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KdU Bescheide gültig für die Ewigkeit?

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Lichtlein

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Hallo an die Gemeinschaft,

Habe eine etwas ungewöhnliche Frage:

Vorgeschichte:

ALG2 Bezug ab Anfang ALG2 bis September 2006. Nach Umstellung Sozialhilfe auf ALG2 erhielt ich die obligatorische Aufforderung, meine Mietkosten zu senken, da Wohnung zu teuer. Absenkung der KdU dann nach 6 Monaten. Ich bin NICHT umgezogen sondern habe die Differenz selbst bezahlt.

Von September 2006 bis August 2008 Arbeitsplatz mit ausreichendem Gehalt. Kein ALG2 Bezug oder sonstige Hilfen.

Von September 2008 bis August 2009 Bezug von ALG 1.

Jetzt musste ich Antrag auf ALG2 stellen, weil immer noch ohne Arbeit. Die ARGE stellte lapidar fest, dass sie mir ja schon einmal (vor über 3 Jahren) die Miete auf die angemessene Höhe gekürzt hätte und dass dieser Bescheid immer noch gültig sei. In meiner alten Wohnung wohne ich noch immer.

Fazit: Um auf Nummer sicher zu gehen, muss ich den Rest meines Lebens in einer Wohnung wohnen, deren Miete sich im Zweifelsfall immer innerhalb der ARGE Richtlinien befindet?? Es könnte ja sein, dass ich irgendwann wieder ALG2 beantragen muss. Oder alle paar Jahre umziehen?

Darf die ARGE so einfach auf alte, irgendwann einmal erteilte Bescheide zurückgreifen? Da ich zwischenzeitlich fast 3 Jahre keine ALG2 Leistungen bezogen habe, müsste mein Antrag doch ein kompletter Neuantrag sein und auch so behandelt werden?

Freue mich auf eure Antworten.
 
E

ExitUser

Gast
Scheint so zu sein, das Du egal ob Arbeit oder nicht immer in einer nach SGB 2 "angemessenen Wohnung" leben sollst.

Die Unterlagen werden im Regelfall bis zu 6 Jahre aufgehoben und nach Vedarf wieder heraus geholt, vielleicht deswegen der "Hinweis" auf die Kürzung von vor 3 Jahren.
 

Couchhartzer

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Jetzt musste ich Antrag auf ALG2 stellen, weil immer noch ohne Arbeit. Die ARGE stellte lapidar fest, dass sie mir ja schon einmal (vor über 3 Jahren) die Miete auf die angemessene Höhe gekürzt hätte und dass dieser Bescheid immer noch gültig sei.
Das, was dir die ARGE da vormachen will ist völliger Blödsinn (der alte Bescheid kann durch seine seinerzeitige Aufhebung damals gar nicht mehr gültig sein!), denn die Leistungsträger sind grundsätzlich gesetzlich verpflichtet jeden Antrag individuell und als Einzelfall auch erneut zu prüfen und zu bearbeiten.
Das hat unter Anderem auch gerade bei den KdU (Kosten der Unterkunft) seinen Grund darin, dass seit 2006 Städte, Gemeinden, Bundesländer, Kommunen, etc. neue längst überarbeitete (angepasste) Richtlinien der Höhe der zustehenden KdU herausgegeben haben.
Du findest hier entsprechende Veröffentlichungen ~> www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html undkannst ja mal nachsehen ob dein Wohnort / dein Bundesland dabei ist (Jahreszahlen der jeweils letzten Veröffentlichung stehen immer dahinter).

Lasse dir von der ARGE also nicht derartige Lügen erzählen, denn da war offenbar mal wieder ein SB zu faul für sein Gehalt auch zu arbeiten und den Individualfall anhand der neueren Vorgaben neu zu prüfen.
Gemäß der § 20 Abs. (1) Satz 1 + Abs. (2) SGB X hast du jedoch Anspruch auf die korrekte Untersuchung (Prüfung) deines Einzelfalles, wozu auch verpflichtend das Prüfen und Berücksichtigen der aktuellsten Vorgaben zählt.
 

redfly

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Im Gesetz steht das die tatsächliche Miete für einen Zeitraum von bis zu 6 Monaten übernommen werden kann. Natürlich müssten sie ihn erneut auffordern die Miete zu senken, aber ohne Frist. Dagegen dann vorzugehen wäre zwecklos, da er sich nie um eine neue Wohnung bemüht hat.
 

xNasevollx

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hmmm
also wenn sie seit 2006 keine leistungen mehr erhalten hat ( auch kein unterstützendes alg2 ) dürften gar keine daten mehr einsehbar sein ohne weiteres so unverbindliche auskunft des landesdatenschutzbeauftragten nds.
diese sind de meinung das die daten für den normalen gebrauch nur 1 jahr gespeichert werden dürften es sei denn es liegt ein fall von leistungsmissbrauch vor
 

Lichtlein

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Das, was dir die ARGE da vormachen will ist völliger Blödsinn (der alte Bescheid kann durch seine seinerzeitige Aufhebung damals gar nicht mehr gültig sein!), denn die Leistungsträger sind grundsätzlich gesetzlich verpflichtet jeden Antrag individuell und als Einzelfall auch erneut zu prüfen und zu bearbeiten.
Das hat unter Anderem auch gerade bei den KdU (Kosten der Unterkunft) seinen Grund darin, dass seit 2006 Städte, Gemeinden, Bundesländer, Kommunen, etc. neue längst überarbeitete (angepasste) Richtlinien der Höhe der zustehenden KdU herausgegeben haben.
Du findest hier entsprechende Veröffentlichungen ~> www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html undkannst ja mal nachsehen ob dein Wohnort / dein Bundesland dabei ist (Jahreszahlen der jeweils letzten Veröffentlichung stehen immer dahinter).

Lasse dir von der ARGE also nicht derartige Lügen erzählen, denn da war offenbar mal wieder ein SB zu faul für sein Gehalt auch zu arbeiten und den Individualfall anhand der neueren Vorgaben neu zu prüfen.
Gemäß der § 20 Abs. (1) Satz 1 + Abs. (2) SGB X hast du jedoch Anspruch auf die korrekte Untersuchung (Prüfung) deines Einzelfalles, wozu auch verpflichtend das Prüfen und Berücksichtigen der aktuellsten Vorgaben zählt.
Meine Sachbearbeiterin hat in meine vorhandene Akte geschaut, wir haben abgeglichen, was sich seit dem letzten Bezug von ALG2 bei mir geändert hat, wie Erhöhung von Nebenkosten und Heizung. Dann stellte sie fest, dass meine Miete zu hoch ist und die ARGE nur Miete bis zu € 325 übernimmt und das auch so in dem Bescheid drin stehen müsste, da mir ja schon mal beschieden wurde, dass ich umzuziehen hätte.

Also sie hat schon aktuelle Vorgaben zum Besten gegeben und mir auch noch erklärt, dass die Maximalmiete bereits in den letzten Jahren erhöht worden ist. Zwar ne mündliche Prüfung, die aber auch so in den schriftlichen Bescheid übernommen wird.

In dem Link ist mein Gebiet leider nicht mit aufgeführt bzw. ohne Angaben von Miethöhen :icon_sad:
 

HajoDF

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Dies ist sicher ein Grenzfall, den man schlüssig nur vor Gericht klären kann.
Also Widerspruch gegen die KdU im Bescheid und Klage beim SG!
 

Mario Nette

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Also ich meine mich an ein Urteil zu erinnern, in welchem bestätigt wurde, dass die ARGE die kompletten KdU erst einmal wieder zu übernehmen hat. Oder war es, als man die Arbeit aufnahm, denn absehbar, was drei Jahre später Phase ist? Sicherlich doch nicht.

Mario Nette
 

redfly

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Er hat sich nie um eine günstigere Wohnung bemüht. Und das wird ihm in einem Rechtsstreit sicherlich angekreidet.
 

Couchhartzer

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Er hat sich nie um eine günstigere Wohnung bemüht.
Diese Behauptung ist bis hierhin erstmal schlichtweg Unfug, denn deutlich sichtbar steht im Eingangsposting lediglich der Satz "Ich bin NICHT umgezogen sondern habe die Differenz selbst bezahlt." , aber nichtmal ansatzweise etwas davon, dass man sich nicht darum "bemüht" (im Sinne von "nach einer anderen Wohnung umgesehen") hätte.
Zudem: ab Sept.2006 bis zum Neuantrag in Sept. 2008 musste sich auch gar nicht mehr um irgend etwas bezüglich eineranderen Wohnung "bemüht" werden, denn da bestand aufgrund ausreichender Lohnhhöhe kein Leistungsbezug mehr und die Wohnungskosten wurden ohne jeglichen Zuschuss der ARGE selbst getragen, was ebenfalls unschwer dem Eingangsposting zu entnehmen ist.
Von daher sind derartige frei zusammeninterpretierten (und bis hierhin ist das nichts Anderes) Spekulativauslegungen, "man hätte sich angeblich nicht bemüht", wohl eher wenig nützlich. :icon_wink:
 

redfly

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Dann hast du in Post Nr.1 etwas überlesen.

Er wurde aber aufgefordert seine Miete zu senken. Und wer dann keine

S U C H B E M Ü H U N G E N

an den Tag legt, hat praktisch schon verloren.
 

karpfen

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hallo,

es ist ein kompletter neuantrag zu stellen! da drei jahre lang (august 2006 - august 2009) kein alg II bezogen wurde, kann auch nicht mehr auf die alten daten (betrifft sowohl die anträge als auch die bescheide) zurückgegriffen werden.

in meinem jobcenter steht direkt in der eingangszone: "wer 6 monate und länger kein alg II bezogen hat muß einen kompletten neuantrag in der erstantragsstelle des jobcenters ..., ...straße ... stellen."
(ich nehme mal an, daß diese regelung bundesweit einheitlich ist.)

da ist dann selbstverständlich auch die kdu betroffen! d.h. es muß 6 monate voll gezahlt werden! und ohne aufforderung zur senkung der kdu auch kein umzug!

Er wurde aber aufgefordert seine Miete zu senken. Und wer dann keine

S U C H B E M Ü H U N G E N

an den Tag legt, hat praktisch schon verloren.
und drei monate später hat er seinen job angetreten und kein alg II mehr bezogen! damit war die aufforderung zur senkung der kdu hinfällig!
 

Mario Nette

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Kleine Korrektur: Es müssen maximal sechs Monate lang die vollen KdU übernommen werden.

Mario Nette
 

redfly

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Ich bleibe dabei. Die Frist wurde schon einmal gewährt. Der Leistungsbezug war zwar unterbrochen, aber ob ihm die Frist erneut zusteht, wird eine Klage zeigen. Im Widerspruchverfahren wird die ARGE wohl kaum die Entscheidung zurücknehmen.
 
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Neue Frist
Die ist nötig, da sich das gesamte Preisgefüge geändert hat. Die Datenbasis von damals taugt nicht mehr.
Z.B. sind wir schon zwei Updates bei Mietspiegel weiter.
 

Couchhartzer

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Der Leistungsbezug war zwar unterbrochen, aber ob ihm die Frist erneut zusteht, wird eine Klage zeigen.
Anträge als neuer Fall des Leistungsbezuges und damit in Folge natürlich auch neue Fristen begründen sich aus den gestzlich zwingenden Regelungen der Anwartschaftszeit zum Bezug von Arbeitslosengeld und in Folge daraus natürlich auch für das Arbeitslosengeld II.

Beispielausführung: Wenn der Leistunsempfänger ja im ersten Leistungsfall in die erforderliche günstigere Wohnung umgezogen wäre, dann Arbeit bekommen und aufgrund des ausreichenden Lohns wieder in eine angenehmere aber teurere Wohnung umzieht(wasihm ja in diesem Fall als freie Entscheidung zusteht), anschliessend aber der neue Leistungsfall wegen Arbeitslosigkeit NACH erfüllter neuer Anwartschaftszeit eintritt, liegt in der logischen Schlussfolgerung ein komplett neuer Leistungsfall gemäß der Anwartschaftszeitregelung vor und somit auch das komplett neue Prüfen und ggfs. Anordnen von Beschaffung angemessenen Wohnraums.
Durch vollumfängliche Neuerfüllung der gesetzlich vorgeschrieben Anwartschaftszeit kann und darf der alte Leistungsfall und dessen dortige geschaffene Bedingungen dann natürlich keinerlei irgendwei geartete Relevanz mehr haben, denn sonst würde man die Regelung der Anwartschaftszeit, die zwingend für die Entstehung eines neuen Leistunsfalles vorgeschrieben sind, teilweise untergraben.


Anwartschaftszeitregelung die einen kompletten Neuanspruch in einem neuen Leistungsfall begründet siehe: www.arbeitsagentur.de/nn_25634/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Allgemein/Anwartschaftszeit.html
 

Lichtlein

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Ich sehe es genauso wie Couchhartzer. Wenn ich nicht die Differenz der Miete selbst übernommen hätte, wäre ich in eine günstigere Wohnung gezogen UND nach Antritt meiner Arbeit wieder umgezogen. Dass mein Arbeitgeber insolvent werden würde, war zum Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme nicht ersichtlich.

Ich werde einfach den Bescheid abwarten und im Zweifelfall widersprechen mit Klageandrohung.

Danke euch allen für eue Meinungen. Ihr habt mir Mut gemacht!!
Ich werde Info geben, was die ARGE entschieden hat.

LG
Lichtlein aka Angela
 

Lichtlein

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Neue - vorausgesehene - Entwicklung

So, heute flatterte mir der ALG II Bescheid ins Haus. Wie erwartet, wird meine Miete nur zum "ortsüblichen" Teil übernommen und das ohne jegliche Begründung! Die Höchstmiete beinhaltet auch Nebenkosten - was ich für bedenklich halte, da Nebenkosten selten pauschaliert sind, sondern nach angefallenen realen Kosten bezahlt werden.

Ansonsten die üblichen Fehler, wie

- Warmwasserpauschale abgezogen, obwohl im Antrag steht, dass WW komplett über Strom erzeugt wird

- keine Erstattung der Stromkosten die anfallen weil ich eine eigene Gasheizung habe

Und ein ominöses "Einkommen" zwar nur diesen Monat von € 34,85 aber kein Hinweis darauf, um was es sich dabei handelt.

Nunja, der Widerspruch geht heute noch raus. Mal sehen, was kommt.

LG
Lichtlein
 

Lichtlein

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KdU Bescheide Update

Hier ein Update der aktuellen Entscheidung der ARGE.

Danke an Couchhartzer für die Tipps, waren Gold wert :icon_smile:

Die ARGE hat meinem Widerspruch statt gegeben und übernimmt die vollen Mietkosten zumindest bis April 2010. Bis dahin muss ich die üblichen Nachweise erbringen, dass ich mich um eine "angemessene" Wohnung gekümmert habe.

Also, Widerspruch lohnt sich!! :biggrin:

Ich wünsche euch ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleibt immer mutig und widersprecht allen Ungerechtigkeiten.

LG
Lichtlein
 

Lichtlein

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Meine KdU werden rückwirkend ab August 2009 bis April 2010 jetzt erstmal voll übernommen, also 8 Monate.
 

Lichtlein

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Ich wohne nahe einer kleinen Kreisstadt (ca. 13 T Einwohner). Das Angebot an preisgünstigen Wohnungen ist rar. Außerdem lehnen mich die Vermieter ab, da ich mehrere Katzen habe und meist nur 1-Zi-Wohnungen für den Preis (€ 320 warm) zu haben sind. Wer will schon eine Mieterin mit 4 Katzen :biggrin:

Die ARGE kann mich nicht zwingen, weit weg zu ziehen, also mein soziales Umfeld zu verlassen. Somit ist mein Suchgebiet auf die Kreisstadt beschränkt.

Und bis April habe ich wieder einen festen Job. Es ist jetzt schon so, dass ich für eine Zeitarbeitsfirma arbeite und immer wieder wochenweise Einsätze habe. Bei mehr als 4 Wochen Einsatz fliege ich eh aus dem ALGII Bezug.
 

redfly

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Wenn im April wieder ausreichend Einkommen vorhanden ist, würde ich natürlich nicht umziehen. Dann ist doch alles in Butter. Hast du genau nachgerechnet, fällst du wirklich komplett aus dem Leistungsbezug? Nun zu deinen Katzen, die kannst du als Grund ganz schnell vergessen. Da müsste man sich schon etwas einfallen lassen, notfalls kannst du die Tiere nicht mehr mitnehmen. Mit dem sozialen Wohnumfeld ist das natürlich auch so eine Sache. Was bedeutet für dich weit weg? Auf den jetzigen Ortsteil wird man sich nicht beschränken können.
 

Kerstin_K

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Wenn jetzt schon feststeht, dass Du in absehbarer Zeit wieder aus dem Leistungsbezug fällst, ist unter Umsänden die ganze Kostensenkungsaufforderung hinfällig.
 

Arania

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Die ARGE kann mich nicht zwingen, weit weg zu ziehen, also mein soziales Umfeld zu verlassen
laut neuestem Urteil leider schon, natürlich nicht in eine andere Stadt, aber ein anderer Stadtteil ist zumutbar
 
E

ExitUser

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...Die ARGE kann mich nicht zwingen, weit weg zu ziehen, also mein soziales Umfeld zu verlassen. Somit ist mein Suchgebiet auf die Kreisstadt beschränkt...

Das ist nun kein gültiges Argument mehr.
Gestern wurde im Forum ein Urteil eingestellt, in dem es um ein älteres Ehepaar ging, das sich auf den gleichen Umstand berief, weil es wohl schon seit 40 (?) Jahren in ihrem Wohngebiet lebte.
 
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