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KdU Richtwerte der Stadt/des Jobcenters kontra Mietspiegel/Realität?

DerELOquente

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#1
Hallo,

da das Thema nach meiner Meinung in verschiedene Unterforen passt, war ich mir unschlüssig,
ob ich dieses Thema bei x, y oder z einstellen sollte. Ich habe dieses Thema nun hier erstellt,
da ich dachte, dass es hier passen könnte. Sollte ein Admin/Mod anderer Meinung sein und den Beitrag
verschieben müssen, dann meinerseits schon vorab einmal eine nette Entschuldigung für die Umstände.

Meine Frage bezieht sich generell auf das Missverhältnis zwischen den KdU Richtwerten der Stadt Nürnberg
(Jobcenter NBG) und den von der Stadt Nürnberg verabschiedeten Mietspiegel 2016 (Mietstufe 4).

Kurz zu meiner Situation:
Derzeit wohne ich in einer WG (eigene BG) und habe dieses WG-Zimmer aus der Not heraus,
um eine drohende Obdachlosigkeit zu verhindern, angenommen. Vorübergehend sollte dies als Notlösung
dienen. Nun ist es so, dass ich in den nächsten Monaten umziehen muss. Im Leistungsbezug bin ich bisher drei Mal umgezogen.

Nun ist es so, dass der Mietzins und die Nebenkosten ja logischerweise stetig steigen.
Meine alte Wohnung (2005) und die Wohnung (2009), die ich vor der jetzigen WG bewohnt hatte,
konnten noch bequem finanziert werden. Bei der letzten Wohnung musste ich schon aus der Grundleistung drauflegen, da der Mietzins und die Nebenkosten in der Summe den Förderbetrag gesprengt hat. Aus diesem Grund wurden die Kautionsübernahme und die Umzugserstattungskosten von der Behörde abgelehnt.
Damals hatte ich dies noch alleine gestemmt und teilweise Geld geliehen.

Nun ist ja 2016 und die Mietpreise sind exorbitant hoch. Selbst die Nebenkosten liegen oftmals in extremen Höhen. Alles wäre kein Problem, wenn die Richtwerte an die Realität angepasst werden würden.
Ich weiß ja, dass die Realität nichts mit den lächerlichen Vorgaben der Stadt zu tun hat, aber wie kann man dann trotzdem sein Recht durchsetzen, den Mietzins, die Kaution und die Umzugskosten erstattet bekommen?
Ich habe hier schon viel (mit)gelesen (nicht alles verstanden), aber selbst eine Klage würde sich auch beim Eilverfahren unnötig in die Länge ziehen. Zumeist sind dann die Objekte schon weg. Hier geht es sehr schnell!

Daher suche ich jetzt "ergänzend" noch ein paar Tipps, Tricks und Kniffe, die ich umsetzen oder ergänzend beachten sollte, damit dies beim Umzug 2016 oder Anfang 2017 reibungslos funktioniert.

Auf die Umzugskosten nagel ich mich jetzt nicht direkt fest, da ich diese im Notfall durch ein Ehrenamt selbst finanzieren könnte. So viel Hausrat habe ich nicht und ein kleiner Caddy, Transporter (Vito, Vivaro) kostet zwischen 29-55 € pro Tag. Den Sprit könnte ich auch noch begleichen. Also evtl. erst in ein paar Monaten.
Kritisch ist die Kautionsleistung, die man bei Sixt/Europcar usw. hinterlegen muss. Da hapert es bei mir.
Wichtig wäre, dass die Miete, die Nebenkosten und die Kaution voll übernommen werden!
Kompromisse würde ich eingehen, wenn eine Wohnung, die der Realität entspricht, komplett
bezahlt werden wird. Dass bei den KdU seitens der Jobcenter schon betrogen/abgezockt/gespart wird,
ist mir auch klar. Im Netz liest man ja nachweislich viel von Betroffenen.

Ich schaue ja schon seit Monaten und habe sicherlich das eine oder andere Objekt gefunden,
das in die lächerlichen Richtwerte der Stadt passt, aber da gibt es meist mehrere Haken!
Auch dann, wenn man einen Zuschuss zwecks dezentraler Wasser-/Wärmeerzeugung bekommt.

Variante 1:
Der Mietzins liegt im Rahmen (320-370 € Kaltmiete), aber die Nebenkosten sind zu hoch = Ablehnung

Variante 2:
Der Mietzins liegt nicht im Rahmen (400-450 € Kaltmiete), aber die Nebenkosten sind niedrig = Ablehnung

Variante 3:
Der Mietzins und die Nebenkosten sind angemessen, aber Heizung per Radiator (Strom).
Der Rechteträger zahlt sich dumm und deppert, da die Stromkosten vom Leistungsbezieher beglichen werden.

Variante 4:
Der Mietzins ist passend, die Nebenkosten sind angemessen, die Quadratmeter und die Zimmeranzahl
sind zu hoch = Teure Wohnung und Ablehnung durch das Jobcenter.
Rechnet man auf den Quadratmeter herunter, ist die Wohnung günstiger. Trotzdem Ablehnung!

Fazit:
Es ist nach wie vor sehr schwer, hier bei Mietstufe 4 eine passende Wohnung zu finden.
Zudem werden die Kautionsübernahme und die Umzugserstattung abgelehnt, wenn die Wohnung nicht den Richtlinien der Stadt entspricht. Wird es eng und man muss umziehen, dann wird im Rahmen der Richtwerte zugestimmt, aber sich seitens der Behörde um die Kaution und Umzugskosten gedrückt.

Schaut man sich in Nürnberg den Mietspiegel an, so stellt man fest, dass kleinere/mittlere 1-Zimmer Wohnungen teurer als größere Mehrzimmerwohnungen sind. Auch wenn die Wohnung 2 Zimmer und 70qm hat, wird abgelehnt, obwohl eine andere Wohnung mit 50qm und 1 Zimmer teurer sein kann. Man muss ja nur auf den Quadratmeterpreis herunterrechnen und die Nebenkosten prüfen. Wo ist da die Logik?
Natürlich gibt es da auch stadtteilbezogene Unterschiede. Das ist auch klar.

Nun habe ich diverse Objekte gefunden, die aber leider mit 400-450 € Kaltmiete zu Buche schlagen.
Zumeist dann noch 70-100 € Nebenkosten inklusive Heizung. Im mittleren und für die Region
normalen Preissegment bekommt man sehr gute Objekte. Leider entspricht dies nicht den Richtwerten.
Also hängt es an 50-100 €. Manchmal sogar schon an "nur" 30,00 €. Im unteren Segment findet man
sehr wenig Gutes. Natürlich schaue ich nach provionsfreie Objekte. "Von Privat" ebenfalls.

So, wie geht man dies geschickt an, wenn das Jobcenter unrealistische Richtwerte angibt und sich daran hält?
2009 musste ich schon 25-75 € drauflegen. Die Wohnung, die damals 425, 450 und 500 € gekostet hat, kostet heute (2016) bereits 650,00 €. Die Nachbarswohnung (3 Zimmer) hat 2009 660,00 € warm gekostet und nun 850 € warm. Dies jeweils, da stets renoviert wurde und bisher 3-5 Leute ein- und ausgezogen sind.

Klar, diese Trickserei ist mir auch bekannt, aber mir hilft das wenig.

Also, wer hat da noch den einen oder anderen Trick, Link usw.?

Ich führe brav Protokoll und liste somit meine Eigenbemühungen für mich und notfalls das Gericht auf.
Soll heißen, dass ich Stellenanzeigen, die Suche im Internet, Objekte/Exposes, Kontaktaufnahmen bei Wohnungsbaugesellschaften, Wohnamt: Sozialwohnungen usw. ordentlich protokolliere.
Dies ist doch sicherlich hilfreich, wenn ich eine angemessene Wohnung anmieten möchte, aber
diese die Richtwerte sprengt.

Mal so nebenbei die Umzugskosten (insbesondere die Fahrzeugkaution), die Kautionsleistung (selbst bei Dreimonatsraten gemäß BGB) und einen Mietzinszuschuss durch die Regelleistung zu bezahlen, ist nicht drin.
Sollte ich wieder das bezahlte Ehrenamt antreten, dann wären die Fahrzeugkautionskosten und Umzugskosten gedeckt.

Die Frage ist also nicht direkt, ob und wo es "solche" Wohnungen gibt, sondern eher,
ob und wie man das "korrekt" umsetzt? Hat da noch eine Person eine Idee, einen Vorschlag?
Oder gar erfolgreich hier in Nürnberg schon umgesetzt?

Ich kann einfach nicht nachvollziehen, dass die Richtwere an der Realität vorbeigehen.
Die Unlogik der Jobcenter ist mir schleierhaft. In München (Mietstufe 6) wird es ja noch schlimmer sein.
Auch dann, wenn die Richtwerte etwas höher als in Nürnberg sind.

Ich bin ja schon oft umgezogen und im Leistungsbezug auch schon drei Mal.
Heute erscheint mir dies schwerer.

Vielen Dank für Anregungen, Tipps, Links, Kommentare usw.
Vielleicht habe ich den einen oder anderen Punkt vergessen.

Nette Grüße

Der ELOquente.
 

gelibeh

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#2
Variante 3:
Der Mietzins und die Nebenkosten sind angemessen, aber Heizung per Radiator (Strom).
Der Rechteträger zahlt sich dumm und deppert, da die Stromkosten vom Leistungsbezieher beglichen werden.
auch diese Heizkosten hat das JC zu übernehmen.

Variante 4:
Der Mietzins ist passend, die Nebenkosten sind angemessen, die Quadratmeter und die Zimmeranzahl
sind zu hoch = Teure Wohnung und Ablehnung durch das Jobcenter.
Rechnet man auf den Quadratmeter herunter, ist die Wohnung günstiger. Trotzdem Ablehnung!
Größe ist unwichtig, wenn die Kosten angemessen sind. Da würde ich notfalls klagen. In deren Richtlinien verweisen die sogar auf die Produkttheorie.
Harald Thome - Örtliche Richtlinien

So wie ich sehe hat Nürnberg kein schlüssiges Konzept und hat das nach dem Mietspiegel ermittelt. Ob das einer gerichtlichen Auseinandersetzung stand hält, weiß ich nicht.
 
G

Gast1

Gast
#3
So wie ich sehe hat Nürnberg kein schlüssiges Konzept und hat das nach dem Mietspiegel ermittelt. Ob das einer gerichtlichen Auseinandersetzung stand hält, weiß ich nicht.
gelibeh, ich kenne nur folgendes Dokument, was die Stadt Nürnberg in Bezug auf das so genannte schlüssige Konzept betrifft:

http://www.harald-thome.de/media/files/richtlinien/KdU-N-rnberg---01.01.2013.pdf

Also gibt es doch offensichtlich ein "schlüssiges Konzept" der Stadt Nürnberg? Falls ja, stellt sich die Frage, ob es tatsächlich "schlüssig" ist im Sinne der Rechtsprechung. Bei Harald Thomé, auf der Seite "Bundesweite kommunale Verwaltungsanweisungen zum SGB II" ist auf jeden Fall kein solches schlüssiges Konzept für die Stadt Nürnberg eingestellt.
 

DerELOquente

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#4
Hallo,

vielen Dank gelibeh und schlaraffenland für Eure Hinweise.

Ich weiß nur, dass die Richtwerte vom Jobcenter/der Stadt Nürnberg (Sozialausschuss)
mit der Realität wenig zu tun haben.

Die jeweiligen Erhöhungen/Anpassungen der KdU habe ich ja schon seit 2009 mitbekommen.
Viel hat sich da aber nicht getan. Zumindest weicht das Verhältnis zwischen Realität und Richtwerte massiv
voneinander ab. Ich habe mir da schon Unterlagen besorgt, Funktionen aufgestellt, Statistiken gewälzt usw.

Dennoch nehme ich gerne Tipps, Infos usw. an.

Vielen Dank!

Gruß

DE
 

Wutbuerger

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#5
Man muss unterscheiden : schlüssiges Konzept oder Konzept nach Ratsbeschluss .
Ich vermute mal das die Bayern mal wieder ihren willen zum Gesetz erklärt haben und das was sie beschlossen haben als verbindliche Richtlinie zu verkaufen .
Es reicht nicht aus den Mietspiegel zu kopieren .Man müßte nachweisen das Wohnungen zu diesem Preis auch anmietbar sind . Der reine Durchschnitt der Miete reicht nicht , da ich wenig davon habe , das jemand , der 20 Jahre in der gleichen Wohnung wohnt einen sehr niedrigen Mietzins zahlt .Es muß also berücksichtigt werden was Neuvermietungen sind und was Altbestand .Die Wohnungen müssen gewichtet werden , wie viel Prozent sind gehobene Ausstattung - wie wird das im Schnitt berücksichtigt .Einfacher Standart , wie Ofenheizung oder toilette im Flur oder draussen sind nicht zu berücksichtigen .Die Wohnungen sind nach Größe getrennt zu betrachten .Nun kenne ich den Mietspiegel nur als bis 60 qm . Darunter unterscheidet man nicht mehr .60 qm will das JC aber nur für 2 bezahlen -was machen also die Singles ? Die meisten derartigen Konzepte könnte man wohl zerpflücken .
 

Surfing

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#7
Wenn man auf die Schiene BSG-Rechtsprechung gehen will ist relevant dass die Werte des Wohngeldgesetzes ab 01.01.16 deutlich erhöht wurden. Das wirkt sich auf den 10% Sicherungsaufschlag nach BSG aus. Das alles wird natürlich bei Richtwerten die von einem befangenen Sozialausschuss beschlossen werden, nicht berücksichtigt. Befangen deshalb weil die Kommunen/Landkreise einen gewissen Eigenanteil bei den KdU selber zahlen müssen. Bei den in Auftrag gegeben Gutachten (von Privatfirmen erstellt) sieht es auch so aus, weil die Vorgaben für die Ergebnisse vorher feststehen. Es ändert auch nichts an der Rechtswidrigkeit wenn man "Richtwerte" in "schlüssiges Konzept" umbenennt. Selbstverständlich spielen die stark steigenden Mietpreise & Nachfrage nach günstigen Wohnraum auch eine Rolle. Es reicht nicht nur alle 4-5 Jahre eine "Anpassung" bestehender Werte zu beschließen.

BMUB - Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2016 erhöht
 

Fabiola

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#8
Wenn man auf die Schiene BSG-Rechtsprechung gehen will ist relevant dass die Werte des Wohngeldgesetzes ab 01.01.16 deutlich erhöht wurden. Das wirkt sich auf den 10% Sicherungsaufschlag nach BSG aus.
BMUB - Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2016 erhöht
Ich schiebe mal die WoGG-Tabelle nach:
https://www.jurion.de/Gesetze/WoGG-1/12

Bei Mietstufe IV wären es demnach 435€ (Kaltmiete + kalte NK) zzgl.10% Sicherheitszuschlag = 478,50€.
Dazu kämen dann noch die tatsächlichen Heizkosten. Nach dem letzten Heizkostenspiegel ca. 75€.
Insgesamt angemessen wären demnach ca. 553,50€ für eine Einzelperson - laut Wohngeldtabelle.
 

hans wurst

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#9
Variante 1:
Der Mietzins liegt im Rahmen (320-370 € Kaltmiete), aber die Nebenkosten sind zu hoch = Ablehnung

Variante 2:
Der Mietzins liegt nicht im Rahmen (400-450 € Kaltmiete), aber die Nebenkosten sind niedrig = Ablehnung
Beides unzulässig. Als Vergleichsmaßstab ist die Bruttokaltmiete (Kaltmiete + Nebenkosten) heranzuziehen.

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.02.2014 - L 10 AS 881/10

Die Angemessenheit der Heizkosten ist getrennt von der Angemessenheit der Bruttokaltmiete zu beurteilen (zuletzt BSG, Urteil vom 12. Juni 2013 – B 14 AS 60/12 R).
 

Sowhat

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#10
Hallo,

vielen Dank gelibeh und schlaraffenland für Eure Hinweise.

Ich weiß nur, dass die Richtwerte vom Jobcenter/der Stadt Nürnberg (Sozialausschuss)
mit der Realität wenig zu tun haben.

Die jeweiligen Erhöhungen/Anpassungen der KdU habe ich ja schon seit 2009 mitbekommen.
Viel hat sich da aber nicht getan. Zumindest weicht das Verhältnis zwischen Realität und Richtwerte massiv
voneinander ab. Ich habe mir da schon Unterlagen besorgt, Funktionen aufgestellt, Statistiken gewälzt usw.

Dennoch nehme ich gerne Tipps, Infos usw. an.

Vielen Dank!

Gruß

DE
Hallo der Eloquente, falls du hier noch mitliest würde es mich interessieren, ob du in Nürnberg nun eine Wohnung im "angemessenen" Rahmen gefunden hast?
Tja wenn man liest, dass die KdU in der Stadt Nürnberg auf Basis von 2013 sind und wir jetzt 2017 schreiben, dann ist das wirklich zum Verzweifeln.
Die Berechnung von Surfing, von 553 € Bruttokaltmiete für eine Person laut Wohngeldtabelle wäre normal, bei den Preisen in Nürnberg. Ich weiss auch nicht wie ich eine bezahlbare Wohnung finden soll hier in der Stadt.
Noch dazu bin ich behindert und Ü50, da ist nichts mit 5. Stock ohne Aufzug (das sind die einzigen Wohnungen in den Stadtteilen, wo man nicht tot über dem Zaun hängen möchte, eventuell noch bezahlbar - aber auch schon etwas über KdU des JC).
Es raubt mir nachts den Schlaf.
Ich habe auch bereits eine SG Klage am laufen deswegen, weil man mir die KdU gekürzt hat.
 
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