Kann man zur Aufgabe der Selbstständigkeit gezwungen werden, wenn man keine Fördermittel dafür bezogen hat?

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franzi

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Es geht um eine selbstständige Nebentätigkeit, für die keine Fördermittel des JC in Anspruch genommen wurden.
Die Tätigkeit warf von Beginn an einen Gewinn ab, wenn dieser auch nicht hoch war/ist.
Es war von Anfang an klar, dass es nur eine Nebentätigkeit sein würde.
 

vidar

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Moin @franzi,

Hier kommt es wohl bestimmt darauf an wie lange deine Selbständigkeit bereits andauert. Entscheidend könnte hierbei auch sein, ob du während der bisherigen Zeit auch entsprechende steigende Erlöse bzw. Gewinne generieren konntest, die eine kontinuierliche Reduzierung des Leistungsbetrags in der Art zur Folge gehabt haben, dass künftig (z.B. innerhalb eines halben Jahres) keine weitere aufstockende Sozialleistungen mehr erforderlich sind.
... Außer diese steht einem Vollzeitjob im weg.
Nicht ganz korrekt. Es geht hauptsächlich nur darum soviel Einkommen zu generieren, um sich aus dem Leistungsbezug komplett abmelden zu können. Wie sich (zeitlich) das Einkommen zusammensetzt ist erst einmal irrelevant.
.
 

Gollum1964

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Hallo Franzi,

wenn du permanent Gewinne machst (Höhe egal) gilt die Gewerbefreiheit. Das darf man dir nicht verbieten. Ansonsten müßte man theoretisch ja auch alle 450 EUR-Jobs einstampfen, weil diese nicht bedarfsdeckend sind. Ja das Jobcenter geht sogar soweit, solche VV für nicht bedarfsdeckende Stellen sanktionsbewehrt zu verschicken. Nur falls dauerhaft Verluste anfallen, kann dir das Jobcenter und auch das Finanzamt wegen "Liebhaberei" den Riegel vorschieben, sonst nicht. Falls die Einnahmen langfristig nicht reichen, um vom Jobcenter wegzukommen (wie bei mir auch), muß man sich natürlich weiterhin auf Stellen bewerben.
 

franzi

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@Gollum1964: Genauso ist die Lage bei mir. Ich habe von Beginn an Gewinne, allerdings jeden Monat schwankend.
Die Tätigkeit steht einer anderen Beschäftigung nicht im Wege, da ich sie zeitlich flexibel anpassen kann.
Ich bewerbe mich daher auch weiterhin.

Allerdings könnte das JC dahingehend argumentieren, dass sie mit mir wegen des erhöhten Aufwandes beim Papierkram höhere Personalkosten haben als wenn ich ein "normaler" Kunde wäre. Und dass daher meine Tätigkeit in diesem Sinne "unwirtschaftlich" wäre.
 
Zuletzt bearbeitet:

romeo1222

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Das ist doch das Problem vom JC. Wenn ich jeden Monat 10,01€ durch Glücksspiel gewinne oder von jemandem geschenkt bekomme, hätte das JC doch auch erhöten Aufwand durch mich, da ich dieses angeben muss und es threotisch verrechnet werden muss, zumindest der 1 Cent über den 10€. Ich gehe zwar aus, dass die bei einem Cent drüber nichts machen würden, aber irgendwo müssen sie ja auch die Grenze ziehen, sei es bei einem 1€ drüber oder sonst wo. Das doch deren Aufgabe. Und wenn die zuwenig Mitarbeiter haben, ist es auch deren Pech.

Ich denke, da machst du dir zuviele Sorgen. Ich selbst erziele durch meine Selbständigkeit alle 2 Monate ca. 60-80€. Im aktuellen Bescheid rechnen die mit 27,xx€ monatlich. Ist zwar nicht leistungsmindernd, aber dennoch Einkommen.
 

franzi

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Interessante Links:

Der Knackpunkt ist offenbar, ob die Selbstständigkeit haupt- oder nebenberuflich stattfindet.
Hauptberuflich wird es, wenn es mehr als 15 Stunden pro Woche sind.
Darauf wollte mich mein SB immer festnageln. Ständig wurde ich gefragt, wieviele Stunden ich arbeite.
Ich sagte, das ist unterschiedlich und nicht jede Woche gleich.

Obwohl ich immer sagte, dass es eine geringfügige Tätigkeit ist, wurde ich dann doch wie ein hauptberuflicher Selbstständiger behandelt.

Zitat aus dem 2. Link: "Anders als bei hauptberuflicher Selbstständigkeit im Hartz-IV-Bezug findet im Nebenerwerb keine umfangreiche Prüfung der voraussichtlichen Tragfähigkeit statt. "

Da ich bei dieser Tätigkeit unter die Kleinunternehmer-Regelung falle, kann schon aufgrund dessen davon ausgegangen werden, dass es eher neben- als hauptberuflich ist, zumal die bisherigen Einnahmen das auch bestätigen.

Zitat: "Im Gegenzug müssen nebenberuflich Selbstständige der Vermittlung in den Arbeitsmarkt in vollem Umfang zur Verfügung stehen und sind zur üblichen Mitwirkung verpflichtet, etwa zum Verfassen einer vereinbarten Zahl von Bewerbungen."
 

Gollum1964

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Allerdings könnte das JC dahingehend argumentieren, dass sie mit mir wegen des erhöhten Aufwandes beim Papierkram höhere Personalkosten haben als wenn ich ein "normaler" Kunde wäre. Und dass daher meine Tätigkeit in diesem Sinne "unwirtschaftlich" wäre.

Hallo Franzi,

so darfst du das nicht sehen. Als ich noch Voll-Hartz4-Bezieher war, haben die auch keine Hemmungen gehabt, mich viel häufiger einzuladen, wollten mich in EEJ und BufDi bringen und irgendwelche Aktivierungsmaßnahmen andrehen. Da hätte ich dem Steuerzahler garantiert noch viel mehr auf der Tasche gelegen ohne Hoffnung, in meinem Alter noch was auf dem 1. Arbeitsmarkt zu reißen. Vor vielen Unsinnigkeiten schützt diese Mini-Selbstständigkeit schon (bei mir 400 - 600 EUR monatlich). Auch werde ich plötzlich wieder häufiger zu VG eingeladen, die sich zudem deutlich freundlicher gestalten.

Ich würde mich an deiner Stelle daher auf keinen Fall aus dieser Tätigkeit drängeln lassen.
 

franzi

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Ich arbeite jetzt seit 4 Jahren an diesem Projekt, das immer größer wird. Es ist auf Langfristigkeit angelegt. Das hat noch Wachstums-Potenzial, daher werde ich das auch nicht aufgeben. Zumal es sich flexibel an einen anderen Job anpassen lässt.
Erstaunlicherweise hatte ich in letzter Zeit auch wieder Vorstellungsgespräche (wie schon lange nicht). Diese waren auch ziemlich respektvoll und höflich. Früher war der Ton nicht so freundlich ...
Sogar wenn ich Absagen erhalte, sind diese respektvoller formuliert und keine Einzeiler wie früher ...
Man bekommt zumindest eine gewisse Achtung für das, was man macht. Außerdem kann ich damit meine Fähigkeiten belegen, und die sind sehr breit gefächert.

EEJ oder Bufdi war bei mir nie Thema. Ich hatte das mit EEJ sogar mal selbst angesprochen, da hatten die nix für mich. Es wurde mir damals gesagt, das seien Stellen für die ganz schwer Vermittelbaren, die keinen geregelten Tagesablauf mehr hinbekommen etc.
 
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