KdU-Richtwerte Stadt Nürnberg veraltet-/rechtswidrig (1 Betrachter)

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Surfing

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Hallo, im Rahmen eines SG-Klageverfahrens ist das JC-Nürnberg-Stadt diese Woche eingeknickt. Das JC-Nürberg-Stadt hatte letztes Jahr eine KdU-Kürzung durchgeführt und sich dabei auf die "Richtwerte" der Stadt Nürnberg berufen. Ich war nicht der einzige Betroffene von dieser Maßnahme, soviel steht fest. Das SG-Nürnberg hatte vom JC-Nürnberg ein schlüssiges KdU-Konzept angefordert. Daraufhin hat das JC-Nbg. die zuständige "Fachkraft" bei der Stadt-Nürnberg kontaktiert. Diese teilte dem JC-Nbg.-Stadt mit dass ab dem Zeitraum Juni 2016 kein schlüssiges KdU-Konzept für das SGBII vorgelegt werden kann. Das JC-Nbg.-Stadt gab daraufhin eine Anerkenntnis bei Gericht ab, schickte mir 2 Änderungsbescheide und zahlte mir die zuvor gekürzten Leistungen nach.
 

Sowhat

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So hier kann ich doch antworten.

Ich bin ebenfalls aus dieser Stadt und habe auch eine Klage wegen KdU am SG laufen. Auch mir hat man die Bezüge gekürzt, obwohl meinem Widerspruch im Frühjar 2016 vollumfänglich stattgegeben wurde. Diese "Stattgabe" wurde bem WB im Oktober völlig ignoriert und ein weiterer Widerspruch ebenfalls abgelehnt. Deshalb jetzt die SG-Klage. Es würde mich jetzt sehr interessieren wie die KdU-Richtlinien in Nürnberg nun sind und ich hoffe, dass es bald ein offinzielles Urteil gibt, auf das man sich berufen kann.
Mir wurde übrigens vom VdK, der für mich die Klage eingereicht hat, mitgeteilt, dass die Klage bis zu einem Jahr dauern könnte. Ganz schön lange, wenn einem jeden Monat bis dahin das Geld fehlt.

Also, wenn jemand die aktuellen Richtlinien für die Stadt Nürnberg kennt, dann bin ich äußerst daran interessiert.
 

Sowhat

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Leider hat ja @Surfing keine Nummer des Urteils hier rausgegeben und sich nie wieder gemeldet.
Habe demnächst eine Verhandlung ebensfalls in Nürnberg und es wäre natürlich gut gewesen, wenn man sich auf ein Vergleichsurteil hätte berufen können. Aber da war nirgends was zu finden im Internet.
Wohl die üblchen Rohrkrepierer hier. Weiss nicht was das soll, SLGII Bezieher, die sowieso schon mit dem Rücken zur Wand kämpfen noch zu veräppeln. Hier Wortfestzen hineinstellen und dann nicht weiter berichten. Aber man weiss ja nicht wie es dem TE jetzt geht.

Mir graut furchtbar vor dieser Verhandlung und ich werde wohl selbst für mich kämpfen müssen (meine psychische Verfassung ist nicht die Beste) weil ich nicht sicher bin, obmein Bevolmächtigter von einem Sozialverband Interesse hat sich für mich einzusetzen.
Ich werde hier trotzdem vom Ausgang meines Verfahrens berichten und wenn es nur einem Einzigen weiterhilft, dann hat es sich gelohnt.
 
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