Kann ich einem ALG II - Empfänger einen Computer schenken, was ist zu beachten? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

stbm

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Ein liebes Hallo in die Runde.
Ich habe mich heute hier angemeldet, weil ich folgende Frage zum Thema Arbeitslosengeld II. und von diesem Thema keine Ahnung habe.
Darf ich einem HartzIV-Empfänger etwas schenken?
Ich meine hiermit keine Geld-, sondern Sachgeschenke wie beispielsweise einen Computer oder ähnliches.
Was schreibt hierzu das Gesetz?
Danke für mögliche Antworten und einen netten Gruß, stbm :smile:
 

ZynHH

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Darf ich einem HartzIV-Empfänger etwas schenken?
:welcome:
Natürlich. Der wird kaum die vermögensfreigrenze überschreiten . 150€ pro Lebensjahr.

Ausserdem, was keiner weiss, das macht niemanden heiss....
 

Badener

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Hallo,
sicher, kann man schenken, allerdings kann es, wenn das "Amt" es erfährt durchaus Probleme geben, dann wenn die "Sachen" insgesamt sehr wertvoll sind. Bestimmt nicht bei 1 x 1 PC (außer der kostet 5000 Euro ;-) )
LG
 
E

ExitUser

Gast
:welcome:
Natürlich. Der wird kaum die vermögensfreigrenze überschreiten . 150€ pro Lebensjahr.

Ausserdem, was keiner weiss, das macht niemanden heiss....
Das hat meiner Meinung nach nichts mit der Vermögensfreigrenze zu tun. Aber selbt wenn, werden dann Menschen die ihre Vermögensfreigrenze schon mit anderem Ersparten ausnutzen anderes behandelt als arme Vermögenslose Schlucker?

Nee, Geldwerter Vorteil ist hier das Stichwort.
Wenn mir mein Arbeitgeber einen Computer schenkt, dann muss ich den als Geldwerten Vorteil versteuern.
Denn der Geldwerte Vorteil wird wie Einkommen gerechnet.

Das wird auch das JC so sehen und die Leistungen entsprechend kürzen wollen.
Wobei es Freibeträge gibt, die je nach Beziehungsart der beiden Parteien unterschiedlich sind.

Aber Badener hat natürlich Recht, ein geschenkter PC ist schwer nachzuweisen.

Grüße
Murphy
 

Wolle58

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Moin,

den Computer besorgen zu dem beschenkten dann hinbringen

und los geht es. Was dann dort in der Wohnung steht geht

niemand was an. Also alles ohne Streß.

LG
 

stbm

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Hallo! Ich danke euch für eure Antworten.
Wie muss ich denn die Aussage bezüglich der "Vermögensfreie Grenze" genau verstehen?
Und gibt es eine Möglichkeit, potentielle Geschenke (für Anlässe wie Weihnachten usw.) mit einem Zweck zu untermalen, so dass ich keine Angst haben muss, dass er schlimmstenfalls mit dem Gesetz in Konflikt kommt?
Vielleicht, wenn ich schriftlich festhalte, dass ich ihm einen Computer geschenkt habe, damit er mit diesem nach Stellen schauen und Bewerbungen schreiben kann.
So oder so ähnlich.
Ich möchte jemanden einfach nur eine Freude machen und dass alles rechtens ist.
Und weil ich mich wie gesagt nicht auskenne, suche ich hier nach Rat.
 

DonOs

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Vielleicht, wenn ich schriftlich festhalte, dass ich ihm einen Computer geschenkt habe, damit er mit diesem nach Stellen schauen und Bewerbungen schreiben kann.
Ich würde da nichts festhalten. Auch würde ich nichts "verschenken". Du hast einen PC und möchtest diesen "entsorgen" und dein "beschenkter" der ja kein "beschenkter" im eigentlichen Sinne ist, "entsorgt" den PC bei sich zu Hause. Problem des Schenkens gelöst, da die Frage nicht aufkommt.

Das "entsorgen" ist hierbei nicht negativ oder abwertend gemeint. Es geht auch anders, du hattest doch neulich eine Tombola für ALG II Empfänger veranstaltet oder? :icon_hihi:

Bestimmte freiwillige Zuwendungen Dritter Nach § 11a Abs. 5 SGB II sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung zu haben, n
icht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit 1. ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder 2. sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so
günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären.
Damit können auch Geschenke, deren Wert die Bagatellgrenze deutlich überschreitet, in bestimmten Fällen anrechnungsfrei bleiben. Die dienstlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Job-Center führen zu Nr. 1 beispielhaft auf:


- Spenden aus Tombolas für bedürftige Menschen und
Weiterleisen auf: https://berliner-alv.de/images/pdf_word/6_geldgeschenke.pdf

Als Obergrenze sollen dafür die jeweiligen Vermögensfreibeträge des SGB II gelten.
Und die Obergrenze bestimmst du in der Werteinschätzung deines zu verlosenden PCs, also niedrig ansetzen.
 

stbm

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Danke schön. Nun frage ich mich, ab wann bzw. welchem Betrag Schenkungen Sozialleistungen nicht mehr gerechtfertigt sind.
 
E

ExitUser

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Zweckgebundenes Sachgeschenk...(die Betonung liegt hier auf Sach...!)

Könnte ein (durchaus auch neuer) Tisch, Sofa, Bett, Kühlschrank etc. sein und warum nicht auch ein PC...

Und was ich in meiner Wohnung habe/besitze muss ich doch nicht nach außen tragen...


liesa
 

stbm

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Ich möchte einfach nur sicher gehen und mich an das Gesetz halten, versteht ihr?
 

Helga40

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Seit 1.8.16 sind Sachleistungen nur noch dann Einkommen, wenn sie aus Erwerbstätigkeit bzw. Freiwilligendienst stammen. Du kannst dich also vollkommen sorglos an dem Computer erfreuen.
 

Badener

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Ich möchte einfach nur sicher gehen und mich an das Gesetz halten, versteht ihr?
Hallo,
Der "Schenker" kann hier ja nichts falsch machen! Der Beschenkte muss große/teure Geschenke normalerweise melden und gegebenenfalls veräußern um seine Bedürftigkeit abzuwenden. Wenn also jemand ein Geschenk bekommt das er für (fiktiv von mir ein Betrag von) z.B. 5000 Euro verkaufen könnte, müsste er das Geschenk (unter Umständen, kommt wohl auf mehrere Sachen an) verkaufen und das Geld verbrauchen. So stelle ich mir das zumindest vor!
 

stbm

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Seit 1.8.16 sind Sachleistungen nur noch dann Einkommen, wenn sie aus Erwerbstätigkeit bzw. Freiwilligendienst stammen.
Bedeutet was genau?
Und wie sah die Rechtslage vor dem 1.8.16 aus?

Und warum kann der Gesetzgeber nicht einfach festlegen, bis zu welchem Wert ein Sachgeschenk gemacht werden kann?
Sind Sachgeschenke, die beispielsweise einen Wert von 300€ haben in Ordnung?
Warum kann man keine klare und deutliche Angabe machen?

Tut mir leid, wenn ich alles "klein-klein" erfrage, aber mir ist es wichtig.

Danke!
 

TazD

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Bedeutet was genau?
Das bedeutet das, was @Helga ebenfalls geschrieben hat:
Du kannst dich also vollkommen sorglos an dem Computer erfreuen.
Bzw nicht du, sondern der Beschenkte kann sich völlig sorgenfrei an dem Geschenk erfreuen.

Wie die Rechtslage vorher war ist im Übrigen egal, außer du hast das Geschenk vor dem 01.08.2016 übergeben.
 

Matt45

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Hallo zusammen.

Nicht böse von mir gemeint, aber du(stbm) machst aus einer "Mücke" einen "Elefanten".

Was hat denn der PC(welchen du schenken möchtest) für einen Wert? Reden wir hier von 20.000,-€ oder sind es "nur" 222,-€.

Braucht der Bekannte von dir sogar einen PC für Bewerbungen.....?

Natürlich kannst du keinen ALG2 Empfänger so "einfach" eine Villa für 10 Mio. schenken, dies wurde aber auch schon hier geklärt.

Eigentlich ist doch schon alles beantwortet. Du solltest vielleicht dann lieber einen Rechtsanwalt befragen, wenn du alles "penibel" wissen möchtest.

Es sollte bei Schenkungen lediglich im Rahmen bleiben, dass ist die "einfache" Antwort. Sonst müsste jeder ALG2 Empfänger den geschenkten Blumenstrauß zum Geburtstag anmelden.

Schenkst du allerdings zum Geburtstag eine "Weltreise" statt Blumen, fällt es wieder aus dem Rahmen. Vielleicht bringt dir diese Antwort nun weiter.

Wie gesagt(beschrieben), nicht böse von mir gemeint.
 

SysW0rm

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Wenn du einem Freund, der aktuell vom Jobcenter abhängig ist, einen Computer oder ähnliches "schenken" möchtest, dann kannst du ganz einfach sämtlichen Problemen, die im Zusammenhang mit der Schenkung stehen, aus dem Weg gehen, indem ihr einen unentgeltlichen "Leihvertrag", auf unbestimmte Zeit, abschließt.

Somit bleibst du weiterhin Eigentümer des Computers. Dein Freund hingegen, ist dann Besitzer des Gerätes.

Somit sind dem Jobcenter die Hände gebunden, was eine Wertanrechnung angeht.
 

TazD

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@SysWorm:
Beitrag #12 hast du aber schon gelesen, oder?

Man kann es sich unnötig schwer machen oder einfach mal in § 11 und § 11a SGB II schauen, um dann festzustellen, dass der PC, wie bereits dargelegt, kein Einkommen darstellt und somit keine Probleme bei Annahme durch den Beschenkten auftauchen.
Hierbei natürlich davon ausgegangen, dass es sich um ein gebrauchtes Modell handelt, was vermutlich einen Wert von 50,- bis 100,- € hat.
 

Fabiola

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Seit 1.8.16 sind Sachleistungen nur noch dann Einkommen, wenn sie aus Erwerbstätigkeit bzw. Freiwilligendienst stammen. Du kannst dich also vollkommen sorglos an dem Computer erfreuen.
Demnach gibt es keine Obergrenze bezgl. dem (monetären) Wert des Geschenkes?
Ich dürfte mir also den gebrauchten PKW meiner Schwester, der einen ca-Wert von 4.500 € hat 'schadlos' schenken lassen?
Spielt bei dem 'Wert' die Vermögensfreigrenze eine Rolle? (5.000€ bei Grusi SGBXII bzw. 150 €/Lebensjahr bei AlgII)
Wo läßt sich die Änderung seit 01.08.16 nachlesen?
 

TazD

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Demnach gibt es keine Obergrenze bezgl. dem (monetären) Wert des Geschenkes?
Ich dürfte mir also den gebrauchten PKW meiner Schwester, der einen ca-Wert von 4.500 € hat 'schadlos' schenken lassen?
Spielt bei dem 'Wert' die Vermögensfreigrenze eine Rolle? (5.000€ bei Grusi SGBXII bzw. 150 €/Lebensjahr bei AlgII)
Nein. Bei einem Pkw gilt logischerweise auch die Grenze für Pkw in Höhe von 7.500,- €

Wo läßt sich die Änderung seit 01.08.16 nachlesen?
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