kein ALGII

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sunschein32

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Hallo,

hab mich hier neu angemeldet und hoffe auf gute Ratschläge.

Also....die Arge will mir kein ALGII mehr bewilligen, bis der Vaterschaftstest da ist.

Grund: Hatte im Jan.03 mit jemanden einmalig Sex dadraus entwickelte sich eine Freundschaft.Bin dann im April 03 mit Ihm zusammen in eine Wohnung gezogen,hatte mit Ihm einen Untermietervertrag gemacht. Im Jan. 04 ist er dann ausgezogen, weil ich das Zimmer ja als Kinderzimmer brauchte. Hatte mich mit ihm so einigt, das seine Post trotzdem zu mir kommen kann.Leider hatte er sich polizeilich nicht umgemeldet. Im Herbst 08 wurde eine Begehung meiner Wohnung durchgeführt, wurde weiter nichts gefunden, was auf ne Bedarfsgemeinschaft hindeutet,außer nen Ordner in einer hintersten Ecke im Keller.

Sooo, im Juli 03 erfuhr ich, das ich schwanger bin,hatte im Feb.03 einen one night stand.Wußte von den jungen Mann nur den Vornamen.Laut Frauenarzt war der Zeugungstermin im Feb.03. Beim Jugendamt hatte ich dann auch angegeben das der Vater unbekannt ist. Im Oktober teilte mir das JA nu mit, das evt. auch mein ehemalger Mitbewohner als Vater in Frage kommen würde.Weil laut JA die Empfängniszeit von Jan. - Mai 03 war:eek:

Habe mich mit den JA auf ein außergerichtl. Vaterschaftstest geeinigt. Jedenfalls weiß das auch die ARGE und weigert sich jetzt ab Dez mir ALGII weiter zu bewilligen, bis der Test vorliegt.

Ist das denn so rechtmäßig?:confused: Brauche das Geld, wohne alleine mit Kind, muß Strom und Miete zahlen und brauche ja auch was essen und trinken.

LG sunschein

ups ist ziemlich verwirrend und viel geworden,aber vielleicht kann mir trotzdem jemand weiter helfen

Habe schon Widerspruch eingelegt
 

hergau

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Die Leistungen darf man Dir nicht verweigern.
Wenn Du hilfebedürftig bist, dann bist Du es.
Egal, ob schwanger, Jungfrau oder unbekannter Vater.

Tatsache: Du bist jetzt hilfebedürftig.
Alles andere kann auch im Nachhinein geregelt werden.

Hast Du schriftlich, das Du keine Leistungen mehr erhälst ?
Dann besorge Dir einen Beratungsschein und ab zum Anwalt für Sozialrecht.

Wenn nichts hilft, dann gehe mit Kind zur Arge und sage, Ihr habt Hunger !!!!!
Am besten mit Beistand.
Und das Gebäude erst wieder verlassen, wenn Du Geld und/oder einen schriftlichen Bescheid hast.
 

Mario Nette

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Um es mal kurz zu machen:

Anfang 2003 hattest du zwei ONS, bist daraufhin schwanger geworden und hast ein Kind zur Welt gebracht. Wer der Vater ist - Person A, von der du nur den Vornamen kennst oder Person B, die vor Jahren mal kurzzeitig bei dir gewohnt hat - ist unklar und wird momentan geklärt. Die Einstellung der Leistungen erachte ich als nicht adäquat, denn selbst wenn Person B als Vater infrage käme, würde es einen eventuellen Unterhalt ganz sicher nicht die Existenz zweier Menschen zu sichern sein. Vielleicht kannst du die Entscheidung der ARGE beschleunigen. Und zwar dann, wenn du weißt, dass Person B nicht über genügend Einkommen verfügt, um Unterhalt zahlen zu können (sollte er sich als Vater herausstellen). Sprich: Wenn B momentan auch ARGE-abhängig ist, wäre die Vermutung der ARGE, dass da jemand Unterhalt zahlen könnte, sofort vom Tisch.

Mario Nette
 

sunschein32

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Hallo,

erstmal danke für eure Antworten. Wenn mein ehemaliger Mitbewohner sich als Vater rausstellen sollte, ich glaube er könnte nicht viel oder nur wenig Unterhalt zahlen. Laut meinen Infos hat er 1200,00 Euro ausgezahlt. Davon muß er schon Unterhalt ca.212,00 Euro für 2 Kinder aus seiner Ehe zahlen, naja dann noch Miete, Kredit für Auto...

Hier mal ein Auszug aus dem Schreiben...

Sehr geehrte Fr....,
sie haben Leistungen zur Sicherung Ihres Lebensunterhalt beantragt. Mit der Beantragung dieser Leistungen sind sie verpflichtet, nach §60 Abs. 1 Nr.3 SGB I:confused: im Leistungsverfahren mitzuwirken. Dabei haben Sie Beweismittel zu bezeichnen und Beweisurkunden vorzulegen oder Ihrer Vorlage zuzustimmen. Ihre Pflicht zur Angabe aller Tatsachen, die für die Geldleistung erheblich sind, besteht nach §60 Abs. 1 Nr. 1 SGB I:confused: und bleibt davon unberührt.Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis zum 13.11. folgende Unterlagen von H..... vorzulegen,

Mitgliedsbeischeinigung Krankenkasse, Anlage EK, Anlage VM und Einkommensbescheinigung. Ich komme an die Unterlagen ja nicht ran, wie soll ich da was vorlegen usw.

Ohne die erbetenen Unterlagen kann nicht festgestellt werden, ob und inwieweit für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen Leistungsanspruch besteht.SolltenSie bis o.g Termin nicht antworten oder die Unterlagen einreichen, werde ich die Geldleistung für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagen:icon_sad: naja, und ein paar Gesetze hat Sie noch mitgeschickt.

Gegen dieses Schreiben habe ich, wie schon im letzten Beitrag Einspruch eingelegt. Bei mir ist mittlerweile auch kein anderer polizeilich mehr gemeldet.

Wie kann ich am Mittwoch die SB davon überzeugen das Sie mir mein Gled gibt. Miete will die SB erstmal wohl auch nicht an den Vermieter bezahlen(hat sie mir tel. mitgeteilt).


LG sunschein, die schon :icon_kotz: könnt
 

haef

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Hier mal ein Auszug aus dem Schreiben...
Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis zum 13.11. folgende Unterlagen von H..... vorzulegen,

Mitgliedsbeischeinigung Krankenkasse, Anlage EK, Anlage VM und Einkommensbescheinigung. Ich komme an die Unterlagen ja nicht ran, wie soll ich da was vorlegen usw.

werde ich die Geldleistung für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagen

Miete will die SB erstmal wohl auch nicht an den Vermieter bezahlen(hat sie mir tel. mitgeteilt).

LG sunschein, die schon :icon_kotz: könnt
#

hallo sunshine,

überlass das :icon_kotz: mal der SB, denn

1. Mitwirkungspflicht falsch angewendet (Beweise Dritter)
2. Ermessen falsch ausgeübt (...Leistungen ganz versagen)

ab zum Amtsgericht -->Beratungsschein --> Anwalt (wahrscheinlich 10 €)
Antrag auf dringliche Entscheidung (EA) da Androhung des Entzuges der Lebensgrundlage.

SB kriegt das :icon_kotz:

fG
Horst
 

sunschein32

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Halli Hallo,

war ja nu heute bei der ARGE. Das ging gar nicht, die Tussi an der Anmeldung wollte mich wieder nach Hause schicken, da die Leistungsabteilung am Mittwoch kein Sprechtag hat.

Ich habe Ihr dann gesagt, das ich geld brauche und ich vorher nicht weg gehe.

Durfte dann zu meiner SB, die mich erstmal mit 200 Euro abgespeisst hat und die Miete erstmal nicht übernimmt:icon_eek:, solange bist der schei.... Vaterschaftstest da ist. Sie meinte noch zu mir, das die Wohnungsbegehung 2008 nicht zu werten sei, weil die ja mit Termin gekommen sind und ich alle Sachen meines angeblichen Mitbewohners entsorgt habe. Wenn so wäre, wo sollte ich mit den klamotten hin?:icon_kinn:

Werde heute noch zum Gericht, mir nen Beratungsschein holen und zum Anwalt dackeln.

Das ist doch echt zum :icon_kotz:, meine Nerven liegen schon blank, hab eh schon mit meine Psyche zu tun und nu den stress noch,bin bald für die psychatrie reif:icon_sad:


Lg Sunschein
 

sunschein32

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hab da noch eine Frage,

hab einen Beratungsbogen für den RA hier und da muss man ja rein schreiben, in welcher Angelegenheit man den beantragen will.

Habt ihr nen Tip, was ich als Grund eintragen kann? (nötigung, amtsmißbrauch oder entzug der Lebensgrundlage) Habe echt keine Ahnung



lg sunschein
 

haef

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hab da noch eine Frage,

hab einen Beratungsbogen für den RA hier und da muss man ja rein schreiben, in welcher Angelegenheit man den beantragen will.

Habt ihr nen Tip, was ich als Grund eintragen kann? (nötigung, amtsmißbrauch oder entzug der Lebensgrundlage) Habe echt keine Ahnung

lg sunschein

Beratungsbogen? Ist das der abgestempelte Beratungsschein? normalerweise trägt das Amtsgericht das ein. Sonst lass es den Anwalt machen.

fG
Horst
 

sunschein32

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huhuu,

auf dem Bogen ist nichts abgestempelt.

Muß jetzt den Grund eintragen, weshalb ich Beratungshilfe beantrage. Naja, dann noch was,wie und größe der Wohnung, Einkommen usw..


LG doreen
 

Octavius

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Also davon habe ich noch nichts gehört bzw gelesen.

Ich kenne das so, das man mit allen Unterlagen zum Amtsgericht geht, denen vorlegt wie ALG II bezug und so weiter also die einkünfte und ausgaben da offenbarlegt und dann sagt wieso man einen schwein braucht. Diesen grund trägt die frau vom amt gut formuliert ein und druckt dir das aus mit unterschrift nud stempel mehr musst du normal nicht machen. das legst du dem RA vor und das wars
 

sunschein32

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hm, dann läuft das hier irgendwie anders ab:icon_kinn:

ich hab den Antrag bekommen beim Amtsgericht (beim Pförtner) mit der Aussage, bitte füllen Sie das aus und bringen oder schicken Sie den Antrag wieder her. Beim Anwalt habe ich dieselbe Aussage bekommen:confused:

sooo und nu?
 

haef

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hm, dann läuft das hier irgendwie anders ab:icon_kinn:

ich hab den Antrag bekommen beim Amtsgericht (beim Pförtner) mit der Aussage, bitte füllen Sie das aus und bringen oder schicken Sie den Antrag wieder her. Beim Anwalt habe ich dieselbe Aussage bekommen:confused:

sooo und nu?

Korinthenkacker :icon_dampf:das kann auch der Anwalt machen

dann schreib rein
vollständiger Leistungsentzug, erschwerend sogar für das Kind,
falsche Mitwirkungsaufforderung, Beweise Dritter

fG
Horst

ps geh sicherheitshalber auch zum Amtsgericht mit Begleitung, scheint eine andere Welt zu sein :biggrin:
 

Mario Nette

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SB unterstellt dir Betrug in der Vergangenheit? Frechheit sowas. Jetzt erst recht Zähne zeigen. Und SB unterstellt dir Betrug in der Gegenwart? Ebenfalls Frechheit! Kommt die Post von H. noch zu dir? Wohnt ja wohl nicht mehr bei dir wie du sagst. H. soll sich polizeilich da anmelden, wie er wohnt, wenn er das noch nicht gemacht hat. Im Zweifelsfall wird die ARGE natürlich auf die Idee kommen, eine erneute Wohnungsdurchsuchung durchzuführen. Was für eine Geldverschwendung ... Und das nur, weil jemand ein Kind bekommen hat.

Beistände kannst du hier finden/erfragen: Information - Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter im Erwerbslosen Forum Deutschland

Mario Nette
 

sunschein32

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guten morgen,

erstmal vielen Dank für eure Unterstützung:icon_daumen:

Hab vergessen zu sagen, das die SB noch meinte wenn mein ehemaliger Mitbewohner sich als Vater raus stellt,hab ich ne BG und wenn er nicht der Vater ist, hat sich die Sache erledigt:icon_neutral:

Mein ehemaliger Mitbewohner hat sich ja bereits bei mir abgemeldet(einwohnermeldeamt).

Werde nun heute zum Anwalt, mal schauen was bei rum kommt. Natürlich berichte ich euch, was tun wird:confused:

LG sunschein
 

sunschein32

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so liebe Leute,

war heute beim Anwalt. Hab ihm meine Situation erklärt und die Unterlagen gezeigt, die nötig waren.

Er will, das die Arge bis zum 15.12. mir den Rest überweist und natürlich auch die Miete. Falls die Arge das nicht macht, gibt es eine einstweilige Anordnung vom Sozialgericht, das die zahlen sollen und müssen.

Hab jetzt aber irgendwie schiss vor der Arge, wie die jetzt wohl reagiert und wie die mich jetzt behandeln:confused:

Wie wird wohl die Arge jetzt reagieren? Bin ich jetzt vielleicht der Buhmann bei Arge?

Ach menno,ist das alles normal,wie man behandelt wird?


lg sunschein
 

Octavius

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Mach dir mal keine Sorgen.

Ich kenne das so, sobald man den Anwalt erwähnt hat oder mit § um die Ecke kam wo sie nicht mit gerechnet haben, wurden sie freundlicher und freundlicher und freundlicher.
Türlich sie können patzig werden und schlechte laune bekommen, aber werden in bestimmter hinsicht freundlicher und zuvorkommender :)

So kenne ich das
 

Mario Nette

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Hab vergessen zu sagen, das die SB noch meinte wenn mein ehemaliger Mitbewohner sich als Vater raus stellt,hab ich ne BG [...]
SB braucht eine Schulung. Selbst wenn er der Vater ist, heißt das noch lange nicht, dass ihr zusammen seid. Mindestens lebt ihr ja getrennt. Zwar könnte ein Unterhaltsanspruch bestehen, dieser jedoch allein begründet niemals das Bestehen einer BG.

Mario Nette
 

sunschein32

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huhuuu,

lebe mit dem angeblichen Vater nicht zusammen, das problem is ja, das er solange bei mir gemeldet war. Hab ihm ja telefonisch mit geteilt, wenn er sich nu nich freiwilig ummeldet, dann mache ich es polizeilich. Rucki zucki hat er sich umgemeldet(gott sei dank)

Der noch mögliche Vater hat ja auch erst am 05.11.09 erfahren, das er in frage kommt.

Laut Anwalt,besteht die möglichkeit der Vaterschaft erst ab den 20. Jan.03, hatte aber anfang Jan.03 sex mit ihm und im Nov. 03 kam mein Sohn zur Welt(küssi mein schatz). Er meint auch noch,ich hätte es auf die gerichtliche Vaterschaftsanerkennung ankommen lassen sollen, weil dort erstmal die Anhörung stattgefunden hätte.Er meinte irgendwas vom §1600 keine Ahnung.:confused:

Hab mittlerweile auch meinen Nachbarn eingeweiht, weil, er ist oft am WE bei mir und schlürfen nen Gläschen Wein, ansonsten fährt er mit mir auch am Freitag immer einkaufen.

Kann ich dem Anwalt das so sagen?

LG sunschein
 

Mario Nette

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Ich denke, du solltest möglichst keine Dinge erwähnen, die die Annahme der ARGE, es handele sich um eine BG (pah!) bestärken könnten. Wein schlürfen ist natürlich kein Problem und Gäste sind auch kein Problem. Wenn es dann aber in Richtung der finanziellen Belange geht, dann wäre ich mit Äußerungen zurückhaltend.

Ihr geht zusammen einkaufen. Aber du könntest das auch alleine bzw. machst das sicherlich auch und vor allem meistens alleine ...

Mario Nette
 

sunschein32

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also mein nachbar steht mir finanziel nicht zur seite,er hat selbst ne frau und 2 kinder.er hat selbst genug propleme, deshalb sitzen wir zusammen, damit er seine sorgen ma los werden kann. ist halt eben freunschaft geworden, ohne sex. hintergründe.

mir gehts im moment dadrum,das ich in der nachbarschaft nen zeugen habe, der bestätigen kann, das ich alleine wohne usw.

ist da so verkehrt? Mein nachbar weiß über mich bescheid,sprich, das ich des öftern ma verschiedenen männerbesuch habe usw.(natürlich nur,wenn mein kind am we bei meiner mama ist) bin ja schließlich keine Nonne:biggrin:

LG
 

Mario Nette

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Ach so, ich hatte das wohl falsch interpretiert mit der Annahme, dass dein Nachbar eine der Personen ist, die potenziell der Vater des Kindes ist. Huch! :biggrin:

Also wenn ARGE aus einer guten Nachbarschaft eine BG konstruiert, dann wird es wirklich Zeit, das öffentlich zu machen. Es geht die ARGE auch nichts an, dass du momentan oder seit einiger Zeit wechselnden Herrenbesuch hast. Überhaupt geht die ARGE Besuch nichts an. Fakt ist: Du lebst allein mit deinem Kind, du versorgst dein Kind allein und du finanzierst euch beide allein und ohne leistungsrelevante Zuwendungen anderer Personen.

Dein Nachbar mag zwar die Besuche unterschiedlicher Menschen bei dir bestätigen können, aber das tut doch überhaupt nichts zur Sache! Die Sache ist ganz einfach: Du lebst dort allein mit deinem Kind. Dein Nachbar könnte dir zugute bezeugen, dass du dort allein mit deinem Kind lebst. Nicht mehr und nicht weniger.

Mario Nette
 

haef

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Er will, das die Arge bis zum 15.12. mir den Rest überweist und natürlich auch die Miete. Falls die Arge das nicht macht, gibt es eine einstweilige Anordnung vom Sozialgericht, das die zahlen sollen und müssen.
naja, wenn Du damit leben kannst, dann will ich mal nichts weiter dazu sagen

Hab jetzt aber irgendwie schiss vor der Arge, wie die jetzt wohl reagiert und wie die mich jetzt behandeln:confused:
Wie wird wohl die Arge jetzt reagieren? Bin ich jetzt vielleicht der Buhmann bei Arge?
klar und was macht der Buhmann? Er jagt anderen einen Schrecken ein :icon_twisted:

Ach menno,ist das alles normal,wie man behandelt wird?
"oute" Dich und such Dir Verbündete, nur dadurch wird es erträglich :icon_knutsch:
lg sunschein

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