Kein Einstiegsgeld wegen TZ-Job???

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MM1408

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Hallo!

Probleme! Probleme!

Mein Lebensgefährte und ich haben momentan beide einen TZ-Job und beziehen zusätzlich ALGII.
Nun ist es so, dass wir ab Mitte/Ende Januar ein Restaurant übernehmen können. Der Laden ist gut eingeführt und hat beste Lage.
Momentan sind wir dabei ein paar Euronen aufzutreiben, da wir eine Abstandszahlung leisten sollen für das Kücheninventar.
Deshalb war mein Lebensgefährte dann heute auch bei der KoBa (so heisst die ARGE bei uns, Kommunale Beschäftigungsagentur).
Die sehr unfreundliche Dame dort, die speziell für Arbeitgeber und Existenzgründer zuständig ist, meinte, dass es keinerlei Förderungen o.ä. für meinen Lebensgefährten gibt, da er einen Job hat. Der TZ-Job (20h / Woche) zählt in diesem Fall als Vollzeitjob.
HALLO?
Soweit ich bisher rauskriegen konnte, hat jeder ALGII-Bezieher ein Anrecht auf Einstiegsgeld, solange er mindestens einen Euro vom Amt bekommt, im Falle einer Vollzeit-Selbstständigkeit.

Insgeheim haben wir sogar mit einem evtl. Darlehen von denen gerechnet. Und wenn es auch nur 1000€ wären. Aber die Dame hat ihn garnicht soweit fragen lassen.
"Es gibt nichts, da Sie einen Job haben."
Das kann doch nicht sein, oder?

Kann es evtl. daran liegen, dass die momentanen AG meines LG Lohnzuschuss für ihn bekommen? Oder hatte die Dame evtl. nur einen schlechten Tag und konnte meinen LG nicht ausstehen?

Ich hoffe auf hilfreiche Antworten... (wie immer) ;-)
Falls jemand noch Ideen haben sollte, wo man als ALGII-Empfänger mit einem 20h-Job einen, wenn auch nur kleinen Kredit bekommt, dann immer her damit.

Liebe Grüsse
Melanie
 

MM1408

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Einstiegsgeld ist eine Kann-Leistung es besteht also keineswegs ein Anspruch darauf.

Das ist uns auch sehr wohl bewusst.
Allerdings geht es uns hier um die Begründung, dass ihm NICHTS zusteht, weil er einen Job hat. Das ist doch Schwachsinn.

Kann-Leistung heisst ja nunmal, dass man sich zumindest die Pläne anhört bzw. ansieht und abwägt, ob sich das Ganze rentiert. Nichts davon hat diese Dame getan.
Ersteinmal steht es jedem zu, der sich selbstständig machen möchte, so lange er in irgendeiner Form ALGII-Leistungen bezieht.
Die Dame hat ihn sehr abwertend behandelt. Als ob er seit Jahren als Sozialschmarotzer lebt und nun eine Scheinselbstständigkeit aufbauen will, um noch mehr Kohle abzugreifen. Dem ist allerdings nicht annähernd so. ALGII bekommt er nur, weil sein Job von 40 auf 20h / Woche runtergesetzt wurde. Komplett arbeitslos war er das letzte Mal vor 3 Jahren und da auch nur für 2 Monate. Ich finde das sehr frech und kann mir nicht vorstellen, dass die das einfach mal eben so entscheiden kann, ohne sich auch nur minimal mit unseren Plänen auseinander zu setzen.
 

Koelschejong

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Die Begründung kommt mir auch sehr fragwürdig vor, ohne dass ich das jetzt mit irgendwelchen wohlschmeckenden §§ belegen könnte.
Stellt einen Antrag, mit geprüftem Businessplan für das Restaurant (das ist unbedingt nötig) - dann bekommt ihr einen schriftlichen Bescheid und nur dagegen kann man sich dann ggf. wehren.
 
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