Kann sich mal jemand meine Eingliederungsvereinbarung ansehen, mein Sachbearbeiter will mich zum ärztlichen Dienst schicken. Was erwartet mich dort? (2 Betrachter)

[karlbecker]

Hallo,

meine SB hat mir folgende EGV vorgelegt, prinzipirll sieht alles für meine Auffassung gut aus in meiner letzten EGV die ich hatte hatte ich 3 Bewerbungen im Monat diese wurden jetzt auf 4 "erhöt" da meine SB gerne noch den kfm. Helferbereich in die EGV geschrieben hat, der bei meiner letzten EGV nicht dabei war, dadurch 4.

Ist das vielleicht etwas zu grob formuliert kfm. Helferbereich? oder ist das i.O. ?

Die gute Frau hat mich sowieso etwas irritiert angeschaut und mit den Worten "das ist mir neu, aber OK" verabschiedet wie ich erwähnte das ich die EGV nochmal mitnehmen möchte zum prüfen, allerdings dann ohne zu murren mitgegeben.

Im Gespräch hatte ich erwähnt das bei mir ein Tremor, heisst unwillkürliches Muskelzittern, festgestellt wurde was sich dadurch äussert das ich halt hier und da Sachen verschütte bzw. ein Zittern im rechten Arm habe das ich nicht kontrollieren kann mal ist es da mal nicht - daraufhin schlug sie vor "möchten Sie mal zum ÄD" und tippte irgendwas drauflos in ihren Computer das kann allerdings einige Monate dauern bis ich da einen Termin bekomme da sie dort viel zu tun hätten.

kann ich jetz sagen ich möchte erstmal abwarten bevor ich ein EGV mache?
Was macht den der ÄD mit mir bzw. was erwartet mich dort?

Zudem ich bin jemand der nicht gerne über seine Probleme spricht bzw. nicht gleich mit neuen Leuten bzw. mich sowiesorecht unwohl fühle wenn ich in einer Menschenmengen bin bzw. mit neuen Personen vorsichtig bin und nicht gerne über meinen "Schatten" springe.

kann mir hier jmd. was zu sagen ?

Danke im Voraus

 

[Woodruff]

Hallo karlbecker,

Im Gespräch hatte ich erwähnt das bei mir ein Tremor, heisst unwillkürliches Muskelzittern, festgestellt wurde was sich dadurch äussert das ich halt hier und da Sachen verschütte bzw. ein Zittern im rechten Arm habe das ich nicht kontrollieren kann mal ist es da mal nicht - daraufhin schlug sie vor "möchten Sie mal zum ÄD" und tippte irgendwas drauflos in ihren Computer das kann allerdings einige Monate dauern bis ich da einen Termin bekomme da sie dort viel zu tun hätten.

Hat die SB tatsächlich gefragt, ob Du zum ÄD möchtest (oder hat sie verordnet)? Ich kann verstehen wenn Dir der Tremor unangenehm ist. Es gibt ja vielfältige krankheitsbedingte Ursachen für einen Tremor. Auch Medikamente können als Ursache dafür in Frage kommen. Ich war selber durch Medikamente schon einmal davon betroffen.

Das unangenehmste an dieser Erkrankung ist, dass Mitmenschen diese Art der Erkrankung durchaus mit einer Alkohol- bzw. Drogenabhängigkeit verbinden, da sie null Ahnung davon haben was ein Tremor ist.

Falls Du wegen der jetzigen Erkrankung Deinen Beruf nicht mehr ausüben kannst, hast Du die Möglichkeit bei der DRV einen Antrag auf berufliche Rehabilitation zu stellen.

Quelle: Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG, Konradshöhe 182065, Baierbrunn bei München

Zittern (Muskelzittern, Tremor)

Zittern kann viele Ursachen haben: Parkinson-Krankheit, Nebenwirkungen von Medikamenten und Schilddrüsenstörungen sind nur drei von vielen. Mehr über Auslöser...

www.apotheken-umschau.de

Alles Gute für Dich

 

[karlbecker]

hm nunja sie hat mich gefragt allerdings nicht abgewartet ob ich Ja oder Nein sage. Ich denke sie hat mich da angemeldet bzw. hat gesagt das die sich bei mir melden. Ihr ging es wohl darum feststellen zu lassen ob ich 8 Std. Arbeitsfähig bin zumindest sagte sie was von ob man dann nach Teilzeit oder Vollzeit Ausschau hält. Da ich mich vorwiegend im kfm. Bereich bewerbe und nix handwerkl. ausübe ist dies auch nicht so hinderlich das ich jetzt der Meinung bin ich wäre berufsunfähig.

 

[Zeitkind]

Zudem ich bin jemand der nicht gerne über seine Probleme spricht bzw. nicht gleich mit neuen Leuten ...

Soso ...

Im Gespräch hatte ich erwähnt das bei mir ein Tremor, heisst unwillkürliches Muskelzittern, festgestellt wurde was sich dadurch äussert das ich halt hier und da Sachen verschütte
bzw. ein Zittern im rechten Arm habe das ich nicht kontrollieren kann mal ist es da mal nicht ...

Hast Du keinen Hausarzt oder praktiziert Dein SB nebenbei als Allgemeinmediziner?
Wenn gesundheitliche Probleme vorliegen, wendet sich der Betroffene damit an seinen Arzt.
Haben dieselben einschränkende Auswirkungen auf die Vermittlung, dann werden gesundheitliche Einschränkungen
von einem Facharzt diagnostiziert und in einem Atest nachweisbar verewigt.
Gesundheitliche Beschwerden gehen einen SB also nur dann etwas an, wenn sie sich auf seine Vermittlungstätigkeit auswirken
und mit einem fachärztlichen Atest nachgewiesen werden können.
Da die Vermittlungstätigkeit der Behörde gesundheitliche Einschränkungen zu berücksichtigen hat,
ist ein fachärztliches Atest der beste Weg, um ohne Zweifel an der Erwerbsfähigkeit vermittelbar zu bleiben.

... daraufhin schlug sie vor "möchten Sie mal zum ÄD" ...
... kann ich jetz sagen ich möchte erstmal abwarten bevor ich ein EGV mache?

Auf welcher Grundlage denn? Hast Du einen Bescheid mit Aufforderung zur Vorstellung beim ärztlichen Dienst?

 

[karlbecker]

Ich bin/war deswegen bei einem Neurologen.
Kan der ÄD wenn die dort jetz anderer Meinung sind dieses revidieren? bzw. sollte ich versuchen das ich gar nicht zum Äd muss?

 

[Onkel Tom]

Als erster Änderungsvorschlag das "Stellen.. Flughafen Frankfurt" und
das "Helferbereich" streichen..

Muffelt stark nach Masnahme in Verbindung mit möglichem Praktikum..

Alles was ich hier so an Verpflichtungen lese wiedersprechen die
Berücksichtigung deiner gesundheitlichen Einschränkungen..
Erst muss geprüft werden, was Du noch kannst und was Du nicht
mehr kannst.

Wenn das geklärt ist durch den ÄD, kann man erst ein sogenanntes
Intregrationskonzept erstellen. SB hat mit dieser EGV den Gaul
verkehrt herum bestiegen..

 

[Ghansafan]

Ich denke sie hat mich da angemeldet bzw. hat gesagt das die sich bei mir melden. Ihr ging es wohl darum feststellen zu lassen ob ich 8 Std. Arbeitsfähig bin zumindest sagte sie was von ob man dann nach Teilzeit oder Vollzeit Ausschau hält.

Hallo @karlbecker,

wurde von @Onkel Tom ja schon angeschnitten.

Da die SB ja wohl Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt haben will, ist der Abschluss einer EGV nicht zulässig.

Eingliederungsvereinbarungen sollen gemäß § 15 SGB II nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern abgeschlossen werden.

Deine Erwerbsfähigkeit soll ja durch den ÄD abgeklärt werden.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Vgl. Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1

 

[karlbecker]

Da die SB ja wohl Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt haben will, ist der Abschluss einer EGV nicht zulässig.

Eingliederungsvereinbarungen sollen gemäß § 15 SGB II nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern abgeschlossen werden.

Deine Erwerbsfähigkeit soll ja durch den ÄD abgeklärt werden.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Vgl. Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1

Das ist eine gute Hilfe direkt mit Gesetz danke sollte ich jetz das so dahin schicken oder erstmal abwarten was weiter kommt ? Muss ich überhaupt zum ÄD oder sollte der Attest von meinem Neurologen eigentlich reichen bzw. kann dieser vom ÄD angezweifelt oder geändert werden?

 

[abcabc]

Es kommt ganz auf dein Ziel drauf an.
Beeinträchtigt dich der Tremor bei der Arbeit und möchtest du, dass dies bei zukünftigen VVs berücksichtigt wird? Oder möchtest du möglichst keine attestierten Einschränkugen haben und ausprobieren, ob es in der Praxis funktioniert?

kann ich jetz sagen ich möchte erstmal abwarten bevor ich ein EGV mache?

Natürlich - es gibt KEINE Pflicht eine EGV zu unterschreiben. Dann kann deine SB höchstes einen ersetzenden Verwaltungsakt erlassen. Dagegen kannst du dann aber Widerspruch einlegen und ggf. klagen. Wenn du die EGV jedoch unterschrieben hast, stehen die Chancen bei nahezu 0, nachträglich noch was daran zu ändern.

Was macht den der ÄD mit mir bzw. was erwartet mich dort?

Das kannst du sehr stark beeinflussen. Zuerst bekommst du einen Gesundheitsfragebogen.
Wenn du möglichst wenig Einschränkungen haben willst, schreibst du nur "zeitweise etwas zittern in den Händen" und unterschreibst KEINE Schweigepflichtsentbindung. Auch keine Arztbriefe o.ä. mitnehmen. Beim Termin sagst du dem Arzt dann "hab ich halt mal bisschen zittern in den Armen/Händen/..... keine Ahnung, warum ich hier heute her muss." ---> Wirst du sehr wahrscheinlich nach Gutachten ohne Einschränkungen vermittelbar sein.

Wenn du Einschränkungen haben willst, trägst du da natürlich alle deine Leiden ein. Und nimmst einen dicken Stapel Unterlagen über deine Krankheiten und Einschränkungen (alles Kopien) zum Termin mit (Arztbriefe, Laborberichte - möglichst viel wo Auffälligkeiten sind)....

 

[Ghansafan]

... sollte ich jetz das so dahin schicken oder erstmal abwarten was weiter kommt ?

Könntest Du ein kurzes Schreiben verfassen und zur SB schicken.

Vielleicht in etwa so:

Briefkopf
BG:

Betreff: EGV vom xx.xx.2019

Eingliederungsvereinbarungen sollen gemäß § 15 SGB II nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern abgeschlossen werden.

Meine Erwerbsfähigkeit soll ja nun erst vom Ärztlichen Dienst abgeklärt werden.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Vgl. Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1

Ein widerrechtlich von Ihnen erlassener Eingliederungsverwaltungsakt wäre somit auch gemäß § 40 SGB X nichtig.

Unterschrift:

Muss ich überhaupt zum ÄD oder sollte der Attest von meinem Neurologen eigentlich reichen bzw. kann dieser vom ÄD angezweifelt oder geändert werden?

Ist die Frage, ob Du an einer Abklärung Deiner Erwerbsfähigkeit selber interessiert bist.

Wenn das JC allerdings Zweifel an Deiner Erwerbsfähigkeit hat, kann es diese durch den ÄD abklären lassen.

Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindung sollte man dann schon ausfüllen. Das wird zwar grundsätzlich als freiwillig deklariert, aber bei Nichtausfüllen vom JC zumeistens als fehlende Mitwirkung gewertet, was eine komplette Leistungseinstellung gemäß § 66 SGB I nach sich ziehen kann.

 

[Onkel Tom]

Die Antwort auf die EGV ist gut

Das sogenannte Prüfungsverfahren der gesundheitlichen Einschränkungen ist
wieder eine Sache für sich..

Zum Gesundheitsfragebogen niemals Diagnosebezeichnungen oder gar ICD-Codes
bekannt geben ! Sowas gehört zum Privatgeheimnis und geht SB nix an.

Die Schweigepflichtentbindung dazu abgeben ist rein freiwilliger Natur also kein Muss !

Wird sie abgegeben, wird nach Aktenlage begutachtet und für das Ergebnis quasi der
Hausdoc u.s.w. verantwortlich gemacht und wenn anbei vom ÄD Mist gebaut wird,
ist es schwieriger, dagegen an zu kommen. Weiter weil man dann auch damit seinen
eigenen Doc subtil angreift.. (Gegengutachtenkarrusell lang und schlapp..)

Aus der Gefahr heraus, habe ich keine Schweigepflichtentbindung abgegeben mit
der Begründung, das ich objektiv begutachtet werden will und nicht nach Papieren.

Dann muss der Amtsdoc zur Untersuchung einladen.. Falls er anbei Mist baut, kann
man im Nachinein besser dagegen agieren etc..

Habe beide Versionen durch und es kommt auf den Einzelfall an, was besser ist..
Es kommt zudem darauf an, was Elo duch dieses Prüfverfahren erreichen möchte.

Tremor ist mir durch einen Bekannten geläufig und wird von einigen SBs auch gern
mit Folgeerscheinungen von Alkoholkonsum verwechselt. Von daher mit Vorsicht
hantieren und "Einschränkungen der Motorik" klingt da besser..
Je nach dem, wie weit das fortgeschritten ist, kann das auch schnell in EM-Rente
münden.

Aber soweit sind wir ja noch nicht und sollten das Thema ÄD fortsetzen, wenn EGV
vom Tisch ist und ÄD eingeschaltet wurde.

 

[Zeitkind]

Da die SB ja wohl Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt haben will,

Dazu liegen bisher keine Fakten vor, sondern nur ein mündlicher Vorschlag.

Da die SB ja wohl Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt haben will, ist der Abschluss einer EGV nicht zulässig.

Wo bitte sind Wiillenserklärung und Abschluß?
Die EGV wurde vorgeschlagen, ein Vorschlag kann kaum unzulässig sein.

Könntest Du ein kurzes Schreiben verfassen und zur SB schicken.

Ein Schreiben mit welcher Intention? Dem Hamster Stacheln verpassen und zum Igel aufbürsten?

Meine Erwerbsfähigkeit soll ja nun erst vom Ärztlichen Dienst abgeklärt werden.

Gibt es dazu (außer Gerüchten) eine verbindliche Aufforderung?

Ein widerrechtlich von Ihnen erlassener Eingliederungsverwaltungsakt wäre somit auch gemäß § 40 SGB X nichtig.

Jetzt wird aus dem Vorschlag einer EGV schon der Erlaß eines VA fantasiert ...
Auch das "wäre" täuscht nicht über den fiktiven Vorwurf hinweg. Soll das also eine Warnung sein?

Ist die Frage, ob Du an einer Abklärung Deiner Erwerbsfähigkeit selber interessiert bist.
Wenn das JC allerdings Zweifel an Deiner Erwerbsfähigkeit hat, kann es diese durch den ÄD abklären lassen.

Was soll die Frage, wenn die Feststellung grundsätzlich nicht vom Interesse des TE-, sondern der Beurteilung des SB abhängt?
Unsinnige Fragen in den Raum zu stellen sind allenfalls Mittel zur Verunsicherung.
Ebenso wie Vorschläge vorauseilender Anschreiben, welche jeder Gundlage entbehren.
Rechtsfolgen sollten behandelt werden, wenn sie tatsächlich vorliegen, nicht aber weil sie vielleicht möglich sind.

Der TE sollte erstmal abwarten, ob er tatsächlich zum Aufsuchen des ÄD schriftlich aufgefordert wird.
Bis dahin kann er das Verhandeln von Vorschlägen zu EGV zumindest schon mal üben. Zur vorliegenden EGV:

Für Vorstellungsreisen können Fahrkosten übernommen werden. Voraussetzung ist, daß der Arbeitgeber diese Kosten nicht erbringt.

"Können" ist die Erklärung einer Option aber keine Zusicherung. Den Satz würde ich ändern lassen in:

Für Vorstellungsreisen werden Fahrkosten übernommen, wenn der Arbeitgeber diese Kosten nicht erbringt.

Beim folgenden Satz frage ich mich, ob dem SB die Zuteilung des mageren Regelsatzes bekannt ist?

Übernachtungskosten, die die Kosten des Frühstücks mit einschließen, sind vorab um 5 Euro zu kürzen.

Regelsatzanteil (Alleinstehende) für Nahrung incl. alkoholfreier Getränke = 34,86% ≙ 147,83 €
Macht einen Tagessatz allein für die Ernährung von ca. 5 Euro.
Wovon soll sich der Vorstellungsreisende den restlichen Tag über ernähren,
wenn ihm alleine für das Frühstück der gesamte Tagessatz abgezogen wird?

Sollte in absehbarer Zeit eine Aufforderung zur Vorstellung beim ärztlichen Dienst eintrudeln,
genügt es, aufgrund eigener Kenntnisse der Rechtslage, den Vorschlag als hinfällig zu bewerten.
Wenn eine EGV dennoch im Termingespräch nach der Aufforderung vom SB thematisiert wird,
spricht nichts dagegen, den SB dezent auf die Rechtslage hinzuweisen.

 

[Ghansafan]

. hat gesagt das die sich bei mir melden.

Das ist wohl mehr als ein mündlicher Vorschlag.

Bis dahin kann er das Verhandeln von Vorschlägen zu EGV zumindest schon mal üben. Zur vorliegenden EGV:

@karlbecker muss überhaupt nichts üben, s.Post 10.

 

[Zeitkind]

. hat gesagt das die sich bei mir melden.

Das ist wohl mehr als ein mündlicher Vorschlag.

Tatsächlich? Was ist es denn? Ein mündlicher Bescheid?

Bis dahin kann er das Verhandeln von Vorschlägen zu EGV zumindest schon mal üben.

@karlbecker muss überhaupt nichts üben, s.Post 10.

Er kann aber.

 

[karlbecker]

Hallo sehr schön das ihr euch Gedanken macht ich bin eigentlich auch der Auffassung von Zeitkind

Ein Schreiben mit welcher Intention? Dem Hamster Stacheln verpassen und zum Igel aufbürsten?

und möchte eigentlich möglichst nicht allzuviele Vögel scheu machen. Von daher halte ich den Vorschlag ersteinmal Gegenvorsschläge zu machen für relativ sinnvoller. Sollte der Ton den SB anschlägt schorfer werden ist der Vordruck von Ghansafan ein super Mittel.

Die EGV lag mir wie gesagt schon Unterschrifftsfertig vor vom SB unterschrieben wie ich dann gesagt habe das ich erst noch einmal zum Prüfen drüber schauen mag und es mit Heim nehme wurde mir diese noch einmal ohne Unterschrifft ausgedruckt und mitgegeben.

bisher kam auch noch nichts vom ÄD, vielleicht sollte ich auch noch mal mit meiner SB sprechen da ich im Jan noch einen Neurologentermin habe und solang erstmal warten mag was da jetzt bei rauskommt, vielleicht kann man es ja einfach Medikamentös behandeln und dann hätt ich Ruhe.

Ich weis ehrlich gesagt auch gar nicht was ich von dem ÄD halten soll da ich mich jetzt nicht so eingeschränkt sehe das ich auf eine EMR zusteuern wuerde und ich wiegesagt eh nix handwerkliches anstrebe wo mir der Tremor wohl eher zum verhängniss werden könnte.