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Kann ich während eines Urlaubssemesters ALG2 beantragen?

noverve

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#1
Hallo,

ich hatte wegen der Verschlechterung einer Erkrankung während des Semesters ein Urlaubssemester bewilligt bekommen und gelesen, dass ALGII beantragt werden kann. Nach den ALGII Regelungen dürfen in einem Urlaubssemester dann allerdings keine Studienaktivitäten in diesem Semester erfolgen ansonsten müsste man alles wieder zurückerstatten.
Ich hatte am Anfang des Semesters, also vor der Verschlechterung, bereits Wiederholungsprüfungen geschrieben und frage mich daher wie genau diese Regelung ausgelegt wird. Wenn die Prüfungen vor der Antragsstellung des Urlaubssemesters waren dürfte es mit dem ALGII keine Probleme geben oder?
Schließlich möchte ich ja auch erst jetzt einen Antrag auf ALGII stellen.

Danke im Voraus!
 

Caye

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#2
AW: ALGII im Urlaubssemester

Da man ja die Beurlaubung auch bis zu einem gewissen Zeitpunkt teilweise rückwirkend für das laufende Semester beantragen kann, dürfte das in der Theorie kein Problem sein. In der Praxis werden Jobcenter-SBs relativ selten mit dieser Konstellation konfrontiert, haben vermutlich keine Ahnung oder rechtswidrige Dienstanweisungen.
Allerdings muss es dir jetzt rechtlich auch definitiv unmöglich sein, irgendeine Studienleistung zu erbringen.

Wie "einfach" es in der Praxis also sein wird, hängt zum einen vom Bundesland ab, weil sich die Regelungen, was man im Urlaubssemester machen darf und was nicht, von Bundesland zu Bundesland unterscheiden.
In einigen ist es ganz einfach, in andren muss man mehr Aufwand betreiben und beweisen, dass man definitiv keine Studienleistungen erbringen kann, auch wenn man dürfte.
Dazu müsstest du Googel mal nach ALG II, Urlaubssemester und deinem Bundesland befragen.
Wenn der AStA deiner Uni was taugt, könntest du dir auch da helfen. Die sind teilweise echt gut und hilfreich.

Ansonsten würde ich die erbrachten Studienleistungen sicherheitshalber beim Jobcenter nicht erwähnen. Das war vor dem Leistungsbezug, daher vollkommen irrelevant. Man sollte SBs nicht mit Fakten verwirren, die sie nix angehen und wegen derer sie womöglich darauf kommen könnten, den Antrag in die Länge zu ziehen oder abzulehnen.
 

Curt The Cat

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#3
Moinsen noverve und willkommen hier ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]ALGII im Urlaubssemester[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

noverve

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#4
AW: ALGII im Urlaubssemester

Da man ja die Beurlaubung auch bis zu einem gewissen Zeitpunkt teilweise rückwirkend für das laufende Semester beantragen kann, dürfte das in der Theorie kein Problem sein.
Nein, diese Frist war auch schon vorbei. Das Urlaubssemester wurde deswegen bewilligt, weil es sich während des Semesters verschlechtert hat. Daher hätte auch ein Antrag für ein Urlaubssemester zum Zeitpunkt der Prüfungen keinen Sinn ergeben weil es da noch nicht ersichtlich war.
Ich gehe jetzt auch nicht davon aus, dass die einzige Quelle der ein Jobcenter zur Verfügung steht um herauszufinden ob sich jemand an die Regelungen gehalten hat das ist was der Student im Gespräch von sich gibt.
Jetzt habe ich in diesem Semester bereits Prüfungen mitgeschrieben und lese davon, dass das Geld zurückerstattet werden muss wenn in einem Urlaubssemester Studienaktivitäten erfolgen. Was soll ich mir dabei denken? Als Ahnungsloser gehe ich dann sicherlich nicht davon aus, dass mir ALGII für den Rest des Semesters sicher ist nur weil sich das Urlaubssemester für mich erst in der Mitte des Semesters ergeben hat.
Aber so wie sich das anhört was du geschrieben hast wäre es sogar dann unproblematisch Prüfungen zu schreiben solange die Frist für den Antrag des Urlaubssemesters noch nicht abgelaufen ist.
Dann bin ich bei meinem Fall ja eigentlich auf der sicheren Seite?
 

Caye

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#5
Das Jobcenter hat tatsächlich keine anderen Quellen als das, was du erzählst - oder ihnen zur Verfügung stellst. :wink: Daher ist es sehr wichtig, bei jeder Information und jedem Nachweis, den sie von dir haben wollen, erstmal zu hinterfragen und zu recherchieren, ob die das überhaupt dürfen. Ist nämlich oft nicht so.
Ich vermute mal, dass du mit der Beurlaubung mitten im Semester sowieso ein Supersonderfall bist, daher würde ich das gegenüber dem Jobcenter gar nicht zu intensiv thematisieren. Verwirre einen Sachbearbeiter niemals mit irrelevanten Informationen!
Du bist beurlaubt weil krank und willst jetzt ALG II und im künftigen Anspruchszeitraum wirst du keine Studienleistungen erbringen, fertig.

Hast du schon recherchiert, ob du in deinem Bundesland theoretisch trotz Urlaubssemester Studienleistungen erbringen könntest oder nicht? Wenn das sowieso nicht geht, dürfte das problemlos gehen. Wenn es geht, musst du auch nachweisen, dass du es gesundheitlich definitiv nicht kannst.
Vor einigen Jahren waren diesbezüglich in einigen Bundesländern noch Klagen anhängig, da beurlaubte Studenten wegen der theoretischen Möglichkeit, Studienleistungen zu erbringen, keinen ALG II-Anspruch hatten und somit eine Exmatrikulation Voraussetzung war fürs ALG II (was natürlich echt mies ist, wenn man "nur" längerfristig krank ist), das habe ich allerdings nicht weiter verfolgt, da es auf mein Bundesland eh nicht zutraf und ich inzwischen auch lange mit dem Studium durch bin. :wink:
 

noverve

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#6
Ja, theoretisch könnte ich auch an Prüfungen mitschreiben die ich in Vorsemestern nicht bestanden hatte. Das ist eine Regelung der Uni. Es wurde jedoch bekannt gemacht, dass man beim ALGII gar nichts erbringen darf.
Vom Nachweis her hätte ich ja das selbe Arztattest, das ich mit dem Antrag zur Uni geschickt habe.

Was aber auch noch der Fall ist folgendes:
Ich hatte eine Berufsausbildung und danach über den 2. Bildungsweg das Abi gemacht. In Übergangszeiten war ich bereits einzelne Monate im ALGII Bezug, hatte dann im Studium Bafög erhalten und bekomme es jetzt nicht mehr.
Das Jobcenter möchte bei jedem Antrag auch die Kontobewegungen sehen. Dem Sachbearbeiter wird schnell auffallen, dass ich, im Vergleich zu früheren Zeiten des Bezuges, ja fast schon seit einem Jahr bis auf die Krankenversicherungsbeiträge so gut wie keine Kontobewegungen z. b. Auszahlungen habe. Er wird davon ausgehen, dass ich jetzt von meinem Vater, der Erwerbsminderungs oder Erwerbslosenrente erhält, kostenlos Kost und Logis erhalte.
Bin ich nach dem SGB dann überhaupt bedürftig?
 

Kerstin_K

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#7
Zumindest wird das jC fragen, wovon Du Lebensmittel usw bezahlst.
 

Caye

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#8
Selbst wenn dein Vater dich in den letzten Monaten unterstützt haben sollte, ist das egal.
Die werden blöd fragen, du teilst denen mit, dass dein Vater dich ab jetzt nicht mehr unterstützt und damit es schnell geht, schreibt dir dein Vater einen Wisch, dass er dich nicht unterstützt und feddich.
 

noverve

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#9
Ich habe jetzt schriftlich ALG II beantragt ohne weitere Details zu nennen. In dem Schreiben das ich erhalten habe steht jetzt etwas von mit mir in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen. Wahrscheinlich weil mein Vater eine Erwerbsminderungs oder Erwerbslosenrente erhält. Das ist aber nicht neu und in früheren Bezugszeiten war das nicht dabei gestanden. Bin ich mit ihm zusammen dann eine BG?

Das Jobcenter hat tatsächlich keine anderen Quellen als das, was du erzählst - oder ihnen zur Verfügung stellst. :wink: Daher ist es sehr wichtig, bei jeder Information und jedem Nachweis, den sie von dir haben wollen, erstmal zu hinterfragen und zu recherchieren, ob die das überhaupt dürfen. Ist nämlich oft nicht so.
Soweit ich es gelesen, gab es doch bevor 2016 Studenten im Urlaubssemester ALG II bekamen auch Gerichtsurteile in denen geklärt werden musste ob ALG II gewährt wurde oder nicht. Darin wurde dann auch festgestellt, dass keine Studienleistungen erbracht werden dürfen. Sicherlich nicht ohne dass es in dem Einzelfall dann aber anders abgelaufen war. Ich kann es mir nur so erklären, dass der Jobcenter auch die notwendigen Mittel dazu hatte dies herauszufinden.
 
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Caye

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#10
Wie alt bist du denn? Wenn du unter 25 bist, gehören dein Vater und du tatsächlich in eine BG. Entschuldige, das habe ich vorher nicht bedacht.
Da wird sich dein Vater zu seinem Einkommen äußern müssen, aber ansonsten wird das Jobcenter nicht viel von ihm wollen können, als Rentner ist er ja nicht vermittelbar.
 

noverve

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#11
Nein, über 25 schon. Dann dürfte es keine Probleme geben?
 

Caye

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#12
Nein, dann brauchen die vor allem keinerlei Unterlagen deines Vaters.
 

noverve

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#13
Hallo,

ich muss noch ein paar Unterlagen nachreichen. Leider bin ich schon etwas spät dran. Hauptsächlich geht es um die Anlage HG und KDU.
Ist es noch die Standardvorgehensweise diese nicht auszufüllen wie z. b. hier in Beitrag 4 beschrieben? Ich habe allerdings keinen Mietvertrag mit meinen Eltern.

https://www.elo-forum.org/bedarfs-h...shaltsgemeinschaft-getrennt-wirtschaften.html

Nein, dann brauchen die vor allem keinerlei Unterlagen deines Vaters.
Das hier ist dann überflüssig?:

Selbst wenn dein Vater dich in den letzten Monaten unterstützt haben sollte, ist das egal.
Die werden blöd fragen, du teilst denen mit, dass dein Vater dich ab jetzt nicht mehr unterstützt und damit es schnell geht, schreibt dir dein Vater einen Wisch, dass er dich nicht unterstützt und feddich.
Das Jobcenter hat tatsächlich keine anderen Quellen als das, was du erzählst - oder ihnen zur Verfügung stellst. :wink: Daher ist es sehr wichtig, bei jeder Information und jedem Nachweis, den sie von dir haben wollen, erstmal zu hinterfragen und zu recherchieren, ob die das überhaupt dürfen. Ist nämlich oft nicht so.
Ich vermute mal, dass du mit der Beurlaubung mitten im Semester sowieso ein Supersonderfall bist, daher würde ich das gegenüber dem Jobcenter gar nicht zu intensiv thematisieren. Verwirre einen Sachbearbeiter niemals mit irrelevanten Informationen!
Du bist beurlaubt weil krank und willst jetzt ALG II und im künftigen Anspruchszeitraum wirst du keine Studienleistungen erbringen, fertig.

Hast du schon recherchiert, ob du in deinem Bundesland theoretisch trotz Urlaubssemester Studienleistungen erbringen könntest oder nicht? Wenn das sowieso nicht geht, dürfte das problemlos gehen. Wenn es geht, musst du auch nachweisen, dass du es gesundheitlich definitiv nicht kannst.
Vor einigen Jahren waren diesbezüglich in einigen Bundesländern noch Klagen anhängig, da beurlaubte Studenten wegen der theoretischen Möglichkeit, Studienleistungen zu erbringen, keinen ALG II-Anspruch hatten und somit eine Exmatrikulation Voraussetzung war fürs ALG II (was natürlich echt mies ist, wenn man "nur" längerfristig krank ist), das habe ich allerdings nicht weiter verfolgt, da es auf mein Bundesland eh nicht zutraf und ich inzwischen auch lange mit dem Studium durch bin. :wink:
Ja, theoretisch hätte ich auch seit der Bewilligung des Urlaubssemesters noch bestimmte Prüfungen schreiben können wozu es aus anderen Gründen aber nicht kam.
Ich hatte eine Bescheinigung der Uni eingeschickt aus der hervorgeht, dass ich wegen Erkrankung im Urlaubssemester bin. Ich wurde zu einem Termin bei der Sofortvermittlung eingeladen und wollte von mir trotzdem noch ein ärztiches Attest dazu. Ich hatte erstmal nichts mitgenommen. Die Bescheinigung müsste für den Antrag ausreichen oder?
 
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Caye

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#14
Huhu,

um die Anlage HG kann man sich mit JC-SBs vortrefflich streiten. Korrekt ist nicht ausfüllen, da keine HG besteht. Evtl. kann man noch alles durchstreichen, auf die erste Seite irgendwo draufschreiben "irrelevant, da keine HG besteht" und unterschreiben, damit der fordernde SB Ruhe gibt.

Die Anlage KdU brauchst du, wenn du Kosten für die Unterkunft geltend machen willst. Wenn dein Vater das allein bezahlt und von dir nichts verlangt, ist die Anlage überflüssig, allerdings wärt ihr dann doch eine HG (was nicht so wild ist, in der HG gibt es eine Unterstützungsvermutung, wenn dein Vater dir dann schriftlich gibt, dass du zwar umsonst bei ihm wohnst, er dich aber ansonsten nicht unterstützen kann und will, muss das JC es so hinnehmen).
Wenn du dich beteiligen sollst/willst, musst du die Anlage KdU ausfüllen. Theoretisch sollte dem JC eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen dir und deinem Vater ausreichen, wo ihr reinschreibt, was Miete und Nebenkosten jeweils sind und was der von dir zu zahlende Anteil daran ist. In der Regel ist es dem Jobcenter aber lieber, den Mietvertrag und die NK-Abrechnungen zu sehen und selbst durch zwei zu teilen. Da der Mietvertrag aber natürlich der deines Vaters ist, darf das JC den eigentlich nicht verlangen.
 

noverve

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#15
Huhu,

um die Anlage HG kann man sich mit JC-SBs vortrefflich streiten. Korrekt ist nicht ausfüllen, da keine HG besteht. Evtl. kann man noch alles durchstreichen, auf die erste Seite irgendwo draufschreiben "irrelevant, da keine HG besteht" und unterschreiben, damit der fordernde SB Ruhe gibt.

Die Anlage KdU brauchst du, wenn du Kosten für die Unterkunft geltend machen willst. Wenn dein Vater das allein bezahlt und von dir nichts verlangt, ist die Anlage überflüssig, allerdings wärt ihr dann doch eine HG (was nicht so wild ist, in der HG gibt es eine Unterstützungsvermutung, wenn dein Vater dir dann schriftlich gibt, dass du zwar umsonst bei ihm wohnst, er dich aber ansonsten nicht unterstützen kann und will, muss das JC es so hinnehmen).
Wenn du dich beteiligen sollst/willst, musst du die Anlage KdU ausfüllen. Theoretisch sollte dem JC eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen dir und deinem Vater ausreichen, wo ihr reinschreibt, was Miete und Nebenkosten jeweils sind und was der von dir zu zahlende Anteil daran ist. In der Regel ist es dem Jobcenter aber lieber, den Mietvertrag und die NK-Abrechnungen zu sehen und selbst durch zwei zu teilen. Da der Mietvertrag aber natürlich der deines Vaters ist, darf das JC den eigentlich nicht verlangen.
Nein, die Nebenkosten wollen wir nicht unbedingt noch abrechnen.
Wenn er es vom Einkommen aber genauso gut könnte und nur nicht möchte, läuft es trotzdem auf eine HG hinaus?
 

Kerstin_K

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#16
Wenn Dein Arbeitgeber Dir nicht mehr zum Unerhalt verpflichtet ist, muss er das nict und dan kann es aicj keine Zwanga-HG geben.
 

Caye

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#17
Eine HG ist es immer dann, wenn man unter Verwandten sich irgendwie gegenseitig unterstützt. (Okay, das ist ganz grob gesagt, ich weiß... :wink:)
Beim Vorliegen einer HG darf das JC vermuten, dass man sich vollständig unterstützt. Dieser Vermutung kann man aber einfach widersprechen (dazu gibts in der Anlage HG die Option) und das muss das JC ohne weitere Spielchen akzeptieren.
In deinem Fall wäre das eine teilweise Unterstützung, weil dein Vater die eben mietfrei bei ihm wohnen lässt.

Im Endeffekt ist es in den meisten Fällen egal, ob man eine HG ist oder nicht. Beim Vorliegen einer HG könnte das JC halt immer wieder damit nerven, dass es vermutet, dass man unterstützt wird und man muss denen immer wieder antworten, dass das nicht der Fall ist. Und wie das JC nunmal so ist, stellen die dafür fix mal die Zahlungen ein oder wollen Unterlagen, die sie nicht brauchen und nicht haben dürfen usw..
 

noverve

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#18
Ich hatte den Bescheid bekommen und es ist alles i. O. gelaufen. Allerdings steht auch noch ein Termin bei der Jobvermittlung an, bei Nicht-Erscheinen gibt es eine 10% Sanktion.
Wenn ich diese Sanktion bekomme, muss ich dann wieder etwas von dem bereits ausgezahlten Geld zurückzahlen was anteilig noch auf den September entfällt oder wird das erst ab dem nächstem Monat abgezogen?
Ab Oktober ist mein Urlaubssemester dann ja sowieso vorbei.
 

Kerstin_K

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#19
Eine Sanktion wird immer ab dem auf den Zugang des Sanktionsbescheid folgenden Monat abgezogen.
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