KG an Kind übertragen u.a. Probleme (1 Betrachter)

[Lithomania]

Hallo liebes Forum,

ich bin neu hier und muss Euch leider mit unseren Problemen behelligen. Trotz intensiven Studium der bereits geschriebenen Beiträge, komme ich nicht weiter. Im Gegenteil mittlerweile bin ich schon ganz "wuschig" im Kopf

Daten:
• Ego (50 Jahre) <-> ALGII + Selbstständigkeit
• Tochter (21 Jahre) <-> Studentin seit 10/08

Bis einschl. 10/08 haben wir eine BG im klassischen Sinn gebildet (Start: 01/2005). Mit Aufnahme des Studiums ist alles anders und super kompliziert geworden.
Lt. AA ist meine Tochter mit Beginn des Studiums raus aus der BG, was ja auch soweit ich weiß korrekt ist, da ihr ja formell Unterstützung durch das BAFÖ-Gesetz zusteht.
Und damit beginnt das Problem. BAföG wurde beantragt, aber abgelehnt, da der Kindesvater lt. deren Berechnung zuviel verdient. Nur haben wir darauf nunmal keinen Zugriff. Ich bin seit 20 Jahren geschieden und genau so lange auch mit meiner Tochter alleine.
Da das KG aber weiter bei mir in Abzug gebracht wird, habe ich die Fam.Kasse angeschrieben und per Antrag um Überweisung auf das Konto meiner Tochter gebeten. Soweit so gut.... daraufhin erhalte ich einen Fragebogen von der Familienkasse wo nachgefragt wird, ob und in welcher Form (Zahlungen, Sachleistungen od. Naturalleistungen) ich meiner Unterhaltsverpflichtung nachkomme. Momentan hat sie nur ihren UH (320.--) und das KG, um das Studium durchzustehen. KDU erhalte ich für sie ja auch nicht mehr, obwohl sie noch zu Hause wohnt.
Um das KG für sie zu vor dem Zugriff des AA zu retten, was muss nun der Fam.Kasse mitteilen??, das ich keinen UH leiste ???

Mir sind dadurch, plus noch einiger Ungereimtheiten bei der Berechnung aus Selbstständigkeit (da muss ich einen Widerspruch schreiben), mtl. 350 EUR wegggebrochen die ich so nicht auffangen kann.
Ich weiß, dass ich für meine Tochter Wohngeld beantragen kann und muss. Das ist aber leider auch nicht so einfach, da wir in Eigentum wohnen und dafür dann ein Lastenzuschussantrag gestellt werden muss. Denn kann aber wiederum nur der Eigner der Whg. beantragen, aber nur dann wenn er keine Leistungen aus dem SGB2 erhält.

Bitte, könnt Ihr mir helfen Licht ins Dunkel zu tragen? Ich weiß mittlerweile nicht mehr, wo ich ansetzen soll und empfinde das alles nur noch asozial.
Ich versuche mit dem winzigen Freibetrag meine Selbstständigkeit voranzutreiben, um schnellstmöglich von diesen Fesseln namens Ämter befreit zu sein, aber immer bekomme ich/wir nur Knüppel zwischen die Füße geworfen.
Egal in welche Richtung du dich drehst oder wendest - immer läuft man vor eine bürokratische Mauer. Ich könnte :icon_kotz:

Liebn Dank
Lithomania

 

[vagabund]

Hallo

bezüglich dieser KG-Anrechnung bist du kein Einzelfall - analoge Fälle liegen bereits beim BSG zur Entscheidung.

Bis dahin hilft nur, Widerspruch gegen die Anrechnung einlegen und ggf. Einstweiligen Rechtsschutz in Anspruch nehmen.

 

[ela1953]

Am 13.11.08 ist vorm BSG eine Verhandlung zu dem Thema Kindergeld für Volljährige.

Ich hab das gleiche Problem, habe die Klage aber erst Ende Sept. eingereicht.

Wenn du Eigentümer der Wohnung bist, kannst du Lastenzuschuss beantragen für den Anteil der KdU, die deine Tochter tragen muss. Es wird dazu nur das Einkommen deiner Tochter herangezogen. Das ist so geregelt, weil ihr ein "Mischhaushalt" seid.

Der Antrag ist genau so einfach wie ein Wohngeldantrag.

Mein Thema wird auch hier im Forum zu finden.

 

[Lithomania]

Danke für die Antworten, auch wenn Sie mir nicht wirklich helfen. Aber dafür könnt Ihr ja nichts....
Aber eine konkrete Antwort auf meine Frage wäre schön, da ich diesen Frage bogen bis Ende d. Woche abgeben muss.

... daraufhin erhalte ich einen Fragebogen von der Familienkasse wo gefragt wird, ob und in welcher Form (Zahlungen, Sachleistungen od. Naturalleistungen) ich meiner Unterhaltsverpflichtung nachkomme.
Um das KG für sie zu vor dem Zugriff des AA zu retten, was muss nun der Fam.Kasse mitteilen??, das ich keinen UH leiste ???

In dem Formular steht:
Ich leiste für mein Kind Unterhalt in Form von:
a) regelmäßigen Zahlungen i.H.v. ....... mtl.
b) andere Unterhaltsleistungen (bspw. Sachleistungen)
c) das Kind hat weiterhin die Möglichkeit, in meinem Haushalt zu wohnen und verpflegt zu werden (Naturalleistungen)
d) ich leiste keinen Unterhalt für das Kind

Also welche Antwort ist richtig, um das Geld auf das Konto meiner Tochter zu bekommen. Denn erst wenn das durch ist, kann ich der ARGE auf die Füße treten.

Herzlichen Dank für Eure Bemühungen.

Herzlichst Lithomania

 

[ExitUser]

Mit dem Wohngeld würde ich mir keine Hoffnung machen. BAFÖG und Wohngeld (hier Lastenzuschuss) schließen sich meiner Meinung nach aus:

Grundsatz:
Nach § 41 Wohngeldgesetz (WoGG) sind Studierende im allgemeinen vom Wohngeldbezug ausgeschlossen, sofern sie "dem Grunde nach" BAföG-Leistungen beziehen könnten. Studierende, die keine BAföG-Leistungen beziehen, nur weil das Elterneinkommen angerechnet wurde, sind "dem Grunde nach" BAföG-berechtigt. Das heißt, sie können kein Wohngeld beziehen.

Unter Umständen kann deine Tochter aber elternunabhängiges BAFÖG beantragen. Der Kindsvater muss sich nur weigern Auskunft über sein Einkommen zu geben. Das BAFÖG würde dann voll augezahlt und das BAFÖG-Amt versucht das beim Vater zurückzuholen. Das Praktische, BAFÖG und Unterhaltsrecht haben grundunterschiedliche Berechnungen. Das BAFÖG-Amt kann lediglich zurückholen, was der Vater an Unterhalt zahlen müsste. Das ist zumeist niedriger als das angerechnete Einkommen beim BAFÖG.

Beim Kindergeld sehe ich keine Probleme. Wenn das Geld tatsächlich beim Kind ankommt (auch über den Umweg Mutterkonto) wäre es aus meiner Sicht dem Kind anzurechnen.

 

[ExitUser]

Danke für die Antworten, auch wenn Sie mir nicht wirklich helfen. Aber dafür könnt Ihr ja nichts....
Aber eine konkrete Antwort auf meine Frage wäre schön, da ich diesen Frage bogen bis Ende d. Woche abgeben muss.

In dem Formular steht:
Ich leiste für mein Kind Unterhalt in Form von:
a) regelmäßigen Zahlungen i.H.v. ....... mtl.
b) andere Unterhaltsleistungen (bspw. Sachleistungen)
c) das Kind hat weiterhin die Möglichkeit, in meinem Haushalt zu wohnen und verpflegt zu werden (Naturalleistungen)
d) ich leiste keinen Unterhalt für das Kind


C ist richtig. Kindergeld kriegt der Elter bei dem das Kind wohnt. Wohnt das Kind alleine, kriegt der das Geld der mehr Unterhalt leistet. Letzteres kann dir aber egal sein.

Also welche Antwort ist richtig, um das Geld auf das Konto meiner Tochter zu bekommen. Denn erst wenn das durch ist, kann ich der ARGE auf die Füße treten.

Herzlichen Dank für Eure Bemühungen.

Herzlichst Lithomania

..

 

[Lithomania]

@Patenbrigade

Das ist nicht ganz richtig.
Elternunabhängiges BAföG gibt es nur in Ausnahmefällen:

• Wenn Ihr nach 5 Jahren Erwerbstätigkeit Förderung für ein Studium beantragt oder
• dies tut, nachdem Ihr nach einer Ausbildung mind. 3 Jahre erwerbstätig wart (zusammen mit Ausbildung müsst Ihr auf mind. 6 Jahre kommen!),
• wobei Erwerbstätigkeit nur dann als solche zählt, wenn Ihr während der Zeit ein bestimmtes Einkommen erzielt habt
• Für den Erwerb der allg. Hochschulreife auf dem Zweiten Bildungsweg
• Wenn Ihr bei Beginn des Ausbildungsabschnitts über 30 Jahre alt seid und weitere Bedingungen erfüllt sind

Also das fällt aus, da es sich bei meiner Tochter um das Erststudium direkt nach dem Abitur handelt.

bzgl. Wohngeld / Lastenzuschuss:

Abmilderung von Härten durch Wohngeld
Härten können entstehen wenn Studenten/Auszubildende mit Partnern / Angehörigen zusammenleben, die Alg II / Sozialgeld beziehen. Zum einen durch die Berechnung der Unterkunftskosten grundsätzlich nach Kopfteilen, zum anderen durch den Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II.

In den folgenden Fallgestaltungen kann ein Anspruch auf Wohngeld helfen.:

Wohnt ein Schüler / Student /Auszubildender noch im Elternhaus und beziehen die Eltern Alg II, können sie zwar selbst kein Wohngeld bekommen ( § 1 Abs. 2 WoGG ). Für das in Ausbildung befindliche Kind können sie jedoch Wohngeld gemäß §1 Abs. 3 WoGG beantragen, selbst wenn dieses volles BAföG oder BAB erhält oder trotz fehlenden Anspruchs auf BaföG oder BAB gemäß § 7 Abs. 5 SGB II kein Alg II erhalten kann. Durch die Regelung des § 41 Abs. 3 Satz 3 WoGG ist sichergestellt, dass der mit dem Wohngeldantrag entstehende Teilhaushalt gemäß § 7 Abs. 4 WoGG Wohngeld erhalten kann.
Voraussetzung für die Gewährung von Wohngeld ist der Nachweis eines Einkommens des Studenten / Auszubildenden, das zuzüglich des zu zahlenden Wohngeldes mindestens 80% dessen SGB II-Bedarfs abdeckt. Hierzu zählt auch das gewährte BAföG oder BAB. Durch das Wohngeld wird den Eltern die Last genommen, den geringeren BAföG- oder BAB-Satz für das wohnen im Elternhaus ( nach § 13 Abs. 2 Nr.1 BAföG 44,- Euro) mit eigenen nicht vorhandenen Mitteln aufzustocken. Einer vom Regelfall abweichenden Verteilung der Unterkunftskosten bei der Alg II Bedarfsrechnung der Eltern ( vgl. dazu SG Hamburg, Beschluss vom21.03.2005 - S 55 AS 124/05 ER ), die dem Einwand ausgesetzt ist, das hierüber mittelbar das BAföG aufgestockt wird, bedarf es somit nicht.

Gruß Lithomania

 

[vagabund]

Und - der Bedarf eines studierenden Kindes bemißt sich nicht nach dem SGB II, sondern nach BAföG!!!

Das KG wird im BAföG nicht als Einkommen angerechnet.

Da das Kind das KG zur Deckung seines Bedarfes benötigt, darf es auch nicht bei dir angerechnet werden.

 

[ExitUser]

@Patenbrigade

Das ist nicht ganz richtig.

Elternunabhängiges BAföG gibt es nur in Ausnahmefällen:

• Wenn Ihr nach 5 Jahren Erwerbstätigkeit Förderung für ein Studium beantragt oder
• dies tut, nachdem Ihr nach einer Ausbildung mind. 3 Jahre erwerbstätig wart (zusammen mit Ausbildung müsst Ihr auf mind. 6 Jahre kommen!),
• wobei Erwerbstätigkeit nur dann als solche zählt, wenn Ihr während der Zeit ein bestimmtes Einkommen erzielt habt
• Für den Erwerb der allg. Hochschulreife auf dem Zweiten Bildungsweg
• Wenn Ihr bei Beginn des Ausbildungsabschnitts über 30 Jahre alt seid und weitere Bedingungen erfüllt sind

Ich meine elternunabhängiges BAFÖG im Vorausleistungsverfahren.
Siehe hier:
Vorausleistungen - FAQ - BAföG - Studis Online

 

[ela1953]

In dem Formular steht:
Ich leiste für mein Kind Unterhalt in Form von:
a) regelmäßigen Zahlungen i.H.v. ....... mtl.
b) andere Unterhaltsleistungen (bspw. Sachleistungen)
c) das Kind hat weiterhin die Möglichkeit, in meinem Haushalt zu wohnen und verpflegt zu werden (Naturalleistungen)
d) ich leiste keinen Unterhalt für das Kind


C ist richtig. Kindergeld kriegt der Elter bei dem das Kind wohnt. Wohnt das Kind alleine, kriegt der das Geld der mehr Unterhalt leistet. Letzteres kann dir aber egal sein.

Ich würde nicht c ankreuzen. Du bekommst doch ALG II und kannst vom Regelsatz keine Naturalleistungen geben.

Kreuzt du das an, bekommst du das Kindergeld, damit du deiner Tochter die Naturralleistungen geben kannst

Die Möglichkeit zu wohnen kannst du ihr auch nicht geben, weil ja nur die Hälfte der Wohnkosten bekommst.

Hätte ich Arbeit, würde ich c ankreuzen. Dann wäre es auch normal, wenn das Kindergeld auf mein Konto käme. Dafür verpfleg ich mein Kind, wasch die Wäsche usw. Aber als ALG II Empfänger darfst und kannst du das nicht. Dein Kind muss doch für alles Bezahlen: Wohnen, Essen, Strom, Telefon

 

[vagabund]

m.E. wäre d richtig.

da du barunterhaltspflichtig bist und keinen Unterhalt zahlen kannst, bist du verpflichtet, das KG weiterzureichen ...

 

[biddy]

Würde ich ebenso machen wie vagabund - allerdings würde ich dazu den Buchstaben a) wählen: "Regelmäßige Unterhaltszahlungen in Höhe und in Form des weitergereichten Kindergeldes"

 

[vagabund]

Würde ich ebenso machen wie vagabund - allerdings würde ich dazu den Buchstaben a) wählen: "Regelmäßige Unterhaltszahlungen in Höhe und in Form des weitergereichten Kindergeldes"

auch ne Variante

hier noch ein Zitat aus Auszahlung des KG an volljährige Kinder

Soweit ein Kind unter 25 Jahren im Haushalt der Eltern lebt, ist das Kindergeld dem Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es zur Deckung seines Bedarfes benötigt wird.

auch wenn hier das Kind ALG II - Empfänger ist ...

 

[ExitUser]

Ich würde nicht c ankreuzen. Du bekommst doch ALG II und kannst vom Regelsatz keine Naturalleistungen geben.

Naturalleistungen bzw. Naturalunterhalt bedeutet Betreuung wie Kochen usw.

Kreuzt sie D an, dürfte der Vater das Kindergeld kriegen, weil die Kindergeldstelle davon ausgeht, dass das Kind weder beim Vater noch bei der Mutter lebt. Dann zählt schließlich, wer mehr Unterhalt leistet.

 

[ela1953]

Patenbrigade - c darf NICHTangekreuzt werden

Naturalunterhalt bedeutet nicht nur kochen, sondern auch das Bereitstellen der Wohnung und der Lebensmittel

Volljährige kannst du nicht mehr mit Naturalien abspeisen.

Du bist verpflichtet, Barunterhalt zu leisten.

Als ALGII Empfänger bist du nicht unterhaltsfähig - machst es aber mit der Weiterleitung vom Kindergeld

Ich war ja erst für d in Verbindung mit a, also ich würd beides ankreuzen.

aber da hatte ich nicht daran gedacht, dass der Vater Unterhalt zahlt. Und wie das dann so läuft, da hab ich keine Ahnung von. Meine Kinder bekamen nie Unterhalt und ich bin die alleinige Kindergeldberechtigte

 

[vagabund]

Wenn der Vater Unterhalt zahlt, ist eigentlich er der Kindergeldberechtigte.
Bekommt er das Kindergeld, kann das Kind aber die Abzweigung beantragen, da es ja nicht in seinem Haushalt lebt.

Genau das wäre eigentlich die Begründung, warum es nicht bei der Mutter beim ALG II abgezogen werden darf.

 

[ExitUser]

@ela:

Das Kind lebt bei der Mutter. Das muss der Kindergeldstelle rüber gebracht werden. Also geht nur C.

@Vagabund:
Deine Lösung ist die Sauberste. Nur sollte gewährleistet sein, dass der Vater der Abzweigung auch zustimmt, bzw. dass das Geld ankommt.

 

[vagabund]

und wovon soll die Mutter Verpflegung und Unterkunft bezahlen, von 154 €?

 

[ExitUser]

und wovon soll die Mutter Verpflegung und Unterkunft bezahlen, von 154 €?

Wie gesagt, die Kindergeldstelle will nur wissen, woooooo das Kind lebt.

 

[Lithomania]

@All

Nur nicht streiten, das bringt es ja auch nicht.

Also lieben Dank für die hitzige Debatte, ich werde wie folgt verfahren - Kreuzchen an Pkt. a + d und dazuschreiben das ich aus diesem Grunde um Überweisung auf das Konto meiner Tochter bitte. Ebenfalls werde ich den § 74 EStG hinzunehmen "Soweit ein Kind unter 25 Jahren im Haushalt der Eltern lebt, ist das Kindergeld dem Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es zur Deckung seines Bedarfes benötigt wird."
Denn das ist ja der Fall. Sonst bliebe nur noch das Studium abzubrechen und das kann es ja wohl nicht sein.

Ich habe auch nochmal recherchiert und habe herausgefunden das "Naturalleistungen" nur bei Minderjährigen anerkannt werden.

Bzgl.

Wenn der Vater Unterhalt zahlt, ist eigentlich er der Kindergeldberechtigte.

Das ist in unserem Fall nur bedingt richtig, aufgrund der Tatsache das ich immer das alleinige Sorge- und Bestimmungsrecht hatte, da der Vater damals das Sorgerecht abgelehnt hat. Damit wurde ich automatisch zur Kindergeldberechtigten.
Sicherlich spielt es auch eine Rolle, dass ich ja schließl. nicht immer in dieser Situation war. Als ich arbeitslos wurde hatte ich bereits 30 Jahre Berufstätigkeit hinter mir - ohne Arbeitslosigkeit. Was dann folgte ist das was Ihr sicherlich aus anderen Beiträgen kennt - zu alt - zu teuer und überqualifiziert .

Mal sehen was passiert.

Da ich ebenfalls gegen den "vorläufigen Bewilligungsbescheid" Widerspruch einlegen muss, a) wg. fehlerhafter Berechnung d. Leistungen aufgrund der voraussichtl. Einkünfte aus Selbstständigkeit und b) wg. Berücksichtigung des Kindergeldes, habe ich noch viel zu tun.

Auch möchte mich morgen - nachdem ich lange Ruhe hatte und eigentl. auch aus der Vermittlung ausgeschieden bin - ein Arbeitsvermittler sehen. Mitzubringen sind vollständige Bewerbungsunterlagen und Nachweise der Erlöse aus Selbstständigkeit. Was der von mir will ist mir schleierhaft.

Ich werde über den weiteren Verlauf des (a)sozial-bürokratischen Possenspiels berichten. Denn es ist nur der Schelm der Böses dabei denkt.

Herzlichst Lithomania