• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Keine Erstattung für maßgeschneiderte orthopädische Schuhe

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#1
04. Oktober 2009
Keine Erstattung für maßgeschneiderte orthopädische Schuhe

Kassel - Gehbehinderte Sozialhilfeempfänger können von den Behörden keine Kostenerstattung für maßgeschneiderte orthopädische Schuhe verlangen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Dienstag in Kassel.

Weiterlesen ...

Mario Nette
 

Rechtsverdreher

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
14 Mai 2007
Beiträge
2.549
Gefällt mir
427
#2
"Bis 2004 hatte die Frau dafür jährlich 86,41 Euro vom Sozialamt erhalten. Mit der seit 2005 geltenden Hartz-IV-Reform wurde ihr diese Summe jedoch gestrichen - zu Recht, wie die obersten deutschen Sozialrichter nun entschieden. Der seit 2005 gewährte Mehrbedarf für Behinderte reiche zur Finanzierung der Schuhe bei der Klägerin aus."


Den Mehrbedarf gibt es aber nur für voll erwerbsunfähige Hilfeempfänger, die vom Amtarzt Gesundgeheilten gucken in die Röhre.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#3
Seit wann bekommen Schwerbehinderte pauschal einen Mehrbedarf? Den gibt es nur bei bestimmten Indikationen
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#4
Seit wann bekommen Schwerbehinderte pauschal einen Mehrbedarf
Wo steht das so?
Klar gibt es das nur bei bestimmten Indikationen.
Bei voll Erwerbsgeminderten mit Merkzeichen G beispielsweise die 17%
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#5
. Der seit 2005 gewährte Mehrbedarf für Behinderte reiche zur Finanzierung der Schuhe bei der Klägerin aus."
Hier steht das, und das ist immerhin missverständlich, daraus geht nicht hervor das der Klägerin der Mehrbedarf gezahlt wird, wegen entsprechender Indikationen, sondern es liest sich so, als wenn alle diesen Mehrbedarf bekommen
 

ela1953

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
16 Mrz 2008
Beiträge
6.293
Gefällt mir
1.455
#6
Hier steht das, und das ist immerhin missverständlich, daraus geht nicht hervor das der Klägerin der Mehrbedarf gezahlt wird, wegen entsprechender Indikationen, sondern es liest sich so, als wenn alle diesen Mehrbedarf bekommen

Da steht was von Sozialhilfeempfängern - vielleicht ist da die Grundsicherung mit gemeint?

Ich meine, da bekommt man einen Zuschlag.
 

Kijara

Elo-User/in

Mitglied seit
11 Jul 2007
Beiträge
91
Gefällt mir
3
#7
Ich kann nur berichten wie es bei uns ist.

Rezept vom Arzt holen, die abgeben , meisten kosten die Schuhe für meinen Sohn so um die 1000 Euro. Maßanfertigung.Geht nicht anders da Füße stark deformiert sind.

Eigenanteil beträgt so um die 76 Euro

Und er bekommt keine Mehrbedarf
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#8
Da steht was von Sozialhilfeempfängern - vielleicht ist da die Grundsicherung mit gemeint?
Ja, ist SGBXII, wo man den Mehrbedarf bei Merkzeichen G bekommt. Bekommen aber auch Sozialgeldempfänger, die mit einem Erwerbsfähigen in einer BG leben.

Wenn ich den Mehrbedarf nicht bekommen würde, da ALGII, würde ich das beantragen und eventuell einklagen, da das im Regelsatz nicht vorgesehen ist .
 
E

ExitUser

Gast
#9
Auch ich habe orthopädische Schuhe.
Den Eigenantel von ca. 75 € muß ich selbst zahlen, da auch "normale" Menschen sich Schuhe kaufen würden.
Da aber im Regelsatz auch Beträge für Kleidung enthalten sind, bezweifel ich, daß die ARGE diesen Eigenanteil auch trägt. Also vermute ich mal, daß auch eine Klage in diesem Fall nicht durchkommt.
Aber da sich das Urteil das BSG auf eine Sozialhilfeempfängerin bezieht, sollte vielleicht doch mal an eine Klage gedacht werden.
Ich selbst habe 70 % G und bekomme keinen Mehrbedarf.
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#10
Aber da sich das Urteil das BSG auf eine Sozialhilfeempfängerin bezieht, sollte vielleicht doch mal an eine Klage gedacht werden.
Ich selbst habe 70 % G und bekomme keinen Mehrbedarf.
Eben, denn das ist eine Ungleichbehandlung.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten