kann man den Sanktionsbeginn verzögern ?

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Hansiklein3

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Hallo,

zu dem Thema Anhörung und Sanktionen gibt es hier schon viele Themen.
Beim überfliegen ist mir leider nichts aufgefallen was sich auf meine Fragen bezieht.

Mal angenommen man bewirbt sich auf einen VV. Der Arbeitgeber teilt dem
Jobcenter mit, daß man im Bewerbungsanschreiben indirekt angedeutet
hat das man auf diese Stelle keine Lust hat.
Dann kommt doch erst eimal ein Anhörungsschreiben, in dem man seine Gründe angeben kann. Ist das so richtig und wielange hat man Zeit das Anhörungsschreiben ausgefüllt zurückzugeben ?
Die Sanktion kann aber erst zum nächsten ersten des Monats eintreten,
wenn die Gründe nicht anerkannt wurden und ein Sanktionsbescheid erstellt wurde, oder ?
Kann der darauf folgende Widerspruch den Sanktionsbeginn zum nächsten ersten des Monats stoppen, oder beginnt der in jeden Fall ?
Soweit ich weiß hat man für den Widerspruch 4 Wochen Zeit.

Anders gefragt, gibt es irgendeine Chance den Sanktionsbeginn 2 bis 3 Monate zu verschieben ? Ich schätze eher nicht.
 

hartaber4

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Es besteht keine Pflicht sich in einer Anhörung zu äußern.

Zu deiner Frage zum Widerspruch:

§ 39 SGB II Sofortige Vollziehbarkeit

Keine aufschiebende Wirkung haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, 1.der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufhebt, zurücknimmt, widerruft, die Pflichtverletzung und die Minderung des Auszahlungsanspruchs feststellt oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter bei der Eingliederung in Arbeit regelt,
2.der den Übergang eines Anspruchs bewirkt,
3.mit dem zur Beantragung einer vorrangigen Leistung aufgefordert wird oder
4.mit dem nach § 59 in Verbindung mit § 309 des Dritten Buches zur persönlichen Meldung bei der Agentur für Arbeit aufgefordert wird.
 

ZynHH

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Hansiklein3

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der VV ist da und die Bewerbung auch schon raus. Deswegen wäre ich für Antworten dankbar, wie man eine mögliche Sanktion solange wie machbar
hinauszögern kann.

Ich möchte hier nicht meinen Fall exakt erklären. Man weiß nie wer hier alles im Forum mitließt.
 

ZynHH

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Falls eine Anhörung kommt, könntest du behaupten sie nicht erhalten zu haben, wenn sie als normale Post kommt....
 

EyeODragon

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@Hansiklein

willst du darauf hinaus, das bei dir z.B. steht, das du bis Anfang nächsten Monat Zeit hast dich dazu zu äußern? Dann würdest du das sozusagen um einen Monat verschieben, wenn du bis zum Ende der Frist abwartest, weil erst dann der Fall final bearbeitet wird, auch wenn die Frist am 30. z.B. wäre, denke ich mal. Dann würdest du in der Tat noch für Februar die ungekürzten Leistungen erhalten.
Wenn du dich natürlich sofort äußern würdest, dann wird das auch schneller bearbeitet und dann könnte die Sanktion schon für Februar anstehen.

Ist natürlich die Frage, ob du nicht generell dagegen angehen willst oder ob leider laut dem Sklavengesetz die Sanktion berechtigt ist, so das eine Klage aussichtslos wäre. Bei 3 Monaten würde es dann aber so oder so bleiben.
 

Hansiklein3

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kann das Jobcenter auch ohne Anhörungsschreiben einen Sanktionsbescheid erstellen ? Wielange hat man Zeit das Anhörungsschreiben zurückzugeben ?
 

EyeODragon

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Falls eine Anhörung kommt, könntest du behaupten sie nicht erhalten zu haben, wenn sie als normale Post kommt....

Dann gibt es natürlich beim nächsten Mal ein Einschreiben, dann wäre für Februar das Geld ungekürzt gesichert. Wenn die Frist aber eh schon bis in den nächsten Monat gehen würde und der Sachverhalt eindeutig gegen den LE sprechen sollte, macht dieses Spielchen keinen Sinn.

Wenn eine Klage hier nicht in Betracht kommt sollte man es lassen, ansonsten kann man so argumentieren um "den Gegenschlag" besser vorzubereiten.
 
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dann lese mal deine ersten Beiträge durch seit du hier bist, da reichen schon die infos die du gegeben hast um enge Grenzen zu ziehen......den rest kann sich jeder zusammenreimen wenn du schreibst "mal angenommen blablablubb" und später wieder in der Form weiterschreibst als wenns doch so ist wie "mal angenommen"......
 

Hajoap

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Mal angenommen man bewirbt sich auf einen VV. Der Arbeitgeber teilt dem
Jobcenter mit, daß man im Bewerbungsanschreiben indirekt angedeutet
hat das man auf diese Stelle keine Lust hat.

Hm .. dazu bräuchte der Arbeitgeber aber eine wirklich dumme Bewerbung, oder ?

Dann bräuchte SB einen wirklich dummen Erwerblosen, damit all das eintreffen kann, oder ?
 

Muzel

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Ich würde mich auf jeden Fall auf das Anhörungsschreiben äußern. Ich würde also dem JC mitteilen, dass ich einen Beratungsschein und einen RAdazu benötige, die Frist zu längern. Ich würde es mit 14 Tagen versuchen. Inhaltlich würde ich schreiben: Gegen die mir vorgebrachten Vorwürfe, wehre ich mich.
 

Hansiklein3

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was ist ein Beratungsschein ?

Soweit ich das gelesen habe, haben schon viele Leute hier genau erklärt worum es sich bei Ihnen handelt. Ich denke bei denen ist es viel leichter herauszufinden wer sie sind, sofern das Jobcenter hier fleißig mitließt.
 

Purzelina

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