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Kaum Missbrauch beim Arbeitslosengeld II

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marpi

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28 Apr 2006
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#1
In den letzten beiden Jahren hat eine telefonische Kontroll-Befragung bei Beziehern von Hartz-IV-Leistungen für erhebliche Aufregung gesorgt – und für zahlreiche Schlagzeilen zum angeblich massenhaften Missbrauch beim Arbeitslosengeld II. Still und leise ist jetzt diese Befragung gestoppt worden.
Begründung: Es gibt zu wenig Missbrauch.

Die mit viel Getöse eingeleitete Telefonaktion ist nun aber still und leise „mit Ablauf des Jahres 2006 eingestellt worden“.


Das musste die Bundesregierung am 13. April 2007 auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Dirk Niebel mitteilen (BT-Drs. 16/5015). Begründung: Das Pilotprojekt habe sich als „nicht wirtschaftlich“ erwiesen. Es hat 9 Mio. Euro gekostet.


Lediglich in sechs bis sieben Prozent der geführten Telefonate konnten „Statusänderungen" ermittelt werden. Nur 21 Prozent dieser Statusänderungen waren aber „leistungsrechtlich relevant“, haben also zur Feststellung geführt, dass dem Grund oder der Höhe nach zu Unrecht
Leistungen bezogen worden sind. Das betraf gerade einmal 1,3 Prozent aller Fälle...


Mehr Infos hier

http://www.aib-verlag.de/aib/zeitschriften/pdf/sosiplus0507.pdf

Eine Stange Geld und wieviele noch arbeitende Menschen schimpfen auf die 1,3 % wenn man bedenkt das über 5 Millionen Menschen keine Arbeit haben...
 
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