Keine Einladung zum Termin erhalten nun Sanktion und Anhörungsschreiben zu spät erhalten (1 Betrachter)

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derus96

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Hallöchen,

ich bin hier neu im Forum und brauche echt dringend Rat es ist ein langes Thema, aber ich hoffe das ihr mir helfen könnt.

Also ich hatte am 01.12.2017 eine Einladung per gelben Brief bekommen das ich am 19.12.2017 zum Jobcenter kommen soll.

Am Termin konnte ich nicht teilnehmen, weil ich krank war.
Ich war vom 18.12.2017 bis 22.12.2017 krankgeschrieben.
Die AU-Bescheinigung hatte ich dem Arbeitsvermittler in Kopie am 19.12.2017 mit Fax und die Originale AU-Bescheinigung dann nochmal per Post verschickt, für die Fälle das er mir sonst sagen würde er hätte sie nicht erhalten :biggrin:

Dann war erstmal Ruhe :peace:

Nun hatte ich am 02.01.2018 eine Folgeeinladung per gelben Brief erhalten, dort steht drin das ich der Einladung zum 19.12.2017 und der vom 27.12.2017 nicht nachgekommen bin.

Das Problem ist ich hatte keine Einladung zum 27.12.2017 bekommen, danach habe ich halt abgewartet und ruck zuck lag am 10.01.2018 wieder ein gelber Briefumschlag im Postkasten diesmal lag dort die Einladung für den 27.12.2017 drin mit dem ausgedruckten Datum (20.12.2017) genauso auch das Anhörungsschreiben(die Einladung und das Anhörungsschreiben vom 20.12.2017 habe ich im Anhang angehängt).


Wie bereits schon oben von mir erwähnt hatte ich am 19.12.2017 ein Fax mit der Kopie meiner AU rausgeschickt und nun meint der Arbeitsvermittler „unleserliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung“ naja ich vermute der kann nicht lesen :biggrin: schrifltich habe ich die AU ja auch nochmal in Original rausgeschickt.

Nun meint er noch das die AU nicht ausreicht und er eine Fantasiebescheinigung benötigt, naja wenn mein Arzt diese nicht ausstellt was soll ich dann tun? :bigsmile:

Auf die Anhörung vom 20.12.2017 sollte ich bis zum 06.01.2017 antworten der Brief ist ja aber erst am 10.01.2018 bei mir angekommen :biggrin:

Die Anhörung wurde am 20.12.2017 gedruckt und lag erstmal 3 Wochen bei ihm und erst jetzt wenn die Frist vorbei ist sendet er mir diese zu. Wie kann ich gegen ihn vorgehen?

Das zweite was mir sehr merkwürdig scheint ist, dass er mir erst jetzt die Einladung vom 20.12.2017 zugeschickt hat, davor hatte ich keine Einladung zum Meldetermin am 27.12.2017 bekommen.

Der Arbeitsvermittler geht mir so langsam auf den Senkel, ständig lädt er mich zu seinen sinnlosen Terminen ein die überhaupt nichts bringen, er hat mir schon bereits vor knapp einem Jahr eine EGV auf den Tisch gehauen und meinte ich soll die unterschreiben, was ich natürlich nicht gemacht habe, dann hatte er mir nochmal eine per Post zugeschickt mit der bitte zu unterschreiben und zurück zusenden, hatte ich natürlich abgelehnt und seitdem das mit der EGV nicht klappt provoziert er ständig mit den Terminen und den Sanktionen.


Danke schonmal!
 

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Zerberus X

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Das mit der BZU läst tief blicken.
Aber dein Problem ist das in der 2. Einladung steht das Du am Tag nach Kenntnisnahme antanzen sollst.:wink:
 

Couchhartzer

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Das zweite was mir sehr merkwürdig scheint ist, dass er mir erst jetzt die Einladung vom 20.12.2017 zugeschickt hat, davor hatte ich keine Einladung zum Meldetermin am 27.12.2017 bekommen.
Und genau das kannst du ja gottseidank auch beweisen, denn diese "Einladung zum 27.12.2017" kam ja zusammen mit der "Anhörung" per Postzustellungsurkunde und somit hast du den vom JC selber dir ermöglichten amtlichen Beweis, dass diese Einladung dir erst am 10.01.2018 zugegangen ist!


Sollte das JC etwas anderes behaupten wollen, dann müssen die schon eine PZU vorlegen, die den Zugang der Einladung zum 27.12.2017 vor dem 10.01.2018 beweist.
 

TazD

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Wichtig, um einladungswütige SB auszubremsen:
Jedes mal Fahrtkosten beantragen.
 

derus96

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Das mit der BZU läst tief blicken.
Aber dein Problem ist das in der 2. Einladung steht das Du am Tag nach Kenntnisnahme antanzen sollst.:wink:
Ja genau, aber die Einladung hatte ich ja nicht bekommen.
Und ich war dann auch weiter vom 27.12.2017 bis 29.12.2017 krankgeschrieben. Ich habe gehört wenn man krankgeschrieben ist dann darf man nicht sanktionieren?

Was meint ihr was ich als erstes machen sollte?
Die Anhörung ist ja abgelaufen, weil der AV die selber zu spät rausgesendet hat.

Oder soll ich da Widerspruch einlegen? wenn ja wie soll ich den in etwa formulieren?

Danke an Euch!
 

Zerberus X

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Wann hast Du die Einladung vom 20 12 bekommen?
Da steht das du kommen sollst wenn du wieder gesund bist.
Und bist du wieder Gesund,und dann ist da noch die Einladung zum 18 01.
 

humble

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Beachten solltest Du den § 309 Abs. 3 S.3: „Ist die meldepflichtige Person am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.“. Steht ja auch so im Bescheid. Hättest Dich also eigentlich sofort am ersten Tag nach Beendigung der AUB dort melden müssen.

Die ordentliche Zustellung sollen die nachweisen. Würde da einen Widerspruch stellen. Auch die Begründung mit unleserlicher AUB ist Schwachsinn, wenn Du das Original eingeworfen hast. Ich schreibe immer auf den Umschlag, dass das Original vom Zeugen eingeworfen wurde. Was auch an sich ratsam ist.

Auch die RFB ist falsch. Die kriegen in Hamburg die Textvorlagen nicht geregelt. Einen §39 Nr. 4 SGB II gibt es längst nicht mehr. Somit die RFB falsch. Die Bescheide aus meiner Sicht auch. Bei meinem Antrag/Klage ist der Richter dieser Ansicht auch gefolgt.

Mehr zum Thema WUB und Abwehr dagegen in meinem Thread: androhung-massnahme-existenz-familie-bedroht-zusaetzlich-arbeitsunfaehigkeit-wegeunfaehigkeitsbescheinigung
 

derus96

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Wann hast Du die Einladung vom 20 12 bekommen?
Da steht das du kommen sollst wenn du wieder gesund bist.
Und bist du wieder Gesund,und dann ist da noch die Einladung zum 18 01.

Die Einladung für den 27.12.2017 habe ich erst am 10.01.2018 zusammen mit der Anhörung erhalten.

Die Anhörung wurde aber schon am 20.12.2017 ausgedruckt und auf die sollte ich bis zum 06.01.2018 antworten, aber die Frist ist ja abgelaufen was soll ich da jetzt tun?

Einen Widerspruch mache ich gleich einmal fertig und stelle den hier rein.
 

derus96

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Guten Abend,

jetzt habe ich endlich meine Stellungnahme geschrieben, auf die Anhörung antworte ich garnicht, denn die Frist ist ja schon abgelaufen, weil ich die Anhörung zu spät bekommen habe.

Ich denke, das dass Schreiben eigentlich ganz gut ist :biggrin:
Die Stellungnahme und den Widerspruch will ich per Fax und nochmal persönlich gegen Eingangsstempel abgeben, damit es nachher nicht heißt es ist nichts eingegangen :biggrin:

Stellungnahme zur verspätet erhaltenen Anhörung/Einladung


Sehr geehrter Herr XXXXX,

hiermit nehme ich Stellung zu Ihren 2 Schreiben(Anhörungsschreiben sowie Einladung) die ich erst am 10.01.2018 erhalten habe, davor hatte ich keine Einladung zum 27.12.2017 erhalten.

Die Frist im Anhörungsschreiben endete bereits am 06.01.2018 somit hatte ich keine Gelegenheit, mich dazu zu äußern.

Ich fordere Sie hiermit auf, mir bis zum 24.01.2018 einen qualifizierten Nachweis über die erfolgreiche Zustellung zukommen zu lassen.

Sollte dies in der o.g. Frist nicht erfolgen, sehe ich die Angelegenheit als erledigt an.

Desweiteren hatte ich Ihnen am 19.12.2017 mein Schreiben und im Anhang das Attest in Kopie per Fax zugesendet (Sendungsbericht liegt mir vor).

Auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist ganz gut zu erkennen, dass ich vom 18.12.2017 bis 22.12.2017 aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben war.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde von meinen Familienangehörigen am 19.12.2017 auch nochmal im Original per Post an Sie versendet, diese sollten sie bereits erhalten haben.

Desweiteren fordere ich von Ihnen eine justiziable Erklärung, schriftlich unter Nennung gültiger Gesetze, weshalb eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht als wichtiger Grund ausreicht bzw. nicht anerkannt werden kann.

Ich weise Sie daraufhin, dass gemäß Ihrer eigenen Geschäftsanweisung zu § 59-SGB-II-Meldepflicht Rz. 59.10 (siehe auch FH zu § 32 Rz. 32.9) die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin anzuerkennen ist.

Sollten Sie sich versehentlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, so teile ich weiterführend mit, dass es dort im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin ging und nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in einem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.

Sollten Sie sich versehentlich auf folgendes Urteil berufen: LSG RP vom 23.07.2009 – Az. L 5 AS 131/08, so ist diese Einzelfallentscheidung jedoch weder allgemein verbindlich für alle erkrankten Betroffenen, noch ersetzt sie geltendes Recht, noch befähigt sie das Jobcenter von mir solche Bescheinigungen pauschal zu verlangen.

Solange mir nicht, gemäß Ihrer Auskunftspflicht nach § 15 SGB I, die Rechtsgrundlage zum Abfordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung genannt worden ist, erfülle ich mit Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen wichtigen Grund zur Nichtteilnahme zu einem Meldetermin. Meine Mitwirkungspflichten zur Darlegung eines wichtigen Grundes sind demnach mit der Vorlage einer AU bereits erfüllt.


Dem zusätzlichen Abverlangen einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung werde ich, bis zur Widerlegung durch die Nennung einer Rechtsgrundlage, nicht entsprechend nachkommen.
Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand zählt die zusätzliche Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 65 SGB I ganz offensichtlich nicht zu meinen Mitwirkungspflichten.

"Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Zudem ist die BSG-Rechtsprechung zur Vorlage einer gesonderten ärztlichen Bescheinigung neben der AU nur dann gerechtfertigt, wenn sich der erwerbslose Leistungsberechtigte augenscheinlich mutwillig stets einem (ärztlichen) Meldetermin entzieht.

Die BSG Rechtsprechung vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R geht nicht von einem gewöhnlichen Meldetermin bei einem Jobcenter aus.
In diesem Urteil ging es um die Wirksamkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei einer Meldeaufforderung zu einem ärztlichen Untersuchungstermins nicht jedoch etwa zu einem Meldetermin in einem Jobcenter.
Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung; etwa durch Zeugenbeweis, nachgewiesen werde (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191).

Die Rechtsprechung des BSG ändert nichts daran, dass die „Wegeunfähigkeit“ durch Zeugenbeweis oder etwa eine eidesstattliche Versicherung nachgewiesen werden kann. Besteht der Grundsicherungsträger auf die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. “Wegeunfähigkeitsbescheinigung” und lehnt er pauschal die Prüfung anderer angebotener Beweismittel ab (etwa Zeugenbeweis, eidesstattliche Versicherung), verstößt er gegen seine Amtsermittlungspflichten aus § 20 SGB X.

Sollten Sie, trotz nachgewiesenem wichtigen Grund, eine Sanktion verhängen, wird gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch erhoben und notfalls der Klageweg beschritten.

Abschließend möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte! Trotz attestierter Krankheit werden auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter beordert.
Ein „Kunde“ der, z. B. an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, jedoch ist gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben.

Ein derartiges pauschales Abverlangen einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung, neben der AU, ist von daher nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.

Ich gebe Ihnen nochmals Gelegenheit und fordere Sie gemäß Ihrer Beratungs- und Auskunftspflicht gem. §§ 13 - 15 SGB I auf, mir schriftlich darzulegen, worauf sich Ihre Forderung als medizinischer Laie, welches Sie als Sachbearbeiter/in darstellen, nach einer WUB in meinem konkreten Fall begründet.

Zusätzlich fordere ich Sie auf, mir die Mittel zu benennen, mit welchem ein unbeteiligter Dritter (Arzt), zusätzlich zu einer gültigen Urkunde (AU) ein weiteres Schreiben (Attest) auszustellen, gezwungen werden kann.

Die Vermittlungsfachkräfte sind fachlich nicht dazu ausgebildet, über die medizinische Erheblichkeit bestimmter Unterlagen entscheiden zu können.

Desweiteren benennen Sie mir die Rechtsgrundlage, aufgrund der Sie mich sanktionieren wollen, weil ein Dritter seine Mitwirkung verweigert.

Sollten Sie meiner Aufforderung gemäß Ihrer Beratungs- und Auskunftspflicht gem. §§ 13 - 15 SGB I nicht nachkommen, behalte ich mir weitere Schritte vor.


Mit freundlichen Grüßen


und hier ist nochmal der Widerspruch


Widerspruch gegen die Anhörung vom 20.12.2017

Sehr geehrter Herr XXXXX,

gegen Ihre Anhörung vom 20.12.2017, eingegangen am 10.01.2018 lege ich fristgerecht


W I D E R S P R U C H
ein.


Begründung:


Die Anhörung und die Einladung sind erst am 10.01.2018 eingegangen.
Eine Einladung zum Meldetermin am 27.12.2017 hatte ich nicht erhalten.

Die Anhörung wurde am 20.12.2017 erstellt und ist erst am 10.01.2018 mir zugestellt worden. Die Anhörungsfrist war bis zum 06.01.2018 und ist somit 4 Tage abgelaufen.

fordere Sie hiermit auf, mir bis zum 24.01.2018 einen qualifizierten Nachweis über die erfolgreiche Zustellung zukommen zu lassen.

Sollte dies in der o.g Frist nicht erfolgen, sehe ich die Angelegenheit als erledigt an.


Sorry das der Text etwas zu lang ist :biggrin:
 

derus96

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Ich habe ja morgen ein erneuten Meldetermin ich war heute beim Arzt, weil ich immer noch gesundheitlich nicht fit bin.

Sobald mir ein Termin beim Jobcenter bevorsteht bin ich am durchdrehen und mir geht nicht gut.

Ich würde mich freuen wenn ihr mir sagen könntet, ob ich die beiden Schreiben oben so abgeben kann gegen Eingangsstempel.

Danke und viele Grüße
 

Helga40

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Widerspruch gegen eine Anhörung ist unzulässig. Ob du eine Angelegenheit als erledigt ansiehst, ist irrelevant. Das JC hat 6 Monate Zeit, eine Sanktion umzusetzen, die Fristen bestimmst daher nicht du.

Dein Schreiben ist ansonsten recht unstrukturiert und verworren. Du solltest darlegen, dass du die Einladungen nicht bekommen hast (wobei es eher unwahrscheinlich ist, dass die Einladung zum 1.12. mit PZU gesendet wurde, die 2 Einladungen danach ohne und dann erst wieder mit PZU) und wieso die BSG Entscheidung zu WUB für dich nicht gilt, du bist ja auch zu den Einladungen vom .... und vom ... usw. erschienen (bist du doch, oder gab es wie zum Termin 1.12. weitere Krankschreibungen, wenn Termine waren?).

Für das Verlagen zur Übersendung einer Zustellung gibt es ebenfalls keine Rechtsgrundlage. Sowas kannst du mit Akteneinsichtnahme klären. § 15 SGB I gilt im Übrigen für Jobcenter nicht. Sie sind weder nach Landesrecht zuständige Stellen, Träger der gesetzlichen Krankenversicherung oder der sozialen Pflegeversicherung.

Für unbestimmte Rechtsbegriffe wie "sonstiger wichtiger Grund" (für das Nichterscheinen) gibt es keine Gesetzesdefinition. Was ein sonstiger wichtiger Grund ist, ist nunmal auslegungsfähig. Genau deshalb gilt eben nicht in allen Fällen eine AuB als ausreichend. Die Antwort wird daher entweder ein Sanktionsbescheid sein oder gar nichts.
 

derus96

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Okay und was soll ich dann machen?
Alle Schreiben einfach ignorieren?

Ich glaube die Situation wird von einigen falsch verstanden.

Nochmal ich hatte am 01.12.2017 eine Einladung erhalten das ich am 19.12.2017 ins Jobcenter kommen soll, denn Termin musste ich aus gesundheitlichen Gründen absagen und die Krankschreibung habe ich dann am 19.12.2017 per Fax und Post übersendet(AU vom 18.12.2017 bis 22.12.2017).

Die 2. Einladung habe ich nicht erhalten.
Dann hatte ich am 04.01.2018 einen gelben Briefumschlag dort war die Einladung für den 18.01.2018 drin.

Erst am 10.01.2018 habe ich im gelben Briefumschlag die Einladung für den 27.12.2017 erhalten, genauso auch die Anhörung.

Das Datum auf beiden Schreiben ist der 20.12.2017 also wurden diese auch an diesem Tag erstellt, aber erst am 10.01.2018 zugestellt, meiner Meinung nach hat der AV mir die Anhörung und Einladung extra zu spät verschickt um eine Sanktion zu erlassen. Die Frist im Anhörungsschreiben war der 06.01.2018 das heißt 4 Tage sind bereits verstrichen gewesen.

Wie soll ich in diesem Fall vorgehen? ich muss ja irgendetwas tun, denn eine Frist für die Anhörung dauert ja meistens 3 Wochen um die Antwort abschicken zu können.
Auch wegen der Wegeunfähigkeitsbescheinigung werde ich zu jedem Meldetermin aufgefordert. Die Bescheinigung wird aber von meinem Hausarzt nicht ausgestellt.

Es wäre gut wenn mir einer da mal erklären könnte wie ich da vorgehen soll.
 

Claus.

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Erst am 10.01.2018 habe ich im gelben Briefumschlag die Einladung für den 27.12.2017 erhalten, genauso auch die Anhörung.
Kkkkkeeeeeiiiiiinnnneeee Briefumschläge wegwerfen, alle mit dem kurzen Vermerk über den Inhalt versehen, normalerweise auch mit ´zugegangen am: xx.xx.201x -Vermerk, und mit abheften!
Jetzt wäre halt ein anonymisierter Scan von dem Umschlag recht ...

Erklärung:
Aus früheren Zeiten sind teilweise immer noch beige bzw. seltsam braune Briefumschläge unterwegs. Mein JC hatte sogar mal [bis zum aufkommen von Ärger] die glorreiche Idee, mit extra besorgten gelb-orangenen Briefumschlägen um sich zu werfen.
Die Farbe ist anscheinend vom Postkunden völlig frei wählbar; mal davon abgesehen daß der Scanner der Sortieranlage irgendwann Probleme bekommen dürfte [roter Umschlag mit blauer Kugelschreiberbemalung weiß ich zufällig :icon_pfeiff: ist fast 3 Wochen unterwegs - und kommt mit einem neckischen Aufkleber vonwegen ´händische Nachbearbeitung´ an].

Mit ´gelber Briefumschlag´ ist bei uns aber i.a. nicht einfach irgendeine farbliche Geschmacksverirrung gemeint, sondern die PZU. Die PZU ist ein amtlicher Vordruck, besteht aus 2 Briefumschlägen und einer DinA4 -großen Rücksendekarte.
Der Empfänger bekommt nur den inneren -knallgelben- Umschlag überreicht. Der trägt auf der rechten Seite den Aufdruck "Förmliche Zustellung", hat auf der linken Seite eine Hosentasche^^, und bekommt in dem großen Kästchen oben in der Mitte vom Postboten handschriftlich das Zustelldatum eingetragen.

ich muss ja irgendetwas tun, denn eine Frist für die Anhörung dauert ja meistens 3 Wochen um die Antwort abschicken zu können.
Nicht zu Schnellschüssen hinreissen lassen ist meine Meinung. Wie wäre es mit einem kurzen Fax vonwegen "wenige Tage Fristverlängerung benötigt, Anhörung(en) hängen gerade noch in der Beratungshilfestelle"?

So nebenbei gleich noch: auch aus vorg. halte ich den angeblichen Termin am 27.12. für sehr bedenklich. Denn, hättest du etwa an Weihnachten an der angeblichen Anhörung vom 19.12. feilen sollen?.

Und: warum sind bei dir 10% gleich 33,20€?
 

derus96

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Hallo Claus.

danke nochmals für den Tipp das mache ich schon immer so das ich die Briefumschläge die ich immer zum Termin bekomme sofort abhefte.

Ich hatte vor 2 Jahren noch orange-braune Briefumschläge gehabt da waren aber meist die Bewilligungsbescheide drin, aber die Einladungen zum Meldetermin schickt mir der AV jetzt fast immer per gelben Briefumschlag mit dem Deutschen Post Aufkleber den Briefumschlag habe ich einmal im Anhang als JPG angehängt.

Ich wollte ja wie in meinem Post #9 zur Anhörung ein Schreiben per Fax zuschicken und dann nochmal persönlich gegen Eingangsstempel abgeben. Das gleiche auch nochmal mit dem Widerspruch gegen die nicht bekomme Einladung zum 27.12.2017.

Aber Helga40 meinte ja ein Widerspruch ist unzulässig.

Deshalb lasse ich das erstmal, denn es ist ja nicht meine Schuld wenn er mir keine Einladung zuschickt.

Der Tipp mit der Beratungshilfestelle finde ich eigentlich ganz gut, bloss es ist ja nicht meine Schuld das ich den Brief erst am 10.01.2018 erhalten habe.
Sollte ich da nicht eher darauf aufmerksam machen das ich die Anhörung zu spät erhalten habe und deshalb nun ca. 14 Tage Fristverlängerung benötige?

Zitat: So nebenbei gleich noch: auch aus vorg. halte ich den angeblichen Termin am 27.12. für sehr bedenklich. Denn, hättest du etwa an Weihnachten an der angeblichen Anhörung vom 19.12. feilen sollen?
das verstehe ich nicht so ganz :biggrin:

Ich hatte ja den Termin im Jobcenter am 19.12.2017 den habe ich abgesagt und die AU dem AV zugeschickt. Die Anhörung die er dann einen Tag später erstellt/ausgedruckt hat hatte mich erst am 10.01.2018 erreicht.

Ich bin momentan in der BG und der Regelsatz liegt ja in diesem Jahr bei 332,00€ - 10% sind ja 33,20€ :biggrin:
 

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Claus.

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:icon_hihi: hab schon gemerkt daß du noch an deiner Antwort gefeilt hast. Ich kann sie entziffern^^.
Oben direkt über dem Antworten-Editor ist eine Sprechblase - wenn man auf die drückt, taucht der Editor-Befehl "Quote" auf; ist eingerahmt von eckigen Klammern, "Start"-befehl und "End"-befehl - letzerem ist ein "/" vorangestellt. Da zwischenrein setzt du einfach den Text der als Zitat markiert werden soll (irgendwie ginge sogar noch eine Funktion, daß der Zitatespender gleich genannt wird ... guck´ mal in die Faq - und sags mir auch wie das geht :biggrin:)

Zurück: jaaaaaaaaa also! Guckst du jpg, dann liest du oben "10.01.2018 - Kürzel"; der Postbote darf dieses Datum erst direkt an deinem Briefkasten da hinschreiben.

Ich wollte ja wie in meinem Post #9 zur Anhörung ein Schreiben per Fax zuschicken und dann nochmal persönlich gegen Eingangsstempel abgeben.
Fax reicht - sofern es eine Unterschrift trägt (und ich schreib´ bei den wirklich wichtigen Sachen auch noch mein Geburtsdatum mit drauf).

Du solltest so oder so eine Faxzustellung mit ´qualifiziertem Sendenachweis´ nutzen; dann ist da nix mehr vonwegen "nicht erhalten". Und gegen "war nicht entzifferbar" hilft eine eigene (geheimgehaltene) Faxnummer; einfach dieses Fax auch noch an die Nr. schicken - und kannst du dann dein eigenes Fax lesen, kann der vorhergehende Empfänger das Ding wohl genauso entziffern.

Aber Helga40 meinte ja ein Widerspruch ist unzulässig.
Ein Widerspruch ist zum jetzigen Zeitpunkt auch unzulässig.
Es kommt dabei nur halt nicht auf die "Überschrift" an, sondern der (unzulässige) Widerspruch würde von Amts wegen her in eine (zulässige) Antwort auf die Sanktionsanhörung umgedeutet werden (sollen /müssen /können).

Sollte ich da nicht eher darauf aufmerksam machen das ich die Anhörung zu spät erhalten habe und deshalb nun ca. 14 Tage Fristverlängerung benötige?
Nein, noch keine Aussagen. Du brauchst Fristverlängerung -Punkt-. Warum, geht die nichts an - du bist nur ggf. so "freundlich", und begründest trotzdem die Notwendigkeit mit "kann i nix dafür, meine Beratungshilfestelle (z.B. Elo-Forum - muß ja niemand wissen^^) is wie jeder andere Laden auch nur von Montag bis Freitag während der geschäftsüblichen Zeiten "aktiv", und hat auch noch ein paar Betroffene mehr zum verarzten.".
 

Zerberus X

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Es wäre gut wenn mir einer da mal erklären könnte wie ich da vorgehen soll.
Irgendwann musst Du hin.
Was passieren kann ist die Vollständige Leistungseinstellung nach mehrmaligen nicht Erscheinen,gut ich will dir keine Angst machen ist aber schon Passiert.
Warst du von der ersten Einladung bis Heute durchgehend Krank geschrieben,denn in der Anhörung wird verlangt das du nach Gesundung dich im JC melden sollst.
 

derus96

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:icon_hihi: hab schon gemerkt daß du noch an deiner Antwort gefeilt hast.
Also wäre es auch okay wenn ich einfach die Überschrift von Widerspruch in Stellungnahme zur Anhörung vom 20.12.2017 ändere? das ist dann ja zulässig :biggrin:

Dann schreibe ich alles in die Stellungnahme mit rein und auch dazu noch das ich eine Fristverlängerung von 2 Wochen benötige das müsste ja eigentlich in Ordnung sein, weil normalerweiße hat man immer knapp 2-3 Wochen Zeit für die Antwort.

Ich werde die Stellungnahme nachher nochmal hier anonymisiert reinstellen.

Für den Meldetermin heute werde ich noch die AU-Bescheinigung per Fax raussenden, genügt das oder muss man diese am besten durch einen Familienangehörigen in den Briefkasten beim Jobcenter einwerfen?

Habe ich knapp vergessen sollte ich auch in die Begründung mit reinschreiben das ich keine Einladung zum 27.12.2017 erhalten habe?
 

derus96

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Hallo allerseits,

ich habe die Antwort auf die Anhörung fertig, ich wollte das Schreiben morgen per Fax an den AV zusenden.

Ist das in Ordnung oder fehlt das noch etwas?



Antwort auf die Anhörung vom 20.12.2017



Sehr geehrter Herr XXXXX,

eine Einladung zum 27.12.2017 habe ich nicht erhalten.

Des weiteren benötige ich für die Anhörung eine Fristverlängerung, ich kann leider nix dafür, denn meine Beratungshilfestelle ist nur von Montag-Freitag während der geschäftsüblichen Zeiten aktiv. Bitte um Berücksichtigung!!!

Ferner hatte ich Ihnen am 19.12.2017 mein Schreiben und im Anhang das Attest in Kopie per Fax zugesendet (Sendungsbericht liegt mir vor).

Auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist ganz gut zu erkennen, dass ich vom 18.12.2017 bis 22.12.2017 aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben war.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde von meinen Familienangehörigen am 19.12.2017 auch nochmal im Original per Post an Sie versendet, diese sollten sie bereits erhalten haben.

Weiterhin war ich auch vom 27.12.2017 bis 29.12.2017 aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde von meinen Familienangehörigen am 27.12.2017 im Original per Post an Sie versendet.

Mit freundlichen Grüßen
 

ladydi12

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Hallo derus96,

den Passus mit der Beratungshilfestelle würde ich aus dem Schreiben rauslassen.:icon_cool:

meint ladydi12
 

derus96

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Hallo derus96,

den Passus mit der Beratungshilfestelle würde ich aus dem Schreiben rauslassen.:icon_cool:

meint ladydi12
Hallo ladydi12,

okay, aber einen Grund muss ich ja bestimmt angeben, was würdest du dann anstatt der Beratungshilfestelle schreiben?

MfG
 

Claus.

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Ich würde mich entscheiden: entweder Fristverlängerung, oder Stellungnahme.

Denn warum sollte dir eine Fristverlängerung gewährt werden, wenn du bereits eine (ggf. auch noch nicht ganz vollständige) Stellungnahme abgegeben hast.

Sobald die draufkommen daß dir die Einladung zum 27.12. erst am 10.01. zugegangen ist, werden die m.M.n. sofort eine Vollbremsung hinlegen. In der Form, daß die es bei dieser "ersten" Stellungnahme belassen und diesen einen Sanktionsvorwurf vergessen (selbstverständlichst ohne dich darüber zu informieren).
Dann kommen sie übermorgen mit dem nächsten Sanktionsvorwurf daher ... mit dem du nach meinem bisherigem Wissensstand auf die Nase fallen könntest /dürftest.

Dieser Bockmist den das JC bei der Einladung zum 27.12. hingelegt hat, lässt sich m.M.n. noch weitaus umfassender verwenden.
Du könntest z.B. versuchen, das JC in eine Falle laufen zu lassen.

Ein Beispiel: ein Traumzustand könnte sein, daß dich das JC für die Nichtwahrnehmung des Termins am 27.12. sanktioniert. Anschließend würdest du grinsend eine Kopie des PZU-Umschlages vorlegen, und singen "Wer einmal lügt - und sich dabei erwischen lässt, dem glaubt man nicht mehr".
Die Sanktion müsste umgehend wieder aufgehoben werden. Und das JC hätte plötzlich auch noch einen Erklärungsnotstand hinsichtlich des zeitlich unmittelbar davor liegenden Vorwurfes, und hinsichtlich dem noch ausstehenden Vorwurf.

aber einen Grund muss ich ja bestimmt angeben
Ich meine, nööö.
Aber wenn´s dir damit wohler sein sollte, könntest du z.B. auch schreiben "... Fristverlängerung bis [Datum] [ungef. 10 Tage]. Es bestehen derzeit rechtliche Zweifel; diese sollen erst noch vollständig abgeklärt werden.".
 

derus96

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Ich würde mich entscheiden: entweder Fristverlängerung, oder Stellungnahme.
Hallo Claus.

ich habe ja bisher zu der verspät erhaltenen Anhörung vom 10.01.2018 noch nicht geantwortet, ich warte ja auf eine Rückmeldung, ob das Schreiben den so abgeschickt werden kann.

Ich bin mir nicht sicher damit, weil ich hier neu bin.

Hier ist meine Stellungnahme zur Anhörung vom 20.12.2017 die ich ja erst am 10.01.2018 erhalten habe.
Das ich die Einladung zum 27.12.2017 nicht bekommen habe, kann ich so in der Stellungnahme lassen oder?


Stellungnahme


Sehr geehrter Herr XXXXX,

eine Einladung zum 27.12.2017 habe ich nicht erhalten.

Des weiteren benötige ich eine Fristverlängerung bis 05.02.2018. Es bestehen derzeit rechtliche Zweifel, diese sollen erst noch vollständig abgeklärt werden

Ferner hatte ich Ihnen am 19.12.2017 mein Schreiben und im Anhang das Attest in Kopie per Fax zugesendet (Sendungsbericht liegt mir vor).

Auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist ganz gut zu erkennen, dass ich vom 18.12.2017 bis 22.12.2017 aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben war.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde von meinen Familienangehörigen am 19.12.2017 auch nochmal im Original per Post an Sie versendet, diese sollten sie bereits erhalten haben.

Weiterhin war ich auch vom 27.12.2017 bis 29.12.2017 aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde von meinen Familienangehörigen am 27.12.2017 im Original per Post an Sie versendet.

Mit freundlichen Grüßen
 

derus96

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Hallo allerseits,

ich habe heute erneut einen gelben Briefumschlag mit 2 Schreiben vom AV erhalten.

Ich werde auf die Anhörung vom 20.12.2017 garnicht erst antworten, ich hatte die zu spät erhalten und ich lasse das mal weg um zu sehen wie der AV reagiert wegen der Sanktion, denn die Anhörung hatte ich ja wie bereits erwähnt erst am 10.01.2018 erhalten, ob er das auch weiß?

Die beiden Schreiben von heute habe ich im Anhang als PDF-Datei angehängt.

Nach der ganzen Zeit voller generve, wird der AV auf einmal ganz schnell freundlich :biggrin:

Seit gut einem Jahr nervt er mich in jeder Einladung mit der Wegeunfähigkeitsbescheinigung. Nun meint er sollte ich keine Fantasiebescheinigungen für die letzten 3 Termine vorlegen, will er mir die Regelleistung mindern.

Ich hatte ihm bereits 2 mal mitgeteilt gehabt, das mein Hausarzt keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung ausstellt.

Er kann mich doch jetzt nicht sanktionieren nur weil mein Hausarzt keine WUB ausstellt?

Was meint ihr sollte ich trotzdem die Antwort im Post #22 übersenden oder besser noch nicht und warten?

Danke und MfG

derus96
 

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Claus.

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Die Bitte um Fristverlängerung war gedacht um dem JC ein paar Problemchen hinsichtlich einer möglichen Sanktionierung zum 01. Februar zu bereiten. *
Und um anschließend ganz in Ruhe eine umwerfende^^ Stellungnahme ausarbeiten zu können.

* Hätte das JC der Fristverlängerung entsprochen, wäre eine Sanktion ab 01.02. von Haus aus nicht mehr in Frage gekommen. Und hätten sie die Fristverlängerung abgelehnt, wären m.M.n. die Chancen nicht schlecht gestanden daß sich ein SG-Richter ein paar unflätige Worte denkt.

Durch das JC-Schreiben vom 22.01.´18 scheint sich das vorg. aber nun erledigt zu haben.
Neuer Abgabetermin, wenn ich das richtig verstehe, also der 09.02.2018 (bzw. 11.02.´18 - Kalender angucken is ja sooo schwer) ...

Dann fangen wir doch mal langsam zum sägen an :icon_mrgreen:

eine Einladung zum 27.12.2017 habe ich nicht erhalten
Keinen Müll erzählen; der fällt sonst postwendend auf dich zurück -> #1 Anhang 2.

Vielmehr ist m.M.n. diese Einladung dein Knüller! Diese vorg. Einladung ist m.W.n. -nachweislich- erst am 10.01. zugegangen. Dann lag die von vor Weihnachten bis nach Hl. Dreikönig in "irgendeinem" Eck, aber nicht in der Post. Und dieser JC-Bockmist muß jetzt wohl oder übel^^ so hingestellt werden, als sei der an allem schuld - an ausnahmslos allem. Denn außer dem ist (bisher) nichts wirklich sanktionsvermeidendes vorhanden.

Nebenbei braucht die Zeit vom 18.12.´17 bis -jetzt- komplett erklären. Und die Zeit vom 18.12.´17 bis etwa 19.12.´16. Durchgängig krank - ja /nein? Wie oft einen Termin wg. AU nicht wahrgenommen? Wann jeweils?

Die WUB-Forderungen müssen sowieso auch alle atomisiert werden. Halte ich nicht für unmöglich, aber es könnte /dürfte sehr schwer werden ...
Wie kam es zu der ersten WUB-Forderung? Wann war das? Wieviele Termine wahrgenommen, und wann?

Weitere "Ideen" wieso die BSG-Entscheidung zu WUB für dich nicht gilt:
- weil m.M.n. das allenfalls für Privatversicherte gelten kann
- weil m.M.n. das BSG die Entscheidung im Blindflug treffen musste (wg. Vertraulichkeitszusage an anderer Stelle)
- weil m.M.n. die BSG-Entscheidung nur für jenen Zeitraum gelten kann, der vor der zwischenzeitlich erfolgten Änderung des entspr. § im SGB V liegt
- weil m.M.n. die FH der BA zu § 32 ziemlich genau das gleiche aussagt wie die derzeit geltende AU-RL (nur daß ersteres absichtlich möglichst unverständlich geschrieben ist, und zweiteres ins Reich der Fabeln abzuschieben versucht wird).
 
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