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KdU zu viel berechnet, ist Rückzahlung gerechtfertigt?

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Sauerkraut

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#1
Hallo erst mal,
habe jetzt die Gas- und Stromabrechnung der Stadtwerke erhalten, natürlich mit Nachzahlung. Im letzten Jahr hatte ich noch eine Gutschrift erhalten. Bei der Preissteigerung werden wohl viele Mitbürger eine Nachzahlung erhalten haben. Jetzt aber zu meiner Frage: auf Grund der Gutschrift im Februar 08 der Stadtwerke (davon Heizkostenanteil an Arge zurück gezahlt) und einer Gutschrift meines Vermieters, da auch Betriebskosten (Trinkwasser, Abwasser usw.) eingespart wurden, war die Leistungsabteilung der Arge wohl völlig überfordert. Wegen der Gas-Gutschrift (anteilg. Heizkosten) haben sie mir zuerst noch eine erhebliche Veränderung meiner Verhältnisse vorgeworfen, obwohl ich die Jahresabrechnung mit dem Guthaben sofort und unaufgefordert eingereicht hatte. Von einer, von mir verursachten Überzahlung war da die Rede und von Kürzung und Stellungnahme, meinerseits. Nachdem ich DAS geklärt hatte, die erste Gutschrift verrechnet wurde und dann auch die zweite (BK), waren meine bewilligten KdU plötzlich, ab April, höher als vorher. Obwohl meine Abschlagszahlungen (Vorauszahlungen) nach einer Gutschrift angepasst, d.h. gesenkt wurden. Ich konnte die angemessenen KdU sonst immer rechnerisch nachvollziehen (werden aber nicht aufgeschlüsselt, sondern nur auf dem Bewilligungsbescheid in einem Betrag angegeben) und es hätte zu einer Kürzung, auf Grund meiner Einsparungen kommen müssen. Muss ich jetzt die "zu Unrecht erhaltene Überzahlung" von 32,40 EUR monatlich (nach meinem alten Rechenbiespiel), zurück erstatten. Bitte jetzt keine moralischen Aspekte und Meinungen sondern (wenn Einer helfen kann) Fakten, Fakten, Fakten. Ich bin mir noch nicht mal sicher, ob denen Das auffällt, aber darauf kann man ja nicht vertrauen. Die wechseln ja auch ständig ihr Personal. Eines steht fest, nachdem ich der Arge im letzten Abrechnungszeitraum, treu und redlich und natürlich unaufgefordert die Guthaben angezeigt habe und anschließend noch als Betrüger zur Rechenschaft gezogen werden sollte, war ich auch ein bisschen verschnupft (nach dem Motto: der Ehrliche wird noch angeschi....n). Muss mir so ein Fehler auffallen, wenn die einzelnen Beträge nicht angegeben werden? Und wie ist es denn nun eigentlich und endgültig mit der WW-Berechnung? Denn, wenn ich jetzt die Nachzahlung der anteil. Gas-Heizkosten beantrage, würde ich besser abschneiden als mit den 20 Prozent WW-Aufbereitungsanteil (Rostock), der bis dato immer berechnet wurde. Gilt die Regellung jetzt Allgemein, gibt es bekannte Ausnahmen, muss sich das Recht jeder selbst erstreiten? Wir sind zwei Personen in einer BG, stimmt dann ein zulässiger Abzug von 5,97x2 Pers.x12 Monate = max. Abzug vom Gesamtgasverbrauch (Kombitherme ohne Speicher): 143,28 EUR? Viele Fragen, aber bestimmt auch von allgemeinem Interesse. Wer kennt sich richtig aus und kann helfen? Ich habe das Thema und den Beitrag sehr lang gestaltet, ich weiß und werde mich bessern.

LG Sauerkraut :icon_smile:
 
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#2
Ein Blick in § 45 SGB X klärt auf.
Hat ARGE freiwillig zuviel gezahlt, dann kann ARGE nix zurückfordern. ARGE muss sogar bis zum Ende des Bewilligungsabschnittes die bewilligten Beträge auskehren.

Zum Guthaben bei KdU ist der § 22 SGB II eindeutig. ARGE hat hier nur einen Termin zu Aufrechnen. Ist der vorbei, dann wars das für ARGE.

Zum Warmwasser ist das BSG sehr eindeutig mit der Regelung ca. 1,8% des Regelsatzes als Wert. Halte ich zwar für systemwidrig, aber derzeit wird nach dem Urteil gehandelt. Eine Bruchteilsregelung ist nicht zulässig.

Benötigt die Therme Strom für Pumpe bzw.r Steuerung? Wenn ja, dann ist ein Teil Deines Stromes KdU und von ARGE zu übernehmen.

Dein Text legt den Schluss nahe, ARGE hätte über eine Anhörung nach § 24 SGB X versucht die Überzahlung wieder einzukassieren. Wäre grob rechtswidrig. Siehe oben. Da könnte jetzt noch ein Überprüfungsantrag helfen.


Ein Tipp für die Zukunft: Immer eine Frage nach der anderen.
 

Sauerkraut

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#3
Danke Kleindieter,
ich werde mir wohl erstmal den genannten Paragr. googeln können. Wenn die Arge freiwillig gezahlt hat, ist eine Rückforderung unzulässig, schreibst Du. Das ist leider auch so eine Parole. Entweder die Arge verrechnet sich zum eigenen Nachteil, oder sie wird per Titel zur Erhaltung des status quo gezwungen. Das würde bedeuten, dass sich die Arge (außer bei gefälschten Angaben) in jeden Fall und somit auch bei einer von ihr verursachten "Verechnung", wie in meinem Fall, lt. § sowieso, ruhig zu verhalten hat und ich mit keiner Rückzahlung, geschweige Sanktion zu rechnen habe. Kannst Du Das bestätigen?

Es ist sicher richtig, dass man nicht mehrere Fragen in einen Beitrag setzt, aber es kommt auch auf die gestellten Fragen an (hatte aber auch kein gutes Gefühl dabei). Ich habe bemerkt, dass naive Fragen, wie: "Wie werde ich meinen Job los?" oder "wieviel qm stehen mir zu?" , mehr Zuspruch erhalten. Bei achtzig mal durchgekauten Themen (die leider schon zum Allgemeinwissen gehören müssten, denn diese arbeitsmarktpolitischen "Reformen" gibt es ja schon lange und sie verschärfen sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit immer weiter) stürzen sich manche User auf die Gelegenheit, ihr Wissen kund zu tun.

Ich verzichte aber gerne auf "ich glaube, könnte sein, vielleicht und habe gehört". So ein Geplänkel ist wenig informativ.

Das mit den Stromkosten für Kombi-Therme (gehört eindeutig zu den Heizkosten) gehe ich später an, denn ich habe keinen Nachweis über den anteiligen Verbrauch. Ist auch nur so ein verbales Geeier, welches ich schon über Wochen verfolge.

Deiner Meinung nach, brauche ich mit so einer, von mir aufgeführten WW-Berechnung (5,97x2 Pers.x12 Mon. = 143,28 EUR Abzug vom Gesamtgasverbrauch, koche elektrisch) KEINEM zu kommen.

Davon wird in dem Forum, mit Rechenbeispielen und prozentualen Regelleistungstabellen aber schon seit Monaten geprahlt (mit Angabe auf das Urteil vom 27.02.08). Manche tun sich da besonders hervor. Bemerkenswert ist nur, dass außer Dir kein anderer ELOer geantwortet hat. Wahrscheinlich sind gerade diese Schlaumeier nicht dabei, welche vorher mit ihrem Wissen glänzen wollten, da ich auf Eindeutigkeit gedrungen habe (oh wie unbequem, nee nee).
Kannst Du auf mein Thema nochmal eingehen? Ich werde mir erst mal den genannten § ansehen. Die Arge fordert von mir noch gar nichts, aber könnte sie? Bis später ...

LG Sauerkraut :icon_smile:
 
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