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Kernziel: Hartz-Gesetze abschaffen

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Naturfreund

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Hallo zusammen,

so wichtig es im Einzelfall und bisher noch im Allgemeinen ist, Hilfe bei Hartz (IV)-Problemen zu geben, so kann das nur ein äußerst heißer Tropfen auf den heißen Stein sein. Letztendlich kann es nicht darum gehen, Betroffenen im Rahmen der Hartz-Gesetzgebung "nur" zu helfen, sondern das Kernziel muss und kann nur heißen, die Hartz-Gesetze abzuschaffen.

Das darf weder bei den Erwerbsloseninitiativen noch in deren Berichterstattung und Foren aus den Augen verloren werden. Im Augenblick ist es leider so, dass hier vor lauter Bäumen der Wald nicht mehr gesehen wird. Die Hartz-Gesetze in der aktuellen Version IV sind nur die Spitze des Eisbergs, die noch mehr geschärft werden wird, wenn wir nicht endlich auch den Wald sehen und immer wieder benennen.

Viele Grüße
Gerhard
 

Erntehelfer

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Hallo Naturfreund,

es ist wie ein Naturgesetz, daß wenn man das Unrechtsprinzip in der Gesetzgebung (nicht nur bei HartzIV) abschaffen will, es durch etwas besseres ersetzt werden muss, etwas gerechteres. Man könnte in der Abschaffung der Hartz-Gesetze auch eine Perspektive sehen, die besser ist wie unser alter Wohlfahrtsstaat oder Kommunismus etc.

Mir scheint das bedingungslose Grundeinkommen die beste Perspektive zu sein, besser jedenfalls als die Autoindustrie oder die Banken auf Kosten kommender Generationen staatlich zu subventionieren um Arbeitsplätze zu erhalten. Das hat nämlich auch bei der Kohlesubvention schon nicht funktioniert. Dafür erhält der Suverän des Staates, wir alle im Superwahljahr 2009 die Möglichkeit zu personellen Konsequenzen in den Regierungsämtern.

Es bedarf großer Anstrengung und Mut und Überzeugungskraft jetzt an allen Fronten, den politischen Willen zur Beseitigung dieses Gesetzesskandals an unsere Parlamente zu übertragen um die Kreativität und die Würde des gesetzlich verarmten Teils der Bevölkerung wieder herzustellen und der Gier von Bankenzockern und anderen korrupten Managern entgegen zu treten. Darüber können wir im ELO diskutieren, aber jeder hat auch für sich die Möglichkeit in seinem Wirkungskreis ein Bewusstsein für mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen.

Ich selbst habe lange dazu geneigt die Politik zu negieren weil sie für mich eher schadhaft war und ich befangen war, wenn ich darüber mit anderen redete. Erst durch das Aufzeigen einer besseren Alternative erhielt ich echtes Interesse.

Gruß Erntehelfer
 

Naturfreund

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Hallo Erntehelfer,

es ist sicherlich richtig, dass es eine Alternative zu den Hartz-Gesetzen geben muss; doch mache ich mir darüber heute noch keine Gedanken, weil es weder gesellschaftlich noch politisch die mindeste Grundübereinstimmung für diese Forderung gibt:

Mit und in den Parteien ist das schon mal gar nicht durchzusetzen. Die Gewerkschaften als im Grunde genommen wichtigstem Bündnispartner haben bis heute nicht den Mut, zu ihrer Verantwortung für die Hartz-Gesetze zu stehen. Den vielen Erwerbslosengruppen und -initiativen fehlt nicht nur die Vernetzung, sondern auch die Grundübereinstimmung, dass die Hartz-Gesetze abgeschafft werden müssen. Und auch in meinem privaten Bereich stoße ich mit dieser Forderung auf viele Fragezeichen in den Augen der Menschen.

Außer dem bedingungslosen Grundeinkommen gibt es sicherlich auch noch andere bedenkenswerte Alternativen und die Möglichkeit, das Beste aus diesen Alternativen zu einem neuen, noch besseren Konzept zu nutzen. Die Vernetzung muss auch die Menschen und Gruppen einbeziehen, die schwerpunktmäßig an solchen Konzepten arbeiten.

Die Abschaffung der Hartz-Gesetze, verbunden mit einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive, können wir nach meiner festen Überzeugung und Erfahrung ausschließlich im außerparlamentarischen Kampf erreichen.

Erntehelfer schrieb:
Man könnte in der Abschaffung der Hartz-Gesetze auch eine Perspektive sehen, die besser ist wie unser alter Wohlfahrtsstaat oder Kommunismus etc.
Diesen Gedanken finde ich sehr gut, die Forderung nach Abschaffung der Hartz-Gesetze mit einer langfristigen gesamtgesellschaftlichen Perspektive zu verbinden.

Es bedarf großer Anstrengung und Mut und Überzeugungskraft jetzt an allen Fronten,...
...wozu auch der private und zwischenmenschliche Bereich gehört. Die meisten von uns wissen aus eigener Erfahrung, dass wir nicht nur mit politischen Widerständen konfrontiert sind, sondern auch mit Widerständen im privaten und zwischenmenschlichen Bereich.

In meinem Blog beschäftige ich mich viel mit dieser Problematik. Falls Du magst, kannst Du Dir mal diesen Beitrag durchlesen, in dem ich eine Art persönliche Zusammenfassung zu dieser Problematik versucht habe.

Lieben Gruß
Gerhard
 

Arania

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wenn man etwas abschaffen will muss man einen Ersatz dafür anbieten, erst dann wird man ernst genommen und findet auch Unterstützung bei den Betroffenen, das ist auch der Schwachpunkt bei den meisten Montags-Demos die ich sehe

Da steht immer nur auf Plakaten: Hartz IV muss weg, aber wenn man fragt was dann kommen soll, gibt es keine Antworten und so hört man dann auch von den Betroffenen: "Dann möchte ich es lieber behalten"
 

Winterwonderland

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Da steht immer nur auf Plakaten: Hartz IV muss weg, aber wenn man fragt was dann kommen soll, gibt es keine Antworten und so hört man dann auch von den Betroffenen: "Dann möchte ich es lieber behalten"
Gibts eigentlich irgendwo eine Tabelle, wo man nachlesen kann, was wäre, wenn HartzIV abgeschafft und durch die Sozialhilfe wie früher ersetzt würde?
 

Arania

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das kannst Du so nicht rechnen, es gab Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe , das waren die Vorgänger, Sozialhilfe gibt es ja heute auch noch
 

Winterwonderland

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das kannst Du so nicht rechnen, es gab Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe , das waren die Vorgänger, Sozialhilfe gibt es ja heute auch noch
Danke. Ich habe mir das gerade durchgelesen.

Klingt auf den ersten Blick so, als sei die Arbeitslosenhilfe weitaus höher ausgefallen als Hartz-IV. Aber es gab und gibt ja auch genügend Geringverdiener. Die hätten dann mit 53% vom Netto-Lohn sicherlich auch nicht besser da gestanden als heute mit Hartz-IV. Oder mußten Arbeitslosenhilfe-Bezieher ihre Miete nicht selbst zahlen?
 

Arania

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Doch aber sie konnten Wohngeld dazu bekommen oder ergänzende Sozialhilfe
 

Arania

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Musst Du auch nicht, ich kann ja Photos davon machen und hier einstellen oder Du fährst einfach mal quer durch Deutschland und schaust es Dir selber an


Es sind meine Erfahrungen

Und ja man muss einen Ersatz anbieten, oder möchtest Du gar nichts mehr bekommen?
 
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Musst Du auch nicht, ich kann ja Photos davon machen und hier einstellen oder Du fährst einfach mal quer durch Deutschland und schaust es Dir selber an
Wovon kannst du Fotos machen?
Davon, dass die Leute dir antworten, dass sie lieber Hartz behalten wollen, oder von den Plakaten, auf denen steht, "Hartz IV muss weg!"?

Und ja man muss einen Ersatz anbieten, oder möchtest Du gar nichts mehr bekommen?
Ich möchte, dass die Repressialien verschwinden, die Sanktionen, die Schikanen, die Drangsalierungen, der Zwang Arbeit um jeden Preis, die Lohndrückerei, die Ausgrenzung ganzer Gesellschaftsschichten. Und wie sie das Baby am Ende nennen, ist mir erst einmal Wurst. Meinethalben können sie es Hartz xy nennen.
Hauptsache alles, was das Gesetz menschenverachtend macht, ist ersteinmal weg.

LG
 

Arania

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Nun also doch einen Ersatz, egal wie man ihn nennt, da sind wir uns also einig

Zu dem Rest sage ich nichts, Du hast mich schon verstanden und Provokationen prallen an mir eh ab, diese Spielchen verschwenden nur Energie die man sinnvoller einsetzen sollte
 
E

ExitUser

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Nun also doch einen Ersatz, egal wie man ihn nennt, da sind wir uns also einig
Kaum zu fassen, aber wir sind uns nicht einig. Du hast davon gesprochen, dass es Hartz IV_Bezieher geben soll, die Hartz lieber behalten würden, statt es abzuschaffen, nur weil sie nicht wüßten, was danach käme.

Zu dem Rest sage ich nichts, Du hast mich schon verstanden und Provokationen prallen an mir eh ab, diese Spielchen verschwenden nur Energie die man sinnvoller einsetzen sollte
Spielchen? Mal ganz ehrlich, Arania, du wolltest mir hier allen Ernstes weismachen, dass du Fotos von Leuten hättest, die zu dir sagen, sie wollten Hartz behalten. Alles klar?

*************
Hartz IV muss weg, ohne wenn und aber. Was danach kommt? Ein anderes Sozialsystem. Alternativ könnte man auch vorschlagen keinerlei Rettungsinseln mehr für die unterversorgte Sozialbedürftigen einzubauen. Nur hätten wir hier dann die Anarchie, Revolten, Aufstände.
Alles das, was im Grunde niemand möchte. Nicht einmal die sogenannte selbsternannte "Elite". Die Gefahr, dass es zu einem Paradigmenwechsel in der Gesellschaft käme, wäre den Herschaften viel zu groß. Die wollen schließlich ihre Pfründe und Fleischtöpfe nicht missen. Dafür zahlen sie dann doch lieber einen "Stillhalteobulus" in Form einer wie auch immer gearteten Sozialunterstützung. Dass Perfide am momentan existierenden Sozialsystem, so man es denn noch so nennen kann, ist, dass sie die Fäden in den Händen halten, und somit, von der BU-Regierung hofiert, die Richtung vorgeben.
Unsereins bleibt lediglich der Protest, Peditionen, Wahlen um eine Änderung des jetzigen Systems herzubekommen. Oder wir überrennen die Bagage in Berlin und zünden den Reichstag an (BILDLICH GESEHEN! JA ICH WEIß; DASS SAGTE ICH SCHON!).

LG
 

Naturfreund

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Arania schrieb:
wenn man etwas abschaffen will muss man einen Ersatz dafür anbieten, erst dann wird man ernst genommen und findet auch Unterstützung bei den Betroffenen,
Nun gibt es den Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens und andere Konzepte schon seit Jahren. Und dennoch werden die Hartz-Gesetze weiter verschlimmert. Warum? Weil die Überzeugung, dass die Hartz-Gesetze abgeschafft werden müssen, nicht in diesem Zusammenhang gestellt werden. Und weil die Erwerbslosen(gruppen) noch nicht so weit sind, die Abschaffung der Hartz-Gesetze als ihr Kernziel zu betrachten und entsprechend nach außen zu vertreten.

Eine aktuelle Information: Obwohl das Bundessozialgericht von einer Rekord-Klagewelle überschwemmt wird, fordert dessen Präsident lediglich "Nachbesserungen".

Winterwonderland schrieb:
Klingt auf den ersten Blick so, als sei die Arbeitslosenhilfe weitaus höher ausgefallen als Hartz-IV.
Arania schrieb:
Doch aber sie konnten Wohngeld dazu bekommen oder ergänzende Sozialhilfe
Von der Arbeitslosenhilfe musste ich meine Miete selbst bezahlen und hatte dennoch mehr zur freien Verfügung als heute. Und es gab nicht diesen maßlosen Druck mit den drastischen Strafen (Sanktionen) wie heute.

Zudem gab es bei der Sozialhilfe noch die ergänzende Sozialhilfe in besonderen Notlagen. Als meine Waschmaschine seinerzeit ihren Geist aufgab, bekam ich über dieses Angebot eine neue Waschmaschine.
 

Naturfreund

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Hallo zusammen,

ich habe mich seit meinem letzten Beitrag weiterhin mit der Thematik beschäftigt und meine Überlegungen im aktuellen Eintrag meines Blogs veröffentlicht.

Interessierten Leserinnen und Lesern möchte ich diesen Eintrag gerne als weitere Diskussionsgrundlage zur Verfügung stellen.

Beste Grüße
Gerhard
 
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