KdU - Bereich Salzlandkreis - Zuschlag Wohnungsgröße

[juhei]

So, auf Anraten anderer Forenmitglieder ein neues Thema ... hoffe auf viele Tips, Anregungen und Hilfen !!!

Ich bin erst seit einigen Tagen hier im Forum unterwegs und habe schon sehr viel Wissenswertes erfahren - nochmal danke an alle, die unermüdlich mit Rat und Tat zur Stelle sind !!!!!

Zum Sachverhalt:

alleinstehend, 1 Kind (seit Januar 18 Jahre, z.Zt. noch Schule), 60 m² große Wohnung, angemessene KdU des JC monatlich 369,-€ (gilt, glaub ich, für den gesamten Salzlandkreis)

Jetzt hab ich hier schon häufig gelesen, dass es für Alleinerziehende einen Wohnungsgrößenzuschlag von 10 m² gibt - demzufolge würden sich auch die KdU erhöhen!!

Von diesem Zuschlag hab ich vorher noch nie gehört, auch nicht, dass es hier im SLK so praktiziert wird, und trotz Suche hab ich im Netz nichts weiter gefunden als dieses hier:

https://www.vdwvdwg.de/uploads/media/0.685760001191844548ThesenpapierderWUSalzlandkreis115.06.07.pdf

Das ist mittlerweile 5 Jahre alt, aber es ist meines Erachtens nach erstaunlich, dass die Wohungsunternehmen damals schon der Meinung waren, die KdU für ALGII-Empfänger anzuheben, weil sie nicht in Relation zum (damals) aktuellen Mietpreisniveau stehen ... und diese Preise sind ja seitdem nochmals gestiegen ...

Meine Frage nun:

Ich hab nichts gefunden, was belegen würde, dass hier im SLK dieser Zuschlag für Alleinerziehende gewährt wird - gibt es da evtl. Stellen, wo man Auskunft verlangen kann?

Wenn dem tatsächlich so ist, dann musste ich (ausgehend ab Sept. 2011) zu Unrecht einen Eigenanteil aus dem Regelsatz zur Miete beisteuern! Welche Möglichkeiten habe ich dann, dieses Geld zurückzufordern und wie gehe ich da am besten vor?


Ich hoffe, damit wird auch anderen Forenmitgliedern aus dem SLK geholfen!!!

LG

 

[Kruemmel3]

Halo juhei, einen solchen zuschlag von 10 % Gibt es nicht es ist von den Bundesländern abhängig wie gross die Wohnung sein Darf und auch wie teuer , Für meinen Fall war es so ich bin alleinerziehnder Vater von Zwillingen ich habe eine 4 Raum Wohnung mit 90 qm nachdem ich wieder Arbeitslos wurde hat die Arge ein halbes Jahr die volle Miete übernommen dannach sollte ich mir eine Kleinere Wohnung suchen da bei uns Wohnungen nicht gibt die Preislich und von der Grösse her angemessen sind bin ich zum Anwalt gegangen zuerst sah es schlecht aus für uns, mein Glück war es das mein Sohn ADHS hat das wurde von der Arge Akzebtiert und brauchte mir keine Kleine Wohnung suchen . du kannst dir selbstverständlich auch eine grössere Wohung suchen wenn die Kaltmiete stimmt. so ist es zumindest bei uns . ich hatte letztens im Internet etwas gelesen es war ein urteil ind em Stand das die Arge nach dem Örtlichen Mietspiegel gehen muss, zu lesen bei gegenhartz4.de

 

[Kruemmel3]

lass mal deinen bescheid von einem Anwalt prüfen , der kann dir genaueres dazu sagen.

 

[Kikaka]

Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen

Neuregelung des Wohnungsförderungsrechts in NRW zum 01. Januar 2010

Behinderte oder Alleinerziehende mit Kindern über sechs Jahren stehen weitere 15 m² oder ein weiteres Zimmer zu.

-Was in Sachsen-Anhalt gilt ...beim googeln nichts gefunden
-Desweiteren habe ich keine Urteile des BSG diesbezüglich finden können
Alleinerziehende+KdU

So hat das niedersächsische Sozialgericht Lüneburg mit Beschluß vom 16. Januar 2008 (Az.: S 23 AS 1807/07 ER) im Falle einer Alleinerziehenden mit zwei minderjährigen Kinder entschieden:
„Nach der Richtlinie über die Soziale Wohnraumförderung in Niedersachsen … Ziff. 11.4 erhöht sich für Alleinerziehende die angemessene Wohnfläche um 10 qm. … Im Rahmen der Ermittlung der Mietobergrenzen erscheint es daher … gerechtfertigt, bei Alleinerziehenden … von einem fiktiven weiteren Haushaltsmitglied auszugehen … .“ [zit.n. Rechtsprechungsdatenbank auf www.tacheles-sozialhilfe.de]
Es haben sich auch schon – soweit mir bekannt – zwei Obergerichte mit dieser Rechtsfrage auseinandergesetzt

SG Schleswig lehnt erneut Wohnraummehrbedarf für Alleinerziehende ab! « Sozialberatung Kiel

-Das muß über Fachanwalt,der vor Ort in der Materie ist, geklärt werden .Bei dem Thema geht es kunterbunt durcheinander....

-Klage geht immer, vorallem auch gegen die WoGG§8 unterlaufenden KdU-Beträge..

 

[juhei]

Du meinst, meinen ALGII-Bescheid, oder? Der ist i.O., jedenfalls meines Erachtens nach, wenn hier tatsächlich nur nach den Richtlinien für den SLK gehandelt wird - einen Anwalt einzuschalten, wäre demnach nicht unbedingt nutzbringend ... denke ich jedenfalls ...

 

[juhei]

Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen

Neuregelung des Wohnungsförderungsrechts in NRW zum 01. Januar 2010



-Was in Sachsen-Anhalt gilt ...beim googeln nichts gefunden
-Desweiteren habe ich keine Urteile des BSG diesbezüglich finden können

Ich hab für Sachsen-Anhalt auch nichts finden können, das ist es ja ...

 

[gizmo]

Hallo Zusammen,
ich habe feststellen müssen das Julei und Adhideva beide aus den Salzlandkreis kommen. Beide Fälle sind Identisch bis auf das Juleis Kind jetzt schon schon 18zen ist, hier ein Überprüfungsantrag gestellt werden muss. Ich denke es ist eine Möglichkeit die Beründungen gleich lauten zu lassen, bin dann mal gespannt wie die Antworten aussehen. Vieleicht Widersprechen sich diese ja. Denke nicht das die eine zentrale Stelle zur Bearbeitung der Anträge/Widersprüche haben.

Wäre so mein Vorschlag

@Kruemmel3
lese bitte mal das:

https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/94323-teil-miete-selber-tragen.html

denke könnte auch ein Ansatz für dich sein, wenn die KDU mit einem Eigenanteil belastet ist.

 

[canny]

Ich hab für Sachsen-Anhalt auch nichts finden können, das ist es ja ...

Generell ist die WOB des maßgeblichen Landes zuständig.
SA= 50 m + 10 pro Person.
Mehr gibt es in SA nur für Behinderte.
Du könntest wahrscheinlich höchstens die nicht fachgerechte Umsetzung für die KDU angreifen.
​

 

[juhei]

Du könntest wahrscheinlich höchstens die nicht fachgerechte Umsetzung für die KDU angreifen.
​

Hm ... wie ist das gemeint "nicht fachgerechte Umsetzung"?

Sorry, ist nicht bös gemeint die Frage, aber das versteh ich jetzt nicht ganz ...

 

[juhei]

Hallo Zusammen,
ich habe feststellen müssen das Julei und Adhideva beide aus den Salzlandkreis kommen. Beide Fälle sind Identisch bis auf das Juleis Kind jetzt schon schon 18zen ist, hier ein Überprüfungsantrag gestellt werden muss. Ich denke es ist eine Möglichkeit die Beründungen gleich lauten zu lassen, bin dann mal gespannt wie die Antworten aussehen. Vieleicht Widersprechen sich diese ja. Denke nicht das die eine zentrale Stelle zur Bearbeitung der Anträge/Widersprüche haben.

Wäre so mein Vorschlag

Also sollte ich einen Überprüfungsantrag stellen? Welche Begründung(en) wären da angebracht?

Wir haben mehrere Jobcenter hier im SLK - denke mal, dass jedes für sich solche Anträge bzw. Widersprüche bearbeitet.

Wäre wirklich ganz toll von euch, wenn ihr mir bei der Formulierung/Aufsetzung helfen könntet!!! Ich wüsste nicht wirklich, wie ich das ganze anfassen soll

 

[Adhideva]

Ich finde es ganz toll, das du das Thema hier eröffent hast, denn ich habe ja den gleich Fall und die gleichen Fragen....

Danke dir....

Ich muss zum JC Schönebeck...du sicher nach Bernburg...

Mal sehen was wir so zusammen bekommen....ich freu mich riesig...

DANKE

LG Adhideva

 

[juhei]

Ich finde es ganz toll, das du das Thema hier eröffent hast, denn ich habe ja den gleich Fall und die gleichen Fragen....

Danke dir....

Ich muss zum JC Schönebeck...du sicher nach Bernburg...

Mal sehen was wir so zusammen bekommen....ich freu mich riesig...

DANKE

LG Adhideva

Dank dir auch ... ohne dich wär ich gar nicht darauf gekommen ... aber wenn ich die Sachlage richtig überschaue, glaub ich nicht, dass wir Erfolg haben könnten ... aber erst mal sehen, was hier noch alles zusammenkommt ... bei der Hilfestellung, die wir haben ...

 

[gizmo]

Ich denke mal ihr solltet euch jetzt mal einigen unter welcher Überschrift es jetzt weiter geht?​

 

[juhei]

Ich denke mal ihr solltet euch jetzt mal einigen unter welcher Überschrift es jetzt weiter geht?​

Mein Vorschlag wäre - für den allgemeinen Überblick - hier ... ???

 

[Adhideva]

...wir machen dann hier weiter....

Vielen lieben Dank, für alle die uns helfen...

 

[gizmo]

Zu diesem Thema gibt es schon Info und Anmerkungen die ihr hier findet:
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/teil-miete-selber-tragen-94323/index2.html#post1166947

 

[gizmo]

Ich würde mich beim Widerspruch auf das Beziehen:

"Zur Bestimmung der Wohnungsgröße wurde sowohl bei Mietwohnungen, als auch bei Eigentumswohnungen
und Eigenheimen, auf die Werte abgestellt, die in den Bundesländern, aufgrund § 10WoFG abhängig von der Anzahl der Bewohner festgesetzt worden sind."
Seite 4
Hier der Link:
https://www.harald-thome.de/media/files/Kdu2/KdU-Salzlandkreises---01.07.2010.pdf

-----------------------------------​

Und unter Richtlinie über die Soziale Wohnraumförderung in Niedersachen (WFB)
Hier der Link:
https://www.harald-thome.de/media/files/KdU/Soziale-Wohnraumf-rderung-Niedersachsen.pdf​

unter 11. Angemessener Wohnraum
11.1 Regelung nach § 10WoFG .....​

Und da heist es unter 11.2
1 Person 50 m²
2 Personen 60m² (65m²)
3 Personen 75m² (Alleinerziehend)​

unter 11.4 Die angemessene Wohnfläche erhöht sich darüber
- für Alleinerziehende
-etc.
um 10m².​

----------------------​

Jetzt irgend wie so weiter agumentiren:​

Da die "Handlungsanweisung des Salzlandkreises zur
Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft​

und Heizung im Rahmen des SGB II und SGB XII"
sich auf § 10WoFG bezieht, hier:

"Zur Bestimmung der Wohnungsgröße wurde sowohl bei Mietwohnungen, als auch bei Eigentumswohnungen
und Eigenheimen, auf die Werte abgestellt, die in den Bundesländern, aufgrund § 10WoFG abhängig von der Anzahl der Bewohner festgesetzt worden sind."

Denn noch in dieser Anweisung keine Erhöhungen für Alleinerziehende etc.(mit aufführen, könnte sie ja bestätigen) vorkommen, hier 10m² Mehrbedarf. Das Fehlen dieses Mehrbedarfes kann nur zur Folge haben das hier auf ein 3 Personenhaushalt zurückgegriffen werden muss damit diesen Personenkreisen keine Nachteile entstehen.​

Das wäre mein Ansatz,
Was sagt ihr?​

Gibt bestimmt ein paar Fuchse unter euch die das besser auf Papier bekommen als ich.​

-------------------------------------------​

Überlege gerade:​

Überprüfungsantrag stellen ist klar!​

Antrag auf Übernahme ganzer KDU stellen wegen Nichtberücksichtigung Alleinerziehen etc.​

Antrag auf Übernahme ganzer KDU stellen wegen des Fehlen des Schlüssigen Konzeptes da hier die HK begrenzt werden, hier aber stehen müsste, HK müssen in voller Höhe..... übernommen werden...wenn... und die Ausführungen für den Mehrbedarf Alleinerziehend etc. nicht beschrieben sind, sich diese KDU aber auf § 10WoFG bezieht (irgend wie so).​

Quelle:
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/94323-teil-miete-selber-tragen.html#post1166729

 

[juhei]

Also sollte ich einen Überprüfungsantrag stellen? Welche Begründung(en) wären da angebracht?

Wir haben mehrere Jobcenter hier im SLK - denke mal, dass jedes für sich solche Anträge bzw. Widersprüche bearbeitet.

Wäre wirklich ganz toll von euch, wenn ihr mir bei der Formulierung/Aufsetzung helfen könntet!!! Ich wüsste nicht wirklich, wie ich das ganze anfassen soll

Also in meinem Fall einen Überprüfungsantrag und in Adhideva's Fall einen Widerspruch?

 

[gizmo]

@ Juhei und @ Adhideva
bei euch einen Überprüfungsantrag mit der Bergründung der Anteil an der KDU Alleinerziehend fehlt:

Da die "Handlungsanweisung des Salzlandkreises zur
Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft​

und Heizung im Rahmen des SGB II und SGB XII"
sich auf § 10WoFG bezieht, hier:

"Zur Bestimmung der Wohnungsgröße wurde sowohl bei Mietwohnungen, als auch bei Eigentumswohnungen
und Eigenheimen, auf die Werte abgestellt, die in den Bundesländern, aufgrund § 10WoFG abhängig von der Anzahl der Bewohner festgesetzt worden sind."

Denn noch in dieser Anweisung keine Erhöhungen für Alleinerziehende etc.(mit aufführen, könnte sie ja bestätigen) vorkommen, hier 10m² Mehrbedarf. Das Fehlen dieses Mehrbedarfes kann nur zur Folge haben das hier auf ein 3 Personenhaushalt zurückgegriffen werden muss damit diesen Personenkreisen keine Nachteile entstehen.​

-----------------------------​

@ Adhideva
Einen Widerspruch zum letzten Bescheid wenn noch möglich(4 Wochen Frist) und einen Antrag auf volle KDU, Begründung siehe oben.​

-----------------------------​

Würde hier aber noch gerne andere Elo`s zu hören.​

 

[juhei]

Hallo Ihr Lieben,

brauche (mal wieder) euren Sachverstand. Ich blicke durch dieses ganze Paragraphen-Kauderwelsch nicht mehr durch *Haare rauf*

Gestern hatten wir ja schon ausführlich darüber diskutiert, dass es bei uns in Sa.Anh. nur diese Handlungsanweisung bezügl. KdU gibt, die die JC umsetzen. So wie ich das verstanden habe, ist das auch das "Blättchen", dass für die JC Vorrang hat.

Nun hab ich aber gerade in einem anderen Thread folgendes gelesen:

"Das SGB II regelt ganz unmissverständlllich, dass HZK und NK zu KdU gehören und diese vom Leistungsträger in voller Höhe zu zahlen sind - eine Pauschalisierung ist rechtswidrig!"

Ist denn dann nicht das SGB vorrangig anzuwenden? Ich weiß, die JC machen liebend gern, was sie wollen, aber für mich wäre das jetzt bsp.weise interessant, um zu wissen, womit ich meinen Widerspruch und Überprüfungsantrag begründen soll!!

Sorry, wenn das für einige von euch nervig ist, immer wieder dasselbe zu erzählen, aber ich begreif's einfach nicht *jemand auf der Leitung steht* ... hier Paragraphen, da Handlungsanweisungen, dort Gerichtsurteile ... ich werd noch irre ...

 

[gizmo]

Hallo Juhei,
kannst du hier mal deinen letzen Bescheid einstellen.
Und dann noch mal kurz beschreiben, wo drumm es bei dir geht. Es ist so etwas schwer zu helfen, wenn man die Vorgeschichte nicht kennt.​

Persönliche Daten bitte Unkenntlich machen.​

 

[Kikaka]

Wenn dem tatsächlich so ist, dann musste ich (ausgehend ab Sept. 2011) zu Unrecht einen Eigenanteil aus dem Regelsatz zur Miete beisteuern! Welche Möglichkeiten habe ich dann, dieses Geld zurückzufordern und wie gehe ich da am besten vor?

-Also bitte noch mal
Nettokaltmiete,kalte Nebenkosten sowie Heizkosten angeben ,Größe der Wohnung
-Höhe des Abzuges
damit der Überprüfungsauftrag begründet ist.
-Rein rechtlich brauchst Du das aber gar nicht zu begründen. Es würde reichen wenn Du schreibst
...Überprüfungsantrag ...wegen rechtswidriger Abzüge von Eigenanteilen bei der KdU

 

[gizmo]

Hallo Julei

1. "Ich werd dann gleich noch ein Schreiben aufsetzen wie vorgeschlagen und das beim JC abgeben. Mal sehen, was dann passiert. Vielleicht ist ja bis dahin auch der Bescheid da - hatte mir die SB heute morgen jedenfalls zugesichert, ihn mir sofort zuzuschicken.

2. Wenn der Bescheid da ist, meld ich mich nochmal, falls mir da irgendwas komisch vorkommt, ja"

Quelle:
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/94304-umlagenabrechnung.html#post1166173

zu 1. Hast du hier schon ein Schreiben den JC zukommen lassen?

zu 2. Ist der Bescheid schon da?

 

[lpadoc]

(...) Jetzt hab ich hier schon häufig gelesen, dass es für Alleinerziehende einen Wohnungsgrößenzuschlag von 10 m² gibt - demzufolge würden sich auch die KdU erhöhen!! (...)

Siehe den Textbeitrag von "canny" - das ist meiner Auffassung nach richtig. Anliegend die mir bekannte Richtlinie zur Förderung des Mietwohnungsbau in Sachsen-Anhalt. Darin lese ich nichts über einen "Alleinerziehendenzuschlag" - die Folge; es gibt dafür nichts. In wieweit diese Rechtsgrundlage zwischenzeitlich geändert wurde, ist mir leider nicht bekannt. Das Internetportal der Landesregierung (S-A) ist diesbezüglich nicht hilfreich.

Falls Du ein/e "Doppelposter/in" bist, so sollten die Themen zusammen geführt werden.

 

[juhei]

Hallo Julei

1. "Ich werd dann gleich noch ein Schreiben aufsetzen wie vorgeschlagen und das beim JC abgeben. Mal sehen, was dann passiert. Vielleicht ist ja bis dahin auch der Bescheid da - hatte mir die SB heute morgen jedenfalls zugesichert, ihn mir sofort zuzuschicken.

2. Wenn der Bescheid da ist, meld ich mich nochmal, falls mir da irgendwas komisch vorkommt, ja"

Quelle:
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/94304-umlagenabrechnung.html#post1166173

zu 1. Hast du hier schon ein Schreiben den JC zukommen lassen?

zu 2. Ist der Bescheid schon da?

Hallo gizmo,

zu 1. Ja, hab das Schreiben gleich am Dienstag noch weggebracht
zu 2. Nein, bisher noch nicht, aber wir wissen ja alle, dass die nicht grad die schnellsten sind ...