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Marcus Cole

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Dortmunder Bettler wurde Hartz IV gekurzt


(...)2009 gab es einen vergleichbaren Fall in Göttingen. Dort hatte ein Mitarbeiter des Sozialamtes einen Mann beim Betteln gesehen. Auch hier wurde ein zusätzliches Gehalt erkannt, dem Mann sollten 120 Euro von seinen damals 351 Euro abgezogen werden. Es kam zu bundesweiten Protesten, das niedersächsische Sozialministerium kritisierte das Vorgehen der Stadt, die ruderte schließlich zurück. Die avisierte Kürzung sei dann "letztendlich nicht weiter verfolgt worden, also nicht zu Lasten des Betroffene, schrieb die Pressestelle der Stadt Göttingen auf Anfrage am Freitag.

Doch 2009 ist lange her. "Die Gesellschaft hat sich inzwischen an Hartz IV gewöhnt, sagt der aus Dortmund stammende Armutsforscher Dr. Christoph Butterwegge.

Jobcenter-Sprecher Michael Schneider sagt, dass Personen, die Grundsicherung nach dem SGB II erhalten, nicht aufs Betteln angewiesen seien. Bettler würden vom Jobcenter grundsätzlich nicht überprüft, Hansen sei im Januar 2017 von einer Mitarbeiterin des Jobcenters beim Betteln gesehen worden. Daraufhin sei er um eine Stellungnahme gebeten worden.

Der letzte Hund im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant.
 

22ohhappy

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Und was hälst du allgemein von Schwarzarbeit, also z.B. jemand bezieht Hartz Vier und hat von seinen zwei Putzstellen nur eine angemeldet?

Oder den Ankauf von CDs aus der Schweiz bezüglich Steuern...
 

Archibald

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AW: Dortmunder Bettler wurde Hartz IV gekürzt - Betteln als Beruf betrachtet

Und was hälst du allgemein von Schwarzarbeit, also z.B. jemand bezieht Hartz Vier und hat von seinen zwei Putzstellen nur eine angemeldet?

Oder den Ankauf von CDs aus der Schweiz bezüglich Steuern...

Was hat das mit Betteln zutun!?
Andere gehen zur Tafel. Zieht man denen das "zusätzliche Einkommen" auch ab!?

Wer hier keine Ahnung hat was es bedeutet auf der Straße leben zu müssen sollte sich raushalten, denn ihr argumentiert auf demselben primitiven Niveau wie die, die das SGB dahingehend verbrochen haben.

Den Sachbearbeiter, den möcht ich gern mal Treffen... :flame:
 

22ohhappy

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Tja da sollte man mal lesen
Der Mann hat eine W o h n u n g!
Frage: Warum soll dem/ der Minijober das Einkommen
angerechnet werden und ihm nicht???
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Erstmal hier:
https://www.google.de/url?sa=t&rct=...9594792.html&usg=AOvVaw2FQSvIrFIWY1L0OE8w4mlV
Wobei ich dann gleich das hier einwerfe:https://www.google.de/url?sa=t&rct=...euern-zahlen&usg=AOvVaw2EMrLtadpRVOWojOBcog7f
auf den letzten Poster verweise und auch frage - welche Steuer denn?
Bettler – Wikipedia
Betteln ist in Deutschland grundsätzlich steuerfrei, das heißt Einkünfte hieraus unterliegen nicht der Einkommensteuer. Sofern jedoch „gewerbsmäßiges Betteln“ vorliegt,[7] können diese gegebenenfalls als Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach § 15 EStG aufgefasst werden, wobei dies praktisch kaum nachweisbar sein dürfte.
lexexakt - Rechtslexikon Gewerbe
Davon dass eine Tätigkeit erlaubt ist, spricht man, wenn sie nicht sozial unwertig, d.h. nicht "generell" verboten ist. "Nicht erlaubt" ist eine Tätigkeit damit nicht nur, wenn sie gesetzlich verboten ist (z.B. Hehlerei), sondern auch wenn sie gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt (Vgl.mit gute Sitten).

Beispiele: Als nach heutigem Moralverständnis erlaubt: Prostitution (strittig), Wahrsagerei oder Astrologie. Verboten: Zuhälterei, Betteln.
 

Petter Hurtz

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AW: Dortmunder Bettler wurde Hartz IV gekürzt - Betteln als Beruf betrachtet

Wer hier keine Ahnung hat was es bedeutet auf der Straße leben zu müssen sollte sich raushalten, denn ihr argumentiert auf demselben primitiven Niveau wie die, die das SGB dahingehend verbrochen haben.

Niemand ist gezwungen auf der Straße zu leben.

Etwas Eigeninitiative ist allerdings nötig.

Wenigstens den Hintern hoch bis zur nächsten Sozialbehörde sollte man schon bekommen. Oder bis zur Notunterkunft. Häufig trifft man dort auf Sozialarbeiter.
 

22ohhappy

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Zur allgemeinen Info nochmal der Mann hat mit seiner Lebensgefährtin eine Wohnung 60 qm in Dortmund (vom Jobcenter bezahlt).
Er kommt aber nicht mit den Regelsatz aus und bessert diesen durch Betteln auf.

Und sawavolt
Er soll keine Steuern bezahlen, seine Bettelei wird auf seinen regelsatz angerechnet- einfach mal lesen ....
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Angerechnet werden kann aber nur Einkommen.
Und wenn er Einkommen hat muss er Steuern und Abgaben darauf zahlen.
Dann ermittel mal das Einkommen jedes Bettlers der Hartz IV bezieht.
 

22ohhappy

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Falsch ...
Falls du Geldgeschenke bekommst, werden die wie Einkommen behandelt vom Jobcenter
Steuern musst du aber nicht darauf zahlen ...
Guthaben aus Nebenkosten ebenfalls...
 

faalk

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Falls du Geldgeschenke bekommst, werden die wie Einkommen behandelt vom Jobcenter

Auch falsch. So lange sich Geldgeschenke im durchschnittlichen Rahmen bewegen, werden diese nicht angerechnet.
 

0zymandias

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2009 gab es schon mal eine ähnliche Sanktion vom JC Göttingen.

Diese wurde nachher zurückgenommen.
 

waal

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ob es nun rechtens ist mit dem zusätzlichen "Einkommen" oder nicht...aber was geht im Kopf einer/eines SB vor, so etwas dann anzuschwärzen? Das erschließt sich mir einfach nicht...
 

0zymandias

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Das ist seitens des JC Dortmund ein kleiner Ausgleich für die bevorzugte Behandlung von "SS-Siggi", könnte man fast vermuten.

Vielleicht geht es auch darum, den Preis "Oskar für Herrenmenschen" vom JC Göttingen zu übernehmen.
 

Archibald

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Tja da sollte man mal lesen
Der Mann hat eine W o h n u n g!
Frage: Warum soll dem/ der Minijober das Einkommen
angerechnet werden und ihm nicht???

Betteln ist (noch) steuerfrei, bzw, steuerlich irrelevant, weil die damaligen Gesetzesmacher noch keinen moralischen Horizont hatten der (in vielerlei Hinsicht) mit einem Laserstrahl korreliert.

Die Aussagen des "Jobcenters" in dem Bericht sind auf demselben gelaserten Niveau.
Gerade Beamte und Angestellte des ÖD sind dem Grundgesetz insbesondere unterworfen und da höheres Recht, niedrigeres bricht und die Würde des Menschen unantastbar ist, muss "Einkommen" von Bettlern nicht bedarfsmindernd angerechnet werden, genauso wenig wie es aus diesen Gründen bereits steuerlRECHTlich irrelevant ist.

Für derlei Ein- und Ansichten bedarf es jedoch eines gewissen charakterlichen Niveaus und nicht nur stupidem, nach Anerkennung lechzendem und obrigkeitsfrommem Duckmäusertum das alleine und nicht nach unten begrenzt, auf den eigenen Vorteil ausgerichtet ist. :doh: Ich verstehe natürlich dass es Menschen gibt denen es gerade recht ist sich hinter extrem pervertiert ausgelegten Gesetzen verstecken zu können.
Christen haben für delei auch ein passendes Synonym: Judas.

LG, Archibald
 

22ohhappy

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Archibald -
Profunde Unkenntnis
Judas verrät Jesus nicht, um sich Liebkind zu machen oder sich irgendwelchen Gesetzen/ Richtlinien untertan zu machen, sondern für 30
Silberlinge- was ungefähr dem damaligen Preis für einen Sklaven entspricht-das sollte dir von der Symbolik gefallen :)
 

vidar

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Falls interessiert! Heute (22. Nov.) hat das SAT 1 Frühstücksfernsehen über diesen Fall berichtet. Da die Berichte meistens stündlich wiederholt werden, könnt ihr es ja mal anschauen. Ansonsten befindet sich der Bericht ggf. auch anschließend in der Mediathek der Pro7-Sat1 Gruppe.
 

Archibald

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Archibald -
Profunde Unkenntnis
Judas verrät Jesus nicht, um sich Liebkind zu machen oder sich irgendwelchen Gesetzen/ Richtlinien untertan zu machen, sondern für 30
Silberlinge- was ungefähr dem damaligen Preis für einen Sklaven entspricht-das sollte dir von der Symbolik gefallen :)

Du lenkst ab. Es geht nicht um ein Wieviel sondern darum dass dieser Typus aus purer Selbstsucht moralisch höchst verwerflich handelt und damit Ursache für eine immer mehr verwahrlosende Gesellschaft ist. Ich aber will alles tun dass meine Kinder nicht in einer solchen leben müssen. Das hatten wir bereits müssen wir da - sehenden Auges - nochmal durch!?
 

iSlave

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Arbeitslosengeld II und die Bettelarbeit

Arbeitslosengeld II und die Bettelarbeit | Telepolis

So für ihn das Geld knapp wird, setzt er sich als "Gelegenheitsschnorrer", wie er sich selbst bezeichnet, in die Dortmunder Innenstadt und hofft auf milde Gaben für seine Familie, bestehend aus ihm, seiner Ehefrau und einem Hund.

Eine diensteifrige Mitarbeiterin des zuständigen Jobcenters sah dies - und dementsprechend begann dann die Einkommensermittelung.

Immer vorher umsehen, wenn man Pfandflaschen aus der Mülltonne zieht...
 

Bananenbieger

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AW: Arbeitslosengeld II und die Bettelarbeit

Dieses Engagment würde sich bei Millionären lohnen. Aber ...
 

0zymandias

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AW: Keine milde Gabe vom Jobcenter - Dortmunder Bettler wurde Hartz IV gekürzt

Einen ersten kleinen Nachschlag gibt es von Bettler wurde Hartz IV gekurzt - Sozialfonds springt ein mit:
Die Plattform Sanktionsfrei.de hat Michael Hansen die vom Jobcenter Dortmund verhängte Kürzung ausgeglichen.
Die Plattform versteht sich in erster Linie als digitale Beratungsstelle für Hartz-IV-Empfänger sowie als Rechtshilfe-
und Sozialfonds. Durch diesen sollen Sanktionen verhindert oder ihnen widersprochen werden. In bestimmten Fällen,
wenn Sanktionen bereits verhängt wurden, können diese über einen begrenzten Zeitraum ausgeglichen werden. Auf
Facebook und Twitter hat Sanktionsfrei.de erklärt, Michael Hansen zu unterstützen. „Und nein, das können wir leider
nicht immer machen - außer, ihr werdet alle Hartzbreaker“, schreiben die Autoren. Als Hartzbreaker bezeichnen die
Plattform ihre Unterstützer, die den Solidartopf mit monatlichen (Klein)Spenden unterstützen.

Bei bundesweiter Medienverbreitung dürfte jedenfalls keiner mehr behaupten, es gäbe in der Sache kein öffentliches Interesse.

Bleibt aber unklar, ob das JC Dortmund in Zukunft allen Alg-II-Leistungsberechtigten ein Betteleinnahmenbuch prophylaktisch überreicht und sie in ihrer neuen Selbstständigkeit begrüßt ...
 

erwerbsuchend

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Hoffentlich kommt das JC hier jetzt nicht auf den Gedanken, diese Leistungen des Sozialfonds als Einkommen anzurechnen. Schließlich schreibt der Sozialfond, dass diese nach §11a (4) SGB II anrechnungsfrei sind. Aber wer weiß, auf welche Ideen dieses JC noch kommt, wenn es schon Einnahmen aus der Bettelei anrechnen will.
 

0zymandias

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AW: Keine milde Gabe vom Jobcenter - Dortmunder Bettler wurde Hartz IV gekürzt

Möglich, aber auch das dürfte handhabbar für sanktionsfrei.de sein:
Was ist der Solidartopf?

Wenn du sanktioniert wurdest, können wir deine Sanktion vorübergehend aus dem Solidartopf auffüllen. Voraussetzung ist, dass du zusammen mit unseren Anwält*innen gegen die Sanktion vorgehst. Du bekommst schnell und unbürokratisch ein zinsloses Notdarlehen. Das muss erst zurückgezahlt werden, wenn die Klage erfolgreich war. Dann kann das Geld zurück in den Solidartopf fließen. Das Modell des Solidartopfes wird anhand der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Nothilfezahlugen entwickelt (so z.B: BSG vom 17.06.2010 – B 14 AS 46/09 R).
[Quelle: FAQ – Sanktionsfrei ]
 
E

ExitUser

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... frei nach Tucholsky- der Traum eines jeden Deutschen hinter dem Schrei(+(b)efehlstisch zu sitzen - der Alptraum davor zu sitzen.
 

Fabiola

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Bettelnder Hartz-IV-Empfänger darf 200 Euro behalten

Update:
Hansen darf ab jetzt die Hälfte eines Hartz-IV-Regelsatzes (also rund 204 Euro) erbetteln, ohne darüber jemandem Rechenschaft ablegen zu müssen. Falls er mehr einnimmt, wird er sich freiwillig selbstverpflichten, diese Mehreinnahmen beim Jobcenter anzugeben. Das Jobcenter will dann bei erheblichen Mehreinnahmen eine Verrechnung mit Hansens Leistungen prüfen. Das seit August einbehaltene Geld, insgesamt 360 Euro, wird Hansen erstattet.

„Wenn die Bundesrepublik ihrem Grundgesetz entsprechend ein Sozialstaat sein will, muss sie dafür sorgen, dass die Bezieher der Grundsicherung davon auch leben können. Mit 409 Euro sowie der Bezahlung von Miet- und Heizkosten kann man kein Leben in Würde führen.“ Um zu vermeiden, dass Menschen ergänzend betteln, sollte der Regelsatz deutlich erhöht werden, sagt Butterwegge.
Bettelnder Hartz-IV-Empfanger darf 200 Euro behalten
 
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