Keine Alg-II-Kürzung bei vorüber gehender Krankenhausbehandl

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Arco

Gast
... habe ausnahmsweise mal nicht vorher nachgesehen ob folgende Meldung schon im Forum stand;

Detmold (ddp.djn). Empfänger von Arbeitslosengeld II haben auch bei einem vorüber gehenden Krankenhausaufenthalt Anspruch auf volle Auszahlung ihres Leistungsanspruchs. Im Gegensatz zum Ende 2004 ausgelaufenen Bundessozialhilfegesetz sehe das Sozialgesetzbuch II keine Kürzung der Regelleistung bei Krankenhausaufenthalten vor, wie das Sozialgericht Detmold in einem Eilverfahren entschied (Beschluss vom 10. Januar 2006, AZ: S 9 AS 237105 ER).



https://de.biz.yahoo.com/25082006/336/alg-ii-kuerzung-vorueber-gehender-krankenhausbehandlung.html

Wenn schon bekannt - bitte wieder löschen ....
 

Arania

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das wäre ja mal ein Erfolg, mir wurde damals noch eine Menge abgezogen :daumen:
 

Knoellchen

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Wie verhält es sich bei einer Mutter Kind Kur ??? von 3 Wochen und (Krankschreibung) ?
 
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Arco

Gast
Knoellchen meinte:
Wie verhält es sich bei einer Mutter Kind Kur ??? von 3 Wochen und (Krankschreibung) ?
... müßte eigentlich auch darunter fallen ? ?

aber . .... das ist ein Urteil (wie immer eine Einzelfallentscheidung) aber warscheinlich mit Aussicht auf Weiterverbreitung ....

Denn dieser Ansicht das es falsch ist die Anrechnung waren ja schon sehr Viele (Kommentare etc.) aber ebend noch kein Gericht.

Die Gesetzeslage trägt es eigentlich nicht das gekürzt wird - es wird aber immer noch von Fall zu Fall.

Also abwarten und Tee :pause:
 
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Arco

Gast
:pfeiff: :pfeiff: wußte es doch im Hinterköpfchen das ich das schonmal gelesen hatte ....

Aber nicht ganz so schlimm - gelllll ;) ;)

sonst hätte ja auch Knöllchen bestimmt die Frage nicht gestellt :mrgreen:
 

Martin Behrsing

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doppelt ist besser. Allerdings müssen wir dennoch warnen. Dies ist keine grundsätzliche Entscheidung, von daher wird jeder diese Entscheidung wiederum selbst durchfechten müssen.
 
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Arco

Gast
Martin Behrsing meinte:
doppelt ist besser. Allerdings müssen wir dennoch warnen. Dies ist keine grundsätzliche Entscheidung, von daher wird jeder diese Entscheidung wiederum selbst durchfechten müssen.
:daumen: :daumen: (leider)

.... aber das war auch mit meiner Bemerkung gemeint

aber . .... das ist ein Urteil (wie immer eine Einzelfallentscheidung) aber warscheinlich mit Aussicht auf Weiterverbreitung ....
Und die Hoffnung auf Weiterverbreitung wollen wir doch alle weiter hegen ;)
 
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