• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

KFZ Haftpflicht

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#1
Stimmt das ???

Ich habe soeben beim Arbeitsamt angerufen und die sagten mir das sie KFZ Haftpflicht vom Fahrzeug übernehmen ?? Ich kann das garnicht glauben.
Was muß man denn da beim Amt vorzeigen und warum sagt das einem keiner ???
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#2
Knoellchen sagte :
Stimmt das ???

Ich habe soeben beim Arbeitsamt angerufen und die sagten mir das sie KFZ Haftpflicht vom Fahrzeug übernehmen ?? Ich kann das garnicht glauben.
Was muß man denn da beim Amt vorzeigen und warum sagt das einem keiner ???
... ja :stern:

aber ohne Kasko !

und Du hättest ja hier mal fragen können ;)

Frohe Weihnachten :stern:
 

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#3
und ich fahre auf mein exmann seine versicherung da ich selbst 140 % habe und mir nichteinmal ne haftpflicht hätte leisten können.
ich habe doch aber keine arbeit ...ich glaub es garnicht.

was muß ich denn dem amt vorzeigen wenn ich dort hingehe. nur die police ????

140 % bei nur einem marbella sind das ja 210 euro im vierteljahr...und das übernehmen die beim arbeitslosen hartzer ???

ich bin baff.

jetzt weiß ich auch warum mein ex die police wollte als er zum amt lief :motz:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#4
... aber Du bekommst Kindergeld und davon wird die 30 Euro Versicherungspauschale UND die KFZ-Haftpflicht abgezogen....


nicht bei Erwerbseinkommen - da ist es in der Grundpauschale von 100 Euro alles enthalten und abgegolten.

Allerdings mußt Du bestimmt die Rechnung und die Einzahlung vorweisen.

Achsooo, ohne Kasko und dann jeden Monat den 12.Teil der Summe :!:
 

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#5
wie jetzt ..erst bezahlt das amt die KFZ Haftpflicht und dann ziehen die es mir wieder vom Kindergeld ab ???

:oops: nicht schimpfen wenn ich mich blöd anstelle ;)
 

Arwen

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Gefällt mir
1
#6
Beiträge für angemessene private Versicherungen werden pauschal mit 30 € vom Einkommen jedes volljährigen Mitglieds einer Bedarfsgemeinschaft abgegolten. Minderjährige Hilfebedürftige, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit Volljährigen leben, können dagegen ihre angemessenen Versicherungen in tatsächlicher Höhe absetzen. (§ 3 Nr. 1 Alg II-V; BA 11.24) Das könnten Tierkrankenversicherung, Jamba-Handy-Versicherungen oder auch eine Mofaversicherung sein. Minderjährige Kinder haben immer Kindergeld als Einkommen. Wenn Minderjährige sich durch eigenes Einkommen unterhalten können, leben sie nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern. Folglich können sie die Versicherungspauschale abziehen. (LSG Niedersachsen-Bremen 23.03.2006 - L8 AS 290/05) Pauschal abgegolten bedeutet: auch wenn Sie keine Versicherungen abgeschlossen haben, können Sie trotzdem 30 € behalten, um eventuell Versicherungen abzuschließen. Sie können das Geld natürlich auch für andere Zwecke ausgeben.

Es ist rechtswidrig, wenn die Versicherungspauschale nur vom Erwerbseinkommen abgezogen wird. Sie muss von jedem Einkommen abgezogen werden, also auch von Kindergeld, Unterhalt, Alg I usw.. Mehr als die Pauschale wird nicht anerkannt. Unter die Pauschale fallen auch Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung. Unfallversicherungen dagegen fallen nicht unter die 30 €-Pauschale und sind darüber hinaus vom Einkommen absetzbar. (BA 11.25) Für die Kfz-Haftpflicht (1.2) gilt das gleiche.

Auch Kindergeld ist um die Versicherungspauschale zu bereinigen. (SG Düsseldorf 21.08.2006 - S 23 AS 150/06) Wenn das nicht geschehen ist, sollten Sie einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen. (Nachzahlung 3.1)
Wird bei dir vom Kindergeldeinkommen bereits die Pauschale abgezogen oder hast du evtl. einen Minijob, bei dem 100 € (noch) grundsätzlich nicht anrechenbar sind (Versicherungspauschale enthalten)?

Gruß, Arwen
 

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#7
bei mir wird vom kindergeld nichts abgezogen, bekomme aber auch vom amt nichts für versicherungen.
 

Arwen

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Gefällt mir
1
#8
Ok, du bekommst also auch keine 100 € Pauschbetrag bei eventuellem Einkommen aus Erwerbstätigkeit abgezogen, wenn ich das richtig verstehe - darin wären nämlich die 30 € Versicherungspauschale bereits enthalten.

Jetzt müssen wir mal Arco oder andere hier im Forum fragen, denn ich merke gerade, dass ich beim nochmaligen Durchlesen meines eingestellten Textes (Tacheles-Link) immer unsicherer werde und sich mir ebenfalls Fragen stellen... und ich hoffe nicht, dass das an dem Vorweihnachts-Cocktail liegt, den ich gerade von einem Freund serviert bekommen habe... hmmm, lecker...

Ich selber bekomme nämlich wegen Minijob einiges an nicht anrechenbarem Einkommen abgezogen inkl. die 30€ Versicherungspauschale, meine minderjährigen Kinder erhalten Kindergeld und bekommen die 30 € ... nicht abgezogen.

Jetzt steht aber eindeutig im Text Folgendes:

... minderjährige Hilfebedürftige, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit Volljährigen leben, können dagegen ihre angemessenen Versicherungen in tatsächlicher Höhe absetzen. (§ 3 Nr. 1 Alg II-V; BA 11.24) Das könnten Tierkrankenversicherung, Jamba-Handy-Versicherungen oder auch eine Mofaversicherung sein. Minderjährige Kinder haben immer Kindergeld als Einkommen.

Es ist rechtswidrig, wenn die Versicherungspauschale nur vom Erwerbseinkommen abgezogen wird. Sie muss von jedem Einkommen abgezogen werden, also auch von Kindergeld, Unterhalt, Alg I usw.. Mehr als die Pauschale wird nicht anerkannt. Unter die Pauschale fallen auch Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung. Unfallversicherungen dagegen fallen nicht unter die 30 €-Pauschale und sind darüber hinaus vom Einkommen absetzbar. (BA 11.25) Für die Kfz-Haftpflicht (1.2) gilt das gleiche.

Auch Kindergeld ist um die Versicherungspauschale zu bereinigen. (SG Düsseldorf 21.08.2006 - S 23 AS 150/06) Wenn das nicht geschehen ist, sollten Sie einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen.
Ob das bedeutet, dass auch das Einkommen meiner beiden Kinder noch jeweils um die Pauschale bereinigt werden muss? Gibt es hier jemanden im Forum, bei dem dies so gehandhabt wird?

Gruß von der jetzt wieder ratlosen Arwen
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#9
... so nur mal zur Klärung (obwohl es oben schon steht)

Erwerbseinkommen Grundfreibetrag 100 Euro incl. der Vers.-Pauschale von 30 Euro und der KFZ-Haftpflicht und und und
dann vom Rest Erwerbseinkommen 20 % und und und ......


vom sonstigen Einkommen, also wenn KEIN Erwerbseinkommen (also nicht die 100 Euro Grund) werden
werden angerechnet - also mann/frau kann die Summe behalten -
die 30 Euro Versicherungspauschale + die wenn vorh. KFZ-Haftpflicht ohne Kasko ! !

KG zählt zum sonstigen Einkommen und damit werden von der Alg2-Leistung nicht die 154 Euro als anrechenbares Einkommen abgerechnet sondern "nur" z.B. 99 Euro wenn minus 30 VS-Pausch. und 25 Euro für die KFZ-Haftpflicht ...... (Beispiel)

Die VS-Pauschale wird/soll immer berückstigt werden auch wenn keine VS da sind - die KFZ nur wenn vorhanden und nachweisbar.

PUH - soweit OK ????
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#10
Ob das bedeutet, dass auch das Einkommen meiner beiden Kinder noch jeweils um die Pauschale bereinigt werden muss? Gibt es hier jemanden im Forum, bei dem dies so gehandhabt wird?
NEIN :( die 30 Euro nur einmal - egal wieviel Kinder ;)

ist ja auch logisch - oder ;)

hm hm hm in deiner BG - wie hoch das Einkommen und regelmäßig ?
 

Arwen

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Gefällt mir
1
#11
Danke, Arco ... dass du dir zum -zigsten Male die Mühe gemacht hast.

Aber... ach nix, schon gut... ;)

Gruß, Arwen
 

silkem

Elo-User/in

Mitglied seit
30 Dez 2005
Beiträge
282
Gefällt mir
4
#12
Also kann man die 30 € Versicherungspauschale nur geltend machen, wenn man über sonstiges Einkommen verfügt oder mehr als 400 € verdient?
Welche Versicherungen gelten denn jetzt eigentlich als angemessen?
Die KFZ-Haftpflicht wird also immer übernommen, egal ob einkommen oder nicht?

LG

Silke
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#13
silkem sagte :
Also kann man die 30 € Versicherungspauschale nur geltend machen, wenn man über sonstiges Einkommen verfügt oder mehr als 400 € verdient?
... nur bei Einkommen das kein Erwerbseinkommen ist und wenn kein Erwerbseinkommen vorliegt egal wie hoch uws.....


Welche Versicherungen gelten denn jetzt eigentlich als angemessen?
.... mann/frau kann so viel Versicherungen haben wie mann/frau will - die müssen nur bezahlt werden können. Da gibt es keine Regelung


Die KFZ-Haftpflicht wird also immer übernommen, egal ob einkommen oder nicht?
..... sie wird nicht übernommen sondern wie die VS-Pauschale angerechnet z.B. beim KG - ansonsten wie oben schon ....
LG

Silke
 
E

ExitUser

Gast
#14
silkem sagte :
Also kann man die 30 € Versicherungspauschale nur geltend machen, wenn man über sonstiges Einkommen verfügt oder mehr als 400 € verdient?
Welche Versicherungen gelten denn jetzt eigentlich als angemessen?
Die KFZ-Haftpflicht wird also immer übernommen, egal ob einkommen oder nicht?

LG

Silke
Versicherungspauschale und KFZ Haftpflicht gibt es nur, wenn sonstiges Einkommen vorhanden ist, wie eben Kindergeld.

Wer Arbeitslohn hat, bekommt 100 E Pauschale, in denen beides enthalten ist.

Gruß aus Ludwigsburg
 

silkem

Elo-User/in

Mitglied seit
30 Dez 2005
Beiträge
282
Gefällt mir
4
#15
Ludwigsburg sagte :
silkem sagte :
Also kann man die 30 € Versicherungspauschale nur geltend machen, wenn man über sonstiges Einkommen verfügt oder mehr als 400 € verdient?
Welche Versicherungen gelten denn jetzt eigentlich als angemessen?
Die KFZ-Haftpflicht wird also immer übernommen, egal ob einkommen oder nicht?

LG

Silke
Versicherungspauschale und KFZ Haftpflicht gibt es nur, wenn sonstiges Einkommen vorhanden ist, wie eben Kindergeld.

Wer Arbeitslohn hat, bekommt 100 E Pauschale, in denen beides enthalten ist.

Gruß aus Ludwigsburg
Danke!
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#18
Ludwigsburg sagte :
Arco sagte :
... und ich :cry: :cry:

;) :hug:
Du hast doch bald die Pauschale von 100 €...

:p

Ein besinnliches Weihnachtsfesat wünsch ich dir und deiner Frau :D
... Danke Ludwigsburg(erin) ;) :hug: auch Dir und Deiner ganzen Familie :hug: :hug:

Aber mit der Pauschale irrst Du :hihi: die kann sich dann die Arge sonstwo hinschmieren - die haben ja dann einen pflegeleichten :pfeiff: Hartzler weniger :twisted: :twisted: :twisted:

Und meine Frau hatte die doch schon, deswegen bekomme/bekam ich ja nur 7,50 Euro Regelleistung ausbezahlt :lol: :lol: :lol:

...... wobei EINS klar ist, das erste Gehalt kommt bestimmt nicht am 31.Januar 2007 aufs Konto :pfeiff: die RL nehme ich für den Januar noch mit :p :p :p

Frohe Weihnachten :stern: :stern:
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#19
Also wer nur Alg II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung nicht berücksichtigt. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#20
Heiko1961 sagte :
Also wer nur Alg II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung nicht berücksichtigt. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
siehe z.B. Beitrag # 13 usw....

und wo kein Einkommen/Erwerbseinkommen da kann mann/frau nüschts anrechnen lassen

(obwohl da gibt schon ein Urteil - ist aber noch nicht rechtskräftig weil...)
 

Okt31

Elo-User/in

Mitglied seit
31 Okt 2006
Beiträge
19
Gefällt mir
0
#21
Entschuldigung, wenn die Frage schon irgendwo anders beantwortet wurde, aber wie ist eigentlich "sonstiges Einkommen" definiert? Zählen dazu z.B. auch Zinseinnahmen? Oder wenn mich jemand mit einem geringen Betrag "sponsern" würde (ohne eine Unterhaltsverspflichtung).
Gibt es dazu eine klare Rechtslage? (bisher war immer nur von Kindergeld und ALG1 die Rede)
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#22
Okt31 sagte :
Entschuldigung, wenn die Frage schon irgendwo anders beantwortet wurde, aber wie ist eigentlich "sonstiges Einkommen" definiert? Zählen dazu z.B. auch Zinseinnahmen? Oder wenn mich jemand mit einem geringen Betrag "sponsern" würde (ohne eine Unterhaltsverspflichtung).
Gibt es dazu eine klare Rechtslage? (bisher war immer nur von Kindergeld und ALG1 die Rede)
Was verstehst Du unter einen geringen Betrag, der gesponsert wird, Geldzuwendungen über 50 Euro im Jahr müssen angegeben werden
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#23
Arania sagte :
Okt31 sagte :
Entschuldigung, wenn die Frage schon irgendwo anders beantwortet wurde, aber wie ist eigentlich "sonstiges Einkommen" definiert? Zählen dazu z.B. auch Zinseinnahmen? Oder wenn mich jemand mit einem geringen Betrag "sponsern" würde (ohne eine Unterhaltsverspflichtung).
Gibt es dazu eine klare Rechtslage? (bisher war immer nur von Kindergeld und ALG1 die Rede)
Was verstehst Du unter einen geringen Betrag, der gesponsert wird, Geldzuwendungen über 50 Euro im Jahr müssen angegeben werden
.... und Einkommen ist ALLES was Erwerbseinkommen ist und was dahinausgehend einkommt - deshalb heißt es ja auch Einkommen :mrgreen:

AUSSER SGB II § 11
(3) Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen
1. Einnahmen, soweit sie als
a) zweckbestimmte Einnahmen,
b) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege
einkommt....
 

Okt31

Elo-User/in

Mitglied seit
31 Okt 2006
Beiträge
19
Gefällt mir
0
#24
Die Frage ist doch ob es noch andere "Sonstige Einkommen" außer Kindergeld, ALG1 und Unterhalt gibt. Sind Zinsen nun Erbwerbseinkommen oder sonstiges Einkommen?
 

Arwen

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Gefällt mir
1
#25
Okt31 sagte :
Die Frage ist doch ob es noch andere "Sonstige Einkommen" außer Kindergeld, ALG1 und Unterhalt gibt. Sind Zinsen nun Erbwerbseinkommen oder sonstiges Einkommen?
Erwerbseinkommen ist Einkommen, dass du durch deine evtl. Arbeit erzielst.
Zinsen zählen zu sonstigem Einkommen, wie alle anderen Einnahmen (außer eben Erwerbseinkommen) auch - bis auf den bereits erwähnten Freibetrag von 50 €. Streng genommen sind auch die Einladung zum Essen, Lebensmittel-Geschenke, Geldzuwendungen zum Geburtstag, zu Weihnachten, geschenkte Zugkarten für Besuche etc. sonstige Einnahmen, aber...

Gruß von Arwen
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#26
Okt31 sagte :
Die Frage ist doch ob es noch andere "Sonstige Einkommen" außer Kindergeld, ALG1 und Unterhalt gibt. Sind Zinsen nun Erbwerbseinkommen oder sonstiges Einkommen?
.... habe ich doch geschrieben ;)
 

Okt31

Elo-User/in

Mitglied seit
31 Okt 2006
Beiträge
19
Gefällt mir
0
#27
Arwen sagte :
Erwerbseinkommen ist Einkommen, dass du durch deine evtl. Arbeit erzielst.
Zinsen zählen zu sonstigem Einkommen, wie alle anderen Einnahmen (außer eben Erwerbseinkommen) auch - bis auf den bereits erwähnten Freibetrag von 50 €. Streng genommen sind auch die Einladung zum Essen, Lebensmittel-Geschenke, Geldzuwendungen zum Geburtstag, zu Weihnachten, geschenkte Zugkarten für Besuche etc. sonstige Einnahmen, aber...
Vielen Dank für die Hinweise.
 

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#29
komme gerade von der Arge..bei mir wird die Haftpflicht nicht übernommen da ich nicht arbeite!!!! wortwörtlich
Versteh garnichtsmehr.
 
E

ExitUser

Gast
#30
Knoellchen sagte :
komme gerade von der Arge..bei mir wird die Haftpflicht nicht übernommen da ich nicht arbeite!!!! wortwörtlich
Versteh garnichtsmehr.
Wortwörtlich? Langsam solltest du wissen, daß man auf Worte nichts geben darf...
schriftlicher Antrag, Abgabe bestätigen lassen...
schriftlicher Bescheid... dagegen Widerspruch einlegen...
dann klagen...

anders lernen die es nie!

Meine Tochter hatte nur Kindergeld... und das durfte sie voll behalten, weil sie als Fahranfänger eine dementsprechend hohe KFZ Haftpflicht zahlen muß!

Gruß aus Ludwigsburg
 

Knoellchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Mrz 2006
Beiträge
221
Gefällt mir
0
#31
ich habe denen ja auch gesagt das ich kindergeld beziehe und es einkommen ist.
mein sohn ist erst 12.
hat damit nichts zu tun meinten die...da war aufeinmal kindergeld kein einkommen mehr.

kann mir jemand so einen antrag zuschicken ??? bzw. das formular ??
 
E

ExitUser

Gast
#32
Arco sagte :
Ob das bedeutet, dass auch das Einkommen meiner beiden Kinder noch jeweils um die Pauschale bereinigt werden muss? Gibt es hier jemanden im Forum, bei dem dies so gehandhabt wird?
NEIN :( die 30 Euro nur einmal - egal wieviel Kinder ;)

ist ja auch logisch - oder ;)
Nein, logisch ist das nicht... laut Gesetz wird die Pauschale vom Einkommen abgezogen... im SGB II steht nichts davon, nur einmal prp BG!

Wir haben sie mit genau dieser Begründung 2 x erhalten...

erst als dem Amt auffiel daß ich das Kindergeld erhalte, die die Anrechnung auf mich und meinen mann (nicht der Vater der Kinder) verteilt haben und DAS nicht richtig war haben sie nur mir das zu übertragene Kindergeld angerechnet und es gab nur noch 1 x die versicherungspauschale...

Gruß aus Ludwigsburg
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#33
... und was heißt das ? ? ?

egal ob logisch oder nicht ......
 
E

ExitUser

Gast
#34
Arco sagte :
... und was heißt das ? ? ?

egal ob logisch oder nicht ......
Was das heißt? Das man auch in einer Bedarfsgemeinschaft 2 x die versicherungspauschale bekommen kann, sofern beide sonstiges Einkommen haben.

Gruß aus Ludwigsburg
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#35
... also für jedes Kind die 30 Euro VS-Pauschale ? ?
 

Arwen

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Gefällt mir
1
#37
Versicherungspauschale (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 AlgII-V)

Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitslosengeld II-Verordnung (AlgII-V) sind in jedem Fall vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und vom Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, soweit diese nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, 30 Euro als Versicherungspauschale abzuziehen.

Als Einkommen gilt auch das Kindergeld, so daß, insoweit das Kindergeld beim Bezugsberechtigten und nicht zur Bedarfsdeckung beim Kind angerechnet wird, die Versicherungspauschale auch vom Kindergeld abzuziehen ist, auch wenn dies das einzige Einkommen ist.

Die Alg II-Verordnung enthält aber eine Regelungslücke, da sie nicht klärt, ob minderjährigen Kindern, die selber nicht hilfebedürftig sind aufgrund eigenen Einkommens (zum Beispiel durch Unterhalt oder Unterhalt plus Kindergeld), die aber mit einem volljährigen Hilfebedürftigen in Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs. 5 SGB II) leben, analog in Gleichstellung mit hilfebedürftigen Minderjährigen auch die Versicherungspauschale zusteht.

Der 8 Senat des LSG Niedersachsen-Bremen hat die Versicherungspauschale für nicht hilfebedürftige Minderjährige in Haushaltsgemeinschaft mit volljährigen Hilfebedürftigen bejaht (Urteil vom 23. März 2006, Az.: L 8 AS 290)06), der 7. Senat desselben Gerichts hat dies verneint (Beschluß vom 4. Oktober 2006, Az.: L 7 AS 364/06 ER). Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 im Verfahren B 7b AS 18/06 R festgestellt, daß die Pauschale nur abzugsfähig ist, wenn Einkommen erzielt wird, und daß es nicht zu beanstanden ist, wenn minderjährige Kinder, die selber nicht über Einkommen verfügen, diese nicht geltend machen können. Im Umkehrschluß heißt das aber, daß minderjährigen Kindern, die Einkommen etwa in Form von Unterhaltsleistungen haben, die Versicherungspauschale zugestanden werden muß.
http://www.herbertmasslau.de/pageID_2856177.html

Die letzte Zeile im Zitatfenster ist wohl nur die persönliche Meinung des Verfassers und nicht des Bundessozialgerichts ... wäre schön, wenn ich mich irren würde...

Mir scheint, dass selbst einigen Richtern der Unterschied zwischen Erwerbseinkommen und Einkommen (z.B. Kindergeld) nicht klar ist.

Gruß, Arwen
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#38
Heiko1961 sagte :
Also wer nur Alg II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung von der Arge nicht übernommen. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
Ergänzung: auch wenn ich einen GdB v. 50% und meine Frau v. 90% (G) hat und die Chancen eine Arbeit zu bekommen, für mich- mit KFZ- besser sind? :kinn:
Irgendwo habe ich hier gelesen, dass die Arge bei jemanden die KFZ- Haftpflicht bezahlt. :?
 
E

ExitUser

Gast
#39
Heiko1961 sagte :
Heiko1961 sagte :
Also wer nur Alg II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung von der Arge nicht übernommen. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
Ergänzung: auch wenn ich einen GdB v. 50% und meine Frau v. 90% (G) hat und die Chancen eine Arbeit zu bekommen, für mich- mit KFZ- besser sind? :kinn:
Irgendwo habe ich hier gelesen, dass die Arge bei jemanden die KFZ- Haftpflicht bezahlt. :?
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.Ansonsten sind die SB nur faule Säcke,welche man besser im Rhein versenken sollte.

Schwimmt man mit Dummheit eigentlich oben,oder geht man unter? :mrgreen:
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#40
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.Ansonsten sind die SB nur faule Säcke,welche man besser im Rhein versenken sollte.
Das Blöde ist, welche Gesetzesgrundlage konnte ihre Entscheidung stützen? :kinn:
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#41
1.2 Kfz-Haftpflichtversicherungen

sind private Versicherungen, deren Beiträge gesetzlich vorgeschrieben sind.
Alg II

Bei AlgII-Beziehern wird die KfZ-Haftpflicht als dem Grund nach angemessen anerkannt. Deshalb sind die Beiträge "in angemessener Höhe vom Einkommen absetzbar." (BA 11.23) Unter die gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen fallen auch Motorrad- oder Mofaversicherungen. Teilkaskoversicherungen sind keine gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen.

Dass Auto/Motorrad/Mofa für die Fahrt zur Arbeit notwendig ist, ist keine Voraussetzung für die Absetzbarkeit dieser Versicherungen. Aber: Sie müssen ein Einkommen haben, von dem Sie die Haftpflicht absetzen können. Haben Sie keins, kann auch nichts abgesetzt werden. Hieraus kann ein finanzieller Druck entstehen, einen Nebenjob anzunehmen, um z.B. Ihr Auto halten zu können.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/leitfaden_einkommensbereinigung.aspx



Kompliziert und oft nur im Einzelfall darstellbar wird die neue Regelung, wenn es um die weiteren Fixkosten geht: Für einige Versicherungen wie etwa die Kfz-Haftpflicht gibt es einen Pauschalbetrag in Höhe von 30 Euro, der "angemessene" Rest wird aufs Einkommen angerechnet. Von den Rundfunkgebühren können sich ALG II-Bezieher befreien lassen. Die Kosten für Warmwasser, Strom, Telefon und Kreditraten muss der ALG II-Bezieher aus dem Regelsatz bezahlen.
http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/hartz4/mehr.xml

Auf die Schnelle gefunden, gibt aber mehr!
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#42
Danke Arania,
mich macht nur diese Aussage stutzig.
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.
Wie und was genau könnte ich in meiner Situation bei der Arge beantragen?
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#43
Zitat:
Kompliziert und oft nur im Einzelfall darstellbar wird die neue Regelung, wenn es um die weiteren Fixkosten geht: Für einige Versicherungen wie etwa die Kfz-Haftpflicht gibt es einen Pauschalbetrag in Höhe von 30 Euro, der "angemessene" Rest wird aufs Einkommen angerechnet. Von den Rundfunkgebühren können sich ALG II-Bezieher befreien lassen. Die Kosten für Warmwasser, Strom, Telefon und Kreditraten muss der ALG II-Bezieher aus dem Regelsatz bezahlen.
..... das stimmt meines Wissens nicht so;

die KFZ-Versicherung wird extra zu den 30 Euro VS-Pauschale gerechnet.

Allerdings wie geschrieben NUR wenn ein Einkommen dagegensteht ! !

Bei Erwerbseinkommen ist es in den Grundfeibetrag von 100 Euro enthalten ! ! ! ALLERDINGS wenn über 400 (401) Euro Erwerbseinkommen dann wird einzeln gezählt und dann wird SIE wieder extra aufgeführt und gerechnet .....

Heiko ! hast Du/Ihr Einkommen oder Erwerbseinkommen ? ? ?
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#44
Mit Hinweis auf die Durchführungsverordnungen SGB II ?

[/quote]Werden Versicherungsbeiträge für z. B. Hausrat oder Haftpflicht übernommen?
Beiträge für gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen (z. B. Kfz-Haftpflicht, Gebäudebrand­versicherung) werden in nachgewiesener Höhe vom Einkommen abgesetzt. Weiterhin werden vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und vom Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, wenn diese nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, 30 Euro monatlich für angemessene private Versicherungen (z. B. Hausratversicherung, private Haftpflichtversicherung) pauschal abgesetzt.
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#46
Ist ja richtig Arania,
steht ja auch schon weiter oben. Die ganze Sache trifft aber nur zu, wenn man ein zusätzliches Einkommen hat. Das haben wir aber nicht.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#47
Okay habe nochmal einiges nachgelesen, das sieht dann leider wirklich so aus als wenn es Privatvergnügen wäre, leider
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#48
Heiko1961 sagte :
Ist ja richtig Arania,
steht ja auch schon weiter oben. Die ganze Sache trifft aber nur zu, wenn man ein zusätzliches Einkommen hat. Das haben wir aber nicht.
... dann hat sich ja die Sache erledigt für Euch :(
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#49
@ Arania :hug:

ich sehe, WIR sollten uns doch mal mit unseren Antworten vorher abstimmen :)

obwohl - doppelt hält auch besser :lol:
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#50
Also ist das, was muensterland1 geschrieben hat, ein einmaliger Fall und eine Ausnahme.
Schon merkwürdig. :kinn:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#51
Heiko1961 sagte :
Also ist das, was muensterland1 geschrieben hat, ein einmaliger Fall und eine Ausnahme.
Schon merkwürdig. :kinn:
... ER wird wohl Einkommen habe - verstanden ? ?
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Gefällt mir
22
#52
... ER wird wohl Einkommen habe - verstanden ? ?
Und ganau das ist nicht ersichtlich.
Ich bin davon ausgegangen, dass er kein zusätzliches Einkommen hat. :kinn:
 
E

ExitUser

Gast
#53
Nein,ich habe kein Einkommen außer das Kindergeld.Die Arge zählt das Kindergeld als Einkommen und aufgrund dessen kann man seine Kfz absetzen.Die Arge muß das Einkommen (Kindergeld) bereinigen.
D.H. wer nur ein Kind hat,bekommt nur diese 30 € Versicherungspauschale.Wer 2 Kinder hat und für beide Kinder das Kindergeld bezieht,kann zusätzlich zur Versicherungspauschale von 30 € die Kfz-Versicherung dem Kindergeld gegenüber stellen(bereinigen).
Übernommen wird nur die Haftpflicht,nicht die Teil-oder Vollkasko.
Alles Klar?
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#54
muensterland1 sagte :
Nein,ich habe kein Einkommen außer das Kindergeld.Die Arge zählt das Kindergeld als Einkommen und aufgrund dessen kann man seine Kfz absetzen.Die Arge muß das Einkommen (Kindergeld) bereinigen.
.... Richtig, Kindergeld ist ja sonstiges Einkommen - ist ja eigentlich hinlänglich hier im Forum bekannt da schon so oft "durchgekaut"
 
E

ExitUser

Gast
#55
Jetzt fragt mich nicht,wie das bei jemanden mit 3 oder 4 Kinder aussieht,aber ich könnte mir gut vorstellen,dass bei weiteren Kindern noch die Privathaftpflicht- und/oder Hausratversicherung übernommen wird.
Es zählt im übrigen nicht,was auf der Lohnsteuerkarte steht,sondern was in der BG lebt.
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#56
muensterland1 sagte :
Jetzt fragt mich nicht,wie das bei jemanden mit 3 oder 4 Kinder aussieht,aber ich könnte mir gut vorstellen,dass bei weiteren Kindern noch die Privathaftpflicht- und/oder Hausratversicherung übernommen wird.
... und dafür gibt es ja die 30 Euro Versicherungspauschale (+ wenn vorh. die KFZ ohne Kasko)

Und obwohl hier da auch andere Meinung vorherrscht, die Pauschale kann es eigentlich nur 1 x geben - und nicht pro Kind .....(Einkommen) pro BG
 
E

ExitUser

Gast
#57
Wieso soll ein Kind benachteiligt werden,wenn das andere eine Versicherungspauschale bekommt?
Du bekommst doch auch Deine Regelleistung,obwohl Deine Frau sie schon bekommt,oder?

Hoffentlich nimmt sich ein Politiker mein Beispiel jetzt nicht zu Herzen. :(

Minderjährige bekomme keine Versicherungspauschale, nur das Elternteil, das durch übertragenes Kindergeld Einkommen hat!
 
E

ExitUser

Gast
#58
muensterland1 sagte :
Nein,ich habe kein Einkommen außer das Kindergeld.Die Arge zählt das Kindergeld als Einkommen und aufgrund dessen kann man seine Kfz absetzen.Die Arge muß das Einkommen (Kindergeld) bereinigen.
D.H. wer nur ein Kind hat,bekommt nur diese 30 € Versicherungspauschale.Wer 2 Kinder hat und für beide Kinder das Kindergeld bezieht,kann zusätzlich zur Versicherungspauschale von 30 € die Kfz-Versicherung dem Kindergeld gegenüber stellen(bereinigen).
Übernommen wird nur die Haftpflicht,nicht die Teil-oder Vollkasko.
Alles Klar?
Nochmal: Vom übertragenen Kindergeld kann man sowohl die Versicherungspauschle von 30 € absetzen als auch die KFZ Haftpflicht...
Gruß aus Ludwigsburg
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten