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Kaution,Renovierungs-/Umzugskosten wurden schon mündlich abgelehnt

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J*O*Y

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#1
Bin sehr unter Zeitdruck wegen eines Wohnungswechsels und würde mich freuen, wenn mir jemand sagt, wie ich vorgehen soll.
Bin alleinerziehende Mutter von 4 Kindern und aufgrund einer Krankheit (ärztlichem Attest vom Facharzt liegt vor) nur sehr eingeschränkt körperlich belastbar.
Wegen einer Eigenbedarfskündigung, eine Räumungsschutzklage habe ich verloren, sollte ich zwangsgeräumt werden.Maklerkosten lehnte die Arge ab, ein Makler verzichtete jedoch auf seine Courtage und hat mir im letzten Moment eine Wohnung beschafft.
Meine Frist zum Auszug wurde um 4 Wochen verlängert.
Mündlich wurde von der Arge die Mietübernahme bejaht, jedoch wurden meine schriftlichen Anträge für Übernahme der Wohnungskaution, Umzug durch eine Firma und Renovierung durch eine Firma wegen meiner eingeschränkten Mobilität, mündlich schon abgelehnt.
Natürlich hab ich Freundinnen, die mit mir die Kartons packen, aber ich habe keinen für die Möbel, die teilweise auch zerlegt transportiert werden müssen, darunter auch eine Einbauküche.
Es soll auch jemand vom sozialen Dienst der Arge in die neue Wohnung kommen um festzustellen, ob ich da überhaupt eine Renovierung brauche. Es liegen Uralt-Teppiche drin, ich übernehme die Wohnung laut Vertrag unrenoviert.
Welche Schritte soll ich als nächstes unternehmen, hat jemand eine Idee?
LG,J*O*Y
 

verona

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#2
Hallo,

ich hatte im Mai einen Umzug, ebenfalls körperlich nicht in der Lage, selber zu packen und zu schleppen.
Nach Antragstellung und Beilegung eines Attestes (allerdings 1 Jahr zuvor schon amtsärztliche Untersuchung ) konnte ich mir von drei Umzugsdienste Kostenvoranschläge geben lassen. Der günstige Anbieter wurde von der ARGE ausgewählt.
Für die alte Wohnung beantragte ich Übernahme der Kosten für die Schönheitsreparaturen. Hierfür brauchte ich nichts vorlegen oder nachweisen und bekam 350 EUR.
Im Gegensatz dazu hätte ich für die neue Wohnung mit Streichen + Umzug nur ca. 120 EUR (inkl. Helfer) als Unterstützung bekommen.
Verona
 

J*O*Y

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#3
Hab ja schon in dem Gespräch mit der Sacharbeiterin der Arge gesagt, daß ich einen Bandscheibenvorfall habe und deshalb gesundheitlich eingeschränkt bin. Ein Attest dafür hab ich.Sie meinte, ich hätte doch sicher Freunde, die das erledigen, so sei es vom Gesetztgeber vorgesehen, genauso verhält es sich mit der Renovierung.
Die Kautionsübernahme will sie ablehnen, da es ja hier genug Wohnungen ohne Kaution gibt.
Das stimmt aber nicht, sogar die Wohnbaugesellschaften nehmen Kaution. Sie meinte, deshalb soll ich das selbst in Raten an den Vermieter zahlen.
 

verona

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#4
[.....Sie meinte, ich hätte doch sicher Freunde, die das erledigen, so sei es vom Gesetztgeber vorgesehen, genauso verhält es sich mit der Renovierung.
So weit so gut. (der SB hat bei mir auch ähnlich argumentiert.) Nur der Gesetzgeber kann nicht verlangen, dass Freunde mithelfen, dass diese dann auch gesundheitlich in der Lage sind oder er kann auch nicht vorausetzen, dass man Freunde hat. (Reduzieren sich bekanntlich auch bei langer Arbeitslosigkeit)
Auf jeden Fall schriftlich beantragen, dass für ein Umzugsunternehmen die Kosten übernommen werden sollen. Bergründen, dass keine Leute da sind, die helfen und selber aufgrund Krankheit nicht fähig ist. Die Kautionsübernahme will sie ablehnen, da es ja hier genug Wohnungen ohne Kaution gibt.....
Auch hier erstmal schriftlich bantragen. Wenn die Kaution genehmigt werden sollte, muss man sie während des Leistungsbezuges nicht zurückzahlen. ich weiß es nicht genau, meine aber, dass die ARGE nicht einfach behaupten kann, dass man auch ohne Kaution eine Whg. bekommt und somit verweigert.
GGf. Widerspruch gegen die Bescheide einlegen. Dauert allerdings.
verona
 

Ela

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#5
hallo J*O*Y



mach bitte in Zukunft nur noch alles schriftlich mit der 'Arge. Stelle jetzt noch mal einen Antrag auf Genemigung des Umzuges, lege ärztliches Attest anbei, wo drinne steht das du aus gesundheitlichen Gründen umziehen musst. Gleichzeitig noch einen Antrag auf Übernahme der Umzugskosten und Übernahme der Kaution.


alles mündliche mit der Arge ist wertlos und kostet unnötig Zeit, die du besser verwenden kannst.
 
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#6
SB vergisst was.
Noch kann der Umzug nicht stattfinden.
Noch ist der neue Mietvertrag nicht unterschreibbar. ARGE hat nicht zugestimmt.

Ich würde mich ganz freundlich an den Bürgermeister, als Mitbetreiber der ARGE, die Obdachlosenhilfe und die örtlichen Medien wenden.



Bekannt, befreundet genug zu mittragen, ist jeder SB immer.
 

J*O*Y

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#7
Ja, natürlich,Ihr habt vollkommen Recht, deshalb mache ich auch immer alles schriftlich mit Eingangsbestätigung.
Die mündliche Absage bekam ich schon bei Abgabe meiner schriftlichen Anträge.
Der Makler war wirklich meine letzte Rettung, denn alle anderen Institutionen, sogar das Ordnungsamt konnten mir nicht helfen.Hatte dort um Wohnungszuweisung in die eigene Wohnung gebeten.
Hab selbst nichts "argekonformes" gefunden.
Mein Problem ist jetzt wirklich, daß die Arge den "langen" Weg beschreiten will, also Widerspruch und Klage.
Das ist hier eigentlich mit fast allen Anträge so, die nicht so ganz eindeutig im Gesetz beschrieben sind.
Ich konnte in der Eile mein Attest nicht finden, muss es also noch nachreichen, gibt es irdendwelche Paragraphen, die ich zur Unterstützung anbringen könnte?
 

verona

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#8
.....Der Makler war wirklich meine letzte Rettung, denn alle anderen Institutionen, sogar das Ordnungsamt konnten mir nicht helfen.......

Meintest du die ganze Zeit Kaution oder Provision. Letzteres wird wohl nicht übernommen.
 

J*O*Y

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#9
Nein,ich meine Kaution. Der Makler verlangt von mir keine Provision/Courtage.
 

Ela

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#10
wenn du vom Arzt ein Attest vorlegen kannst, das besagt das du aus gesundheitlichen Gründen umziehen must, dann hat die Arge keine Wahl mehr, ald dir den Umzug zu genehmigen. Das ist Gesetz
 

verona

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#11
Nein,ich meine Kaution. Der Makler verlangt von mir keine Provision/Courtage.
Sorry, hast du ja zu Anfang auch geschrieben. Vielleicht nochmals anschreiben mit dringender Bitte der Bearbeitung. Ansonsten wegen Unterlassung etwas in die Wege leiten. Hier im Forum steht einiges darüber. Nur die liebe Zeit, wenn du unter Druck sitzt.....
verona
 

J*O*Y

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#12
Ich muss nicht aus gesundheitlichen Gründen umziehen, sondern wegen Eigenbedarf.
 

Ela

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#13
alles klar, is aber genauso gut :icon_smile:


es liegt ein wichtiger Grund vor... darum alle Anträge schriftlich stellen und auf Antwort warten.
 

J*O*Y

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#15
Dass sie mir die Wohnung genehmingen, haben sie mir zugesagt, es geht um die anderen Kosten.
Wenn die Arge das unverzüglich ablehnen würde, könnte ich mich sofort ans Sozialgericht wenden, dass wär dann das kleinere Übel.
Jedoch hat die Sachbearbeiterin schon von " langer Bearbeitungszeit" geredet und meinte:" Naja, Sie kennen das ja schon."
 

Ela

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#17
ebend gelibeh, einen Eilantrag stellen ist mehr als sinnvoll.

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

denn wenn die dir den Umzug genehmigt haben, dann müssen sie auch für die weiteren Kosten aufkommen.
 

J*O*Y

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#18
Die Sachbearbeiterin hat mir die Zusage nur mündlich gegeben.Sie "hofft, das bis nächste Woche schriftlich nachzuholen."
Die anderen Anträge will sie ablehnen, "daß kann aber dauern."
So sind ihre Aussagen.
 

Ela

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#19
wie gesagt, die kann labern was sie will... am Ende zählt nur das was du schriftlich in Händen hast.
Du must am Ende alles schriftlich vorweisen können, wegen Umzug... da interessiert es niemanden was deine jetzige SB gesagt hat

hört sich krass an, aber glaub mir... genau so wird es ablaufen... die Arge muss sparen und wird alles tun, um dir in die Suppe zu spucken, auch wenn es rechtswiedrich ist.
 

J*O*Y

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#20
Also kann ich davon ausgehen, daß mir meine beantragten Kosten für den Umzug eigentlich zustehen (Kaution/Renovierung/Umzug)?
Ist ja wichtig für die Kostenvoranschläge.

Ich denke, daß die Sachbearbeiterin ihre Zusage, mir die Mietkostenübernahme bis nächste Woche zu bestätigen, auch einhält.

Den Rest will sie ja ablehnen und das wird sie auch tun.

Dagegen kann ich eine Eilklage vor Gericht einreichen.

Das Problem ist doch dann aber, daß ich ganz schnell an einen entsprechenden (Ablehnungs-)Bescheid komme.

Wie kann ich sie dazu bringen?
 

J*O*Y

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#21
Hat jemand eine Idee, wie ich das beschleunigen kann?
Fristsetzung fällt mir ein, aber wie lange?
Es eilt ja sehr...
LG, J*O*Y
 
E

ExitUser

Gast
#22
SGB II Wohnungsbeschaffungskosten



§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung


[...]
[...]
[...]

(3) Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten können bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger übernommen werden; eine Mietkaution kann bei vorheriger Zusicherung durch den am Ort der neuen Unterkunft zuständigen kommunalen Träger übernommen werden. Die Zusicherung soll erteilt werden, wenn der Umzug durch den kommunalen Träger veranlasst oder aus anderen Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zusicherung eine Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann. Eine Mietkaution soll als Darlehen erbracht werden.
§ 22 SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung

Ausführungsvorschriften § 22 SGB II
(S. 5, ab Pkt. 9)
 

redfly

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#23
Besorge dir bitte umgehend bei der Rechtsantragstelle (meist am Amtsgericht) einen Beratungsschein. Dann sofort einen Rechtsanwalt für Sozialrecht aufsuchen.

Hier droht die Obdachlosigkeit!!!


Ein Termin bis wann die Wohnung zu räumen ist, liegt bereits vor. Hier muss der Rechtsanwalt bei Gericht einen Eilantrag stellen, um die Bewilligung der Leistungen (Mietkaution, Umzugskosten, Renovierung) zu beschleunigen.
 

J*O*Y

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#24
Hatte ich eigentlich als letzten Ausweg gedacht, alles über einen Anwalt abzuhandeln, aber der Makler meinte heute auch, daß ich ohne schriftliche Übernahme der Kautionssumme den Vertrag nicht unterzeichnen soll.

Wird mir dann wohl nichts anderes übrigbleiben,als mir einen Anwalt zu suchen...
 

J*O*Y

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#25
Heute kam genau das, was ich erwartet hatte:

Zustimmung zur Anmietung der Wohnung, mehr nicht.
Nach meinem Umzug soll ich doch eine Meldebescheinigung bringen...

Ich habe beim Amgericht angerufen und gefragt, ob ich einen Rechtsberatungsschein bekomme.

Ich bräuchte dafür einen rechtsfähigen Bescheid(oder wie das heißt) und soll mich an die Chefin der Arge wenden, wurde mir sehr unfreundlich mitgeteilt.

Habe sofort noch einen schriftlichen Antrag wegen der Kaution geschrieben und bin zur Arge.

Für mich war natürlich keiner zu sprechen...

Das Gemeinste an der Sache im Moment finde ich, daß der Mensch vom Amtsgericht meine Räumungschutzklage abgelehnt hat mit der Begründung, ich könne etwas von der Kreiswohnungsbaugesellschaft mieten, die nehmen aber bekanntlich 3 Monatsmieten Kaution.

Und heute legt er einfach den Höhrer auf...
 

redfly

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#26
Prima, die Zustimmung liegt dir nun vor!

Dann ist das von dir eingereichte Wohnungsangebot angemessen. Du kannst jetzt den Mietvertrag unterschreiben. Für alle Kosten die jetzt anfallen, musst du natürlich Anträge stellen. Ich würde am Empfang deiner ARGE einen Termin für eine Vorsprache in der Leistunsabteilung vereinbaren. Den Dahrlehensvertrag für die Mietkaution sollte die ARGE mit dir sofort abschliessen. Dann wird von der ARGE, dem Vermieter und dir eine Abtretungserklärung unterschrieben. Jeder erhält dann ein Exemplar wieder zurück. Aber Vorsicht, dort darf mit dir keine Tilgung während des Leistungsbezuges vereinbart werden. Kannst du den Umzug mit Unterstützung von Freunden erledigen, müssen 3 Kostenvoranschläge von Mietwagenfirmen eingereicht werden. Bei Krankheit oder anderen wichtigen Gründen kann dir auch eine Umzugsfirma bewilligt werden.
 

J*O*Y

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#27
Ich dachte, daß hätte sich jetzt grad alles mit dem heutigen Schreiben erledigt...

Für mich hört sich das eher so an, als ob ich den Mietvertrag unterschreiben kann, aber alles andere wird eh abgelehnt, wie die Sachbearbeiterin es schon gesagt hat.

Das mit der Kaution steht schon im Mietvertrag, davon auch kein Wort im Schreiben,dann laß ich mich mal überraschen:icon_party:
 

redfly

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#28
Lass dich bitte nicht irritieren. Klar könnte die ARGE trotz Zustimmung auch auf Zeit spielen. Du musst deinen Weg jetzt gehen und dich entscheiden. Lege die schriftlichen Anträge mit Beistand der Leistungsabteilung vor. Dazu muss euch ein zeitnaher Termin gewährt werden. Bitte ausdrücklich am Empfang auf eure Notlage hinweisen. Man könnte dann die Leistungen per Eilantrag durchboxen.
 

J*O*Y

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#29
Morgen hat die Arge zu, ich werd sehen, was ich am Donnerstag ausrichten kann...
 

Erolena

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#30
Kommt natürlich darauf an, wenn dein Auszugstermin ist. Aber ich würde hier nichts mehr anbrennen lassen. Wenn sie dir einen Termin zeitnah anbieten, dann mag es gehen.

Sieh dich mal um, wenn du im Amt bist:
Es gibt auch sogenannte Notfallsprechzeiten, wo man ohne Termin drankommt. Bei uns ist das vormittags bis 10 Uhr.
Wenn du merkst, es wird nichts mit dem Termin, dann erscheinst du eben zur Notfallsprechstunde - mit Beistand. Und die drei Umzugsangebote in der Tasche.
Und verlangst auf der Stelle eine schrifliche Entscheidung über die Umzugskosten.

Nicht dass du sie vergraulen sollst, aber du hast vier Kinder und musst mit einem Riesenhaushalt umziehen. Da können sie dich nicht wie einen Azubi auf den drittletzten Tag vertrösten.
 
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