Kann man die Bedarfsgemeinschaft umgehen?

[Vivilmg]

Guten Tag & zwar wollen mein Freund & ich zusammenziehen (beide 18 Jahre)
Wir haben alles schon mit den Jugendamt geklärt & müssen halt warten bis sich das Amt meldet wegen den ganzen Anträgen etc. Da es ja ein Probejahr gibt mit zusammenziehenden Leuten, wird es ja 1 Jahr lang nichts passieren. Ausser das jahr ist rum & das Amt will das wir eine Bedarfsgemeinschaft bilden müssen. Kann man das irgendwie umgehen? Ich will halt nicht für ihn einstehen & er auch nicht. Zu mir selber ich verdiene 592€+194€(Kindergeld) Er bekommt gerade 231€+194€(Kindergeld) aber da er dieses Jahr mit der Maßnahme fertig ist wissen wir nicht wie es dann weiter geht. Da er weder ein Abschluss hat noch eine abgeschlossene Ausbildung. Wir müssen uns erst erkundigen ob er dann halt eine überbetriebliche Ausbildung macht um überhaupt was zu haben. Wird es dann auch alles mit angerechnet,wenn ich dann nächstes Jahr fertig bin.?

 

[Imaginaer]

Nach dem Gesetz und Recht seit ihr eine Bedarfsgemeinschaft. Sehe da auch keine Möglichkeit dies zu umgehen.

 

[Vivilmg]

Hab das mal entdeckt aber weiß nicht ob es stimmt. "Eine Bedarfsgemeinschaft liegt auch bei Bewohnern der gleichen Wohnung nicht vor, wenn eine getrennte Haushaltsführunggegeben ist. Danach muss jeder für sich selbst einkaufen und kochen, seine Wäsche selbst waschen, es darf kein gemeinsam angeschaffter Hausrat (Möbel und Haushaltsgegenstände) vorhanden sein und jeder muss sein Leben im wesentlichen ohne Rücksicht auf den anderen gestalten."

Nach dem Gesetz und Recht seit ihr eine Bedarfsgemeinschaft. Sehe da auch keine Möglichkeit dies zu umgehen.

"Eine Bedarfsgemeinschaft liegt auch bei Bewohnern der gleichen Wohnung nicht vor, wenn eine getrennte Haushaltsführunggegeben ist. Danach muss jeder für sich selbst einkaufen und kochen, seine Wäsche selbst waschen, es darf kein gemeinsam angeschaffter Hausrat (Möbel und Haushaltsgegenstände) vorhanden sein und jeder muss sein Leben im wesentlichen ohne Rücksicht auf den anderen gestalten." hab ich auf der Hartz4 Seite gelesen weiß aber nicht ob es stimmt.

 

[Nena]

Ja. Aber das müsst Ihr nach einem Jahr beweisen.

 

[Vivilmg]

In wie fern? Getrennte Versicherungen? Getrennter Einkauf? Getrennter Möbelkauf?

Ja. Aber das müsst Ihr nach einem Jahr beweisen.

 

[erwerbsuchend]

@Vivilmg, ihr müsst dem JC nach diesem Probejahr darlegen können, dass ihr eben nur eine WG seid. Dazu gehört, dass ihr getrennt einkauft, kocht und generell getrennt von einander lebt. Zum getrennten Wirtschaften zählt auch, dass ihr im Kühlschrank getrennte Fächer habt, wo jeder für sich seine Lebensmittel aufbewahrt. Dies kann auch durch eine Kennzeichnung mittels Etiketten erfolgen. Es wäre sinnvoll, wenn ihr getrennte Schlafräume in der Wohnung habt. Ein gemeinsamer Schlafraum für euch beide dürfte für das JC ein Indiz sein, dass ihr eine BG seid.

 

[romeo1222]

@Vivilmg Ja, getrennte Versicherungen gehören auch dazu. Ein Indiz sieht mein hiesiges Gericht auch darin, wenn zwar getrennte Haftpflichtversicherungen vorhanden sind, aber nur eine Hausratversicherung, obwohl einer Person fast alles gehört und der anderen Person übertriebenermaßen nur die Klamotten die sie am Leibe trägt.

Es wird auch gefragt, wem die Möbel gehören und ob gemeinsame angeschafft wurden. Wobei in der Praxis sieht es aber auch so aus, wenn bei einer WG der große Kühlschrank kaputt geht, zahlt jede Person einen gleich hohen Anteil daran, und nicht jede Person kauft sich einen eigenen Kühlschrank. Ebenso Waschmaschine, wo es vermutlich sogar nur einen Anschluss in der Wohnung gibt.

Getrennte Zimmer bzw. ein Rückzugsort sollte auch gegeben sein. Keine gemeinsamen Haustiere, möglichst nie was privat machen laut meinem Gericht, nie zusammen essen (auch nicht wenn jeder sein gekauftes isst) und zusammen kochen ist ein absolutes NoGo (Obwohl sowas ja auch regelmäßig in einer WG auch mal vorkommt).

Untermietvertrag, getrennte Konten, keine Kontovollmachten usw. Gibt sehr viele Fallstricke. Im Endeffekt läuft es meistens darauf hinaus, dass das JC nichts akzeptiert und man dagegen klagen muss. Chancen sind eher gering. Die meisten BG-Klagen werden verloren, zur Not wird was erfunden (live erlebt vor Gericht!).

 

[Cha]

... ja ein Probejahr gibt .....

Es gibt kein "Probejahr", nach einem Jahr kehrt sich nur die Beweislast um.

.... wir eine Bedarfsgemeinschaft bilden müssen...

Das mit der Bedarfsgemeinschaft ist nicht so einfach.
Zwei eigene Konten oder ein getrennter Kühlschrank sind Hinweise, aber alleine noch kein Nachweis für einen getrennten Haushalt.
Eine zu kleine Wohnung ist auch Problem: Es ist nicht glaubhaft, dass man mit einer wildfremden Person den engsten persönlichen Lebensraum teilt.
Das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft entscheidet sich nicht an einem einzigen Kriterium, sondern an der Gesamtschau der Lebensumstände.
Daher werden auch so viele Verfahren vor Gericht verloren.

Wenn ich mir euer beider Einkommen anschau, werdet ihr auch als BG ergänzende Leistungen bekommen, nur ein paar wenige Euro weniger wie als Einzel-BG.
Nach meiner Einschätzung lohnt sich der Stress und der Aufwand nicht, auf Teufel komm raus eine BG widerlegen zu wollen.

Viele Grüße

Cha