Kann ich von einer Behörde Schreiben in "einfacher Sprache" einfordern?

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Alfred2952

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Hallo,

ich habe aktuell mehrere Bescheide vor mir liegen. Einige davon sind schlicht nicht lesbar, andere haben keine Struktur.

Hat jemand eigentlich schonmal Bescheid zurückgewiesen weil Sie für ihn als Laien nicht nachvollziehbar sind? Ich habe mir überlegt, einfach unter jedes Schreiben die Aufforderung zu setzen: "Bitte antworten Sie in einfacher Sprache".

gibt es eigentlich so etwas wie ein Anrecht auf einfache Sprache? oder auf deutsche Grammatik?
 

Nena

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Hat jemand eigentlich schonmal Bescheid zurückgewiesen weil Sie für ihn als Laien nicht nachvollziehbar sind?
Lies Deine mögliche Aufforderung sicherheitshalber vorm Abschicken einmal durch. Wobei - ändern würde das natürlich auch nichts. Schließlich bist Du ja (auch) nicht dazu verpflichtet, Regeln der Rechtschreibung/Grammatik/Zeichensetzung anzuwenden.
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Alfred2952




Moderation Themenüberschrift:

Hallo ,

Ich möchte dir Forenregel 11 in Erinnerung bringen, immer eine aussagekräftige Überschrift für neue Themen zu erstellen.
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage, die sich auch auf den Inhalt deines Erstpostings, bzw. dein Anliegen bezieht, soviel Zeit sollte sein.
Ergänzend verlinke ich auf Forenregel #11 und den Hinweis der Administration dazu...

Um dein Thema wieder allgemein für weitere Antworten zu öffnen, kannst du rechts oben, über deinem Beitrag, in dem 3 Punkte Menü "Deine Themenüberschrift bearbeiten" wählen und selbige aussagekräftiger gestalten.
Danach informiere bitte hier im verlinkten Forum einen Moderator
dass das Thema wieder geöffnet werden kann.

Wir bitten zukünftig um Beachtung und wünschen dir weiterhin einen angenehmen und hilfreichen Aufenthalt im Forum.



Bitte antworten Sie in einfacher Sprache - hilft das?
 

Woodruff

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Hallo Alfred2952,

Hat jemand eigentlich schonmal Bescheid zurückgewiesen weil Sie für ihn als Laien nicht nachvollziehbar sind? Ich habe mir überlegt, einfach unter jedes Schreiben die Aufforderung zu setzen: "Bitte antworten Sie in einfacher Sprache".


Bisher habe ich noch keinen Bescheid zurückgewiesen. Allerdings habe ich mich als Mensch mit normalem Bildungsstandard schon mal gefragt: "Was will diese oder jene Behörde eigentlich von mir"?

So ein Missverständnis könnte evtl. auch fatale Folgen haben!

gibt es eigentlich so etwas wie ein Anrecht auf einfache Sprache? oder auf deutsche Grammatik?


Die Frage kann ich Dir leider auch nicht beantworten.

Die Webseite der Aktion Mensch e. V. ist in dieser Hinsicht auch recht interessant. Besonders der "Familienratgeber" bietet Hilfen und gute Tipps.

Anhand dieser Seite kann man sehr gut die Unterschiede zwischen leichter Sprache und herkömmlicher Sprache erkennen:

Text "Leichte Sprache"


Text "Herkömmliche Sprache"


Quelle:
Aktion Mensch e.V.
Heinemannstr. 36
53175 Bonn
 

Pauer

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Hat jemand eigentlich schonmal Bescheid zurückgewiesen weil Sie für ihn als Laien nicht nachvollziehbar sind?
Wie stellst du dir denn vor einen Bescheid zurückzuweisen? Du könntest höchstens das statthafte Rechtsmittel einlegen. Dieses wäre aber unbegründet, wenn es lediglich darum geht, dass du den Bescheid nicht verstehst.

Geht es denn nur darum, dass du den Bescheid aufgrund der verwendeten - teils juristischen - Begriffe nicht verstehst? Oder liegt es lediglich an der Struktur?
 

JaxTeller

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gibt es eigentlich so etwas wie ein Anrecht auf einfache Sprache? oder auf deutsche Grammatik?

Die deutsche Grammatik sollte schon angewendet werden. Stell doch bitte mal einen Bescheid Beispiel ein

Da schliesse ich mich doch glatt mal @Luna007 an. Den Bescheid einer deutschen Behörde, der deinen Anspruch auf Einhaltung der deutschen Grammatik nicht erfüllt, würde ich dann doch auch gerne mal sehen.

Da Bescheide nun in der Regel Bezug auf Gesetze, Erlasse, Gerichtsurteile etc. nehmen, ist es schwer bis unmöglich, hierauf in einfachen Worten bzw. einer einfachen Sprache, wie auch immer man jetzt einfach definiert, einzugehen bzw. sich darauf zu beziehen.

Solange wie die an dich gerichteten Schreiben in Deutsch verfaßt sind und die verwendeten Wörter in Gesetzen und im Duden bzw. Fachwörterbüchern enthalten sind, wirst du kaum etwas dagegen machen können. Deutsch ist nunmal die Amtssprache die in unserem Lande gilt und Notfalls den Duden zur Hand zu nehmen (oder zu googeln), durchaus zumutbar.

Anders könnte die Sachlage allenfalls dann sein, wenn der Empfänger sich einer Behörde gegenüber ganz offen als Analphabet outet. Ich denke, Nachweise habe ich dafür allerdings nicht, daß die Behörde dann durchaus verpflichtet sein könnte, den schriftlichen Bescheid bzw. das Schriftstück, mündlich zu erörtern.
 
Zuletzt bearbeitet:

Seepferdchen 2010

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Woodruff

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Da Bescheide nun in der Regel Bezug auf Gesetze, Erlasse, Gerichtsurteile etc. nehmen, ist es schwer bis unmöglich, hierauf in einfachen Worten bzw. einer einfachen Sprache, wie auch immer man jetzt einfach definiert, einzugehen bzw. sich darauf zu beziehen.


Ähnliches sagt auch ein Projekt des Landesverbands Baden-Württemberg der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e. V. aus.

Auszug
6.1 Leichte Sprache und Rechtssicherheit | Dokumente in Leichter Sprache halten bislang einer gerichtlichen Prüfung nicht nicht stand.

Übersetzungen in Leichte Sprache sind oftmals eine Zusammenfassung des Original- Dokuments in Standardsprache. Darin werden nicht alle Sätze wortgetreu übernommen. Vielmehr werden nur die wichtigsten Aspekte des Originaldokuments in Leichte Sprache übersetzt. Bei Übersetzungen von Dokumenten in Leichte Sprache können Textpassagen verändert oder Fachbegriffe gestrichen werden. Dies kann zu einem veränderten Inhalt führen, so dass die Rechtssicherheit nicht mehr gegeben ist.

Die Übersetzung von rechtssicheren Dokumenten in Leichte Sprache stellt momentan eine große Herausforderung dar, welcher sich Leichte Sprache jedoch sukzessive stellen muss, um ein noch höheres Maß an Akzeptanz und Relevanz zu erfahren.


Quelle: https://sozialministerium.baden-wue...te-Sprache-in-der-Verwaltung_barrierefrei.pdf
 

Luna007

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Es geht ja nicht nur um die Sprache, wenn Die Grammatik ein Greuel ist, kann dieses schon zu Missverständnissen führen. Daher bitte den Bescheid mal einstellen
 

ZynHH

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Das fängt doch schon bei Begrifflichkeiten an, wie z.b. "soll" und "kann".....

Oder das einfach als Erklärung auf Aktenzeichen von Urteilen hingewiesen wird, so dass man nicht nur den Brief verstehen sondern auch das Urteil lesen und verstehen muss.

Gibt hier auch einige Spezialisten, die nur ein Aktenzeichen einwerfen, und erwarten, das das als Antwort taugt.
 

Pauer

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Oder das einfach als Erklärung auf Aktenzeichen von Urteilen hingewiesen wird, so dass man nicht nur den Brief verstehen sondern auch das Urteil lesen und verstehen muss.
Wie will man es denn sonst machen?
In der Regel steht in Bescheiden aber zunächst auch die Ansicht der Behörde und anschließend eine Belegstelle. Was dann in dem Urteil steht ergibt sich ja sinngemäß aus der Auffassung der Behörde...
Um den Bescheid zu verstehen ist das Urteil also nicht erforderlich; dieses gibt nur weiterführende Hinweise (falls man welche möchte).

Das fängt doch schon bei Begrifflichkeiten an, wie z.b. "soll" und "kann".....
Du meinst, dass diese Wörter schon unverständlich sind? Oder wie genau kann ich den Satz verstehen?
 

ZynHH

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Du meinst, dass diese Wörter schon unverständlich sind? Oder wie genau kann ich den Satz verstehen?
Das sie mehrdeutig belegt sind im amtsdeutsch. Amtsdeutsch, anwaltisch, wurde ja geschaffen, um sich von der Bevölkerung abzuheben und um mehrdeutige Schreiben verfassen zu können.
 

Pauer

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Das sie mehrdeutig belegt sind im amtsdeutsch. Amtsdeutsch, anwaltisch, wurde ja geschaffen, um sich von der Bevölkerung abzuheben und um mehrdeutige Schreiben verfassen zu können.
Das sehe ich anders. Die juristische Sprachweise wurde geschaffen, um möglichst viele Lebenssachverhalte abbilden zu können.
Dadurch können abstrakt formulierte Gesetzestexte auf alle Lebenssachverhalte angewandt und mit Leben gefüllt werden. Das hat mE nichts damit zu tun, dass die "Bevölkerung" (so wie du es scheibst) einen Nachteil erlangen oder außen vor gelassen werden soll.
 

ZynHH

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Das sehe ich anders.
Bist du in der Verwaltung tätig? Dann würde ich deine Einlassung verstehen. Im Prinzip müsste jedem amtlichen Schreiben eine Übersetzung beigelegt werden, damit man versteht, ob das in diesem Schreiben genannte "soll" gerade "muss" oder "kann" bedeudet. Nur weil ein Amt etwas behauptet, muss es ja nicht richtig sein...."soll" es aber. Um das aber überprüfen zu können, bedarf es häufig eines Spezialisten, eines Dolmetschers, manche sagen Anwalt..., und das kann nicht im Sinne der Opfer Bevölkerung sein.
 

Pauer

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Im Prinzip müsste jedem amtlichen Schreiben eine Übersetzung beigelegt werden, damit man versteht, ob das in diesem Schreiben genannte "soll" gerade "muss" oder "kann" bedeudet.
Könntest du uns dafür mal ein Beispiel geben? Ich bin mir bewusst, dass man Gesetze und solche Schreiben anders ließt, wenn man jeden Tag damit zu tun hat. Aber das man den vollständigen Inhalt nicht versteht, kann ich mir schwer vorstellen - klar das vielleicht mal ein Satz dabei ist, der schwieriger zu verstehen ist.
Grundsätzlich heißt "soll" weder "muss" noch "kann". Sondern eben "soll". Die Verletzung einer Soll-Vorschrift bedeutet:

"Die Rechtsfolge ist bei einer Soll-Vorschrift nicht zwingend, sondern lediglich der Regelfall.

In Ausnahmefällen kann die Behörde daher von der vorgegebenen Rechtsfolge abweichen. Tut sie dies nicht, so kann darin ein Ermessensfehler i.S.d. § 40 VwVfG zu sehen sein. Solche Ermessensfehler sind dann gerichtlich angreifbar."
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/soll-vorschrift

Die Verletzung einer Kann-Vorschrift ist idR unschädlich. Die Verletzung einer Muss-Vorschrift hat idR die Nichtigkeit zur Folge.

Um das aber überprüfen zu können, bedarf es häufig eines Spezialisten, eines Dolmetschers, manche sagen Anwalt...
Ja, dafür gibt es ja extra diese Berufsgruppe: um seine Rechte fachlich prüfen und durchsetzen zu lassen.
 

JaxTeller

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Also ich muss gestehen, dass ich den Thread hier superspannend finde. Ich finde es auch echt klasse, dass es doch bisher sehr sachlich zugeht.

Ich habe mich mit dem Thema bisher nie auseinander gesetzt. Daher wußte ich auch nicht, dass es sowohl die leichte und dann auch noch die einfache Sprache gibt.



Ich denke, dass ist durchaus eine Herausforderung, der sich die Gesellschaft stellen muss. Eine Lösung stelle ich mir allerdings nicht gerade einfach vor. Zumal es ja früher oder später soweit kommen dürfte, dass man zur wirklichen sprachlichen Teilhabe dann neben dem Deutschen auch noch Englisch relativ sicher beherrschen muss.
 

Woodruff

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Ich bin mir bewusst, dass man Gesetze und solche Schreiben anders ließt, wenn man jeden Tag damit zu tun hat. Aber das man den vollständigen Inhalt nicht versteht, kann ich mir schwer vorstellen - klar das vielleicht mal ein Satz dabei ist, der schwieriger zu verstehen ist.


Bist Du evtl. Jurist?
 

JaxTeller

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Bist du in der Verwaltung tätig? Dann würde ich deine Einlassung verstehen. Im Prinzip müsste jedem amtlichen Schreiben eine Übersetzung beigelegt werden, damit man versteht, ob das in diesem Schreiben genannte "soll" gerade "muss" oder "kann" bedeudet. Nur weil ein Amt etwas behauptet, muss es ja nicht richtig sein...."soll" es aber. Um das aber überprüfen zu können, bedarf es häufig eines Spezialisten, eines Dolmetschers, manche sagen Anwalt..., und das kann nicht im Sinne der Opfer Bevölkerung sein.

Ja, dafür gibt es ja extra diese Berufsgruppe: um seine Rechte fachlich prüfen und durchsetzen zu lassen.

Naja, ganz unrecht hat @ZynHH hier ganz sicherlich nicht.

Es kommt in Gesprächen oft genug vor, dass Behörden (MitarbeiterInnen) den Mund nicht mehr zu bekommen und die Augen weit aufreissen, wenn die Gegenseite anfängt das Spiel mitzuspielen.

Zumindest in Gesprächen merkt man dann doch, dass dort zwar für Schreiben extrem sattelfest Textbausteine an die entsprechende korrekte Stelle eingefügt werden, die Verwender aber auch nur wissen, dass der Textbaustein dahin gehört und nicht unbedingt, was sie da von sich geben.
 

Pauer

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Bist Du evtl. Jurist?
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Zumindest in Gesprächen merkt man dann doch, dass dort zwar für Schreiben extrem sattelfest Textbausteine an die entsprechende korrekte Stelle eingefügt werden, die Verwender aber auch nur wissen, dass der Textbaustein dahin gehört und nicht unbedingt, was sie da von sich geben.
Das ist leider wahr, aber grundsätzlich nur in den JC. Andere Behörden und insbesondere in meinem Umfeld bei Gericht, wissen die Mitarbeiter auch, was hinter den Textbausteinen steckt.
Das liegt mE an der mangelhaften Ausbildung in den JC; die Justiz hat glücklicherweise ein relativ gutes Ausbildungssytem.
 

Helga40

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Echt, nur in den JC? Bundesweit? In allen? Kommunal/gE, alle? Also ich habe schon so manches Urteil/manchen Beschluss gesehen, bei welchem der Richter oder UdG ganze Passagen aus Urteilen/Beschlüssen von Parallelverfahren kopiert hat (oder kopieren hat lassen), die nicht zutreffend oder in denen dann Zahlen und Beträge unverändert übernommen wurden, die in dem Verfahren gar nicht mehr gültig waren.

Und unabhängig von Textbausteinen habe ich kürzlich die Antwort einer SB der Wohngeldstelle gesehen, die auf die Anmahnung der Erfüllung eines nicht berücksichtigten Erstattungsanspruchs nach § 102 SGB X geantwortet hat: "Ihr könnt mich nicht auf Erfüllung verklagen, das Jobcenter gehört zum Teil dem Landkreis.". Da helfen dann auch keine Textbausteine. Die Beurteilung "nur in den Jobcentern" weise ich daher zurück.
 

Kerstin_K

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Du könntest höchstens das statthafte Rechtsmittel einlegen. Dieses wäre aber unbegründet, wenn es lediglich darum geht, dass du den Bescheid nicht verstehst.
Sehe ich anders. Bescheide haben verständlich zu sein.

Ich habe schon zu Arbeitslosenhilfezeiten Widersprüche geschrieben, wo ich als begründung nur schrieb, dass die Berechnung nicht nachvollziehbar sei. Oder ich schrieb: "Weil sie auf Zahl x kommen, verstehe ich nicht." Damals war es so, dass die Berechnungsbögen noch von Hand ausgefüllt wurden. Ich hatte eine Leistugssachbearbeiter erwischt, der ganz offensichtlihc so seine Problem mit Mathematik hatte und da ständig Rechenfehler zu meinen Ungunsten produzierte. Das Ergebnis waren 22 Widersprüche in 23 Monaten, allen bis auf einem wurde vollständig abgeholfen.

Manchmel konnte ich nachvollziehen, wo er sich verhauen hatte, manchmal war es schlicht ein Rätsel, wo die Zahlen herkamen. Und ich bin damals einfach davon ausgegangen, dass was ich nicht verstehe, erstmal falsch ist und meistens hatte ich damit recht.
 

ZynHH

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Ja, dafür gibt es ja extra diese Berufsgruppe: um seine Rechte fachlich prüfen und durchsetzen zu lassen.
Wobei der Bürger ersteinmal dafür zahlen muss, um ein Schreiben unmissverständlich zu verstehen. Und das bemängele ich.
Da muss man sich dann auch nicht wundern, wenn der BürgerIn annimmt, das Gesetze absichtlich so kompliziert verfasst werden, das eine weitere spezielle Kaste benötigt wird, um die Gesetze bzw. deren individuelle Auslegung durch Gerichte, Ämter, Anwälte auch nur ansatzweise zu verstehen.
Meine Meinung dazu.
 

Pauer

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Manchmel konte ic nachvollziehen, wo er sicj verhauen hatte, manchmal wr es schlicht ein Rätsel, wo die Zahlen herkamen. Und ich bin damals einfach davon ausgegangen, dass was ich nicht verstehe, erstmal falsch ist und meistens hatte ich damit recht.
Dann ist das Rechtsmittel auch begründet.

Wenn aber alles richtig ist, nur der Empfänger den Inhalt des Briefs nicht versteht, wäre das Rechtsmittel unbegründet. Man kann natürlich gegen alles was man nicht versteht Rechtsmittel einlegen, das ist klar.
Die Frage ist nur, ob das Rechtsmittel dann auch positiv beschieden wird oder nicht.

Wobei der Bürger ersteinmal dafür zahlen muss, um ein Schreiben unmissverständlich zu verstehen.
Naja, es gibt ja auch die Möglichkeit, sich das Schreiben von Familie, Freunden oder Bekannten erklären zu lassen, wenn es lediglich darum geht, dass der Bescheid nicht in einfacher bzw. leichter Sprache geschrieben ist (so wie ja hier der Ausgangspunkt ist).
 
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