




Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe meinen Überprüfungsantrag zum Bescheid vom .... für Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch mit allen erforderlichen Unterlagen am ........bei Ihnen eingereicht. Leider kann bis zum heutigen Tag keinen Zahlungseingang verzeichnen. Auch fehlt der dazugehörige Leistungsbescheid. (gegebenenfalls streichen).

Aus diesem Grund beantrage ich einen Vorschuss (Barauszahlung der 3 x 184 € bzw der 3 x 154 €, wenn man dir die Versicherungspauschale gewährt hatte) auf die zu erwartenden Leistungen gem. § 42 SGB I.
Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich weder die Miete bezahlen kann, noch über irgendwelche Mittel zur Ernährung verfüge. Deshalb ist meinem Antrag sofort statt zu geben. Eine Kopie meines letzten Kontoauszuges anbei.

Mit freundlichen Grüßen

Abgabe gegen Empfangsbestätigung

 

[teddybear]

Es geht zwar Kindergeld rauf, aber das ist nicht für mich sondern gehört meiner Mutter.

Und genau das ist das Problem bzw. wird zum ganz “großen“ Problem konstruiert, um Bedarfsleistungen unterschlagen zu können! Sicher gibst du ihr das Kindergeld dummerweise auch noch in Bar! Auf deinen Kontoauszügen geht die Kohle rauf und dann sind die Freaks einfach nur noch blind und taub!

Hast du wenigstens einen Bescheid von der Kindergeldkasse, der deine Mutter als berechtigten Empfänger auch ausweist?

 

[Koiliebe]

habe es spätestens 2 Tage nach erhalt abgehoben und ihr gegeben.

Im Juli hat sie es schon auf ihr Konto bekommen, hatten es im Juli beantragt bei der Familienkasse, dass das Kindergeld auf ihr Konto gehen soll

 

[gast_]

Hast das inzwischen geklärt? Warst im JC?

 

[Koiliebe]

Hast das inzwischen geklärt? Warst im JC?

Ja ich war dort, ich soll den Kontoauszug von meiner Mutter vorlegen wo man sieht das es eingegangen ist.

Er hat gesagt er bearbeitet es dann, nicht aber das ich es dann zurück bekomme

 

[teddybear]

Du hast leider die Widerspruchsfrist zu dem Bewilligungsbescheid verpennt. Folglich bleibt, wie Kiwi schon sagte, nur noch der Überprüfungsantrag.

Lege dem Jobcenter deinen Kontoauszug vor, dass du kein Kindergeld bekommst. Das reicht. Die Kontoauszüge deiner Mutter geht die hier überhaupt nichts an.

Zudem sind die Familienkassen, die das Kindergeld zahlen, organisatorisch mit der Bundesagentur für Arbeit verbunden. Die wissen also ganz genau, dass du kein Kindergeld beziehst und es folglich daher auch nicht anrechenbar ist.

Zudem ist die Prüfung durch das Jobcenters hier auch bei einem etwaigem Zweifel gemäß §65 Abs. 1 Nr. 3 SGB I seine vom Gesetzgeber her schon auferlegte Obliegenheitspflicht. Das du kein Kindergeld beziehst, musst du also auch nicht einmal nachweisen!

Also:

• Antrag auf Überprüfung des Bewilligungsbescheides
• In diesem Antrag auch eine kurze Frist setzen und die sofortige Auszahlung der vorenthaltenen Bedarfsleistungen verlangen.
• Ist die Frist verstrichen ab zum Sozialgericht und die aktuellen Leistungen über eine einstweilige Anordnung einfordern.
• Die bisher verwehrten Leistungen können leider nicht mehr im Zuge der einstweiligen Anordnung zugesprochen werden aber dennoch durch den Überprüfungsantrag und Widerspruch und dann letztlich doch über den Klageweg erstattet werden

Also nicht weiter pennen und endlich angemessen gegen diese Leistungsunterschlager reagieren!

 

[gast_]

Du hast leider die Widerspruchsfrist zu dem Bewilligungsbescheid verpennt. Folglich bleibt, wie Kiwi schon sagte, nur noch der Überprüfungsantrag.

Lege dem Jobcenter deinen Kontoauszug vor, dass du kein Kindergeld bekommst. Das reicht.

Leider nein, da sie es ja bekommen und bar weitergeleitet hat.

Die Kontoauszüge deiner Mutter geht die hier überhaupt nichts an.

Muß sie nicht vorlegen, wäre aber der einfachste Weg. Ansonsten: Quittung einreichen oder eidesstattliche Versicherung.

Zudem sind die Familienkassen, die das Kindergeld zahlen, organisatorisch mit der Bundesagentur für Arbeit verbunden. Die wissen also ganz genau, dass du kein Kindergeld beziehst und es folglich daher auch nicht anrechenbar ist.

Wie gesagt, du hast nicht richtig gelesen...

für die Zukunft wäre ein Abzweigungsantrag sinnvoll.

(Es geht zwar Kindergeld rauf, aber das ist nicht für mich sondern gehört meiner Mutter.

 

[Koiliebe]

wollte nur kurz sagen wie es ausgegangen ist:

ich habe das Kindergeld zurück bekommmen, und der Leistungsbescheid wurde korrigiert