Kann schonmal passieren - bundesgerichtshof-fehlerkultur-in-der-hoechsten-rechtsprechung-ist-wichtig

[noillusions]

https://www.spiegel.de/panorama/jus...ten-rechtsprechung-ist-wichtig-a-1235261.html

Personalknappheit trifft sicher auch auf Sozialgerichte zu. Bei manchen der Entscheidungen denke ich obendrein dass man nicht mehr nur anwaltlichen Beistand braucht sondern am besten noch Prozessbeobachter.

 

[Schmerzgrenze]

Wenn nachgewiesene Fehler in höheren Etagen wenigstens zur Einsicht führen würden,
dann könnte man überhaupt erst von einer Kultur sprechen.
Die Realität sieht leider anders aus. Betrifft zwar das BSG, ist aber durchaus einen Vergleich wert;

► Betriebskostenübernahme auch für ehemalige Wohnung

Mit Urteil vom 13.07.2017 zum Az. B 4 AS 12/16 R hat das BSG – unter neuerlichen sprachlichen Verrenkungen –
eine weitere Korrektur seiner verfehlten Rechtsprechung zur Übernahme von Betriebskostennachforderungen vorgenommen. ...
...
Diese Rechtsprechung des BSG zeigt einmal mehr, wie sich ein Gericht mit sich selbst beschäftigen kann:
Es wird ohne Not ein falsches (Grundsatz-)Urteil (B 14 AS 40/14) gefällt, welches mit den einfachsten Regeln der Logik und Systematik bricht,
um sodann in einer Reihe weiterer Urteile zahllose „Ausnahmen“ vom angeblichen Grundsatz zu kreieren.
(Quelle & Link zum Artikel)

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Diese Rechtsprechung des BSG zeigt einmal mehr, wie sich ein Gericht mit sich selbst beschäftigen kann:

Die Richter wollen halt nicht arbeitslos werden.
Die wissen ja schließlich, was Hartz IV bedeutet ...