Kann man 1 Euro Jobs kündigen für 400 Euro Job?

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Ray667

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Hallo, die Überschrift ist auch die Frage die ich habe ^^

Nächsten Montag soll ich zum SB wegen einem 1 Euro Job, würde aber lieber einen 400/450 Euro Job angehen wenn sich was ergibt.

Hatte daran gedacht erstmal den 1 Euro Job zu machen bis sich eine 400 Euro Job Gelegenheit ergibt und dann den 1 Euro Job zu kündigen..geht sowas?

Ps: Meine letzte EGV ist am 21. Dezember abgelaufen habe keine neue bisher.

Auf den Brief mit dem Termin stand das übliche "3 Monate Kürzung von 10% bei Nichterscheinen etc.

Lieben Gruss, Ray
 

gelibeh

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Als erstes solltest Du die EGV nicht sofort unterschreiben, sondern zur Prüfung it nach Hause nehmen. Droht der SB mit einem Verwaltungsakt, auch gut, dagegen kann man Widerspruch einlegen. Wenn der VA dann da ist, scannst Du den ohne persönliche Daten ein(oder ähnliches). Ein-Euro-Jobs müssen nämlich ganz bestimmte Kriterien erfüllen und das ist sehr häufig nicht der Fall. Also als erstes die EGV und andere Dinge nicht unterschreiben. Darf nicht sanktioniert werden.
 

Ray667

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Hi, aber was bedeutet das nun für mich konkret?

Muss ich überhaupt zu dem Termin am Montag (21 Jan) das nicht direkt bei meinem SB ist (oder vielleicht ist die auch dabei) sondern bei einem SB der für 1 Euro Jobs zuständig ist trotz derzeit nicht vorhandener EGV?
 
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Hi, aber was bedeutet das nun für mich konkret?

Muss ich überhaupt zu dem Termin am Montag (21 Jan) das nicht direkt bei meinem SB ist (oder vielleicht ist die auch dabei) sondern bei einem SB der für 1 Euro Jobs zuständig ist trotz derzeit nicht vorhandener EGV?

Hast du eine Zuweisung bekommen oder nur mündlich?
 

gelibeh

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Wenn das eine Einladung ins Jobcenter ist, dann musst Du dahin. Du musst aber nichts unterschreiben und eine Zuweisung in einen EEJ ohne EGV/EGV-VA geht nicht.
 

Ray667

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Wenn das eine Einladung ins Jobcenter ist, dann musst Du dahin. Du musst aber nichts unterschreiben und eine Zuweisung in einen Ein-Euro-Job ohne EGV/EGV-VA geht nicht.

Ah, vielen Dank, also nächsten Montag bei dem Termin bei dem es um eine Arbeitsgelegenheit gehen soll laut dem Brief mit dem Termin ..wie soll ich mich da verhalten wenn die zuständige Bearbeiterin (die sich um die 1 Euro Jobs kümmert dort) mir mit Vorschlägen kommt.

Von mir aus sollte ich die EGV wohl besser nicht ansprechen oder? Es könnte gut sein, das die SB nicht weiß das meine EGV schon im Dezember abgelaufen ist

@Lernfähiger, nein zu einer Zuweisung ist es bisher ja noch nicht gekommen
 

gelibeh

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das heißt also wenn der Sachbearbeiter nur "sagt" geh dahin ohne Einladung muss ich da nicht hin?
Ohne was Schriftliches musst Du nirgendwohin. Das geht ja auch um versicherungstechnische Sachen. Und ein EEJ muss zumindest ganz grob in einer EGV/EGV-VA drinstehen. Steht er nur grob beschrieben drin, mussper Zuweisung das noch genauer definiert werden. Und in der Definition muss die Tätigkeit beschrieben sein, das Start- und Enddatum, die tägliche Verteilung, der Arbeitsort und die Höhe der Aufwandsentschädigung.
Bei der Tätigkeitsbeschreibung kann man dann prüfen, ob das alles zusätzlich, im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral ist. Das alles muss ein EEJ nämlich sein.
 

gelibeh

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Ah, vielen Dank, also nächsten Montag bei dem Termin bei dem es um eine Arbeitsgelegenheit gehen soll laut dem Brief mit dem Termin ..wie soll ich mich da verhalten wenn die zuständige Bearbeiterin (die sich um die 1 Euro Jobs kümmert dort) mir mit Vorschlägen kommt.
Anhören, nichts unterschreiben. Du musst nie etwas sofort unterschreiben.
 

Pinkelpaula

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Ich war vorletztes Jahr in einer Massnahme und habe die für einen 400€ Job beendet.Danach kam zwar eine Sanktionsanhörung,von einer Sanktion hat das JC aber schnell Abstand genommen.In meiner EGV,die ich unterschrieben hatte, stand als Zielvereinbarung Verringerung/Beendigung der Hilfebedürftigkeit drin.

Die haben beim JC und beim Träger einen ziemlichen Aufstand gemacht,ich sollte die Massnahme an meinen freien Tagen weiter besuchen.Hab ich aber nicht gemacht und wegen der Klausel mit der Verringerung konnten die auch nichts machen.

Ein anderer Teilnehmer wollte es auch so machen wie ich,aber bei ihm stand als Zielvereinbarung eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.Er hätte den 400€ Job zwar machen können,hätte aber trotzdem weiter zur Massnahme gemusst.

Du siehst daran wie wichtig es gewesen ist die richtige EGV gehabt zu haben.Du kannst natürlich einen 400€ Job anfangen und brauchst den 1€ Job nicht zu machen.Es sei denn Du lässt dir eine EGV unterjubeln die Dich zu dem 1€ Job mit Zielvereinbarung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verpflichtet.

Also besser keine EGV unterschreiben.Selbst wenn Du den 1€ Job machen willst bis Du den 400€ Job gefunden hast.Den 1€ Job kannst Du dann beenden solange Du nichts anderslautendes unterschreibst
 

gelibeh

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Du siehst daran wie wichtig es gewesen ist die richtige EGV gehabt zu haben.Du kannst natürlich einen 400€ Job anfangen und brauchst den 1€ Job nicht zu machen.Es sei denn Du lässt dir eine EGV unterjubeln die Dich zu dem 1€ Job mit Zielvereinbarung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verpflichtet.
Stellt sich mir allerdings die Frage, ob eine EGV die Verringerung der Bedürftigkeit verbieten kann? Denn wenn ich einen EEJ mache und einen Minijob nicht antreten darf, laut EGV, wäre das für mich ein Verstoß gegen den §2 SGBII
 

Pinkelpaula

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Hi Gelibeh.

Nee,verbieten kann man das nicht.Der 400€ Job geht immer vor Massnahmen und 1€ Jobs.Die haben aber versucht mich trotz des 400€ Jobs in der Massnahme fest zu halten.

Ich arbeite an drei Tagen die Woche und sollte an den anderen beiden Tagen weiter zur Massnahme.Hat denen nicht gefallen das ich da einfach so aufgehört habe ohne die zu fragen.

Wenn nun etwas von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Deiner EGV steht,dass ist zumindest schlecht.Ich weiss nicht ob die mit einer Sanktion durch kommen,aber zumindest versuchen die es.

Wenn sowas in einem VA steht kann man sich dagegen wehren.Da kann man sich das in einem Widerspruch offenhalten.In dem Fall würde ich jede Massnahme und jeden 1€ Job einfach beenden.

Edit:Diese 450€ Jobs gibts nach meinen Informationen gar nicht.Wenn die Jahressumme die 400€ übersteigt bist Du sozialversicherungspflichtig.

Wenn Du 6 Monate 450€ bekommen hast,darfst Du die anderen 6 Monate demnach nur noch 350€ verdienen.
 

gelibeh

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Wenn sowas in einem VA steht kann man sich dagegen wehren.Da kann man sich das in einem Widerspruch offenhalten.In dem Fall würde ich jede Massnahme und jeden 1€ Job einfach beenden.
Hab vor kurzen in einer EGV zumindest gelesen, dass ein Ein-Euro-Job nur bei Aufnahme einer SV-Stellung aufgegeben werden kann. Das heißt für mich, dass ich den Minijob per EGV nicht annehmen darf, wenn sich beides zeitlich beisst. Und das kann nicht rechtens sein.
 

Pinkelpaula

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Wenn jemand eine solche EGV unterschrieben hat kann es sein das er wegen der Unterschrift sich daran halten muss.

Es gilt trotzdem das jede Massnahme und jeder 1€ Job für einen 400€ Job beendet oder in den Arbeitszeiten ausgesetzt werden kann.

Wenn eine Massnahme das Ziel SV-Beschäftigung hat,kannst Du das mit einem 400€ Job nicht erreichen.Das ist dann die Begründung warum Du in der arbeitsfreien Zeit weiter zur Massnahme sollst.

Ich bin mir aber nicht sicher das das JC mit der Sanktion durchkommt.In jedem Fall darf man den 400€ Job machen und kann sagen das die Massnahme für solche Fälle nicht konzipiert wurde.Das man ständig Sachen verpasst und wegen der Ausfallzeiten keine Chance hat sinnvoll am Unterricht teilzunehmen.

Einen 1€ Job zu beenden dürfte weniger Probleme bereiten.Man muss sich vorstellen,jemand hat endlich was für sich gefunden,verringert seinen Leistungsbezug um 2 Drittel und das JC sanktioniert ihn dann,weil er arbeitet.Ich glaube nicht das der 1€ Job überhaupt erzieherisches Mittel sein darf.

Bei Massnahmen kann das schon eher der Fall sein.Und wenn in der EGV/VA steht das die Massnahme wegen eines 400€ Jobs nicht beendet werden darf ist das zumindest schlecht.Vor allem eine unterschriebene EGV.

Zu der Frage wenn sich das zeitlich beisst.Der 400€ Job geht vor.Eine Sanktion deswegen ist unmöglich.
 

gelibeh

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Ich haben aber eben eine EGV gesehen, wo das für einen EEJ galt. Ob das JC im Endeffekt damit durchkommt, muss man wohl ausprobieren.
 

Pinkelpaula

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Ich seh es so,dass man zwischen einer Zuweisung und einer unterschriebenen EGV unterscheiden muss.Solltest Du eine EGV unterschrieben haben,dann handelt es sich um einen Vertrag zwischen 2 Parteien.Wenn in der EGV steht,zb. das das Ziel einer Massnahme SV-Beschäftigung ist,dann kannst Du die Massnahme für einen 400€ Job nicht beenden.

Immerhin gibts den Vertrag und wenn eine Vertragspartei einseitig neue Regeln für sich herstellt,dann hat diese Partei vor Gericht schlechte Karten.

Wenn allerdings die Massnahme nicht beendet wird,sondern Du dem 400€ Job nachgehst und die Massnahme hinten anstellst,also nur dort hin gehst wenn der Job dies zulässt,dann kannst Du das jederzeit tun.

Selbst wenn in der von Dir unterschriebenen EGV stünde,Du dürftest eine solche Arbeit gar nicht annehmen.Das wäre eine Rechtswidrigkeit die Dich nichts angeht.Und es wäre dem JC eine Unmöglichkeit eine Sanktion wegen Arbeit auszusprechen.

Wenn es sich nicht um eine unterschriebene EGV sondern um eine einseitige Willenserklärung oder VA handelt,siehts natürlich noch besser aus.
 
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