Keine EGV, nichts unterschrieben, Montag Maßnahme (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Sonne11

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Edit: HartzVerdient war schneller

Man kann, um Fristen zu wahren, Klagen, Widersprüche, Kündigungen und Anträge ohne Begründungen einreichen.

Man schreibt dann hinein, dass man die Begründung nachliefert.

Es reichen also auch Stunden um etwas einzureichen, bestenfalls persönlich mit Forderung einer Bestätigung, sei es nur auf einer eigenen Kopie.
 

Waddledoo

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Das werde ich machen. Was meinst du wie viele Tage es mir verschafft?

Wo finde ich auf die schnelle, eine kostenlose Rechtsbeihilfe?

Bei einer sozialen Einrichtung habe ich vorgestern als frühestmöglichen Termin den 28.11.18 bekommen.

Vielen Dank
Waddledoo
 

HartzVerdient

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Bei einer sozialen Einrichtung habe ich vorgestern als frühestmöglichen Termin den 28.11.18 bekommen.
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit reiche ich frist- und formgerecht meinen Widerspruch gegen die von Ihnen erlassene Zuweisung zur Maßnahme <hier Namen eintragen>. Eine Begründung folgt im Anschluss einer Rechtsberatung, welche zum 28.11.2018 terminiert wurde und von mir wahrgenommen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Danach würde ich bis zum 06.12.2018 versuchen eine Begründung auf die Beine zu stellen. Vielleicht vorher schon damit beginnen.
 

Pixelschieberin

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Bitte nicht zur Verbreitung urbaner Legenden - normalerweise von Träger als Drohkulisse vorgebracht - beitragen:
[...] Aus Versicherungstechnischen Gründen bekommt der Maßnahmeträger dann Probleme wenn du an der Maßnahme teilnehmen willst ohne was unterschrieben zu haben. Passiert dir dort z.b. ein Unfall wird das sehr hässlich für den Veranstalter. [...]
Ehe ungeprüft verbreitet wird, was MT dem HE zu erzählen pflegen, um der Unterschrift habhaft zu werden, lies dir DAS da gut durch:
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
- Versicherte Personen: Personen, die aus anderen sozialstaatlichen Gründen Versicherungsschutz genießen (häusliche Pflegepersonen, Arbeitslose...)
- gesetzliche Unfallversicherung - 2 - Versicherte Personen

Probleme versicherungstechnischer Natur sehe ich nur nach Lektüre dieses Beitrags:
Kein Unfallversicherungsschutz bei einem Vorstellungsgespräch
Da der Maßnahme-Träger nicht der AG des Zwangszugeführten ist, es sich beim zwanglosen Kennenlernen nicht um ein VG für eine sozialversicherungspflichtige Arbeit handelt, sähe ich da auch kein Problem.

Käme mir ein MT mit der Versicherungsschutz-Mär, würde ich mich an die aktuelle Signatur von Texter50 halten:
Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
:icon_mrgreen: Frei nach Sunzi
Zum weiteren Verhalten:
Ist die Fahrtkostenfrage bereits zur Zufriedenheit des HE geklärt?
Dem SB beizupulen, daß der HE keinen Umweg über Dritte akzeptieren will, dem Träger keine Abtretungserklärung abgeben wird, entschleunigt enorm.

Beim Träger selbst brachte ich - nach eingehender Prüfung und vorgebrachten Änderungswünschen - das Totschlag-Argument:
Da ich Widerspruch eingelegt und Klage gegen die Zuweisung einzureichen gedenke, wäre es nicht nur kontraproduktiv sondern strunzdumm von mir, hier ir-gend-etwas zu unterzeichnen, was mein Ansinnen konterkarieren könnte.
Wie sollte ich DAS dem Richter glaubhaft machen - mich waschen zu wollen ohne mich naß zu machen?
Darauf fiel denen nichts mehr ein - außer vom JC-Amigo die Sanktionskeule schwingen lassen zu wollen.
Tscha - wenn jedoch alles noch in der Schwebe ist... ich nichts verweigern würde, was meine TATSÄCHLICHEN Mitwprkungspflichten angeht...
Hach - was sind mir gerade die Hände gebunden. :icon_pfeiff:
 

Regensburg

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Moin :)

ich würde, als DS (Datenschutz) Hardcore Freak, den Maßnahme Vertrag #9 schon unterschreiben und ein paar Tage an der Maßnahme teilnehmen -> und -> dann wird zurückgeschossen.
Stichwort: unzulässige Datenverarbeitung => Ordnungswidrigkeit.
 

Waddledoo

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Ich konnte heute bei der sozialen Einrichtung einen Termin einschieben. Das Ergebnis war das der juristische Berater mich kaum zu Wort kommen lies und nur davon geblubbert hat, das es aus dies und jenen Gründen eigentlich keine Erfolgsaussichten gibt. Meinen Argumenten hat er nur halb zugehört und dann mich mit Fachchinesisch erklären versucht warum es keinen Sinn macht.

Ich bin also am überlegen ob ich heute wirklich den Widerspruch abgebe. Immerhin habe ich heute Vorstellungsgespräch, kann mich bestimmt noch eine Woche Krank schreiben und im Dezember bestimmt nochmal 2 Wochen (wegen OP).

Wenn ich Widerspruch einlege muss ich ja zwangsläufig einen Anwalt bezahlen und weiß leider nicht im vorn herein ob er kompetent genug ist, siehe Anwalt aus der sozialen Einrichtung. Ist schon der zweite Anwalt für Sozialrecht mit dem ich in meiner Gegend zu tun hatte. Gibt es überhaupt gute Sozialrecht Anwälte?
 

Seekuh

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@Regensburg

Wenn du den Maßnahmevertrag mit seinen integrierten Datenschutzerklärungen unterschrieben hast, hast du in die entsprechende Datenverarbeitung eingewilligt. Nicht du, sondern der MT wird dann "zurückschießen" + zwar auf dich + deine Daten.
 

Regensburg

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Hi :)
hast du in die entsprechende Datenverarbeitung eingewilligt.
Ich mache es kurz und schmerzlos.
Mit der Unterschrift #9 wird KEINE Datenvereinbarung eingewilligt.

Es gibt Menschen die mit DSGVO nur um sich rumschiessen, aber es gibt auch Menschen die sich mit dem DSGVO / BDSG auseinander setzen / sich damit beschäftigen.
 

Natrok

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Das war das Problem. Aber richtig. ALG1 = aW.
Aber in dem Fall Nutzlos! Die AfA sagt es ist kein VA und damit gibt es keine aW! Ein Antrag bei Gericht nach § 86b Abs. 1 S.1 Nr. 2 SGG für die aW könnte helfen aber bis der durch ist...

Nachtrag: Auch wenn du die EGV unterschrieben hättest, so hätte man dir nicht nach § 159 Abs. 1. S. 2 Nr. 3 SGB III eine Sperrzeit wegen unzureichender Eigenbemühungen reindrücken können. Die EGV enthält keine RFB, die sich auf die Eigenbemühungen bezieht.
 

AnonNemo

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AnonNemo meinte:
Wenn du innerhalb der Widerspruchsfrist Widerspruch einlegst (bei vorhandener RBB üblicherweise 1 Monat, bei Fehlender 12 Monate)
Überlesen, oder warum machst du gerade so eine Hektik?
~> In deiner Zuweisung fehlt die Rechtsbehelfsbelehrung!

Pixelschieberin meinte:
Ehe ungeprüft verbreitet wird, was MT dem HE zu erzählen pflegen, um der Unterschrift habhaft zu werden,
Ähm, ... @chris1975 hat sich aber ...
chris1975 meinte:
Passiert dir dort z.b. ein Unfall wird das sehr hässlich für den Veranstalter.
... bezogen.

Ich vermute, dass der MT sich dann mit der Unfallversicherung und/oder der Berufsgenossenschaft herumschlagen darf.

Regensburg meinte:
ich würde, als DS (Datenschutz) Hardcore Freak, den Maßnahme Vertrag #9 schon unterschreiben und ein paar Tage an der Maßnahme teilnehmen
Um Himmelswillen ... NEIN! :icon_motz:

Regensburg meinte:
Mit der Unterschrift #9 wird KEINE Datenvereinbarung eingewilligt
DAS musst du etwas genauer erklären, bevor ich meine Einschätzung zurücknehme. :icon_hmm:

~> Durch die Unterzeichnung bist du mit der Datenerhebung einverstanden.
Siehe auf Seite 2 die Mitwirkungspflichten in der Maßnahme.

Auch ist in der Einwilligung keine Einschränkung vorgesehen, was den Datenaustausch zwischen AfA/JC und dem MT angeht ~> alle für die Eingliederung in das Berufsleben erforderlichen Sozialdaten.

Zusätzlich ist ein Nutzungsrecht für die übermittelten Daten enthalten.
~> Dadurch kann der MT deine Daten an eine Schuldnerberatung, einem Antialkoholikerseminar usw. weitergeben, ggf. dich sogar dorthin schicken.
~> Auch ist es, nach meiner Meinung, möglich deine Daten an alle ZAFen zu verteilen und ggf. sogar ... über deinen Kopf hinweg ... ein VG zu vereinbaren.

MT-Vertrag meinte:
Diese Einwilligung erfolgt auf freiwilliger Basis. Sie kann nicht erteilt, oder zurückgenommen werden, ohne dass weitere Teile des Vertrages damit ungültig werden.
Diese - kuriose - Formulierung würde mich von einer Unterschrift abhalten ~> Juristisches um vier-Ecken-Geschreibsel verstehe ich einfach nicht :peace:

Auch halte ich es für sehr unseriös, dass im Vertrag mehrere freiwillige Positionen enthalten sind, diese aber ... nicht einzeln abgelehnt oder in diese einzeln eingewilligt werden kann. ~> Eine Unterschrift für alle (Vertrags-)Eventualitäten!

Ein nachträgliches Streichen der nicht gewünschten Positionen wird der MT (wahrscheinlich) mit dem Hinweis ablehnen; Der Vertrag darf nicht abgeändert werden.

Natrok meinte:
Die AfA sagt es ist kein VA und damit gibt es keine aW!
Aha, und erklärst du uns auch noch, auf welcher Rechtsgrundlage die AfA eine Sperrzeit verhängen will, wenn das kein VA war?
 

Pixelschieberin

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[...] Ähm, ... @chris1975 hat sich aber ...
chris1975 meinte:
Passiert dir dort z.b. ein Unfall wird das sehr hässlich für den Veranstalter.
... bezogen.

Ich vermute, dass der MT sich dann mit der Unfallversicherung und/oder der Berufsgenossenschaft herumschlagen darf.[...]
Aus der Formulierung läßt sich vielmehr schlußfolgern, daß gar kein Versicherungsschutz bestehe wenn...
Warum sonst sollte es denn "häßlich" werden?
Allein das obligatorische Formblatt zum Hergang auszufüllen, ist noch nicht "häßlich".
Häßlich fände ich eher, Kosten für einen Schadensfall tragen zu müssen.

Das wird wohl nicht passieren, da der gesetzliche Versicherungsschutz besteht und seitens der "Veranstalter" lapidar darauf verwiesen werden kann.
Voraussichtlich wird sich der Versicherte im Fall der Fälle selbst mit der Leistungserbringung der Versicherung herum schlagen müssen.
 

Natrok

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Aha, und erklärst du uns auch noch, auf welcher Rechtsgrundlage die AfA eine Sperrzeit verhängen will, wenn das kein VA war?
Auf der Rechtsgrundlage vom Luma Luma Land. Ich halte es für einen VA, aber die AfA nicht! Dazu habe ich mal einen Widerspruchsbescheid hochgeladen. Waddledoo kriegt auch solch einen Bescheid wenn er WS einreicht.

Wenn das BSG es zweifelsfrei Klären würde bzw. sagen würde das es ein VA ist und die AfA ihre Handlungsweise ändern müsste, dann hätte der WS aW.

Das BSG hat es bisher vermieden dies zu entscheiden. Weil es nicht relevant für die Frage war, ob die Zuweisung bestimmt sein muss. Das muss sie in jeden Fall sein unabhängig davon ob es ein VA ist oder nicht.

Zitat:

"Hierbei kann im vorliegenden Zusammenhang die umstrittene Frage (zum Streitstand ausführlich Luthe in jurisPR-SozR 27/2005 Anm 1) unentschieden bleiben, ob es sich bei dem Angebot einer Arbeitsgelegenheit um einen Verwaltungsakt handelt."

Vgl. BSG, Urteil vom 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R, juris, Rn. 31.

Aber solange dies nicht der Fall ist. Hat der WS in diesem Fall keine aW.
 

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Sonne11

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Danke Natrock
Das ist doch mal verständlich formuliert.

Also ganz einfach jetzt für die Zukunft gemerkt: wenn kein VA, da keine RBB, dann muss sich das JC oder AfA für eine spätere Sanktion oder Sperre, einen anderen VA suchen, auf diesen basierend dann die Rechtsfolgen ableiten? Es basiert dann nicht auf dem Angebot? Das Angebot teilt nur mit, dass so etwas passieren könnte?

Es ist eben keine "Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft"
 

Natrok

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@Sonne11

Das ist Schwachsinn was in dem Widerspruchsbescheid steht, aber es ist die Realität. Ich habe zurzeit zwei Klagen dagegen laufen obwohl die Maßnahme nicht mehr läuft.

Die Sache mit der Förmlichkeit und RBB ist Schwachsinn. Den dazu besteht keine Pflicht für die AfA diese für einen Verwaltungsakt abzugeben.
 

Waddledoo

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Gerne weiter disqutieren, wäre denk ich gut wenn man aus der ganzen Sache lernt und einen sinnvollen Leitfaden entwickelt.

Hier ist eben mal ein Update meinerseits. Nach dem ganzen Tumult musste ich mich für einen Weg entscheiden und Entschied mich am Donnerstag keinen Widerspruch einzulegen.
Ebenso habe ich am Donnerstag nachdem Vorstellungsgespräch einen neuen Arbeitsvertrag zum 1.1.19 unterzeichnet. Ich habe heute eine Änderungsmittelung an die AFA übergeben und warte auf Rückmeldung vom SB bzgl. Maßnahme.

Kommende Woche ist wieder von Mo-Mi Maßnahme, wahrscheinlich werde ich wieder krank werden. :icon_mrgreen:
Ich hoffe das ich nächste Woche vom SB bescheid bekomme, dass ich die Maßnahme beenden kann.

Obwohl ich, nie irgendetwas Unterschrieben habe, hat die AFA mich zur Maßnahme zugewiesen. Auch alle Datenklauseln die mir vorgelegt wurden habe ich nicht unterschrieben und trotzdem werde ich so behandelt als hätte ich alles unterschrieben.
-Man behauptet ich soll AU an Mt schicken
-Es wird behauptet ich wäre bereits ein Kursteilnehmer
-Es wird behauptet ich hätte eigentlich gar kein Recht gehabt den Vertrag mitzunehmen

Kleine Story noch:
Ich habe keine Email oder Rufnummer irgendwo hinterlegt gehabt oder einer Datenschutzerklärung zugestimmt. Wie kommt es dazu, dass sich eine Woche vor Maßnahme fast gleichzeitig Firmen per Mail sich bei mir melden? Diese Firmen haben alle etwas gemeinsam, ich hatte mich in der Vergangenheit vor mehreren Jahren als ich schon mal arbeitlos war beworben. Ich habe nun als Antwort bei jeder Mail um Datenlöschung gebeten.

Resumee, kurrupter Verein der uns unserer Grundrechte beraubt. Es scheint so als würde nicht einmal in der Theorie möglich sein seine Rechte warnehmen zu können. Und selbst wenn die Theorie hier funktionieren könnte, so wird je nach juristischen Kenntnisstand führer oder später ein Anwalt gebraucht. Der kostet und/oder kann sich ggf. mit der vorrangegangenen Strategie nicht anfreunden.

Viele Grüße
Waddledoo
 
Zuletzt bearbeitet:

Natrok

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@Waddledoo

Es gibt keinen sinnvollen Leitfaden dafür. Mann hat nur drei Optionen.

1. Maßnahme antreten und versuchen durch Weigerung der Vertragsunterzeichnung sich für den MT uninteressant zu machen.

2. AU für längeren Zeitraum

3. Die Maßnahme nicht antreten und sich das Geld zurückklagen. Die Aussichten gegen eine Sperrzeit vorzugehen sind nicht schlecht. Man muss zwei Monate ohne Geld auskommen können. Für diesen Spass.

Deshalb ohne Rücklagen hat man keine Wahl als die Maßnahme anzutreten.
 
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