Kann man kein ALG II bekommen, wenn man vorher einen Job hatte und als schuld an dessen Verlust gilt?

Leser in diesem Thema...

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
Ich bin davon (noch) nicht selbst betroffen, aber frage mal zur Information wie das so wäre.

Ich lese dazu widersprüchliche Angaben.
Ich wusste schon lange, dass man beim ALG für einen selbstverschuldeten Jobverlust eine dreimonatige Sperre bekommt.
Habe aber auch gelesen, dass man für diesen Zeitraum ggf. ALG II -Leistungen bekommen kann.
Dazu liest man aber, dass entweder sofort eine 30%-Sanktion gäbe- (ich dachte, sanktioniert werden könnte man nur für Verhalten, dass sich in dem Zeitraum abspielte, zu dem man bereits im Bezug ist).
Oder aber es ist die Rede davon, dass es genau wie beim ALG I auch beim ALG II dafür eine dreimonatige Komplettsperre gäbe. Dabei soll ALG II doch das Existenzminimum sichern.

Schlimmer aber noch, gibt es die Unterstellung von "sozialwidrigen Verhalten", worauf bezugnehmend es möglich sein soll, dass ein Jobcenter die von ihm ausbezahlten Leistungen nachträglich zurückfordert?).

Nun frage ich mich, wie häufig sowas wirklich vorkommt und rechtens ist.
Es sind doch wahrscheinlich etliche Leute durch eine eigene Kündigung, oder eine aufgrund von angeblichem Fehlverhalten am Arbeitsplatz herbeigeführte, arbeitslos geworden. Es kommt doch öfter vor, dass Leute kündigen, und das auch nicht nur aus Jux und Dollerei, sondern weil sie es am Arbeitsplatz aus diversen Gründen nicht mehr ausgehalten haben. Oder zu einem Aufhebungsvertrag überredet wurden, auch oft nicht ganz freiwillig, scheinbar.

Was ja auch meist schwer zu belegen ist, unter welchen Umständen oder wegen welchen Gründen man kündigte oder gekündigt wurde.

Was sind eure Erfahrungen damit oder wie schätzt ihr diese Situation ein?

Mich beunruhigt das zutiefst.

Das ist, auch für mich persönlich, gerade als gesundheitlich eingeschränkten Mensch, ein Grund, nach Möglichkeit erst gar keine Erwerbstätigkeit anzustreben bzw. eher zu versuchen, den Status erwerbsunfähig zu bekommen. Oder eben beim Jobcenter verweilen zu würden, solange man nicht zu einem Job gezwungen wird. Da es einem ansonsten ja nur noch schlechter erginge.

Denn, sollte es nötig werden, eine begonnene Tätigkeit zu kündigen (z.B. auch wegen Mobbing am Arbeitsplatz o.ä. ) oder würde man gekündigt und einem unterstellt, man hätte dies selbst herbeigeführt, da könnte man sich ja praktisch direkt einen Strick nehmen! :sick::eek:
Denn Hartz IV bekäme man, wenn überhaupt, mit 30%-Sanktion und vorübergehend, oder sogar gar nicht. Man würde bald auf der Straße landen, mit den Schulden vom Jobcenter im Nacken, welches die erhaltenen Leistungen zurückfordert oder erst gar keine gewährt.

Falls das wirklich so ist, ist es wirklich mehr als schockierend. Da traut man sich ja nicht mehr, eine Arbeit überhaupt zu beginnen, wenn man Ende so dastehen könnte.
Wenn man noch nie gearbeitet hat, kann auch keiner kommen und sagen man hätte sozialwidrig eine Kündigung herbeigeführt.

Aber ich fände es schon abenteuerlich, wenn sowas der Normalfall in der Praxis sein sollte.

Auch stellt sich die Frage nach den genauen Umständen:
Ist dies vielleicht nur, wenn jemand quasi direkt nach Jobverlust in Hartz IV rutscht?
Was ist mit Leuten, die eine solche ALGI -Sperre erst mal selbst überbrückt haben und dann zunächst normal ALG I beziehen, was ja bis zu mehrere Jahre dauern kann, und erst dann in Hartz IV fallen. Oder erst, wenn sie danach noch ein paar Jahre von Vermögen leben mussten.
Verjährt sowas nicht auch irgendwann mal?

Oder wie sieht es aus, wenn jemand im, ggf. langjährigen Bezug, einen Minijob macht oder währenddessen irgendwann einen aufnimmt, dann diesen aber wieder aufgibt?
Würde auch selbst daraus folgen, dass man alle Hartz-IV -Leistungen zurückzahlen muss?

Also das ist wirklich etwas, dass doch viele Leute betrifft. So auch Selbständige, die ihr Geschäft aufgegeben haben und dann beim Jobcenter auf der Matte stehen.

Außerdem frage ich mich, wie das Jobcenter überhaupt an solche Informationen gelangt. Das JC soll zahlen, wenn jemand zu wenig Einkommen hat. Das Einkommen was früher mal erfolgte, fließt nicht mehr zu. Was gehen das JC die Umstände an, wieso das Einkommen nicht mehr fließt.
 

ZynHH (R.i.P.)

StarVIP Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
19.412
Bewertungen
25.302
Schlimmer aber noch, gibt es die Unterstellung von "sozialwidrigen Verhalten", worauf bezugnehmend es möglich sein soll, dass ein Jobcenter die von ihm ausbezahlten Leistungen nachträglich zurückfordert?).

Nun frage ich mich, wie häufig sowas wirklich vorkommt und rechtens ist.
Also hier im Forum ist mir solch ein Fall nicht bekannt.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
Aber eine rechtliche Grundlage dafür scheint es zu geben? Die JCs sind doch bekannt dafür, alle in ihrem Sinne günstigen Gesetze auszureizen...
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
Anscheinend gab es da auch schon vorher.
Ich habe heute morgen über einen Gerichtsfall gelesen, wo es darum ging, Leistungen zurückzufordern weil eine Frau ihre Hilfebedürftigkeit durch einen Aufhebungsvertrag, "grob fahrlässig" sozialwidrig herbeigeführt hätte.
Ich finde den Fall im Moment nicht mehr. Es wurde dann zu ihren Gunsten entschieden, aber dies nur(!), weil die Jobaufgabe mit der Pflege ihrer Mutter in Verbindung stand. Also der Job war nicht mit der Pflege vereinbar.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
Um den handelt es sich.
Das ist doch im Prinzip ein Totschläger-Paragraf. Das potenziert die Gefahr, welche bereits durch die Sanktionen entsteht.
Im Prinzip kann das Mobcenter damit jeden in den Ruin treiben, wen es nur will(!).
 

ZynHH (R.i.P.)

StarVIP Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
19.412
Bewertungen
25.302

§ 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten​

34
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten​

(1) 1Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach diesem Buch an sich oder an Personen, die mit ihr oder ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, ist zum Ersatz der deswegen erbrachten Geld- und Sachleistungen verpflichtet. 2Als Herbeiführung im Sinne des Satzes 1 gilt auch, wenn die Hilfebedürftigkeit erhöht, aufrechterhalten oder nicht verringert wurde. 3Sachleistungen sind, auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. 4§ 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. 5Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Sozialversicherung. 6Von der Geltendmachung eines Ersatzanspruchs ist abzusehen, soweit sie eine Härte bedeuten würde.
(2) 1Eine nach Absatz 1 eingetretene Verpflichtung zum Ersatz der Leistungen geht auf den Erben über. 2Sie ist auf den Nachlasswert zum Zeitpunkt des Erbfalls begrenzt.
(3) 1Der Ersatzanspruch erlischt drei Jahre nach Ablauf des Jahres, für das die Leistung erbracht worden ist. 2Die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten sinngemäß; der Erhebung der Klage steht der Erlass eines Leistungsbescheides gleich.
Fassung aufgrund des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl. I S. 1824), in Kraft getreten am 01.08.2016
Kwelle

Und nun kann sich jeder selbst ein umfassendes Bild machen, was wirklich dahinter steckt. ALG 2 ist nun mal kein BGE.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
was hat das nun mit einem BGE zu tun?:rolleyes:
Das hier ist so ziemlich das Gegenteil vom Gegenteil eines BGE.

Als "sozialwidrig" i.S. des obigen Paragrafen kann ja so gut wie alles gelten.
 

Elgaucho

1. Priv. Nutzergruppe
Mitglied seit
15 Sep 2017
Beiträge
570
Bewertungen
1.775
Wenn morgen alle Menschen sagen (welche gesund sind und arbeiten können) - ich gehe besser nicht arbeiten weil mich welche wie auch immer geartete Sanktionen vom Jobcenter treffen können - dann kann die Volkswirtschaft der Bundesrepublik Deutschland einpacken. Bloss kein Risiko eingehen und besser in der sozialen Hängematte liegen - es könnte mich ja finanziell übelst treffen. Wer finanziert eigentlich das Sozialsystem ??? Wohl die - welche wie ich arbeiten gehen. Und wenn morgen keiner mehr aus Angst vor Risiken arbeiten ginge und das über einen sehr langen Zeitraum dann gäbe es wohl auch kein Sozialsystem - schlicht weil die Finanzierung eines Sozialsystems dann garkeine Grundlage mehr hätte. Diese Einstellung finde ich mehr als übel. Das davon ab das Sozialsystem immer mehr neoliberale Züge annimmt - und sanktioniert wird das die Schwarte qualmt- das finde ich auch nicht ok und ist mit Sicherheit nicht fair und human. Deswegen aber gleich nicht arbeiten zu gehen kann nicht die Ultima Ratio oder Quintessenz sein. Kritik ist ja gut und schön aber Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft eines jeden Bürgers ist unentbehrlich für jede gut funktionierende Solidargemeinschaft.
 

Hesse90

1. Priv. Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Nov 2019
Beiträge
648
Bewertungen
694
Denn, sollte es nötig werden, eine begonnene Tätigkeit zu kündigen (z.B. auch wegen Mobbing am Arbeitsplatz o.ä. ) oder würde man gekündigt und einem unterstellt, man hätte dies selbst herbeigeführt, da könnte man sich ja praktisch direkt einen Strick nehmen!

Die Gesellschaft bzw. Politik möchte nicht unbedingt, dass Hartz 4 ein gefühlt "stetig" verfügbarer Backup ist, wo man quasi "erleichtert" immer wieder zurückkehren kann, wenn einem die/das Arbeit(en) nicht liegt oder es irgendwelche, vielleicht auch subjektiv, "Probleme" gibt beim Arbeitsplatz. Finde diesen Paragrafen persönlich insgesamt sehr grässlich, wie gefühlt das ganze SGB 2 Gesetzbuch.

Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft eines jeden Bürgers ist unentbehrlich für jede gut funktionierende Solidargemeinschaft.

Richard David Precht, der bekannte Philosoph, meinte damals 2010 ( gibt's glaube ich auch noch auf YouTube ), wo es um die von der FDP gehetzte Debatte "Spätrömische Dekadenz" ging, bei Anne Will das es einen "gewissen" Anteil von Leistungsempfänger gibt von denen man "nichts" zurück erwarten kann weil diese eine Arbeitsmoral besitzen, die man sich " Gutbürgerlichen" nicht vorstellen kann. Er meinte auch noch das "denen Geld weg nehmen bzw. Sanktionieren" auch nix bringt, ich frage deshalb auch grade, können wir von jedem das "Fordern" was du da geschrieben hast ? oder "muss" man manche halt einfach "bedingungslos" mittragen ? .
 
E

ExUser 60875

Gast
Ja kommt vor ist aber sehr eng bemessen. Als Beispiel jemand baut unter Alkoholeinfluss mehrere Unfälle und wird fristlos gekündigt. Er bekommt beim Arbeitslosengeld 1 eine Sperrzeit und beantragt Leistungen nach dem SGB II.

Angehört, Bescheid erstellt, zurückgefordert, dann kam der Widerspruch . Im Rahmen dessen hat der Kunde nachgewiesen, dass er eine Suchterkrankung hat und ist aktiv in Behandlung gegangen. Dem Widerspruch wurde statt gegeben, denn eine Suchterkrankung kann zu so einem Verhalten führen, das macht es aber noch nicht sozialwidrig. Außerdem hätte die Erstattung eine besondere Härte bedeutet und den Therapieerfolg gefährdet.

Anderer Fall, Kunde hat seinen sicheren unbefristeten Job aufgegeben, weil der Arbeitegber sich an die gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeit gehalten hat (kein Witz und wurde auch in der Anhörung noch mal betont und es war kein vergessenes "nicht", denn ich habe sogar noch mal nachgefragt). Kunde kassiert eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I und beantragt Leistungen. Nach Ende des Bewilligungszeitraums wurde der Bescheid nach §34 SGB II erstellt. Widerspruch , in der Stellungnahne wieder die Begründung, Widerspruch gehalten. Der Kunde muss zurück zahlen, weil er seine Arbeitslosigkeit ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat und so seine Hilfebedürftigkeit herbeigeführt hat sowie die Voraussetzungen für eine Sperrzeite nach dem SGB III (Arbeitslosengeld I) erfüllt hat.


Das sind alles Einzelfallentscheidungen. Es muss immer auch geprüft werden, ob eine besondere Härte vorliegt. Der Bezug von SGB II Leistungen allerdings, bedeutet keine besondere Härte.
 
E

ExUser 1309

Gast
Aus der Praxis weiß ich, das es sehr schwer ist, vom AG selbstverschuldet gekündigt zu werden, ohne das der Betroffene selbst absichtlich Mist gebaut hat. (Diebstahl, üble Nachrede, Kunden beleidigt etc.). Das trifft nach meiner Erfahrung nur sehr wenige Menschen, die auch nicht darüber nachdachten, das natürlich, jedes Verhalten, Nachteile mit sich bringen kann ( Auch Eigenkündigungen ohne einen neuen Job zu haben).

Selbst bei Mobbing oder anderen, Arbeitgeber bedingten, unhaltbaren Arbeitsbedingungen, kommt der normale AN nach meiner Erfahrung, mit Krankschreibung oder Einigung, evtl. mit Hilfe des BR/ der Ärzte, raus ohne Nachteile zu haben.

ZAF lassen normalerweise den Arbeitsvertrag auslaufen, wenn es (denen) nicht passt.

Um eine kpl. Sperre zu erhalten, muss schon was zusammen kommen.

Das Risiko, was wäre wenn... ob dieser oder ein anderer Fall, eintreten könnte, ist n. m. Meinung, kein Grund eine Arbeit nicht aufzunehmen, sondern eine bequeme Ausrede. Ich kenne selbst jemand, der so seit 20 Jährchen nichts mehr macht, weil er immer Gründe dagegen sucht. Dann aber auf der anderen Seite knatscht, das es ihm so schlecht ginge, er sich nichts leisten könne etc. Für "nur" 4-500€ mehr Netto arbeiten? Lohnt nicht, macht ja nur 2-3 € mehr die Std. Netto, dafür lohnt sich die Arbeit nicht.

Der große Teil der AN zeigt, das es geht, auch wenn ich Arbeitslos werde. Ich musste zwar zeitweise mit dem JC "fighten", vor allem am Anfang der ALG2 Einführung, ich bin aber weder verhungert, noch konnte mir, weder BA noch JC , eine Sperrzeit anhängen.

Selbst wenn jemand Drogensüchtig ist, egal ob Weiche, Harte Drogen ( Tabletten, Cannabis, Alkohol, H), gibt es keine Sperrzeit, wenn der Betroffene zu seinem Problem steht und es angeht. Es gibt sogar Hilfe, wenn ich die annehmen möchte. Das liegt an jedem selbst. Nat. kann ich Fehler auch immer bei "den anderen" suchen.

Dadurch, das ich immer wieder längerjährig, mit Krankheit und Schwerbehinderung, arbeiten konnte, kann ich mir Dinge leisten, die sonst nicht möglich gewesen wären. Ob Urlaub, 2-rad, Auto oder sonstige Dinge. Es hat eben alles - Vor- und Nachteile.
 

Hesse90

1. Priv. Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Nov 2019
Beiträge
648
Bewertungen
694
Dadurch, das ich immer wieder längerjährig, mit Krankheit und Schwerbehinderung, arbeiten konnte, kann ich mir Dinge leisten, die sonst nicht möglich gewesen wären. Ob Urlaub, 2-rad, Auto oder sonstige Dinge. Es hat eben alles - Vor- und Nachteile.

Wenn man Niedriglohn Arbeiter ist, dann ist Arbeiten, zu mindestens Finanziell eigentlich ein bisschen "sinnlos", wahrscheinlich ermöglicht man höchstens dem gierigen Chef das er sich was "leisten kann". sonst niemanden.

kann ich Fehler auch immer bei "den anderen" suchen.

Das ist das gute Recht von jedem, es ist ja sehr modern geworden, sich seinen Probleme zu "stellen" und daran zu "arbeiten", hat man vielleicht nicht das Recht auf "Versagen" bzw. einen negativen Status Quo ? ( wenns einem selber nicht "stört" )

ich frage deshalb auch grade, können wir von jedem das "Fordern" ?
 
E

ExUser 1309

Gast
Wenn man Niedriglohn Arbeiter ist, dann ist Arbeiten, zu mindestens Finanziell eigentlich ein bisschen "sinnlos", wahrscheinlich ermöglicht man höchstens dem gierigen Chef das er sich was "leisten kann". sonst niemanden.

Das ist das gute Recht von jedem, es ist ja sehr modern geworden, sich seinen Probleme zu "stellen" und daran zu "arbeiten", hat man vielleicht nicht das Recht auf "Versagen" bzw. einen negativen Status Quo ? ( wenns einem selber nicht "stört" )
Selbst als Niedriglohnarbeiter beträgt der Lohn mittlerweile, ab 01.01.2021 9.50€/Std. = 1560€/Monat Brutto = 1.170,50 € Netto bei 40 Std. zuzüglich der Möglichkeit der Aufstockung.

Ob es "Sinnlos" ist, dafür zu arbeiten, darf jeder selbst entscheiden. Ich habe das auch gemacht, zum "Niedriglohn" zu arbeiten, da gab es noch keinen Mindestlohn, der Lohn war also noch etwas niedriger. Aufstockung gabs auch wegen der Fahrstrecke dazu. Das der "Niedriglohn" zu wenig ist, ganz klar. Allerdings - meine Erfahrung und Meinung - immer weit mehr als ALG2 und auch möglich als "Sprungbrett" zu nutzen. Leider kann ich nur nach den Bedingungen des derzeitigen Marktes arbeiten und nicht zu den - meiner Ansicht nach - fairen gefühlten Bedingungen, nach denen ich mindestens 12.-€/Std. haben müsste.

Hat es mir etwas genutzt? Ja. Ich hatte mehr Geld und konnte besser leben, es gab Aufstockung dazu. Wäre das ALG 2 höher, würde ich persönlich trotzdem etwas tun, nachmachen muss das nat. niemand, der es nicht will.

Trotzdem hatte ich weit mehr, als die ALG2 Beträge von 300.-Miete+391.-€ = 691.-€ damals ALG2. Wenn jemand damit zufrieden ist, ist das selbstverständlich OK für ihn. Wobei die ALG2 Regelsätze zu niedrig sind und waren, das ist ein anderes Thema.

Jeder hat auch das Recht auf Versagen - er muss dann mit den derzeitigen Bedingungen leben. Es darf auch jeder seinen "Status Quo" behalten, solange es ihn nicht stört - stört es ihn nicht, beschwert er sich nicht darüber und alles ist gut.

Was wir, derzeit. "von jedem" Fordern können, das ist, das er sich - sobald er selbst etwas fordert - an bestimmte Regeln halten muss. Wenn er dazu imstande ist und nicht unverschuldet, z.b. durch Krankheit/Behinderung, nicht kann.

Ein BGE erfordert, meine Meinung, eine kpl- Umstrukturierung der Gesellschaft ( Gleiches Recht für Alle). Wäre theoretisch mgl., ist aber derzeit nicht gegeben.
 

Sery

1. Priv. Nutzergruppe
Mitglied seit
21 Feb 2012
Beiträge
554
Bewertungen
354
1. Es gibt nicht so viele freie Stellen wie es Arbeitslose gibt.
2. Es werden nicht so viele neue Stellen produziert damit alle glücklich werden.
3. Es gibt Gruppen von Menschen die nicht gefördert werden schon vom Kindergarten an.
4. Es gibt Arbeiter die keiner will noch braucht.
5. Es gibt AN deren Vita so ist das niemand diese einstellen möchte( nein ich meine nun nicht nur Schwerverbrecher die mal wieder für ein Jahr draußen sind)
 

Hesse90

1. Priv. Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Nov 2019
Beiträge
648
Bewertungen
694
@Sery

Genau das ! , trotzdem sind die Gesetzte in SGB 1 und und besonders in SGB 2 absolut realitätsfremd , aber wie schrieb ich oben schon, leicht zynisch :

Die Gesellschaft bzw. Politik möchte nicht unbedingt, dass Hartz 4 ein gefühlt "stetig" verfügbarer Backup ist, wo man quasi "erleichtert" immer wieder zurückkehren kann, wenn einem die/das Arbeit(en) nicht liegt oder es irgendwelche, vielleicht auch subjektiv, "Probleme" gibt beim Arbeitsplatz.
 
E

ExUser 1309

Gast
1. Es gibt nicht so viele freie Stellen wie es Arbeitslose gibt.
2. Es werden nicht so viele neue Stellen produziert damit alle glücklich werden.
3. Es gibt Gruppen von Menschen die nicht gefördert werden schon vom Kindergarten an.
4. Es gibt Arbeiter die keiner will noch braucht.
5. Es gibt AN deren Vita so ist das niemand diese einstellen möchte( nein ich meine nun nicht nur Schwerverbrecher die mal wieder für ein Jahr draußen sind)
Zu 1. Die freien, echten Arbeitsstellen wollen trotzdem besetzt werden. In der nahen Zukunft, werden mehr Arbeitsplaetze frei werden, weil die Geburtsstarken Jahrgänge in naher Zukunft wegfallen. Auch wenn immer länger gearbeitet werden soll, irgend wann kann man nicht mehr.
Zu 2. Es gab Mal mehr Stellen, zu der Zeit gut bezahlt, als AN . Die wollten viele Einheimische nicht machen, deswegen machten sie andere. Dazu siehe 1
Zu 3. Gefördert wurde ich auch nicht, ohne Vater (Unfalltot) aufgewachsen. Mit Hauptschulabschluss und sehr vielen Fehlstd. Von der Schule gegangen. Na Und?:Ich habe trotzdem, ohne Hilfe, 2 Facharbeiterbriefe nachgeholt. Gut, das muss ich wollen.
Zu 4.'Stimmt. Ich durfte mich deshalb öfter umorientieren, auch das hab nicht nur ich getan.
Zu 5. Mag sein, wenn sie nichts daran ändern möchten oder können, ist das so. Das wird nur der kleinste Prozentsatz aller AN sei

Die Arbeitswelt wird sich noch stark verändern. Viele Tätigkeiten, werden voraussichtlich weiter automatisiert werden.
Andere Tätigkeiten werden entstehen. Meine Meinung ist und war, das für die entfallene Arbeit, die Menschen bezahlt werden müssten. Das ist allerdings derzeit, Utopie. Das wird noch lange dauern, bis unsere - Volksvertreter - etwas an den bestehenden System ändern werden.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
Wenn morgen alle Menschen sagen (welche gesund sind und arbeiten können) - ich gehe besser nicht arbeiten weil mich welche wie auch immer geartete Sanktionen vom Jobcenter treffen können - dann kann die Volkswirtschaft der Bundesrepublik Deutschland einpacken. Bloss kein Risiko eingehen und besser in der sozialen Hängematte liegen - es könnte mich ja finanziell übelst treffen. Wer finanziert eigentlich das Sozialsystem ???
Wie, wer oder von wem das "Sozialsystem" finanziert wird, ist mir ehrlich gesagt egal. Ich habe als deutscher Staatsbürger Anspruch auf das Existenzminimum zum Lebensunterhalt, und wie der Staat die Befriedigung meines Anspruchs finanziert, spielt für mich keine Rolle. Soll er es doch über die Grundsteuer finanzieren. Oder eine Maut für alle Straßen und Gehwege. Über eine Sondersteuer für Bahn- und Bustickets. Über höhere Zollgebühren. Keine Ahnung. Was weiß ich. Das wären auf jeden Fall alles Steuern, die nicht nur die selbst ernannten "hart arbeitenden Menschen" zahlen, sondern auch Nichterwerbstätige, also letztendlich auch die Stütze-Bezügler selbst.

Außerdem bin ich eigentlich weder wirklich gesund noch voll arbeitsfähig. Von mir kann man nur begrenzt was erwarten. Solange es für mich keinen leidensgerechten, d.h. an meine krankheitsspezifischen Bedürfnisse angepassten und noch dazu sicheren Arbeitsplatz gibt, rühre ich keinen Finger mehr.
Es muss immer auch geprüft werden, ob eine besondere Härte vorliegt. Der Bezug von SGB II Leistungen allerdings, bedeutet keine besondere Härte.
Von was soll derjenige das denn zurückzahlen? Der könnte allenfalls wenn er noch Schon(Bar)Vermögen hat oder eine angemessene Immobilie, diese verkaufen. Aber auch das wäre irgendwann verbraucht.

Ich finde es ein Unding, dass man hier nicht nur sanktioniert wird (das wäre für sich genommen schon schlimm genug) sondern auch noch Leistungen zurückverlangt werden können, dies sogar während des Bezuges. Da fragt man sich, wozu gibt es Hartz IV überhaupt noch, wenn man so enden kann. Wenn man nie was bekommen hätte, dann müsste man auch nicht zurückzahlen. Schlimmer wie in Amerika!
Das Risiko, was wäre wenn... ob dieser oder ein anderer Fall, eintreten könnte, ist n. m. Meinung, kein Grund eine Arbeit nicht aufzunehmen, sondern eine bequeme Ausrede. Ich kenne selbst jemand, der so seit 20 Jährchen nichts mehr macht, weil er immer Gründe dagegen sucht. Dann aber auf der anderen Seite knatscht, das es ihm so schlecht ginge, er sich nichts leisten könne etc. Für "nur" 4-500€ mehr Netto arbeiten? Lohnt nicht, macht ja nur 2-3 € mehr die Std. Netto, dafür lohnt sich die Arbeit nicht.
Ich sehe das so, wenn jemand aus Verhältnissen kommt, wo eh schon jahrelang ALGII bezogen wird, also quasi in den Bezug reingeboren, und wo es auch nichts zu holen gäbe, weder Bar- noch Sachvermögen, für den lohnt es sich oftmals eigentlich nicht mehr, arbeiten zu gehen. Zumindest im Niedriglohnsektor nicht. Aber was anderes dürfte in dem Fall eh schwer zu bekommen sein.
Für manche Leute mag es sich insofern lohnen, wenn sie vom JC richtig zwangsvermittelt werden, dass sie dann eine Zeit lang zu einer Leihbude gehen, bis diese den Vertrag auslaufen lässt o.ä. Um keine Sanktionen zu bekommen.
Oder wenn jemand sehr extravertiert ist, gerne mit Leuten zu tun hat, auch ein gewisses Geltungsbedürfnis, dann kann es sein, dass er den Job aus psychischen Gründen macht, um das Gefühl zu haben, noch was zu der Gesellschaft eigenhändig beizutragen.

Auch hängt es von der Region an, in der man lebt. In diversen Metropolregionen vor allem, sind die Lebenshaltungskosten mittlerweile so exorbitant hoch, dass man schon einiges verdienen muss, um über die Sozialhilfeschwelle zu kommen, deutlich mehr als Mindestlohn bei Vollzeitarbeit. Man muss aus dem Aufstockerdasein rauskommen können, und zwar nicht nur um 5 € oder so.

Wobei dieses Aufstockerunwesen auch eigentlich eine Katastrohe ist. Also vielleicht immer noch besser als wenn es keine Aufstockung gäbe, aber die Aufstockung wird doch nur durch eine defizitäres, aber politisch offenbar so gewünschtes, Lohn- und Lebenshaltungskostengefüge nötig. Dieses Hartz-IV -System ist wenn überhaupt, so doch eher für wirkliche (Langzeit)Arbeitslose gemacht. Berufstätige Aufstocker würden mit einer unbürokratischen "negativen Einkommenssteuer" wesentlich besser fahren.
Man kann ja unter den heutigen Bedingungen, als Aufstocker, keinerlei normales Leben führen. Gerade wenn dieses Modell dauerhaft gelebt werden muss, ist es hart. Man muss ja dann trotz Arbeit, ständig seine Bedürftigkeit nachweisen, jegliches Einkommen angeben, bis hin zur "Anrechnung" vom Weihnachtsgeld der Oma, etc.

Also kurzum: Für Niedriglohn arbeiten rentiert sich nur für wenige Leute wirklich. Den einen ist es zu viel Aufwand, die anderen befürchten die Gängelung als aufstockender "Bittsteller".
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Ein BGE erfordert, meine Meinung, eine kpl- Umstrukturierung der Gesellschaft ( Gleiches Recht für Alle). Wäre theoretisch mgl., ist aber derzeit nicht gegeben.
Es muss nur der Wille dazu vorhanden sein, dann würde das auch gehen. Es müssen offenbar noch weitaus extremere Sachen in der Gesellschaft passieren als derzeit, damit endlich ein breites Umdenken einsetzen bzw. sich auch durchsetzen kann.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
. Die freien, echten Arbeitsstellen wollen trotzdem besetzt werden. In der nahen Zukunft, werden mehr Arbeitsplaetze frei werden, weil die Geburtsstarken Jahrgänge in naher Zukunft wegfallen. Auch wenn immer länger gearbeitet werden soll, irgend wann kann man nicht mehr.
Ich denke eher, dass Stellen auf diesem Weg auslaufen gelassen werden (soweit möglich). Die Alten gehe in Rente, oft schon mit 63/64 je nachdem wie es ihnen möglich ist, etwas jüngere bekommen Abfindung oder Altersteilzeit etc.
Ich habe einen älteren Verwandten, der seit langem in einem Werk der Metallbranche arbeitet, und der sagt, dass dort bei weitem nicht mehr so viele Leute arbeiten wie vor 10, 20 oder 30 Jahren. Ältere Mitarbeiter gehen, einige Junge/Mittelalte kommen noch, aber bei weitem nicht so viele, und dann auch oft welche mit anderen, schlechteren Verträgen, so auch immer mehr Leiharbeitnehmer.

Ich persönlich kann nur sagen, an mir hat bisher kein AG auch nur ein Fünkchen Interesse gezeigt. Und dass manche Stellen zunächst mal unbesetzt bleiben, liegt auch oft an den überzogenen Erwartungen der Unternehmer. Die wollen selbst bei Ausbildungsstellen oftmals nur noch Leute, die Führerschein haben oder sogar gleich das eigene Fahrzeug mitbringen. Und die sollen dann Kurierdienst für die Firma spielen. Dass jemand aus der Realschule kommt, und schon einen KfZ-Führerschein hat, ist nahezu ausgeschlossen. Da müsste der mindestens zwei Jahre sitzengeblieben sein, dass es überhaupt altersmäßig hinhauen kann. Aber so einen Ehrenrundendreher würden die erst recht nicht wollen.

Bei mir kann es sogar sein, dass ich überhaupt nie Auto fahren können werde, weil es mir mit meiner Erkrankung nicht möglich ist. Ich habe schon als Fußgänger Orientierungsprobleme im Straßenverkehr. Ohne Lappen wollen einem viele AGs schon mal gleich gar nicht. Wie gesagt, schon bei Lehrlingen geht das los.
Dann gibt es Arbeitsplätze/Arbeitgeber, für die man zwar keinen Lappen benötigt, doch zu denen man in einer strukturschwachen Gegend, gerade bei Schichtbetrieb oder Wochenendarbeit, gar nicht hinkommt. Taxi wäre wohl so teuer, dass es den Lohn letztendlich auffressen würde.


Hinzu kommt, dass es immer mehr und immer öfter Ausbildungsgänge oder dementsprechend auch Lebensläufe gibt, die keinen direkten Zugang zum Arbeitsmarkt bieten. Überbetriebliche oder außerbetriebliche Ausbildungsgänge, Studium. Was bringt mir das, wenn ich mich nachher als nicht vermittelbar erweise? Daraus erwächst einem nicht mal Anspruch auf eine EMR.

Ich habe schon einmal einen solchen Ausbildungsgang absolviert, und meine Noten waren nicht schlecht. Gebracht hat es mir aber rein gar nichts und ich habe die Inhalte nicht mehr vor dem Schirm. (kann auch psychische Ursachen haben).
Jetzt könnte es sein, dass man mir demnächst wieder so einen arbeitsmarktfernen Ausbildungsgang andrehen will. Aber da mache ich nicht mehr mit. Das bringt mich nicht weiter.
 
E

ExUser 60875

Gast
Von was soll derjenige das denn zurückzahlen?
Naja, so hart das klingt darüber hätte er sich vorher Gedanken machen sollen. Denn der §34 SGB II ist noch weitreichender. Wenn die Person Ihre Hilfebwdürftigkeit nicht unterbricht müssen auch die Folgezeiträume jeweils zurück gezahlt werden. Und wenn es eine Bedarfsgemeinschaft mit mehreren Perwonen ist, dann auch von der Person die Beträge für alle anderen Personen, deren Hilfebedürftigkeit er auch verursacht hat. Ich kläre z.B. potentielle Fälle in der Anspruchsprüfung immer darüber auf. Manche entscheiden sich dann keinen ALG II Antrag zu stellen.

Es ist hart und du magst es als ungerecht empfinden. Aber denke doch einmal anders herum. Jetzt hat jemand vorsätzlich und ohne triftigen Grund seine Hilfebedürftigkeit und ggf. auch die seiner Familie herbeigeführt, dann kann es ja wohl nicht auch noch ein Schulterklopfen dafür geben. (Das würde nicht zuletzt auch eine Ohrfeige für all die Leistungsrmpfänger sein, die versuchen aus der Hilfebedürftigkeit herauszukommen).

Es gibt Gründe warum von der Rückzahlung zunächst abgesehen werden kann (besondere Härte außer dem ALG II Bezug). Das muss eben immer auch geprüft werden. Aber manchmal muss man eben auch die Erfahrung machen, dass bestimmte Handlungsweisen auch Konsequenzen haben.

Ich habe bisher nur wenige Fälle gehabt, bei denen es sich um mehrere Zeiträume handelt. Bei den meisten Fällen ist es das, was sie während der Sperrzeot erhalten, danach reicht oftmals das ALG I .

Und glaube mir mit 34ern wirft man als Sachbearbeiter nicht einfach so um sich. Das sind immer sorgsam geprüfte Einzelfallentscheidungen, wo verschiedene Faktoren reinspielen. Deswegen kann ich immer nur raten, ausführlich und ggf. mit Nachweisen auf die Anhörungen zu antworten und die Gründe nachvollziehbar darzulegen.

Wenn man bei einer Sache nicht den Kopf in den Sand stecken sollte oder Jobcenterschreiben ignorieren, dann dabei. Denn sonst wird nach Aktenlage entschieden und das ist selten zum Vorteil für den Leistungsempfänger.
 

Verfahrenheit

1. Priv. Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
2 Mrz 2020
Beiträge
992
Bewertungen
916
dann auch von der Person die Beträge für alle anderen Personen, deren Hilfebedürftigkeit er auch verursacht hat.
deswegen bräuchte es auch dringend eine Kindergrundsicherung.

Jetzt hat jemand vorsätzlich und ohne triftigen Grund seine Hilfebedürftigkeit und ggf. auch die seiner Familie herbeigeführt, dann kann es ja wohl nicht auch noch ein Schulterklopfen dafür geben.
allein wie sich das schon anhört. äußerst vorwurfsvoll.:rolleyes: Jeder hat Anspruch darauf, in einer schwierigen Lange unterstützt zu werden und sollte sich nicht rechtfertigen müssen, für seine "Hilfebedürftigkeit". Ein Staat wie Deutschland könnte eigentlich dafür Rechnung tragen, dass überhaupt niemand soweit nach unten kommt. Das ist ja nur das allerunterste Netz, danach kommt nur noch der Fall ins Bodenlose.

Und die Familie kann nun erst recht nichts dafür, alles andere wäre Sippenhaft.

Aber manchmal muss man eben auch die Erfahrung machen, dass bestimmte Handlungsweisen auch Konsequenzen haben.
Die Konsequenz wäre in diesem Fall quasi das Todesurteil.
Das muss man sich mal vor Augen führen: Arbeitslose sowie Obdachlose werden schlimmer behandelt als Kriminelle(!).
Jeder Verbrecher, so zu einer Haftstrafe verurteilt, bekommt ein warmes Dach über dem Kopf und zu essen.
Einem mittels §34 abgewürgten Hartz-IV -Empfänger bleibt außer Selbstmord eigentlich nur noch die Alternative, kriminell zu werden, um wieder eine Lebensgrundlage zu haben.
Man kann sich denken, dass es ohne diese unsozialen Gesetze deutlich weniger Kriminalität gäbe.

Was passiert denn überhaupt in so einem Fall? Wenn ein Arbeitsloser diese Leistungen nicht zurückzahlt? Von was soll er sie auch zurückzahlen? Steht dann der Gerichtvollzieher vor der Tür? Ich denke nicht, dass es bei Hartz-IV -Empfängern viel zu pfänden gäbe.

Für eine solch kriminelle behörde wie das Jobcenter könnte ich mir im übrigen nicht vorstellen zu arbeiten, das wäre gegen mein Gewissen. Bei der Rentenversicherung würde ich allerdings genau so wenig arbeiten wollen- diese enthält kranken Menschen mutwillig, absichtlich und auf Teufel kaum raus ihre Erwerbsminderungsrente vor.
Bei den meisten Fällen ist es das, was sie während der Sperrzeit erhalten, danach reicht oftmals das ALG I .
Das ALG I läuft aber ziemlich schnell aus, und dann bleibt für viele wieder nur der Gang zum Jobcenter. was dann?
Auch denke ich eher, dass die meisten Leute die dreimonatige Sperrzeit erst mal von Ersparnissen überbrücken, und erst später ggf. ins ALG II rutschen.
 
E

ExUser 1309

Gast
@Harzfünfer Das unfaire am derzeitigen System ist, das es keine Unterschiede macht, wo ich wohne, wie der Arbeitsmarkt am jeweiligen Ort ist, was ich kann oder will. Ob ich krank oder Gesund bin.

Es wird tatsächlich jeder über einen Kamm geschert. Jeder "soll" alles machen. Mir ist bewusst, wenn ich in einer Region bin, wo es Struktur bedingt, kaum Arbeit gibt, werde ich dort nur unter schwierigen Umständen einen Arbeitsplatz erhalten. Dann müßte ich umziehen, in eine Gegend mit besseren Bedingungen, was nicht jeder kann und will, für mich verständlich. Was ich für falsch halte ist, zu sagen, ich habe grundsätzlich keine Möglichkeiten, je einen Job zu erhalten, weil...

Das ALG2 hat die Problematik insofern verschärft, das Menschen, die - aus welchen Gründen auch immer - eig. keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, nicht mehr in die Sozialhilfe rutschen sondern in das ALG2 verbleiben.

Viele sehen heute auch keine Chance mehr, auf dem Arbeitsmarkt und resignieren, sehen Grundsätzlich keine Chance mehr. In dem Fall, wird es auch keine geben. Wer heutzutage Handicaps hat, hat auf dem freien Markt auch schlechte Karten. Darauf wird allerdings im derzeitigen System keine Rücksicht genommen. Handicaps sind oft kein Führerschein, Alter, Aus/Bildungsstand, Behinderungen etc.

Durch Corona wird derzeitig, die Lage soweit verschärft, das noch weniger Arbeit zur Verfügung steht bzw. gemacht werden kann. Das war auch nicht vorgesehen. Was nach Corona ist, bleibt abzuwarten.

Eigentlich müsste, meine Meinung, unser komplettes System umgestrickt, bzw. modernisiert werden. Z.b. durch Arbeitszeitmodelle, in denen mehr Tz. bei vollem Lohnausgleich gefahren wird, so das mehr Menschen arbeiten können und mehr Freizeit haben, die m. Meinung, eins der Güter ist, die mir niemand bezahlen kann. Allerdings will das niemand in der Wirtschaft oder Regierung. Dort zählen alte Prinzipien wie Gewinnmaximierung und das nicht vorhandene, ewige Wachstum etc.

Wer heute einen Job hat und den - ob Selbstverschuldet oder durch die Arbeitsbedingungen - auf das Spiel setzt, hat das Problem, das er dann im schlimmsten Fall, Ansprüche verlieren kann.

Wie das läuft, wenn Gelder zurückgefordert werden, habe ich in der Praxis so mitbekommen:

BA fordert Geld, ALG Empfänger kann nicht zahlen. Forderungsmanagement versucht das Geld einzutreiben. ALG Empfänger kann nachweislich nicht zahlen. Forderungsmanagement lässt einen einen gegebenenfalls eine Zeit in Ruhe, versucht dann wieder Geld einzuziehen. Manch ALG Empfänger sieht dann keinen Sinn mehr, Arbeiten zu gehen, weil erstmal Schulden bezahlt werden müssten, vom Verdienst über der Pfändungsfreigrenze. Andere tun alles, auch auf Kosten der Gesundheit, um da wieder raus zu kommen.

Kommen dann noch "private" Schulden hinzu, wird der Gerichtsvollzieher regelmäßig aufschlagen, gegebenenfalls werden regelmäßig Eidesstattliche Versicherungen gemacht, ohne Private Insolvenz, gibt es kaum einen Ausweg aus der Falle. Der Betroffene sieht oft keinen Ausweg.
 
Oben Unten