Keine Anwendung der Nahtlosigkeit durch bereits erfolgte Reha

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amoticon

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Hallo liebes Forum,

ich lese schon seit längerem mit und bin von einigen Antworten mit offensichtlichem Sachverstand begeistert. Hut ab! (Doppeloma)

Meine Situation, die mir den letzten vorhandenen Nerv raubt:

Ich bin 56 J. alt, w., ausgesteuert und mein AG hat mich nicht entlassen.
Reha erfolgte bereits vor 3 Monaten, wurde von der KK dazu aufgefordert. Das Ergebnis: Meinen Beruf als Krankenschwester muß ich an den Nagel hängen, auf dem allg. Arbeitsmarkt seien mir mit vielen Einschränkungen noch 3- u. 6 Std zuzumuten.

Bereits vor der Aussteuerung reichte ich meine Unterlagen beim Arbeitsamt ein. Die Untersuchungsberichte wurden leider ca 1,5 Monate zu spät zum ÄD geschickt und ich bekam kein Alg1.
Dieser hat sich dem Rehabericht uneingeschränkt angeschlossen, um nicht zu sagen, ihn abgeschrieben. Mich hat dort niemand gesehen.

Nun zur Frage: Ich werde auch nicht nach § 145 SGB III "behandelt". Mein SB erklärte mir heute auf meine Nachfrage hin, daß ich bereits die Reha gemacht habe und deshalb feststeht, daß ich 3- u. 6 Std arbeiten kann. Das bedeutet dann gleichzeitig ein Kürzung des Alg auf 30 Std.

Ich bin geschockt...was nun? Stimmt das?

Liebe Grüße
Amoticon
 

Doppeloma

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Hallo amoticon, :welcome:

Ich bin 56 J. alt, w., ausgesteuert und mein AG hat mich nicht entlassen.

Das ist schon mal ein sehr wichtiger Grund § 145 SGB III anzuwenden, denn wer noch einen Arbeitsplatz hat KANN nur nach diesem § das ALGI bekommen (müssen) weil er ausgesteuert wurde aber dort eben immer noch nicht wieder arbeiten kann.

Schon damit steht fest, dass die Auskunft der AfA dazu falsch ist, weitere Gründe kommen nun dazu ...

Reha erfolgte bereits vor 3 Monaten, wurde von der KK dazu aufgefordert. Das Ergebnis: Meinen Beruf als Krankenschwester muß ich an den Nagel hängen, auf dem allg. Arbeitsmarkt seien mir mit vielen Einschränkungen noch 3- u. 6 Std zuzumuten.

Das ist "bitter", für dich aber besonders auch für die AfA, denn die hat sich an dieses Ergebnis zumindest soweit zu halten, dass man dich nicht einfach an deinem vorhandenen Arbeitsplatz zurück schicken kann.

Denn das wurde ja in der Reha bereits komplett ausgeschlossen, die Zeiteinschränkung hat aber bei § 145 SGB III keine Bedeutung, die festgestellten Leistungs-Einschränkungen (für den allgemeinen Arbeitsmarkt) dürfen NICHT zu deinem Nachteil genutzt werden.

Bereits vor der Aussteuerung reichte ich meine Unterlagen beim Arbeitsamt ein.

Ab WANN genau wurdest du jetzt ausgesteuert und warum hattest du es so eilig damit, die AfA ist erst dran wenn die Aussteuerung tatsächlich eingetreten ist.
Den Reha-Bericht hättest du dort auch gar nicht einreichen müssen, welche Unterlagen du dem ÄD der AfA zur Verfügung stellen willst, ist deine eigene Entscheidung.

Das jetzt erst zu wissen hilft dir natürlich auch nicht mehr weiter, in der aktuellen Situation muss man versuchen, zu retten was noch zu retten ist.

Die Untersuchungsberichte wurden leider ca 1,5 Monate zu spät zum ÄD geschickt und ich bekam kein Alg1.

Wann der ÄD Untersuchungsberichte bekommt ist völlig egal, wichtig ist NUR der Formular-Antrag, deine AG-Bescheinigung und die Abschluss-Bescheinigung der KK.

WANN genau hast du das komplett abgegeben, hast du einen Nachweis dafür ???

Was du zum Ablauf beim ÄD beschreibst klingt sehr nach "brav" unterschriebenen Schweigepflicht-Entbindungen (besonders für DRV und Reha-Klinik), wenn man die wirklich nötigen medizinischen Unterlagen beim ÄD DIREKT und selber abgibt, kann das ja nicht so lange dauern.

Dieser hat sich dem Rehabericht uneingeschränkt angeschlossen, um nicht zu sagen, ihn abgeschrieben. Mich hat dort niemand gesehen.

Das war zu erwarten, deswegen wären ja auch Unterlagen von deinen Ärzten besser gewesen und nun gilt es die AfA "auf den richtigen Weg" zurück zu führen UND die erteilten Schweigepflicht-Entbindungen ALLE mit sofortiger Wirkung zu widerrufen (bitte schriftlich und nachweislich) ...

Hast du das ÄD-"Gutachten" komplett selber vorliegen (es gibt Teil A UND Teil B), weil du ja schreibst, dass dir bekannt ist, was da drin steht und wo das her kommt ???

Nun zur Frage: Ich werde auch nicht nach § 145 SGB III "behandelt".

Wer "sagt" das bzw. wo steht das geschrieben ???

Mein SB erklärte mir heute auf meine Nachfrage hin, daß ich bereits die Reha gemacht habe und deshalb feststeht, daß ich 3- u. 6 Std arbeiten kann. Das bedeutet dann gleichzeitig ein Kürzung des Alg auf 30 Std.

Wie erfolgte diese Nachfrage, in einem Gesprächs-Termin oder telefonisch, bitte genauer, dazu muss man was unterschreiben, sonst KANN das ALGI nicht einfach gekürzt werden, EGAL was in einem Reha-Bericht dazu geschrieben steht.

Wenn die DRV das auch so sehen würde, müsste schon längst Post gekommen sein, wo man das in eine Teil-EM-Rente "umdeuten" würde, weil man meint, dass du tatsächlich nur noch Teilzeit arbeiten kannst ...
Bisher scheint die DRV das ja noch NICHT so zu sehen und bis dahin bleibst du auch für die AfA Voll Erwerbsfähig für den "allgemeinen Arbeitsmarkt", also hast du auch Anspruch auf dein volles ALGI.

Was hat man dir denn in der Reha sonst noch dazu gesagt, hat man dir Hoffnungen auf eine Teilrente gemacht, wie würdest du das selber sehen wollen ... ???
Wenn die Reha schon 3 Monate her ist müsste aber längst eine Information dazu von der DRV gekommen sein, das könnte also auch bedeuten, dass die DRV das selber noch nicht so "dramatisch" einschätzen möchte.

Das würde dich aber auch nicht hindern einen Antrag auf EM-Rente zu stellen, sofern das für dich eine Option ist, dann lässt dich die AfA vorerst in Ruhe und die DRV MUSS eine Entscheidung dazu treffen.

Ich bin geschockt...was nun? Stimmt das?

Das stimmt so erst mal GAR NICHT, du hast Anspruch auf ALGI nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld, ganz egal was man dir dazu so "erzählt", verbindlich ist NUR was du schriftlich bekommst ...

Nur auf schriftliche Informationen / Bescheide kann man auch sinnvoll (mit Rechtsmitteln und schriftlich) reagieren ... zudem brauchst du sicher dein Geld und die weitere Krankenversicherung ist auch zu bedenken.

Beantworte erst mal meine Fragen, dann werden wir weiter überlegen wie vorzugehen ist, ich denke mal es wird eine Beschwerde in Nürnberg dazu fällig sein, besonders wenn dir die AfA schon Geld schulden sollte.

MfG Doppeloma
 

amoticon

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Guten Morgen,

erstmal vielen Dank für deine Antwort und die Mühe.

Also... ich wurde am 08.08. ausgesteuert, habe meine Unterlagen am 10. Juli bei der Afa abgegeben. Hab mir das bescheinigen lassen. Den Rehabericht habe ich am 20. Juli abgegeben (war vorher noch nicht da). Die Arztberichte hatte ich besorgt und schon am 10. Juli "verpackt" mit abgegeben. Mein Alg erhielt ich das erste Mal am 20. Sept. weil die Unterlagen erst am 31.08. (lt Telefonat mit dem Arzt) zum ärztl Dienst weitergeleitet wurden. Soviel dazu...dazu nur ein Wort der Entschuldigung...fertig!

Das ärztl. Gutachten habe ich mir bei der Afa abgeholt (Teil A u. B). Ich lese schon länger im Forum mit und wollte wissen, wie die mich eingeschätzt haben. Dort steht drin, daß § 145 nicht zur Anwendung kommt (weil ja noch 3- u. 6 Std arbeitsfähig mit vielen Einschränkungen).

Zur nächsten Frage: Der SB rief mich am 10. Sept an weil ich es im Kundencenter dringend gemacht habe weil ich meine Miete nicht zahlen konnte usw.. Dann hat er gesagt, daß wir das vorab telefonisch schonmal regeln, damit ich Geld bekomme. Also nichts unterschrieben diesbzgl.

Zur Reha: dort hat man mir gesagt, daß sie den Bericht so schreiben, daß ich eine Arbeitsmarktrente bekomme (lt Arzt) weil ich sonst von einem Gutachter zum Nächsten renne. In der Sozialberatung dort sagte sie, daß ich gleich Vollrente beantragen soll. EM-Rentenantrag läuft bereits!

Also, ich erhalte ja Alg, jedoch SEHR gekürzt durch die teilw. Arbeitsfähigkeit lt Rehabericht und ärztl. Gutachter.

Ach ja, ich bekam auch noch Schreiben von einem anderen SB, daß mein AG bis 29.09. sagen soll, ob er mich anderweitig noch beschäftigen kann (ist ein riesiges Unternehmen und befindet sich 120 km entfernt von meinem jetzigen Wohnort). Jetzt soll ein BEM Gespräch laufen. Das sind erstmal so die Info's. :sorry:

Alles ziemlich verwirrend und mein Kopf macht langsam schlapp.

Herzliche Grüße,

amoticon
 

amoticon

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Ach ja...beim ständigen Nachdenken fällt mir bei der Aussage des SB der Afa eine Frage ein...(Reha sei ja schon erfolgt durch die DRV und damit steht fest, daß ich 3- unter 6 Std arbeiten kann und deshalb das Alg 1 gekürzt wird und keine Nahtlosigkeit anzuwenden sei), ....nämlich, warum ich dann noch zum ÄD der Afa mußte, wenn doch davor bereits alles durch die erfolgte Reha entschieden ist.

Ein Rehabericht bietet also Rechtssicherheit für die Afa, so zu handeln?:doh:
Ich dachte immer, daß der Rententräger diese Entscheidungen für sich allein trifft. :icon_hihi: (Ironie)
 

amoticon

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Leider weiß ich jetzt auch noch nicht, ob die AfA mir mein Alg kürzen darf oder nicht....

Aber ich finde die Dankfunktion leider nicht...bzw habe sie gefunden aber weiß nicht, wie ich sie aktiviere.

Dann also so...vielen Dank an Doppeloma. :cheer2:
 

amoticon

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Hallo liebes Forum und natürlich Doppeloma,

nun hat der Sozialverband endlich (nach Wochen) kurz vor Ablauf der Frist Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid mit gekürztem Alg 1 (weil ich ja noch 3- unter 6 Std leichte Arbeit machen kann, im Beruf < 3 Std) eingelegt.

Ich bin jetzt aber verunsichert, ob das, was die geschrieben haben, nicht nach hinten los geht?

Und zwar hatte der Sozialverband bei der Krankenkasse angefragt, ob der Rehaantrag (nach bereits erfolgter Reha) in einen Rentenantrag umgewandelt wird. Die Krankenkasse schickte die Ablehnung zu mit der Begründung der DRV, daß aus ihrer Sicht keine Leistungsminderung vorliegt.

Nun nimmt der Sozialverband diese Ablehnung als Anlass, der AfA im Widerspruch zu schreiben, daß keine Umwandlung stattgefunden habe, da angeblich keine Leistungsminderung vorliegt und ich somit "volles" Alg erhalten müsse. Unter Anderem wiesen sie auch darauf hin, daß die ärztliche Begutachtung nur nach Aktenlage erfolgte, was aus der Sicht des Sozialverbandes nicht richtig sei.

Und noch eine Frage? Wie lange dauert es in der Regel, bis man Antwort nach einem Widerspruch bei der AfA erhält?

Ist das richtig so? Oder was kommt jetzt auf mich zu? :icon_kratz:

Sehr liebe Grüße,

amoticon
 
Zuletzt bearbeitet:

Doppeloma

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Hallo amoticon,

leider hatte ich in dein Thema einige Zeit nicht reingesehen, den Widerspruch hättest du längst einlegen können.

Bereits die Gesetzgebung der Nahtlosigkeit verbietet es deine Leistungseinschränkungen zu deinem Nachteil auszunutzen und ein Reha-Bericht gibt eben noch lange keine Berechtigung dafür bei der AfA.

Die DRV sieht dich (zumindest aktuell) noch NICHT als Teil-Erwerbsgemindert an, daher ist die AfA auch NICHT berechtigt dein ALGI einzukürzen.

Du solltest dich mal in Nürnberg (KRM) darüber beschweren und das möglichst bevor man vor Ort deinen Widerspruch ablehnen könnte.

https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/anregungen-und-kritik

Wie es aussieht wird es denen inzwischen auch schon "zu viel" ... man kann den Direktlink dafür nicht mehr finden, die haben wohr auch wieder alles komplizierter gemacht. :doh:

nun hat der Sozialverband endlich (nach Wochen) kurz vor Ablauf der Frist Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid mit gekürztem Alg 1 (weil ich ja noch 3- unter 6 Std leichte Arbeit machen kann, im Beruf < 3 Std) eingelegt.

Soweit ja richtig aber leider haben die Sozial-Verbände nicht viel Ahnung von den Abläufen bei der AfA nach einer Aussteuerung aus dem Krankengeld.

Ich bin jetzt aber verunsichert, ob das, was die geschrieben haben, nicht nach hinten los geht?

Das vermag ich im Moment nicht zu beurteilen, auf jeden Fall wurden die Fragen dazu schon an den falschen Ansprechpartner gestellt UND es waren auch noch die falschen Fragen und die falschen Antworten dazu.

Und zwar hatte der Sozialverband bei der Krankenkasse angefragt, ob der Rehaantrag (nach bereits erfolgter Reha) in einen Rentenantrag umgewandelt wird.

Das hat die KK überhaupt NICHT zu entscheiden und nach der Aussteuerung interessiert das die KK auch gar nicht mehr sonderlich, man "stört" sich ja nun auch nicht mehr daran, dass du weiterhin AU geschrieben wirst.

Die KK muss dir kein Krankengeld mehr zahlen und der Rest interessiert die nicht mehr ernsthaft, schon gar nicht deine Finanz-Probleme bei der AfA. :icon_evil:

Die Krankenkasse schickte die Ablehnung zu mit der Begründung der DRV, daß aus ihrer Sicht keine Leistungsminderung vorliegt.

Die DRV hätte dich ja (vermutlich) auch längst zu einer beabsichtigten "Umdeutung" kontaktiert und dir dazu was schriftlich zugeschickt, das macht ja nicht die KK und die hat das auch nicht zu entscheiden. :icon_evil:

Die DRV muss sich aber solchen Reha-Berichten nicht anschließen wollen, wie es nun die AfA gemacht hat OHNE deine tatsächliche Leistungsfähigkeit überhaupt selber zu prüfen (wie es aber ihre Pflicht ist nach einer Aussteuerung).

Natürlich "gefällt" der AfA dabei auch die mögliche "Kostensenkung" am Besten, das ist aber nach der Aussteuerung gar nicht erlaubt. :icon_evil:
Ich nehme mal an DU selber hast NICHTS dazu unterschrieben, dass du (mit deiner Restleistungsfähigkeit) weniger als Vollzeit arbeiten "WILLST" und dann darf dein ALGI gar nicht abgesenkt werden ... völlig EGAL was in so einem Reha - Bericht drin steht.

Nun nimmt der Sozialverband diese Ablehnung als Anlass, der AfA im Widerspruch zu schreiben, daß keine Umwandlung stattgefunden habe, da angeblich keine Leistungsminderung vorliegt und ich somit "volles" Alg erhalten müsse.

Die DRV sieht noch keine solche Leistungs-Einschränkung für den "allgemeinen Arbeitsmarkt" und hat deswegen keine "Umdeutung" vorgenommen.
Erst wenn das passiert (du bekommst einen Bescheid von der DRV für eine Teilrente) dann steht auch für die AfA fest, dass du nur noch weniger arbeiten könntest und du würdest ja dann die Teilrente dazu bekommen (müssen).

Bisher ist das eine sehr "willkürliche" Entscheidung der AfA OHNE Bestätigung durch die DRV ... mit der KK hätte der Sozialverband dazu überhaupt keine Kontakte aufnehmen müssen.
Die können ohnehin nicht beurteilen wie es dir aktuell gesundheitlich geht und wie die DRV das werten könnte ...

Unter Anderem wiesen sie auch darauf hin, daß die ärztliche Begutachtung nur nach Aktenlage erfolgte, was aus der Sicht des Sozialverbandes nicht richtig sei.

Das ist meist nicht richtig, wird aber häufig so gemacht, in deinem Falle wird aber das "Abschreiben" (vom AfA-ÄD) aus dem Reha-Bericht auch gleich noch zu deinem Nachteil interpretiert und das ist ganz sicher NICHT zulässig. :icon_evil:

Und noch eine Frage? Wie lange dauert es in der Regel, bis man Antwort nach einem Widerspruch bei der AfA erhält?

Das kann man so nicht beantworten, deswegen wäre ja etwas "Nachdruck" durch eine zusätzliche Beschwerde (an übergeordnete Stellen deiner AfA) ganz gut.
Regulär hat die AfA 3 Monate Zeit dafür, das nutzen die natürlich auch gerne voll aus.

Wird dein Widerspruch abgelehnt bleibt dir nur noch die Klage am Sozialgericht ... und es ist sehr fraglich wie lange das dann dauern kann, bis du das JETZT fehlende Geld mal bekommen wirst.

Ist die AfA "einsichtig" kann es auch mal schnell gehen mit der Korrektur, ob sie den Widerspruch in der aktuellen Form vom Sozialverband wirklich ernst nehmen werden, weiß ich nicht ...

MfG Doppeloma
 

amoticon

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Hallo Doppeloma,

vielen Dank für die schnelle Antwort. :peace:

Ich habe natürlich gar nichts unterschrieben bei der AfA und die blöde Ausrede, warum nicht § 145 fand ich so dämlich, daß ich abgewunken habe und gesagt habe, daß ich mich an andere "Stellen" wende diesbzgl.
Allerdings, wenn der Sozialverband jetzt mit der Begründung einen Fehler gemacht hat, dann habe ich selbst ja keine Möglichkeit mehr (außer gerichtlich), irgendwas dazu zu schreiben. Mist...

Übrigens hat mein Arbeitgeber keinen adäquaten Arbeitsplatz, um mich weiter zu beschäftigen. Das hat er der AfA mitgeteilt. Und sogar in deren Fachlicher Arbeitsanweisung für Nahtlosigkeit steht, daß sie sich dann zügig darum zu kümmern haben, ob der Arbeitsmarkt für den Alo verschlossen ist und dann ist die Nahtlosigkeit einzuführen.
Was für`n Hickhack mit denen...:icon_kotz:

Aber es bleibt mir nun wohl nichts anderes als abzuwarten, was passiert.

Ich werde es mitteilen, sobald ich Nachricht habe. Für alle, die auch mal in so eine Lage kommen.

Dir danke ich erstmal herzlich für deine Auskünfte, Doppeloma.

Bis bald,

amoticon
 

amoticon

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AW: Keine Anwendung der Nahtlosigkeit durch bereits erfolgte Reha, jetzt macht der Sozialverband evtl einen Fehler?

Hallo liebes Forum,

wenn ihr meine Treads oben nachlest, seid ihr über meine Lage soweit im Bilde.

Nun kommt hinzu, daß die KK eine Umwandlung meiner Reha- in einen Rentenantrag bei der DRV beantragt hatte.
Diese teilte mit (erfuhr ich vom SozVerband), dass das abgelehnt wurde weil angeblich keine Leistungsminderung vorliegt.
Und das mit 7 schwerwiegenden, gesicherten Diagnosen...:doh:

Vor ca 2 Wochen legte der Sozialverband nun Widerspruch gegen meinen Alg 1 Bescheid ein weil man mir (wie oben beschrieben) das Geld gekürzt hatte weil ich lt Rehabericht noch 3- unter 6 Std leistungsfähig sei auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, mit vielen Einschränkungen und auf genügend Regenerationzeit muß geachtet werden.

Die Ablehnung der Umwandlung nimmt nun der SozVerband zur Grundlage für den Widerspruch, daß durch die Ablehnung der DRV an die KK nun volles Alg 1 zu zahlen sei und das eine Begutachtung durch die AfA nicht per Aktenlage, sondern persönlich zu erfolgen habe.

Irgendwie verstehe ich das nicht und habe nun Angst, daß ich gar kein Geld mehr bekomme oder ich voll arbeiten soll, was einfach unmöglich ist. Wenn das das Ergebnis wäre, kann ich einpacken.

Hat der Sozialverband einen Fehler gemacht?

Liebe Grüße,

amoticon
 

amoticon

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Sorry, hab gerade bemerkt, daß der Sachverhalt schon beantwortet wurde.
Vielleicht könnt ihr meinen letzten Beitrag löschen?

Ich habe nur solche Angst weil die AfA daraufhin schrieb, daß sie die Unterlagen zum ärztlichen Dienst gesendet haben und die Bearbeitungszeit noch einige Zeit in Anspruch nimmt...was jetzt wohl auf mich zu kommt?

Sorry nochmal...

amoticon
 

Machts Sinn

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.
Da wird mal wieder was auf dem Rücken der Versicherten ausgetragen.
Stattdessen müssten Arbeitsagentur und Rentenversicherung „eng zusam-
menarbeiten“: https://dejure.org/gesetze/SGB_X/86.html

Wenn sie das Gesetz befolgen würden, wäre ausgeschlossen, dass die beiden
Versicherungsträger zu unterschiedlichen Beurteilungen der Leistungsfähigkeit
kommen und dabei bleiben, zumal sie – um dies zu vermeiden – vor 17 Jahren
eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen haben, hier Anlage 1
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/FW-SGB-III-145_ba015152.pdf

Wer von den beiden richtig/er liegt, wissen sie und wir erst hinterher. Deswegen
dürfte sich empfehlen, die möglichen Rechte auch bei der DRV – zumindest
vorsorglich – geltend zu machen, bzw. zu sichern.
 

HermineL

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@amoticon
Stelle bitte den Ablehnungsbescheid der AFA zu ALG 1 Leistungen nach § 145 SGB III
mal anonymisiert hier ein. Dies weil es erheblich ist mit welcher exakten Begründung und
Rechtsgrundlage die AFA abgelehnt hat.

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

In Bezug auf Leistungen nach § 145 SGB III gibt es ja schon einen Trööt in dem wir genau über
die Situation wenn bei Antragstellung ALG 1 nach § 145 SGB III schon eine Einschätzung der DRV
vorliegt, diskutiert haben.

Der Trööt ist hier: https://www.elo-forum.org/aussteuer...uert-monate-arbeitsfaehigkeit-alg1-bezug.html

Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch eine Person, die allein deshalb nicht
arbeitslos ist, weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer
Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich
umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die
auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung
der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn eine verminderte
Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht
festgestellt worden ist.

Quelle: https://con.arbeitsagentur.de/prod/a...a015152.pdf
 

saurbier

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Hallo amoticon,

das ganze ruft unliebsame Erinnerungen in mir wach, an meinem ersten Kampf mit der DRV, die dann in einem langfristigen Gerichtsverfahren endeten, letztendlich zu meinem Vorteil.

Ich sehe hier leider auch keinen anderen Weg, leider, denn die AfA will eben mit allen Mitteln eine Leistung verweigern.

Wenn in deinem Reha-Entlassungsbericht tatsächlich drin steht, daß du deinen Beruf nicht mehr ausüben kannst und dazu noch diverse andere Diagnosen vorliegen, die einer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt entgegen stehen, ja was bitte sollst du denn wohlmöglich für eine Arbeit im Rahmen von 3-6 Std./tägl. nachgehen.

Sowas ist letztendlich die Aufgabe deines SB dies a) heraus finden zu lassen mittels des äD-Gutachters und b) dann dir solche Arbeitsstellen auch anzubieten.

Einfach dein ALG-I abzulehnen ist da der billigste Weg, jedoch rechtlich nicht haltbar.

Hier bleibt letztendlich leider nur eine Leistungsklage vor dem Sozialgericht, welche natürlich mit einem Widerspruch einzuleiten wäre, worauf Doppeloma ja schon hingewiesen hat.

In so manchen Fällen hat bisher Nürnberg zwar geholfen, aber da scheint es zur Zeit jetzt wohl auch Probleme zu geben so wie ich hier lesen konnte. Vielleicht ja weil man einfach mit beschwerden bereits zu überlaufen ist.

Du solltest deinen Rechtsbeistand mal auf die Füsse treten und klar machen, da hier die Zeit gegen dich läuft.

Vielleicht ist es dir ja auch möglich, uns mal einen Einblick in den Reha-Abschlussbericht und hier in die sozialmedizinische Leistungsbeurteilung Blatt 1a (natürlich anonymisiert) zu geben, um abzuschätzen was man ggf. so noch machen kann.


Grüße saurbier
 

amoticon

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Hallo nochmal...

leider habe ich keinen Drucker, Scanner oder sonstiges. Deshalb schreibe ich die Passagen mal raus für euch:

Sozialmedizinische Beurteilung der Reha:

Für die letzte berufliche Tätigkeit als stellvertretende Pflegedienstleitung ist die Patientin arbeitstägl. unter 3 Std. leistungsfähig bedingt durch.......
Bedingt durch Schwierigkeiten ....... und im Bereich der Selbstfürsorge sollte die Patientin nicht mit dem Leid anderer konfrontiert sein. Aus diesem Grund sollte sie als Krankenschwester nicht mehr arbeiten. Andere Tätigkeiten sind halbtägig (3- unter 6 Std tgl.) noch zuzumuten. Auch hier sollte auf genügend Regenerationszeit geachtet werden.

Leichte bis mittelschwere Arbeitsschwere, überwiegend im Stehen, Gehen, sitzen

Afa Bericht ärztlicher Dienst:

Die Begutachtung findet nach Aktenlage statt., da aktuelle ärztliche Befundberichte vorliegen. Maßgeblich zur Begutachtung kommt der Rehabericht vom ....

Dann alles wie oben abgeschrieben aus Rehabericht.

Teil B der Beurteilung ÄD:
Integrationsrelevante Funktionseinschränkungen:

Minderbelastbarkeit der Psyche
Minderbelastbarkeit des Bewegungsapparates

tägl 3- unter 6 Std leistungsfähig, auf genügend Regenerationszeit sollte geachtet werden.

Ergänzende Beschreibung des negativen Leistungsbildes:

Auszuschließen sind:

Hohe Verantwortung, besondere Stressbelastungen
Hohe Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen
Nachtschicht
Überkopfarbeiten und anhaltende Armvorhalte
Häufige einseitige oder kraftvolle Beanspruchung von Armen und Händen
Anhaltende Zwangshaltungen

Beantwortung der Fragen im Auftrag an den ärztlichen Dienst:

Es ergeben sich keine ausreichenden Hinweise, dass die sozialmedizinischen Voraussetzungen zur Einleitung eines Verfahrens nach § 145 SGB III gegeben ist.
Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Krankenschwester ist nicht mehr leistbar.

Keine weiteren Empfehlungen angekreuzt.


Widerspruch Sozialverband:
zur Begründung des vom ....gegen den Bescheid vom....führen wir aus, dass das Bemessungsentgelt nicht zutreffend festgesetzt wurde.
Es wird in dem Bescheid davon ausgegangen, dass unsere Mandantin nicht mehr die im Bemessungszeitrausm angefallenen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitsstunden leisten kann und das vor dem Hintergrund dieser Tatsache das Bemessungsentgelt vermindert zu leisten ist.
Es verändert sich entsprechend dem Verhältnis des angeblichen wöchentlichen Leistungsvermögens auf 30 Std anstatt der früher geleisteten 38,5 Std.
Eine Grundlage für diese Annahme ist nicht ersichtlich. Der Sozialmedizinische Dienst der AfA wurde um eine Beurteilung gebeten. Diese erfolgte nach Aktenlage. Maßgeblich für die Beurteilung was der Reha- Entlassungsbericht vom... Der Versicherten wurde danach ein Leistungsvermögen....siehe oben...attestiert. Unsere Mandantin war zu dem Antrag auf medizinische Reha aufgefordert worden.
Durch die Einschränkung in dem Dispositionsrecht wurde seitens des SozVerbandes Deutschland bei der DRVBund angefragt, ob der Rehaantrag als Rentenantrag gelten soll. Die Antwort der DRV fügen wir als Anlage bei (...war eine Ablehnung weil angeblich keine Leistungsminderung festgestellt wurde)

Damit steht unsere Mandantin im Rahmen eines durch die AfA zu prüfenden Leistungsvermögen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung und die AfA kann sich nicht auf die Feststellungen in dem Rehabericht berufen, eine Entscheidung nach Aktenlage kann ebenfalls nicht getroffen werden.
Die AfA hat nach der Mitteilung vom .... unserer Mandantin das Bemessungsentgelt nicht zu kürzen, ggfs. wäre eine eigene medizinische Prüfung erforderlich, um das Leistungsvermögen der Versicherten zu beurteilen.
Wir beantragen die Abhilfe des Widerspruchs auf dem Verwaltungswege und die Gewährung von Alg 1 bei einem Bemessungsentgelt nach der vollständigen wchtl. Arbeitszeit von 38,5 Std, bitten um weitere Veranlassung im Vorverfahren und Hergabe der Entscheidung zu gegebener Zeit.


Antwort Agentur für Arbeit auf Widerspruch:


bla bla...Widerspruch habe ich erhalten.

Frau X hatte sich wegen des Bewilligungsbescheides vom ...per Email vom .... an das BA-Service-Haus- Kundenreaktionsmanagement gewandt. Diese Email wurde vom KRM an die AfA in .... weitergeleitet. .....bla bla bla alle Formvorschriften wurden eingehalten.

Ich werde ihr Anliegen so schnell wie möglich prüfen. Dies kann einige Zeit dauern. Sie erhalten unaufgefordert weitere Nachricht.

Sie habe Ihrer Widerspruchbegründung das Schreiben der DRV Bund vom ....als Anlage beigefügt. Zur Klärung der Verfügbarkeit des Leistungsvermögens von Frau X habe ich deshalb den Ärztlichen Dienst der AfA (in meinem Wohnort) eingeschaltet. Sollte der ÄD hierfür noch Schwiegepflichtsentbindungen von Frau X benötigen, erhalte Sie weitere Nachricht.


Das war`s....was meint ihr? Was passiert jetzt? :icon_hihi:

Liebe Grüße und vielen Dank schonmal...

amoticon
 

HermineL

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Die Begutachtung findet nach Aktenlage statt., da aktuelle ärztliche Befundberichte vorliegen. Maßgeblich zur Begutachtung kommt der Rehabericht vom ....

Dann alles wie oben abgeschrieben aus Rehabericht.
Das ist klar denn die Begutachtung durch die DRV ist gem. § 44a Abs.2 SGB II bindend für
alle anderen Leistungsträger. Die AFA kann und darf davon gar nicht von abweichen.


Du hast alles schön abgeschrieben nur das nicht was relevant ist. Es fehlt der ablehnende
Bescheid in voller Länge (inkl. aller Paragraphen und Verweise. Nichts weglassen) um exakt
nachzuvollziehen zu können wie die AFA ihre Ablehnung begründet hat.
 

amoticon

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Noch gab es keine endgültige Ablehnung. Ist noch in Bearbeitung.

Ich würde nur gern wissen, was jetzt passiert...hab ein bißchen Angst vor den Konsequenzen. Z.B., daß ich zum KRM geschrieben habe.
Habe am 15.11. einen Termin bei meinem SB.
 

amoticon

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Sorry...du meintest die Ablehnung der DRV gegenüber der KK.
Folgendes Schreiben sie:

Umdeutung nach § 116 SGB VI

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach Überprüfung der Rentenabteilung wurde ein Rentenverfahren nach § 116 Abs. 2 Nr 2 nicht eingeleitet, weil eine Leistungsminderung nicht festgestellt wurde.


Das war alles...ich habe dann selbst gemeinsam mit dem SozVerband einen Antrag auf Erwerbsminderung gestellt.
Die hatten dort ja nur den Rehabericht.
Habe ca 85 Seiten Arztberichte u. Diagnosen mit dem Rentenantrag sowie eine Auflistung meiner Beschwerden mitgeschickt.

Aber was ich eigentlich nicht verstehe ist, daß die AfA beim Bewilligungsbescheid noch gar nichts darüber wußte, daß die DRV eine Umwandlung abgelehnt hat.
Der SB sagte, daß ich ja schon zur Reha war und die DRV festgestellt hat, daß ich noch 3- u. 6 Std arbeiten kann. Somit kein 145er, normales Alg für 30 Std.
Und dann schreibt die DRV, die die Leistungsminderung in der Reha ja offensichtlich selbst bindend festgestellt hat, daß keine Leistungsminderung vorliegt. Das verstehe, wer will. :icon_hihi:

Warum erhalte ich kein volles Alg 1 bis die DRV eine endgültige Entscheidung getroffen hat? Ob §145 oder sonst einer wäre mir ja egal. Aber so sind es 400 Euro weniger...das ist für mich sehr erheblich.

Lieben Gruß,

amoticon
 

HermineL

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Und dann schreibt die DRV, die die Leistungsminderung in der Reha ja offensichtlich selbst bindend festgestellt hat, daß keine Leistungsminderung vorliegt. Das verstehe, wer will. :icon_hihi:
Ist einfach zu verstehen wenn man weiß das eine Feststellung oder Gutachten für alle
anderen Leistungsträger bindend ist aber nicht für die DRV selber. Die können das akzeptieren
müssen das aber nicht. Die legen das ihrem sozial medizinischen Dienst zur Bewertung vor
und handeln entsprechend.

Hast du das Gutachten des SMD der DRV auch angefordert ?
Das rücken die nur raus wenn man es explizit verlangt.
 

amoticon

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Ja, das hat der SozVerband angefordert aber anscheinend noch nichts erhalten. Zumindest ist es noch nicht bei mir gelandet.

Ich werde am Montag mal dort anrufen...du hast recht, dann kann man sehen, woran es gelegen hat. Muß ich mal nachhaken.

Ich gehe davon aus, das einige Diagnosen nicht vorgelegen haben. Die stehen auch nicht im Reha- Entlassungsbericht.

Ich halte euch auf dem Laufenden. :popcorn:

Gute Idee von dir...danke! :icon_daumen:
 

Kerstin_K

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Ist einfach zu verstehen wenn man weiß das eine Feststellung oder Gutachten für alle
anderen Leistungsträger bindend ist aber nicht für die DRV selber. Die können das akzeptieren
müssen das aber nicht. Die legen das ihrem sozial medizinischen Dienst zur Bewertung vor
und handeln entsprechend.

Aber dann gilt diese abweichende Entscheidung für alle und nicht der Rehabericht.

Weiss die AfA, dass du einen Rentenantrag gestellt hast?
[>Posted via Mobile Device<]
 

amoticon

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Ja, das wird so sein...obwohl ich mit einem Bekannten gesprochen habe. Der arbeitet bei einer Krankenkasse und meint, das sei ein normales Procedere, daß die DRV erstmal ablehnt bei denen.
Wir werden sehen...

Ja, die AfA weiß, daß ich einen Antrag auf Erwerbsminderung gestellt habe. Wußten die von Anfang an....

amoticon
 

amoticon

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Aber mir fällt gerade ein, daß es sich bei der Ablehnung ja nicht um einen Bescheid handelt. Somit kann ich ja auch keinen Widerspruch dagegen einlegen...ich habe dann selbst ja noch einen "echten" Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt.

Erst wenn der wieder abgelehnt wird, kann ich Widerspruch einlegen. Aber was macht die AfA jetzt mit der abgelehnten Umwandlung?

Irgendwie alles verzwickt...ich bin gespannt. :icon_rolleyes::icon_rolleyes:
 

amoticon

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Hallo liebes Forum,

wie versprochen, will ich heute schreiben, wie meine "Sache" ausgegangen ist.

Der Sozialverband hatte Widerspruch eingelegt mit der Begründung, dass eine Umwandlung Reha- ín Rentenantrag stattgefunden hat weil angeblich keine Leistungsminderung vorliegen würde.

Dieser Sachverhalt hat jetzt dazu geführt, dass die AfA ein Einsehen hatte und mir volles Alg 1 zahlen muß (mit Nachzahlung seit August `18).

Ich bedanke mich ganz herzlich für die schriftliche "Begleitung" bei allen und besonders bei Doppeloma...ihr seid klasse !!! Und ich habe schon einigen von diesem Forum erzählt, die auch in ähnlichen Lagen sind.

Bei zukünftigen Fragen werde ich mich hier immer wieder einklinken und wünsche euch allen schöne Weihnachten und ein gesundes neues Jahr...für alle ! :icon_party:


amoticon

.....daß eine Umwandlung Reha- in Rentenantrag NICHT stattgefunden hat....sorry:doh:
 
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