Kann man vom Jobcenter Geld zurückfordern, wenn man bereits aus dem Hartz4 Bezug raus ist?

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hharge

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Hallo,

ich bin aus dem Hartz4 Bezug raus und habe einen passenden Job gefunden. Dennoch habe ich eine Aufforderung zu einer Rückzahlung erhalten, die zwar sehr unfair aber leider rechtens ist. Dabei ging darum, dass mein alter Arbeitgeber (Minijob) mir meinen Lohn nicht ausgezahlt hat und ich diesen erklagen musste. Das Geld kam später auf einem Schlag und das Jobcenter hat natürlich sofort das Geld im entsprechenden Monat (Feb2020) angerechnet.

Trotz der Situation oben, habe ich in den Monaten, in denen mein Arbeitgeber mir das Geld nicht ausgezahlt hat, weniger Harz4 Bezug erhalten, da mir 450€ angerechnet wurden.
Gibt es irgendeine Möglichkeit, dass ich vom Jobcenter eine Rückerstattung bzw. Änderung meiner vergangenen Bescheide verlangen kann, obwohl ich nicht mehr im Bezug bin?

Die Gerichtskosten muss ich wohl demnächst auch selbst tragen, da ich ja nun Geld verdiene. Somit wird man dafür bestraft, dass man arbeiten geht. Top.
Würde mich sehr auf eure Meinung oder hilfe freuen, mir bleibt ohnehin momentan nichts anderes übrig als zu zahlen.

Liebe Grüße
 
Vom Fragesteller als beste Lösung gewählt.
1.) Wie meine Vorschreiber sagten, kannst Du über einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X sämtliche Monate überprüfen lassen. Das Geld steht Dir zu. Das Du jetzt kein HartzIV mehr beziehst, spielt keine Rolle.
2.) Sind Dir bei Anrechnung im Februar 2020 auch die korrekten Freibeträge gewährt worden, DENN
Für JEDEN Monat den Du gearbeitet hast und Geld in einer Summe im Februar bekommen hast steht Dir der jeweilige Freibetrag zu.
Beispiel:
3 Monate gearbeitet = 3 x 450€ = 1.350€
Ist die Rechnung des Jobcenters:
a) so gewesen: 1.350€ Verdienst minus 300€ Freibetrag = 1.050€ anrechenbares Einkommen
oder
b) 450€ minus Freibetrag für den jeweiligen Monat = 170€ = 280€ je Monat anrechenbares Einkommen x 3 Monate = 840€ anrechenbares...
E

ExUser 2606

Gast
Natürlic stehen dier auch nach ausscheiden aus dem Bezug noch alle Rectsmittel zur Verfügung, also Widerspruch oder Überprüfungsantrag.

Wieso musst du Gerichtskosten tragen, wenn du das Verfahren gewonnen hast? Du musst höchstens deien eigene Anwalt bezahlen.
 

xj3Qr1nL7ys

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Würde ich auf jeden Fall auch Widerspruch einlegen, soweit ich weiß bewirkt der auch aufschiebende Wirkung was die Rückzahlung angeht.
 

isso

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Mal eine ganz andere Frage. War es ein vorläufiger oder abschließender Zeitraum. Wenn vorläufig bis wann ging der letzte Zeitraum (Zeitpunkt der Aufhebung). Du kannst dann bis zu einem Jahr danach die endgültige Fetsetzung (=abschließende Bewilligung) beantragen und dabei auch entscheiden, ob du eine Durchschnittsberechnung möchtest oder die Anrechnung des tatsächlichen Verdienstes je Monat. Aktuell wird nur auf Antrag des Kunden endgültig entschieden.

(Es muss also nicht immer sofort ein Rechtsmittel sein, wenn z.B. noch gar kein abschließender Bescheid vorliegt).
 

quinky1950

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1.) Wie meine Vorschreiber sagten, kannst Du über einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X sämtliche Monate überprüfen lassen. Das Geld steht Dir zu. Das Du jetzt kein HartzIV mehr beziehst, spielt keine Rolle.
2.) Sind Dir bei Anrechnung im Februar 2020 auch die korrekten Freibeträge gewährt worden, DENN
Für JEDEN Monat den Du gearbeitet hast und Geld in einer Summe im Februar bekommen hast steht Dir der jeweilige Freibetrag zu.
Beispiel:
3 Monate gearbeitet = 3 x 450€ = 1.350€
Ist die Rechnung des Jobcenters:
a) so gewesen: 1.350€ Verdienst minus 300€ Freibetrag = 1.050€ anrechenbares Einkommen
oder
b) 450€ minus Freibetrag für den jeweiligen Monat = 170€ = 280€ je Monat anrechenbares Einkommen x 3 Monate = 840€ anrechenbares Einkommen.
Das ist ein gravierender Unterschied.
Die Nachzahlung wegen Anrechnung des zu hohen Einkommens ist davon unberührt.

Gruß
Ernie

P.S. Höchste Gerichte in Deutschland haben festgelegt, das nach b) gerechnet werden muss, wenn der Lohn für mehrere Monate in einer Summe überwiesen wird.
 
Vom Fragesteller als beste Lösung gewählt.

Seekuh

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Meines Wissens fallen Sozialgerichtskosten an, wenn man NICHT mehr im Leistungsbezug ist. Sonst ist das Verfahren gerichtskostenfrei.

Außerdem: Es könnte sein, dass auch das Widerspruchsverfahren nicht mehr kostenfrei ist. Ich kenn die Rechtslage für diese Konstellation leider nicht.
 

isso

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Ich frage nochmal, war es eine endgültige oder vorläufige Bewilligung? Und von wann bis wann der Zeitraum. Denn bei einer vorläufigen, wenn die Jahresfrist noch nicht um ist, müsste man nur die endgültige beantragen und auswählen ob man eine Spitz-(monatlich) oder Durchschnittsberechnung will. Das hat der TE soweit ich gesehen habe noch nicht beantwortet. Und bevor das nicht klar ist (ihr scheint hier nämlich alle fix von einem endgültigen Zeitraum auszugehen) finde ich es schwierig schon von Sozialgericht etc. zu reden.
 
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hharge

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Ich wollte euch mal ein kleines Update geben. Es kam ziemlich schnell eine Rückmeldung vom Jobcenter. Ich habe ein schreiben verfasst mit der Bitte, jeden Monat einzelnd zu berechnen. Dementsprechend bekam ich eine Rückzahlung von knapp 1100€.
Dies hat sich im kompletten Jahr 2019 und teilweise 2020 angesammelt. Auch wenn es viel Geld ist, freuen kann ich mich nicht unbedingt, jedoch etwas erleichtern.

Auf mich wird ungefähr eine Rückzahlung von ca. 1700€ kommen, weshalb die 1100 gut entgegen kommen. Ärgerlich ist nämlich dass ich jetzt die Gerichtskosten zu tragen habe, weil die verdammte Arbeitgeberin alles getan hat, mir das Leben zur Hölle zu machen. Zusätzlich wurde mein Gehalt, welches ich durch eine Einigung vor Gericht erkämpft hatte, einige Monate später zusammen mit dem Hartz4 Satz verrechnet, sodass ich auch davon nichts hatte.

Ich bin also mit einem blauben Auge davongekommen aber muss auch sagen, dass das Jobcenter meiner Meinung nach ziemlich viel getan hat, um meinen Einstieg in die Arbeitswelt bestmöglich zu verhindern. Dennoch hat mir das Hartz4 Geld natürlich meine Miete bezahlt und dafür bin ich auch dankbar.

Hoffe habe nichts ausgelassen, euch einen schönen Feiertag!
 

hharge

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Ich frage nochmal, war es eine endgültige oder vorläufige Bewilligung? Und von wann bis wann der Zeitraum. Denn bei einer vorläufigen, wenn die Jahresfrist noch nicht um ist, müsste man nur die endgültige beantragen und auswählen ob man eine Spitz-(monatlich) oder Durchschnittsberechnung will. Das hat der TE soweit ich gesehen habe noch nicht beantwortet. Und bevor das nicht klar ist (ihr scheint hier nämlich alle fix von einem endgültigen Zeitraum auszugehen) finde ich es schwierig schon von Sozialgericht etc. zu reden.
Das weiß ich leider nicht..
 
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