Keine Leistungen erhalten ohne Benachrichtigung

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Schluffel

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
3 Dezember 2010
Beiträge
1
Bewertungen
0
Hallo, ich bin neu hier und bräuchte mal einen Rat. Ich versuche mich kurz zu fassen:

Ich bekomme seit Jahren ALG II, seit etwa 1,5 Jahren aber nur noch aufstockend, da ich mich nebenbei selbständig gemacht habe. Dort konnten sich die Umsätze allerdings nicht so gut entwickeln, wie ich hoffte, da ich immer mehr Konkurrenz bekam und keine Investitionen tätigen konnte. Im Prinzip hatte ich ja immer nur ALG II plus 100 Euro Freibetrag, die aber auch sofort wieder weg waren, da ich noch einen Kredit tilge.

Anfang diesen Jahres lud mich mein Sachbearbeiter ein und wollte mit mir über meine Selbständigkeit sprechen, da die Umsätze nach einem 3/4 Jahr noch nicht hoch genug waren, dass ich davon leben könnte. Ich erklärte ihm meine Probleme mit Konkurrenz und mangelndem Geld für Investitionen/Werbung und dass ich mittlerweile eher dazu tendiere, mich verstärkt zu bewerben. Daraufhin schickte er mich zum Jobvermittler, der allerdings nur eine Stelle für mich hatte. Dort bewarb ich mich - ohne Erfolg.

In den kommenden Monaten vernachlässigte ich meine Selbständigkeit, um mich vermehrt zu bewerben, Initiativbewerbungen, Zeitarbeitsfirmen, etc. Ohne Erfolg. Ich bin halt schon lange raus. Ich konzentrierte mich daher wieder mehr auf die Selbständigkeit, wodurch die Umsätze wieder deutlich stiegen. Da mir meine Leistungen ja schon im Voraus gekürzt wurden (wg. voraussichtlichen Umsätzen, die ich aber gar nicht in der Höhe machte), bekam ich dann eine recht Hohe Nachzahlung von der Arge. Mein Sachbearbeiter zitierte mich dann zu sich und rastete auf Deutsch fast aus. So ginge das nicht, die Arge würde ja mein Hobby (meine Selbständigkeit) finanzieren. Warum die Umsätze zwischenzeitlich so gesunken waren, interessierte ihn nicht, ich sollte sofort zu einer Zeitarbeitsfirma fahren, die hätten sicher einen Job für mich.

Ich bin dann dort hingefahren und unterzeichnete am nächsten Tag einen Arbeitsvertrag, musste auch sofort an dem Tag arbeiten. Ich erfuhr dann auch, dass ich dort nicht, wie zunächst besprochen, für die nächsten Monate eingesetzt werde, sondern nur für 1 Tag und in der nächsten Woche sollte ich in mindestens zwei weiteren Firmen arbeiten, in Wechselschicht. Außerdem sollte ich noch meine Kollegen abholen und mitnehmen zur Arbeit, da die kein Auto hätten. Nachdem der Arbeitstag (Knochenjob, ich bin eigentlich Industriekaufmann) zu Ende war, hab ich mir gesagt, dass ich lieber doppelt so lange selbständig arbeite als Wechselschichten, harte Arbeit und ständig wechselnde Firmen auszuhalten.

Ich habe zunächst gekündigt (Frist war 2 Tage), aber die Zeitarbeitsfirma wollte lieber einen Aufhebungsvertrag, den ich auch unterschrieb. Zwei Tage später war ich wieder bei meinem Sachbearbeiter, der förmlich eskalierte und mir sagte, er würde den Aufhebungsvertrag sanktionieren. Ich sagte ihm, ich würde lieber die Nachzahlung der Arge nutzen, um Werbung für mich zu machen, damit meine Umsätze bei der Selbständigkeit weiter steigen. Dann drückte der mir einen Zettel und einen Stift in die Hand und forderte mich auf, SOFORT aufzuschreiben, dass ich auf sämtliche Leistungen verzichte. Das verweigerte ich, stellte aber in Aussicht, dass ich das bis zum Ende des Monats nachholen würde.

Nun, der Monat ist um und ich habe mich nicht abgemeldet. Meine Selbständigkeit läuft zwar sehr gut momentan, meine Umsätze sind viel höher als ich vorher angegeben habe bei der Arge, aber jetzt ist auch Vorweihnachtszeit. Zudem muss ich mich noch bei der Künstlersozialkasse melden, die aber einige Unterlagen brauchen - und Wohngeld muss ich auch noch beantragen. Kurz, ich brauche noch etwas Zeit um alles zu erledigen.

Das Interessante ist: Ich habe für Dezember jetzt gar keine Leistungen erhalten. Ich bekam zwar einen Schriftstück wegen der drohenden Sanktionierung, wo ich Stellung nehmen sollte, aber das habe ich nicht ausgefüllt, da die Sachlage ja eindeutig war und ich die Sanktionierung hingenommen hätte. Ich bekam jetzt aber keinen Bescheid über eine Kürzung der Leistungen oder dass sie gar ganz versagt werden. Wohl aber bekam ich heute einen Brief vom Sachbearbeiter, dass sie mir 10 % Leistung kürzen wollen, da ich Anfang der Woche einen Termin nicht wahrgenommen hätte, von dem ich nichts wusste. Und einen neuen Termin habe ich auch schon gleich bekommen.

Nun meine Fragen: 1. Ist es rechtens mir die Leistungen komplett zu versagen und wenn ja, müsste man mir das nicht mitteilen? 2. Wenn ich keine Leistungen von denen bekomme, muss ich dann überhaupt zu den Terminen gehen? Da ich mich eh abmelden will zum Ende des Jahres... auf den Sachbearbeiter möchte ich nicht unbedingt treffen
 

Demim

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
9 September 2009
Beiträge
796
Bewertungen
98
Kündigung/Aufhebungsvertrag war nicht so dolle. Aber nein, du müsstest einen Bescheid erhalten, was Sache ist. Wenn du also einen gültigen Bescheid hast, laut dem dir Leistungen zustehen, kannst du hingehen und auf Barauszahlung bestehen. Wenn du mit dem Sachbearbeiter schon schlechte Erfahrungen gemacht hast, solltest du nicht mehr ohne Beistand hingehen, dann wird der nicht mehr so schnell eskalieren. Auf die Anhörung wegen der 10% Sanktion würde ich antworten, dass du keine Einladung erhalten hast.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Auf die Anhörung wegen der 10% Sanktion würde ich antworten, dass du keine Einladung erhalten hast.
Richtig, denn die ARGE muss nachweisen, dass Du die Einladung erhalten hast.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten