Keine Klage gegen EGV VA - Keine Klage gegen Sanktionsbescheid mehr möglich ?

[Yorda]

Ich habe so viel gelesen in letzter Zeit aber manche wesentlichen Dinge habe ich immer noch nicht richtig verstanden.

Es heißt ja, eine EGV per VA wird rechtskräftig, wenn sie unwidersprochen bleibt. Bedeuted dies, dass wenn eine Sanktion aus ihr hervorgeht, diese nicht mehr angreifbar ist ? Ich meine nämlich, dass dies eben sehr wohl noch geht. Oder ? :icon_eek:

 

[xj3Qr1nL7ys]

Nein, bedeutet es nicht, es geht wie du meinst sehr wohl. Du hast einen Monat Zeit einem VA zu widersprechen. Tust du es nicht, wird der VA rechtskräftig. Wirst du später sanktioniert stellt die Sanktion für sich einen neuen eigenen VA dar. Gegen die Sanktion selbst (das sind alles eigene VA's) hast du wieder einen Monat Zeit, Widerspruch einzulegen.

 

[Yorda]

Danke Dir wiedermal Aber lass mich und geneigte Leser das mal richtig "auf die Reihe" kriegen:

JC verhängt EGV VA gegen böse Elo. Böse Elo widerspricht aber nicht innerhalb eines Monats. Sehr böse Elo verstößt aber gegen einen Punkt in EGV VA JC ist happy und erläßt Sanktion

dann (um wieder ernsthaft zu schreiben) könnte man gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch einlegen und Klage erheben und das JC kann nicht sagen "JA ABER Sie haben den EGV VA doch akzeptiert durch Nicht-Widerspruch" ?

Nur, warum klagen dann soviele direkt gegen die EGV VA? Da dadurch das Risiko vermindert wird eine Zeitlang weniger Geld zu bekommen ?

 

[Yorda]

Mir kommt gerade ein glaube ich sehr wichtiger Gedanke:
Wenn man gegen eine EGV VA vorgeht, kann die EGV VA ja im Gesamten nichtig werden, selbst wenn nur einige Punkte rechtswidrig sind.

Wenn man aber nun nicht gegen die EGV VA geklagt hat, kann man einen Sanktionsbescheid über die verschiedenen rechtswidrigen Bestandteile der EGV VA angreifen ?

Oder anders formuliert:
In der unwidersprochenen EGV VA steht: Elo soll, um für den Arbeitsmarkt fit gemacht zu werden, irgendeine Schwachsinnsmaßnahme machen.

Könnte man dann immer noch so gegen den Sanktionsbescheid argumentieren, indem man diverse Rechtswidrigkeiten zu ANDEREN Bereichen des EGV VA anführen würde, die nicht direkt mit der Maßnahme zu tun haben ? Datenschutz, RFB, ihr kennt die typischen Fehler ja.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Den EGV/VA anzugreifen hat den Vorteil das man dann 2 Pfeile im Köcher hat um Sanktionen aus eben diesen zu kippen. Die EGv uind die Sanktion.

Wenn man nur die Sanktion angreift, werden auch nur die relevanten Bestandteile des EGV/VA herangezogen. Falsche Bewerbungskosten im EGV/VA bringen dann nichts. Falsche Rechtsfolgenbelehrung in dem EGV/VA wiederum machen eine Sanktion rechtswidrig.

 

[xj3Qr1nL7ys]

Warum die anderen das machen weiss ich nicht Ich mache das aus folgendem Prinzip & angeführten pragmatischen Gründen: Wehret den Anfängen... Wenn ich den VA vernichte entziehe ich dem JC gleich die Sanktionsgrundlage. Es kann ja erst gar nicht sanktioniert werden und überhaupt, warum sollte ich mich von so einem xxxxxxxx dazu verpflichten lassen; mich an sinnlose, bösartige & rechtswidrige Auflagen zu halten... Nenene, da fahre ich doch lieber gleich 2 - 3 Trägerflotten auf (sinnbildlich gesprochen). Also ich kann & vor allem will, mir keine Sanktion leisten. Und dann noch der ekelige Rattenschwanz mit 60%/100%, sich eventuell verlängernder Jahresfrist, Verlust des makellosen Images vor den Gerichten, Vernichtung der Existenzgrundlage (Wohnungslosigkeit) usw. Nein, hier geht es ganz klar ums nackte Überleben und um "sein oder nicht sein". Ich werte solches Verhalten der SB's also als Angriff auf meine physische Existenz und dementsprechend reagiere ich auch so, wie ich das bei einem solchen Fall in jeder anderen Lebenslage auch tun würde; mit maximaler Gegenwehr. Leider ist man im sozialgerichtlichem Verfahren (anders als in Notwehrsituationen) an gewisse verwaltungsverfahrensrechtliche Formen gebunden. Dies beeinflusst aber zwangsweise nur die Mittel der Wahl, nicht die geistige Einstellung. Wer meint die andere Wange hinhalten zu müssen, bitte schön, dem kann da bestimmt geholfen werden.

Mein Motto: Kein Herz für Tyrannen & (gewisse) Attentäter ┌∩┐(◣_◢)┌∩┐

Mir würde da noch wesentlich mehr einfallen, aber es gibt hier wie in jedem Forum Regeln, und man sollte sich unabhängig davon auch im Internet immer so verhalten, wie im normalen Leben auch. Das kollidiert zwar manchmal mit meinem Temperament & Wunschdenken, ist aber für die eigene Sache extrem nützlich und hilfreich und schadet dem Feind deshalb umso mehr

 

[Yorda]

Wenn man nur die Sanktion angreift, werden auch nur die relevanten Bestandteile des EGV/VA herangezogen.

OK, das habe ich befürchtet. Das ist natürlich ein Argument, dass quasi alle anderen aussticht.

Der Hintergrund meiner Frage ist u.a. folgender: Das JC kann VAs durch neue VAs ersetzen. Wenn man also schon am ersten Tag fein säuberlich dem JC mitteilt, was rechtswidrig ist, können die ganz schnell den VA ersetzen und dann gibt es nichts mehr anzugreifen.

Von daher lieber xj3Qr1nL7ys, wollte ich nicht meine Wange hinhalten, sondern mich wie Rosa Jegorowna Schanina verschanzen um im richtigen Moment ...

 

[gelibeh]

Das JC kann VAs durch neue VAs ersetzen. Wenn man also schon am ersten Tag fein säuberlich dem JC mitteilt, was rechtswidrig ist, können die ganz schnell den VA ersetzen und dann gibt es nichts mehr anzugreifen.

Darum schreibt man in den Widerspruch ja auch nur rein, dass der VA rechtswidrige Inhalte enthält und in den EA-Antrag für das Sozialgericht dann die ausführliche Begründung.

 

[xj3Qr1nL7ys]

Der Hintergrund meiner Frage ist u.a. folgender: Das JC kann VAs durch neue VAs ersetzen. Wenn man also schon am ersten Tag fein säuberlich dem JC mitteilt, was rechtswidrig ist, können die ganz schnell den VA ersetzen und dann gibt es nichts mehr anzugreifen.

Von daher lieber xj3Qr1nL7ys, wollte ich nicht meine Wange hinhalten, sondern mich wie Rosa Jegorowna Schanina verschanzen um im richtigen Moment ...

Kein Ding nicht lieber Yorda. Das wollte ich mit meiner Aussage auch niemanden unterstellen. Aber erstens macht man das in der Regel auch so wie gelibeh das sagt, und zweitens gibt es kaum ein JC das VA's erlässt welche unangreifbar sind. Sollte das aber tatsächlich der Fall sein, hat das JC ja eigentlich keinen Nutzen mehr davon, dafür aber der Leistungsberechtigte. Denn bewerben muss man sich ja sowieso, auch ohne VA. Denn die meisten wollen & können ja auch arbeiten, entgegen den Darstellungen der Springerpresse. Das würde dann ja quasi bedeuten, dass ich nur das tun muss, wozu ich sowieso verpflichtet bin; und das JC sich sogar noch im Gegenzug freiwillig, rechtsverbindlich dazu verpflichtet, mich dabei (entgegen der Realität & den Darstellungen der Springerpresse...) auch noch zu fördern und mir Unkosten zu erstatten... Da hätte ich dann ja auch kein Problem mit. Wenn man dann einen (vernünftigen!) Job bekommt ist das OK & man ist das JC los; falls nicht, weil es solche Stellen ja immer seltener gibt, hat man seine Verpflichtungen erfüllt und wurde dafür aufwandsentschädigt. So einen VA will ich aus gegebenem Anlass allerdings erstmal sehen, bevor ich dran glaube...